Zhejiang, China: Eine neue Vision für die Entwicklung (Xi Jinping)

Zhejiang, China: Eine neue Vision für die Entwicklung
Autor*in	Xi Jinping
Verfasst in	25. Februar 2003 bis 25. März 2007
Verlag	Volksverlag Zhejiang GmbH
Veröffentlicht	2019 Hangzhou

Vorbemerkung des Herausgebers

Seit dem 18. Parteitag im November 2012 hat das Zentralkomitee der KP Chinas mit Xi Jinping an der Spitze alle Parteimitglieder und alle Volksgruppen des Landes zusammengehalten und dabei geführt, die Sache von Partei und Staat voranzutreiben, sodass historische Erfolge errungen und historische Veränderungen herbeigeführt werden konnten. Damit ist der Sozialismus chinesischer Prägung in eine neue Entwicklungsphase eingetreten. Der 19. Parteitag hat im Oktober 2017 Xi Jinpings Ideen über den Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter zum Leitgedanken der KP Chinas erhoben und sie ins Parteistatut aufgenommen. Mit dem von der 1. Tagung des 13. Nationalen Volkskongresses beschlossenen Verfassungszusatz finden diese Ideen nun auch Ausdruck in der Verfassung der Volksrepublik China. Damit wurde ein weiteres Mal eine zeitgemäße Aktualisierung der Leitgedanken von Partei und Staat vollzogen.

Xi Jinping ist der Hauptbegründer der Ideen über den Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter. Bereits als er das Amt des Provinzparteisekretärs von Zhejiang innehatte, stellte er im Hinblick auf Reform und Innovation, die koordinierte und grüne Entwicklung, die Öffnung nach außen und gemeinsame Teilhabe, die Rechtsstaatlichkeit, Kultur, Sicherheit sowie die Parteiführung eine Reihe vorausschauender Überlegungen und Untersuchungen an. Auf dieser Grundlage fasste er wichtige Beschlüsse wie die „Acht-acht-Strategie“ und nahm erfolgreich theoretische und praxisbezogene Innovationen vor.

Das vorliegende Buch ist eine Sammlung von 232 Beiträgen, die Xi Jinping zwischen Februar 2003 und März 2007 für die Kolumne „Neue Gedanken am Zhijiang“ der Zhejiang Daily verfasste. Mit diesen schlichten, prägnanten und inhaltsstarken Aufsätzen brachte Xi Jinping seine theoretischen Reflexionen, die er auf Basis der Verbindung von staatlichen Beschlüssen und Plänen mit den lokalen Gegebenheiten Zhejiangs angestellt hatte, sowie seine klaren und korrekten Ansichten über die wissenschaftliche Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft Zhejiangs zu Papier. Die Beiträge bilden großartige Beispiele dafür, wie sich Probleme unter Anwendung marxistischer Standpunkte, Auffassungen und Methoden betrachten, untersuchen und lösen lassen.

Die chinesische Ausgabe des Buchs erfreut sich seit ihrer erstmaligen Veröffentlichung im August 2007 — eine Neuauflage erschien im November 2013 — großer Beliebtheit. Um auch dem ausländischen Publikum tiefe Einblicke in Xi Jinings Überlegungen und Untersuchungen in Theorie und Praxis während seiner Amtszeit in Zhejiang sowie ferner in das moderne China und in die Kommunistische Partei Chinas zu ermöglichen, gibt der Verlag für fremdsprachige Literatur in Zusammenarbeit mit dem Volksverlag Zhejiang diesen Sammelband nun auch in mehreren Fremdsprachen heraus. Zum besseren Verständnis wurden zudem einige Anmerkungen hinzugefügt.

Untersuchungen eingehend, solide, gründlich, exakt und effektiv durchführen

25. Februar 2003

Feldforschungen sind mittlerweile in der ganzen Provinz sehr populär. Die führenden Kader aller Ebenen sollten bei dieser Arbeit weiterhin Realismus und Pragmatismus an den Tag legen und sich stets darum bemühen, die Untersuchungen eingehend, solide, gründlich, exakt und effektiv zu gestalten. Für eingehende Untersuchungen ist es notwendig, dem Volk und der gesellschaftlichen Basis nahezustehen, sich leicht mit Arbeitern, Bauern, Intellektuellen und Menschen anderer Herkunft anzufreunden und die Probleme in den ländlichen Gebieten, Fabriken und Bergwerken anzugehen, sich der Sorgen der einfachen Leute anzunehmen sowie Schwierigkeiten in vielen anderen Aspekten der Gesellschaft zu lösen.

Solide Untersuchungen erfordern einen pragmatischen Arbeitsstil. Das heißt einerseits, dass man nur mit einer kleinen Delegation anreisen und sich vereinfacht empfangen lassen sollte. Andererseits sollte man aufrichtig mit den Menschen vor Ort ins Gespräch kommen, um von ihren Gedanken und den realen Verhältnissen zu erfahren und so in der Lage zu sein, ihre tatsächlichen Probleme zu lösen und ihnen reale Vorteile zu verschaffen.

Bei gründlichen Untersuchungen ist es unerlässlich, allen Seiten Gehör zu schenken, Problemen auf den Grund zu gehen und sich einen klaren Überblick über die Sachlage zu verschaffen. Exakte Untersuchungen setzen nicht nur umfassende, eingehende und genaue Kenntnisse von den örtlichen Gegebenheiten voraus. Viel mehr noch ist entscheidend, sich geschickt mit Widersprüchen auseinanderzusetzen und Probleme ans Tageslicht zu bringen, um durch die Erscheinungen zum Wesen der Dinge vorzudringen und über die entsprechenden Gesetzmäßigkeiten im Bilde zu sein. Effektive Untersuchungen bedeuten, praktikable Lösungsansätze vorzubringen und ausführbare Richtlinien und Maßnahmen auszuarbeiten, um die gewünschte Wirkung zu erzielen.

Kader nicht im „Gewächshaus“ heranzüchten

16. Juni 2003

Gegenwärtig ist mancherorts zu beobachten, dass die Parteiorganisation Kadern, die als Anwärter auf einen wichtigen Posten gelten, den roten Teppich auf dem Karriereweg ausrollt oder ihnen den Weg ebnet, anstatt sie durch harte Arbeit und große Herausforderungen zu stählen. Und wird ein solcher Kader tatsächlich einmal auf einem Posten voller schwieriger Aufgaben eingesetzt, hält er dies für ein Zeichen des Misstrauens der Parteiorganisation gegenüber seiner Person. Dies fußt auf einer falschen Auffassung darüber, was die Heranbildung guter Kader betrifft.

Genauso wie nur der beste Stahl zur Messerschneide geschmiedet wird und sich siegreiche Rennpferde zuvor in einer Vielzahl von Bewährungsproben behaupten mussten, dürfen auch wir unsere Nachwuchskader nicht im „Gewächshaus“ heranzüchten. Wer große Verantwortung übernehmen will, muss zuerst ins kalte Wasser geworfen werden, um neue Fähigkeiten zu erwerben. Wie könnte ohne vorheriges Gewitter ein Regenbogen erstrahlen? Erfolgspferde gehen aus heftigen Wettbewerben hervor. Und genauso sollten auch Nachwuchskader an schwierigen Aufgaben und in komplexen Situationen wachsen und in diesem Prozess ihre Fähigkeiten beweisen. Es ist besser, ihnen eine schwere Verantwortung aufzubürden, als ihnen einfach den roten Teppich auszurollen.

Ein Kader muss sich dem Vertrauen des Volkes würdig erweisen

18. Juni 2003

Einige Kader beklagen sich bis heute, obwohl sie ihr Amt bereits niedergelegt haben und längst eigenen Geschäften nachgehen, dass ihnen die Parteiorganisation nicht die gebührende „große Plattform“ geboten habe. Wie groß muss so eine Plattform eigentlich sein? Objektiv betrachtet kann niemand reklamieren, man habe ihn nicht gebührend eingesetzt und seine Talente nicht in vollem Maße gefördert, wenn er doch z. B. einen Führungsposten auf Kreisebene innehat.

Einfache Bürger sollten einen guten Charakter besitzen und Beamte ihre politische Integrität bewahren. Als Kader darf man nicht immer nur an die eigene Karriere denken. „Sag mal nicht, dass der Kunming-See zu flach ist”, pflegen wir in China zu sagen. Will heißen: Ein Kader, egal welches Amt er bekleidet, wird Großes vollbringen, solange sein Herz dem Volk gehört. Jiao Yulu, ein musterhafter Kreisparteisekretär, war kein hochrangiger Beamter und besaß dennoch bei den Menschen großes Ansehen. Unsere Kader sollten nicht auf Rang und Namen aus sein, sondern vielmehr danach streben, das Vertrauen des Volkes nicht zu enttäuschen. Die Menschen und die Parteiorganisationen werden ihre Fähigkeiten letztlich zur Kenntnis nehmen. Eine Ahle wird früher oder später herausragen.

Alle Kader müssen sich mit dem Fragenkomplex, wofür sie in die KP Chinas eingetreten sind, was als Beamte von ihnen erwartet wird und was sie hinterlassen möchten, auseinandersetzen und zu den richtigen Antworten gelangen sowie sich die „zwei Verpflichtungen“ fest einprägen, sodass sie ihre Macht stets im Interesse des Volkes ausüben, im Herzen allzeit bei den Menschen sind und sich fortwährend für ihr Wohl einsetzen.

Menschen mit finanziellen Schwierigkeiten helfen

08. Juli 2003

Angesichts des derzeitigen Entwicklungsniveaus der Wirtschaft Zhejiangs und in Übereinstimmung mit den Anforderungen des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand sollten wir nun die Überwindung der realen Schwierigkeiten der Menschen, insbesondere die Hilfe für diejenigen Stadt- und Landbewohner, die in finanziellen Schwierigkeiten stecken, in den Vordergrund unserer Arbeit stellen.

Als Diener des Volkes ist es unsere erste Pflicht, die Regierungsgewalt im Interesse des Volkes auszuüben und dem Volk mit Leib und Seele zu dienen. In diesem Sinne müssen wir die Armenhilfe als unsere Pflicht und Schuldigkeit ansehen. Und um diese Arbeit gut zu verrichten, kommt es vor allem darauf an, dass die Führungskader aller Ebenen im Herzen bei den Menschen sind. Manche Kreise erhalten jedes Jahr von der Provinzregierung Transferleistungen in zweistelliger Millionenhöhe, kommen aber dennoch nicht für die einigen hunderttausend Yuan zur Sicherung des Existenzminimums der Menschen auf. Läge ihnen das Wohl des Volkes wirklich am Herzen, könnten und müssten sie das Geld dafür besitzen.

Um den vielfältigen realen Leidensdruck aller Menschen, insbesondere der finanziellen Benachteiligten, zu lindern, gilt es nicht nur, die Systeme zur allgemeinen sozialen Sicherung ständig zu vervollkommnen, sondern auch langfristig wirksame Mechanismen einzurichten, die speziell auf Menschen in finanzieller Notlage ausgerichtet sind. Alle Regionen sollten ihre Finanzmittel bevorzugt für folgende Zwecke, die die Interessen der Menschen unmittelbar betreffen, aufwenden: Gehälter für Dorflehrer, Zuschüsse zur Sicherung des Existenzminimums der Stadt- und Landbewohner, genossenschaftliche Versicherungen für die Landbevölkerung gegen schwere Erkrankungen, Unterhalt für Heimbewohner, deren Versorgung unter die „Fünf Grundsicherungen“ fällt, sowie die Beihilfen für den Schulbesuch von Kindern aus finanzschwachen Familien.

Den Lebensweg mit eigenen Füßen bahnen

11. Juli 2003

Wieder ist die Zeit der Bekanntgabe der Gaokao-Ergebnisse gekommen. Natürlich ist es eine erfreuliche Sache, den Sprung an eine Universität zu schaffen. Doch auch wer diese Hürde nicht nimmt, sollte sich nicht grämen und erst recht nicht verzweifeln. Seinen Lebensweg sollte man sich mit eigenen Füßen bahnen. Ob ein Mensch nützlich ist, hängt nicht in erster Linie davon ab, ob er einen Hochschulabschluss hat, entscheidend ist das tatsächliche Können. Die Gesellschaft selbst ist wie ein großer Campus, auf dem es immer etwas zu lernen gibt, wenn man nur will. Solange man nur lernbegierig und fleißig bleibt, wird man zu einem fähigen Menschen heranreifen, auch wenn man keine Hochschule besucht hat.

In letzter Zeit sind in unserer Provinz immer wieder Schüler auf nicht natürlichem Wege aus dem Leben geschieden. Das sollte uns zu denken geben. Die Gründe für diese Vorkommnisse sind vielfältig. Manche sind darauf zurückzuführen, dass die Schulen lediglich Wert auf die Vermittlung von Wissen gelegt haben und dabei die rechtliche und moralische Erziehung sowie die psychologische und humanistische Betreuung zu kurz gekommen sind, sodass einige Schüler psychisch flatterhaft und fragil wurden. In anderen Fällen haben Eltern die Erziehung ihrer Kinder völlig vernachlässigt oder zu hohe Erwartungen an ihren Nachwuchs gestellt und ihn damit übermäßigem Druck ausgesetzt.

Wir sollten als Reaktion gezielte Gegenmaßnahmen ergreifen, die sowohl bei der Gesellschaft und den Schulen als auch bei den Eltern ansetzen, um die Kinder aus den Fesseln der Schulnoten zu befreien. Wir müssen sie davon überzeugen, dass das Leben unzählige Möglichkeiten bietet und man es in allen Berufen zu meisterhaftem Können bringen kann. Solange man zielstrebig und engagiert seinen Traum verfolgt, wird man schließlich zum Ziel gelangen.

Drei Stufen des theoretischen Studiums

13. Juli 2003

Der renommierte Gelehrte Wang Guowei beschrieb einst mit folgenden poetischen Versen die drei Stufen der akademischen Forschung: „Letzte Nacht wehte der Westwind grüne Blätter von den Bäumen; allein und einsam bestieg ich einen Turm, nur um bis in den Horizont zu blicken“, „Obwohl mir die Kleider immer weiter werden, fühle ich doch keinerlei Reue; ich bin voller Freude, auch wenn mein Verlangen nach ihr mich völlig ausgemergelt hat" und „Wieder und wieder habe ich in der Menschenmenge gesucht, bis ich sie, als ich mich zufällig umsah, schließlich in einer düsteren Ecke stehend fand“.

Führende Kader sollten sich auch während des theoretischen Studiums darum bemühen, die in den Versen beschriebenen drei Stufen zu erreichen:

Erstens sollten sie sich das große Ziel setzen, beim Lernen „bis in den Horizont zu blicken“. Dazu müssen sie Verlassenheit und Einsamkeit standhalten und sich ohne Ablenkung voll dem Studium widmen.

Zweitens sollten sie sich eingehend mit den Theorien der Partei befassen und dabei Fleiß, Strebsamkeit und Beharrlichkeit an den Tag legen. Selbst wenn der volle Einsatz im Studium ihre Kleider immer weiter werden lässt und ihr Gesicht zunehmend ausmergelt, sollten sie keine Spur von Reue zeigen.

Drittens sind eigenständiges Denken und die Kombination von Theorie und Praxis von großer Bedeutung. Die führenden Kader sollten bei ihren theoretischen Studien und der späteren Anwendung des gelernten Wissens neue Einsichten gewinnen und sowohl im Lernprozess als auch in der Praxis stets nach der Wahrheit suchen, um letztlich zum wahren Sinn zu gelangen.

Erst wenn Führungskader aller Ebenen die oben genannten Anforderungen erfüllen, werden sie in der Lage sein, mit gutem Beispiel dabei voranzugehen, sich fleißig, intensiv und konsequent mit den Theorien der Partei zu beschäftigen, sich Gedanken über diese zu machen, ihr Denken stets an die Zeit anzupassen, das Gelernte auch tatsächlich anzuwenden und so die gewünschte Wirkung zu erzielen.

Fünf erhabene Gefühle hegen

17. Juli 2003

Genosse Hu Jintao hat alle Parteikader wiederholt dazu aufgefordert, ihre Macht stets im Interesse des Volkes auszuüben, im Herzen allzeit bei den Menschen zu sein und sich fortwährend für ihr Wohl einzusetzen. Die zweite Anforderung stellt dabei die Grundlage dar. Wird man dieser nicht gerecht, wird die Macht nicht zugunsten des Volkes ausgeübt, geschweige denn, dass man ihm Nutzen bringt.

Damit wir die Menschen stets fest im Herzen tragen, sollten wir uns an besonders vorbildlichen Parteimitgliedern ein Beispiel nehmen, eine enge Verbundenheit mit dem Volk pflegen bzw. diese stärken und außerdem fünf erhabene Gefühle hegen:

Erstens sollten wir von der moralischen Größe des Genossen Deng Xiaoping lernen. Er schrieb einst: „Ich bin ein Sohn des chinesischen Volkes. Ich empfinde tiefste Liebe für Vaterland und Volk.“

Zweitens sollten wir uns Lei Fengs Anschauung von Glück zu eigen machen. Während seines kurzen Lebens von gerade einmal 22 Jahren hat Lei Feng eine eigene Definition des Glücks geprägt: „Was bedeutet letztlich Glück? Ich halte es für das größte Glück, dem Volk zu dienen.“

Drittens sollten wir von Genosse Kong Fansen lernen, der ebenfalls eine große Liebe zum Volk hegte. Ein bekannter Ausspruch von ihm lautet: „Wer das Volk liebt, erreicht die höchste Stufe der Liebe.“

Viertens sollten wir dem Vorbild Zheng Peimins nacheifern und unser Verantwortungsgefühl schärfen. Zheng folgte stets der Maxime: „Ein Beamter muss zuerst ein anständiger Mensch sein; und unter allen Umständen steht das Volk an erster Stelle.“

Fünftens sollten wir das Ehrgefühl Qian Xuesens übernehmen. Für ihn war öffentliches Lob die höchste Auszeichnung.

Erst wenn man sich die oben genannten fünf erhabenen Gefühle zu eigen gemacht hat, wird man die Menschen jederzeit im Herzen tragen, ihr Wohlergehen stets an erste Stelle setzen, sich in der Arbeit auf sie stützen und konsequent ihre Interessen vertreten. Und nur so wird man in der Lage sein, richtige Antworten auf den zentralen Fragenkomplex „Wem sollen wir vertrauen?“, „Auf wen sollen wir uns verlassen?“ und „Für wen setzen wir uns ein?“ zu geben und die Macht im Namen des Volkes innezuhaben und auszuüben.

Prinzipienfestigkeit bei wichtigen, Großmütigkeit bei nebensächlichen Dingen

18. Juli 2003

Wir sagen oft, Einigkeit macht stark, fördert den Zusammenhalt und die Kampfkraft und bringt gute Kader hervor. All diese Worte unterstreichen die Wichtigkeit der Eintracht.

Und tatsächlich ist Einigkeit von größter Bedeutung für den Aufbau unserer Führungsgremien. Wer sie betont, beweist starkes politisches Bewusstsein und dass er stets das Ganze im Auge hat. Wer einem Führungsgremium vorsteht, trägt die Hauptverantwortung dafür, den Zusammenhalt seines Teams zu fördern. Als Vorsitzender eines Führungsgremiums muss man immer mit gutem Beispiel vorangehen und strenge Anforderungen stellen; man muss Geschick dafür beweisen, der Arbeit die richtige Richtung zu geben, sich mit zentralen Angelegenheiten auseinanderzusetzen und die Gesamtlage gut im Griff zu haben; nicht zuletzt muss man sich gut darauf verstehen, alle Kollegen um sich zu scharen, auch mit denjenigen, die unterschiedlicher Meinung sind, zusammenzuarbeiten, den Arbeitseifer, die Eigeninitiative und die Kreativität aller Mitglieder des Führungsgremiums zu entfalten und in demokratischer Weise konstruktive Vorschläge von allen Seiten einzuholen, um eine wissenschaftlich fundierte Entscheidungsfindung zu gewährleisten und Willkür, Schwäche und Laxheit sowie Eigenbrötelei zu verhüten bzw. zu überwinden.

Alle führenden Kader müssen eine richtige Einstellung zu sich selbst, zu ihren Kollegen und zu ihrer Organisation haben und Großmut an den Tag legen. Sie sollten sich selbst streng disziplinieren und anderen mit Toleranz begegnen. Bei wichtigen Dingen dürfen sie niemals ihre Prinzipien über Bord werfen, über Nebensächlichkeiten allerdings sollten sie großmütig hinwegsehen. Sie sollten ihre Kollegen durch Zusammenarbeit besser kennenlernen und durch gegenseitige Unterstützung den Zusammenhalt des Führungsgremiums stärken, um Synergien zu erzeugen.

Auch Kulturprodukte sollten sich rechnen

20. Juli 2003

Kulturschaffende sollten sich nicht über alles erhaben fühlen und dürfen kommerziellen Erfolg nicht grundsätzlich verschmähen. Sie müssen davon Abstand nehmen, Meisterwerke nur zu erschaffen, um dafür Preise abzusahnen und sie dann beiseitezulegen.

Unter den Bedingungen der sozialistischen Marktwirtschaft sind die Schaffung und Verbreitung von Kulturprodukten im Großen und Ganzen auf den Markt angewiesen. Kulturelle Werke können erst dann ihre aufklärende und erzieherische Funktion in höchstem Maße entfalten, wenn sie von den Menschen bewusst konsumiert werden. Auch unser Ziel, die Menschen mit hervorragenden Werken zu inspirieren, ist nur unter dieser Voraussetzung zu erreichen. Darin liegt letztlich auch der Sinn, die Kulturindustrie mit Tatkraft zu fördern. Marktgängige Kulturprodukte fallen natürlich nicht zwangsläufig unter die Kategorie der fortschrittlichen Kultur, doch bei solchen, die nicht marktfähig sind, ist die Wahrscheinlichkeit dafür noch geringer. Wie können Werke eine aufklärende und erzieherische Wirkung entfalten, wenn sie überhaupt kein Publikum finden? Wodurch begründet man ihre Fortschrittlichkeit?

Fortschrittliche Kulturprodukte sollten sowohl einen Avantgarde- als auch einen Massencharakter aufweisen. Bei ihrer Planung und Herstellung sollte man sich weder gänzlich dem Gewinnstreben oder dem Massengeschmack unterwerfen, noch darf man das Zielpublikum und den Markt völlig außer Acht lassen. In diesem Sinne stehen die geistigen Werte und die wirtschaftlichen Eigenschaften kultureller Erzeugnisse in keinerlei Widerspruch, genauso wenig wie Forderungen, den Markt zu erobern und klare Wertvorstellungen zu vertreten, einander zuwiderlaufen. Auch der gesellschaftliche und der wirtschaftliche Nutzen geraten nicht zwangsläufig in Konflikt, und die Schaffung fortschrittlicher Kulturprodukte steht grundsätzlich in Einklang mit der Durchsetzung der kulturellen Interessen des Volkes.

Wir sollten die Vorzüge der sozialistischen Marktwirtschaft in vollem Maße zur Geltung bringen und realitäts-, lebens- und volksnahe sowie auf die Modernisierung, die Welt und die Zukunft ausgerichtete Kulturprodukte, die sich am Markt behaupten können und den Geschmack des Publikums treffen, erschaffen, um die Stellung des Sozialismus als Wertmaßstab zu festigen und zu erweitern.

Wir plädieren nicht für Kader ohne jede Gegenstimme

21. Juli 2003

Zurzeit ist die Reform des Kadersystems allerorts in vollem Gange und die Wettbewerbsorientierung und Transparenz bei Auswahl und Einsatz von Kadern werden weiter gefördert. Dies ist sehr löblich. Dennoch gilt es, zwei Schlüsselfragen nicht aus den Augen zu verlieren:

Zum einen sollten wir die Beziehung zwischen Moral und Kompetenz richtig behandeln. Kompetenz liegt der Moral zugrunde und lässt sich von ihr leiten. In der Praxis wird die Moral allerdings oft außer Acht gelassen. Wir sollten von daher in Hinsicht auf das Verhältnis zwischen Moral und Kompetenz die Erstere in den Vordergrund stellen. Zugleich sind beide nichts Abstraktes. Es gilt, sie gemäß den Gegebenheiten der jeweiligen Arbeitsgebiete und Sektoren zu konkretisieren.

Zum anderen sollten wir korrekt mit demokratischen Bewertungen umgehen. Es ist selbstverständlich wichtig, Wert auf die allgemeine Anerkennung zu legen. Spricht sich die Mehrheit der Menschen gegen einen Kader aus, gibt es an ihm meistens tatsächlich etwas auszusetzen. Doch man darf einen Kader auch nicht ausschließlich an seinen Abstimmungsergebnissen messen. Wer mutig Verantwortung auf sich nimmt und reale Probleme angeht, büßt in der Regel einen Teil seiner Stimmen ein. Wir dürfen die Abstimmungsergebnisse deshalb nicht zum Maßstab aller Dinge machen oder für Kader ohne jede Gegenstimme plädieren. Sonst droht eine Situation einzutreten, in der die Kader aus Furcht vor Stimmenverlust zu allem Ja und Amen sagen und es nicht wagen, Menschen vor den Kopf zu stoßen. Ein solches Klima verleitet regelrecht dazu, sich als Kader bei den Wählern einzuschmeicheln bzw. diese zu bestechen, um ihre Stimmen zu gewinnen.

Wenn die Parteikomitees richtige Personalentscheidungen treffen wollen, müssen sie sich eine genaue Übersicht über die Haupteigenschaften und die wichtigen Arbeitsleistungen der Kandidaten verschaffen und ihrer moralischen Beschaffenheit große Aufmerksamkeit schenken, sodass diejenigen Kader, die moralisch und fachlich einwandfrei sind und sich mit vollem Einsatz ihrer Arbeit widmen, ohne nach Bekanntheit zu streben, rechtzeitig ausfindig gemacht werden können und gebührende Anerkennung finden und diejenigen Kader, die unbeirrt dem Grundsatz folgen, dass die KP Chinas keine anderen als die öffentlichen Interessen vertritt und die Regierungsgewalt im Interesse des Volkes ausübt, und welche verantwortungsbewusst und pragmatisch vorgehen, befördert und in Schlüsselpositionen eingesetzt werden. Erst dann wird sich unser Prüfungs- und Bewertungssystem für Kader tatsächlich verbessern und seine Ergebnisse werden zuverlässiger und wissenschaftlicher sein, sodass Verzerrungen in der Prüfung und Bewertung von Kadern und Irrtümer beim Personaleinsatz effektiv verhindert werden.

Keine „Inzucht“ bei der Rekrutierung von Fachkräften

02. August 2003

Die Peking-Universität nimmt derzeit eine Reform ihres Personalsystems vor. Dabei wird ein Berufungssystem für Professoren etabliert und eigene Absolventen werden in der Regel nicht mehr ohne Weiteres übernommen. Die Städte Guangzhou, Shenzhen und Foshan haben sich derweil vor Kurzem zusammengetan, um Talente aus dem ganzen Land anzuwerben. All dies zielt darauf ab, zu verhindern, dass es bei der Rekrutierung von Fachkräften zu „Inzucht‘“ kommt, und die Zirkulation von Talenten zu fördern.

Auch unsere Provinz hat in den letzten Jahren eine Reihe von Maßnahmen eingeführt, um Barrieren aus dem Weg zu räumen und die Zuwanderung von Fachkräften von außerhalb zu erleichtern. Auf diese Weise konnten wir in verschiedenen Bereichen über 60.000 Fachkräfte aus allen Landesteilen rekrutieren. Trotzdem sollten wir uns darüber im Klaren sein, dass sowohl die Quantität als auch die Struktur des Fachkräftepools in unserer Provinz noch einiges zu wünschen übrig lassen. Hinsichtlich der Anzahl der Personen mit Hochschulabschluss pro 10.000 Einwohner rangiert Zhejiang landesweit nur auf dem 17. Platz. Zudem gibt es ein hohes Defizit an hoch qualifizierten und jungen Fachkräften sowie Experten für Hoch- und Zukunftstechnologie.

„Fachkräfte stellen eine primäre Ressource dar.“ Aus diesem Grund müssen wir sie zu schätzen wissen, sie mit allen Mitteln anwerben und gebührend einsetzen. Bei der Rekrutierung von Fachkräften sollten wir deshalb neue Ideen entwickeln, unser Blickfeld erweitern und einschneidende Maßnahmen ergreifen. Dazu sollten wir uns international ausrichten und die besten Köpfe aus dem ganzen Land bzw. aus aller Welt anziehen. Gleichzeitig gilt es, entsprechende institutionelle Innovationen vorzunehmen und verschiedene Mittel einzusetzen, um chinesische und ausländische Talente nach Zhejiang zu holen und in den Dienst unserer Provinz zu stellen. Nicht zuletzt sollten wir den nötigen Nährboden dafür schaffen, dass sich Talente in ihrer Individualität und Innovationskraft voll entfalten können, sowie für ein Klima des Vertrauens, des Verständnisses und der Toleranz gegenüber Misserfolgen sorgen, sodass Zhejiang ein Paradies für Innovationen und Startups wird.

Bei der Dürrebekämpfung die Menschen im Auge behalten

07. August 2003

Die entsetzliche Dürre dieses Sommers stellt die Parteikomitees und Regierungen aller Ebenen auf eine harte Bewährungsprobe und wird letztlich zeigen, ob sie die wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens wirklich in die Tat umgesetzt haben. Um den Kampf gegen die diesjährige Dürre zu gewinnen, müssen wir vor allem die Menschen im Auge behalten, insbesondere die Bauern und Landwirte.

Im chinesischen Volksmund heißt es: „Überschwemmungen kommen häufig in einer Linie vor, während die Dürre oft eine große Fläche betrifft.“ Zurzeit verschärft sich die Dürre in unserer Provinz weiter und die Zahl der Betroffenen nimmt mit jedem Tag zu. Trotzdem verzögern manche Behörden noch immer wegen Nichtigkeiten die dringend nötige Übergabe von Finanzmitteln und Hilfsgütern an die Basis. Offensichtlich sind sie in Gedanken nicht bei ihrem Volk.

Im Falle von Hitze und Dürre bleiben die Städte, besonders die Provinzhauptstadt, meist von Problemen bei der Strom- und Wasserversorgung verschont. Die Bauern hingegen, allen voran die Menschen in den Gebirgsregionen, leiden sehr darunter. Angesichts der aktuellen Dürreperiode müssen die zuständigen Behörden gedanklich stets bei den Menschen sein, alle Hebel in Bewegung setzen und die nötigen Hilfsgüter und -gelder so schnell wie möglich an die vorderste Front des Kampfes gegen die Dürre schicken, damit sie zweckgebunden eingesetzt werden. Die verantwortlichen Kader sollten ihre Büros verlassen und sich in die ländlichen Gebiete, auf die Felder und in die Fabriken begeben, um den Menschen vor Ort bei der Dürrebekämpfung mit Rat und Tat zur Seite zu stehen. Zudem sollten sie sich der Betroffenen annehmen und Maßnahmen rechtzeitig in die Wege leiten, um die Folgeprobleme der Katastrophe zu lindern.

Eigeninitiative ist der Schlüssel für erfolgreichen Umweltschutz

08. August 2003

Wie bei allen anderen Erkenntnisprozessen hat sich auch unser Verständnis in Sachen des Umweltschutzes und ökologischen Aufbaus ständig vertieft. Beide sind von spontanen zu bewussten Handlungen übergegangen.

Früher pflegte man zu sagen: „Berge aus Gold und Silber haben stets Vorrang vor klaren Flüssen und grünen Bergen.“ Sprich: Die Wirtschaftsleistung und die aktuelle Entwicklung standen lange an erster Stelle und Umwelt- und Zukunftsfragen wurden völlig außer Acht gelassen. Ohne es zu merken, verbrauchte man das Erbe der Vorfahren und beraubte die Nachkommen jeder Chance. Diese Einsicht war die erste Stufe unseres Verständnisses. In der zweiten Stufe waren wir uns zwar der Wichtigkeit der Umwelt bewusst, doch man richtete das Augenmerk nur auf die unmittelbare Umgebung und dachte nicht an andere Menschen. Eigene Probleme wurden auf Nachbarn abgewälzt und eigene wirtschaftliche Interessen auf Kosten der Umwelt der anderen durchgesetzt. Die Einsicht, dass Umweltprobleme keine Grenzen kennen und dass die Menschheit nur eine Mutter Erde hat, die unsere gemeinsame Heimat darstellt, und der Umweltschutz als Folge dessen in der gemeinsamen Verantwortung aller Menschen liegt, formte letztlich die dritte Stufe des Verständnisses. Seither setzt sich die Menschheit bewusst für den ökologischen Aufbau ein.

Etwas bewusst zu tun, ist positiver als es nur aus einem spontanen Impuls heraus zu tun. In einer Gesellschaft sind sowohl Beschränkungen von außen als auch innere Einsicht erforderlich, um gewisse Ziele zu erreichen und bestimmte Regeln durchzusetzen. In diesem Sinne setzt der Aufbau einer Öko-Provinz bzw. eines grünen Zhejiang die allgemeine Anerkennung und die bewusste Teilnahme aller voraus. Damit dies gelingt, sollten alle Regionen und zuständigen Behörden ihre entsprechende Öffentlichkeits- und Erziehungsarbeit intensivieren und das Umweltbewusstsein der Bevölkerung schärfen, sodass sich der Übergang von einem spontanen zu einem bewussten Umweltschutz schneller vollzieht und die Menschen aus eigenem Antrieb Verantwortung übernehmen und Schulter an Schulter auf dem Weg der nachhaltigen Entwicklung vorwärtsschreiten.

Privates Kapital birgt riesiges Potenzial

11. August 2003

Hinsichtlich des Infrastrukturausbaus sollten wir eine erweiterte Perspektive haben. In erster Linie sollten wir das Beste aus dem in unserer Provinz reichlich vorhandenen privaten Kapital machen und Gelder von allen Seiten aufbringen, sodass unsere Infrastrukturinvestitionen verschiedene Eigentumsformen aufweisen.

Das Projekt der Brücke über die Hangzhou-Bucht in Ningbo, das eine Gesamtinvestition in Höhe von 11,8 Milliarden Yuan vorsieht und gerade in Gang gesetzt wurde, ist ein gutes Beispiel hierfür. 50,26 Prozent des Anfangskapitals dieses Projekts, das sich auf 3,5 Milliarden Yuan beläuft, sind privates Kapital. Dies zeigt, dass wir ein enormes Potenzial an privatem Kapital besitzen.

Seit einigen Jahren praktiziert der Staat eine aktive Fiskalpolitik und kurbelt die Wirtschaft durch die Aufstockung öffentlicher Investitionen an. Dies hat bereits eine positive Wirkung erzielt. Doch langfristig gesehen reichen staatliche Investitionen allein nicht aus. Für ein fortlaufendes rasantes Wirtschaftswachstum muss man mehrere Eisen im Feuer haben. Als eine wichtige Maßnahme gilt es, private Investoren zu motivieren, den Umfang ihrer Investitionen zu vergrößern und somit die innere Dynamik des Wachstums zu stärken. Dies ist eine zentrale Frage von richtungsweisender und fundamentaler Bedeutung. Dementsprechend müssen wir noch mehr Bereiche für private Investoren öffnen. Solange es die Umstände erlauben, soll es ihnen gestattet werden, sich an profitablen Infrastrukturprojekten zu beteiligen.

Es ist besser, zwei Eisen im Feuer zu haben

12. August 2003

Was die Einführung von ausländischem Kapital anbelangt, so haben wir im Vergleich zur Vergangenheit beträchtliche Fortschritte erzielt. Doch gegenüber Guangdong, Jiangsu und Shanghai haben wir in dieser Hinsicht noch immer einigen Nachholbedarf. Bei der Einführung von ausländischem Kapital geht es nicht nur um Geld, sondern vielmehr um den Einsatz von Technologien, Fachkräften und Managementmodellen. Dies hat auch Einfluss auf die Anpassung und Niveauhebung unserer Industriestruktur, die Erweiterung unserer Öffnung nach außen und unseren Anschluss an die internationale Entwicklung. Hier müssen wir radikal umdenken, effektive Maßnahmen ergreifen und die Nutzung von ausländischem Kapital tatkräftig fördern, um die Öffnung nach außen auf ein höheres Niveau zu heben. Sonst laufen wir Gefahr, durch eine einseitige Entwicklung unsere ursprüngliche Überlegenheit einzubüßen und der Konkurrenz hinterherzuhinken.

Mit beiden Beinen zu laufen, ist sowieso besser als auf einem Bein zu hüpfen. Aus diesem Grund haben wir die Devise ausgegeben, von Norden her an Shanghai anzukoppeln und von Osten her Kapital aus Taiwan einzuführen. Ziel ist es, auf Shanghai als eine wichtige Plattform für die Öffnung nach außen gestützt von den Industrienationen ausgelagerte Betriebe zu übernehmen, ausländische Unternehmen und Investitionen anzuziehen, unseren Außenhandel zu erweitern und somit das Niveau unserer Öffnung nach außen ständig zu erhöhen.

Gute Vorhaben auch gut umsetzen

23. August 2003

Derzeit setzen sich alle Regionen unserer Provinz mit viel Elan für eine beschleunigte Entwicklung ein. Mit dem städtischen Aufbau, der Errichtung von Industrieparks und Entwicklungszonen, dem Ausbau der Infrastruktur und wichtigen Industrieprojekten geht es in hohem Tempo voran. Im Zuge dessen sollten wir jedoch stets denjenigen Problemen besondere Aufmerksamkeit schenken, die die vitalen Interessen der Bevölkerung betreffen.

Viele Projekte erfordern nicht nur riesige Investitionen, sondern beziehen sich auch auf viele Seiten. Teils müssen für ihre Verwirklichung viele Menschen umgesiedelt werden. Für alle Fragen, die die Interessen der Menschen unmittelbar betreffen, müssen wir eine geeignete Lösung finden, sodass gute Vorhaben auch in guter Weise umgesetzt werden. Dabei sollten wir dem Volk Vertrauen schenken, die betreffenden Menschen über unsere Vorhaben gut aufklären und uns bei deren Ausführung auf sie stützen. Wir sollten die Überlegenheit der Parteiorganisationen in der politischen Aufklärung, der Organisation und der Arbeit mit den Menschen in vollem Maße entfalten und die Öffentlichkeits- und Erziehungsarbeit intensivieren, indem wir mit Anteilnahme mit den Menschen kommunizieren, ihnen unsere Vorhaben ausführlich erläutern und sie tief gehend von diesen überzeugen, sodass sie die Beziehungen zwischen Gegenwarts- und Zukunftsinteressen, zwischen Teil- und Gesamtinteressen sowie zwischen individuellen und kollektiven Interessen vernünftig behandeln, volles Verständnis für unsere Projekte entwickeln und diese letztlich aktiv unterstützen.

Kühne Konstruktionen mit größter Sorgfalt prüfen

10. September 2003

Bevor wir eine Reform umfassend einführen, setzen wir normalerweise Pilotversuche an, um Erfahrungen für die weitere Durchführung der Reformvorhaben zu sammeln. Da wir Dinge realisieren, für die meist kein Präzedenzfall vorliegt, gilt es, Pioniergeist an den Tag zu legen, das Denken zu befreien sowie kühne Maßnahmen zu ergreifen und mutige Versuche zu unternehmen, solange diese der Reform dienlich sind. Dabei dürfen getrost alte Rahmen gesprengt und institutionelle Hemmnisse, die unsere Entwicklung behindern, abgeschüttelt werden.

Um Pilotversuche erfolgreich auszuführen, sollten wir unsere kühnen Konstruktionen in der Praxis mit Sorgfalt auf ihre Tauglichkeit überprüfen, wobei wir wirksame Taktiken und Methoden anwenden müssen, sodass unsere Bemühungen folgerichtig von Erfolg gekrönt sein werden. Es gilt, zuerst Pilotprojekte in ausgewählten Orten vorzunehmen und dann die Reformmaßnahmen in einem größeren Gebiet einzuführen, wobei wir mit leichten Aufgaben und kleinen Veränderungen beginnen und nach und nach harte Nüsse und einschneidende Maßnahmen in Angriff nehmen sollten. Auch müssen die konkreten Gegebenheiten der einzelnen Orte in Betracht gezogen werden, anstatt alles über einen Kamm zu scheren oder zum Gleichschritt aufzufordern.

Bei Pilotversuchen sollten Erfolge belohnt, Misserfolge toleriert und Fehler berichtigt werden, um den Reformenthusiasmus der Kader und der einfachen Leute zu bewahren. Bei der umfassenden Durchführung der Reform sollten wir an erfolgreiche Erfahrungen aus der Vergangenheit anknüpfen, um Rückschläge zu vermeiden, Irrtümer zu reduzieren und die Risiken und Kosten der Reform bestmöglich zu minimieren. Zugleich ist es nötig, die Intensität der Reform an die Akzeptanz des Volkes anzupassen, die politisch-theoretische Erziehung zu verstärken und die flankierenden Maßnahmen zu vervollständigen. Alles in allem müssen wir sowohl entschieden als auch solide vorgehen und sowohl der Gesamtsache als auch den Bedürfnissen verschiedener Seiten Rechnung tragen, um sicherzustellen, dass die Reform reibungslos verläuft.

Ein vertrauenswürdiges Zhejiang aufbauen

15. September 2003

„Ein Mensch ohne Glauben: ich weiß nicht, was mit einem solchen zu machen ist.“ Wenn ein Unternehmen nicht kreditwürdig auftritt, kann von einer langfristigen Entwicklung keine Rede sein. Wenn es in einer Gesellschaft an gegenseitigem Vertrauen mangelt, fühlen sich alle Gesellschaftsmitglieder unsicher. Hat eine Regierung das Vertrauen des Volkes verspielt, besitzt sie keine Autorität mehr. Genosse Zhu Rongji ermahnte bei der Besichtigung des Nationalen Instituts für Rechnungswesen einst eindringlich: „Keine Bilanzmanipulationen!“ Diese Mahnung war nicht nur an Buchhalter, sondern auch an Regierungsbehörden und Beamte gerichtet.

Wir müssen die Förderung der Vertrauenswürdigkeit großschreiben, damit diese zum Aushängeschild unserer Provinz wird. Dazu müssen wir erstens die Vertrauenswürdigkeit der Regierung und der Unternehmen steigern und diese Wertvorstellung in allen Bereichen der Gesellschaft durchsetzen. Zweitens müssen wir das kreditbezogene Regelwerk weiterhin vervollständigen, die entsprechende Kontrolle verschärfen, eine förderliche Kultur entwickeln und ein günstiges Klima dafür schaffen. Drittens ist ein Sozialkreditsystem einzurichten, das Bonitätsinformationen, Bonitätsratings sowie einen diesbezüglichen Belohnungs- und Strafmechanismus umfasst und sich vor allem an Unternehmen richtet. Viertens muss die Regierung dabei mit gutem Beispiel vorangehen und sich um ein vertrauenswürdiges Image bemühen.

Das kulturelle Erbe des Westsees noch besser schützen

29. September 2003

Der Westsee in Hangzhou gilt als Zeuge längst vergangener Zeiten und Träger eines profunden kulturellen Erbes. Somit nimmt die Kultur des Westsees eine unersetzbare Stellung in der Kultur der Stadt Hangzhou ein. In der Umgebung des Westsees finden sich bis heute unvergängliche Spuren der Königreiche Wu (?-473 v. Chr.) und Yue (?-306 v. Chr.), der Südlichen Song-Dynastie (1127-1279) sowie der Ming- und der Qing-Dynastie (1368-1911). Diese Spuren spiegeln sich in den zauberhaften Anekdoten und virtuosen Meisterwerken unzähliger Literaten sowie in zahlreichen Hymnen und Überlieferungen über Chinas Nationalhelden. Auch finden sie Ausdruck in der Vielzahl von Gärten, Pavillons, Tempeln und Pagoden, die den Westsee säumen und den Fleiß und die Weisheit der alten Hangzhouer verkörpern. Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass Geschichte und Kultur jeden kleinsten Winkel rund um den berühmten Westsee durchdringen.

Es ist unsere Aufgabe, dieses historische und kulturelle Erbe gut zu schützen, es vernünftig zu nutzen, weiterzugeben und zu entwickeln. Hangzhou hat beim Umbau der Sehenswürdigkeiten entlang dem südlichen Seeufer im vergangenen Jahr sowie beim Aufbau des neuen Landschaftsgebiets entlang dem westlichen Seeufer und des Landschaftsgebiets rund um den Yanggong-Deich in diesem Jahr eine Reihe historischer und kultureller Stätten wieder ans Licht gebracht, womit das Landschaftsgebiet rund um den Westsee schon wieder an kultureller Bedeutung gewonnen hat. An dieser Entwicklungsrichtung müssen wir auch später festhalten. In einigen anderen Regionen jedoch sind Kulturgüter und Denkmäler dem Umbau alter Siedlungen zum Opfer gefallen, was tief bedauerlich ist. Als Provinzhauptstadt ist Hangzhou dazu verpflichtet, beim Denkmalschutz, der Kulturpflege und der Popularisierung von Geschichte und Kultur mit gutem Beispiel voranzugehen und ständig Fortschritte zu machen.

Globale Sicht und strategische Denkweise sind unentbehrlich

06. November 2003

Der Vorsitzende eines Führungsgremiums in der Partei bzw. der Verwaltung als dessen Oberhaupt ist der erste Verantwortliche, wenn es um die Umsetzung der wichtigen Richtlinien und politischen Maßnahmen des Zentralkomitees der KP Chinas bzw. der Zentralregierung sowie der wichtigen Beschlüsse des Provinzparteikomitees bzw. der Provinzregierung geht. Seine Grundpflicht liegt darin, der Entwicklung die Richtung aufzuweisen, wichtige Angelegenheiten in Angriff zu nehmen und der Gesamtlage Rechnung zu tragen.

Die Partei- und Regierungschefs aller Ebenen müssen sich darauf verstehen, gegebene Umstände unter strategischen und politischen Gesichtspunkten zu begreifen und zu beurteilen und auch Probleme auf diese Weise zu betrachten und zu behandeln. Sie müssen außerdem dazu fähig sein, von den komplizierten äußeren Merkmalen zum Wesen der Dinge vorzudringen und die Entwicklungsgesetze dahinter zu erkennen. Derweil sollten sie sich bemühen, ihre Fähigkeiten, die Gesamtlage gut im Griff zu haben, stetig zu steigern, die Entwicklung einzelner Regionen bzw. Behörden stets mit Blick auf die Gesamtentwicklung zu planen und große Vorhaben immer unter Berücksichtigung der Gesamtsituation durchzuführen. Genauso wie „Konfuzius auf der Spitze des Dongshan alles im Staate Lu und von der hohen Warte des Taishan aus alles unter dem Himmel überblicken konnte“, müssen sie Probleme vor dem Hintergrund der Gesamtlage betrachten und angehen, die Interessen der Allgemeinheit an erste Stelle setzen sowie sich aus globaler Sicht ein Bild von den politischen Verhältnissen, der wirtschaftlichen Konjunktur und der kulturellen Entwicklung machen. Sie sollten die heutige Zeit und das gegenwärtige China aus strategischer Warte unter die Lupe nehmen, sich Gedanken über die Entwicklung Zhejiangs machen sowie die Arbeit in ihrer Zuständigkeit auf die Gegebenheiten der Welt und des gesamten Landes sowie auf die Gesamtentwicklung der Partei, des Staates und unserer Provinz ausrichten, damit sie immer besser in der Lage sind, ihre Führungsarbeit prinzipienfest und systematisch sowie mit Weitblick und Kreativität zu verrichten.

Die Karte der Einigkeit ausspielen

11. November 2003

Wer sich der Bedeutung von Einigkeit bewusst ist, besitzt echte Weisheit; wer in der Lage ist, Menschen in seiner Umgebung gut zu einigen, der demonstriert unbestrittene Kompetenz. Einigkeit fördert den Zusammenhalt und die Kampfkraft einer Gemeinschaft und bringt neue Produktivkräfte und gute Kader hervor. In dieser Hinsicht sollten die Vorsitzenden der Führungsgremien als Vorbild vorangehen. Alleinherrscher, die anderen kein Gehör schenken, oder Supermänner, die alle Arbeit an sich reißen, werden auf lange Sicht nicht zum Erfolg gelangen. Einigkeit macht stark und vier Augen sehen allemal besser als zwei. Nur mit Unterstützung aller Mitarbeiter kann ein Leiter seine Arbeit gut verrichten.

In einem Führungsgremium zusammenzuarbeiten, ist eine glückliche Fügung, die aber gleichzeitig auch große Verantwortung birgt. Als Vorsitzende der Führungsgremien sollten wir stets die Anweisung von Genosse Mao Zedong fest im Kopf behalten, dass „gegenseitiges Verständnis, gegenseitige Unterstützung und Freundschaft zwischen dem Sekretär und den Komiteemitgliedern [...] wichtiger als alles andere sind“, und eine richtige Einstellung zu uns selbst, zu unseren Kollegen und zu unserer Organisation haben. Um das Verständnis und Vertrauen der anderen zu gewinnen, müssen wir ehrlich sein, und wir sollten im Zuge der Zusammenarbeit die Chance nutzen, unsere Kollegen besser kennenzulernen und den Zusammenhalt zwischen allen zu fördern. Zudem gilt es, starken Parteigeist, gutes Verhalten und eine charmante Persönlichkeit an den Tag zu legen sowie vernünftige Regeln gelten zu lassen, um ein leistungsstarkes Team zu formen.

Eine geöffnete Hand hat fünf Finger, ballt man diese zusammen, entsteht eine Faust. Ein Führungsgremium lässt sich gut mit einer solchen Hand vergleichen. Wenn alle Mitglieder fest zusammenhalten, bilden sie eine geballte Faust. Der Vorsitzende ist lediglich einer der fünf Finger, allenfalls der Daumen. Mag er auch noch so stark sein, allein macht er noch keine Faust, wenn die übrigen vier Finger nicht mitspielen. Deshalb ist es die Pflicht jedes Vorsitzenden, die Aktivität all seiner Teammitglieder zur Entfaltung zu bringen, damit jeder seine Kompetenz ausübt, für seine Verantwortung geradesteht und seine Fähigkeiten unter Beweis stellt. So wird das Führungsgremium die Karte der Einigkeit ausspielen können und als „geballte Faust“ mit vereinten Kräften zu Werke gehen.

Vielstimmigkeit und Einklang

13. November 2003

Das Prinzip der kollektiven Leitung formt einen konkreten Ausdruck des demokratischen Zentralismus im Führungssystem der KP Chinas und stellt zudem einen Schlüsselaspekt in dessen Umsetzung dar. Aufgrund unterschiedlicher Gesichtspunkte und persönlicher Erfahrungen sowie von Unterschieden in Wissensstruktur, Erkenntnisfähigkeit und -stand kommt es bei Diskussionen und Entscheidungsfindungen ganz selbstverständlich manchmal zu Meinungsverschiedenheiten. Sie bilden letztlich gerade die Grundlage der kollektiven Leitung und einer wissenschaftlichen Entscheidungsfindung, Einstimmigkeit oder gar Schweigen mögen sich zwar den Anschein des absoluten Zentralismus und der höchsten Autorität geben, sind jedoch keinesfalls lohnenswert.

Die Führungskunst leitender Kader besteht darin, Toleranz gegenüber Andersdenkenden und kritischen Stimmen zu üben und die innerparteiliche Demokratie in vollem Maße zu entfalten, um sicherzustellen, dass sich der Entscheidungsprozess in demokratischer und wissenschaftlicher Weise vollzieht und das Parteikomitee im Denken und Handeln einheitlich ausgerichtet ist.

Es ist wie bei einem Orchester, das stets einen Dirigenten benötigt. Sonst könnten die Musiker nicht gut zusammenspielen und brächten statt Musik nur Lärm hervor. Das Können des Dirigenten zeigt sich darin, dass er sein Orchester geschickt und präzise zu führen weiß, sodass die Klänge der Blas-, Saiten- und Tasteninstrumente zu einer schönen Sinfonie verschmelzen. Auch Vorsitzende von Führungsgremien sollten sich diese Fertigkeit, verschiedene Stimmen miteinander in Einklang zu bringen und daraus eine schöne Melodie zu erzeugen, aneignen, um die kollektiven Beschlüsse mit den gegebenen Verhältnissen sowie den Interessen des Volkes möglichst gut in Übereinstimmung zu bringen.

Ein Duett gut singen

17. November 2003

Bei den Partei- und Regierungschefs aller Ebenen handelt es sich in gewissem Sinne nicht um einfache natürliche Personen, sondern vielmehr um Verkörperungen des Parteikomitees bzw. der Regierung. Dementsprechend bestehen zwischen ihnen nicht nur normale individuelle Beziehungen, sondern vielmehr eine Beziehung zwischen Partei und Regierung. Wie sie miteinander auskommen, beeinflusst maßgeblich die Synergien des Parteikomitees, die sozioökonomische Entwicklung der jeweiligen Region und die grundlegenden Interessen der örtlichen Bevölkerung.

Freunde kann man selbst bestimmen, doch Parteisekretäre und Bürgermeister bzw. Kreisvorsteher werden von der zuständigen Personalorganisation ernannt. Beide sollten sich aber als Arbeitspartner gut verstehen und gut zusammenarbeiten, statt miteinander zu ringen, oder, was noch schlimmer wäre, das Gegenüber zu verleumden bzw. seine Schwächen hervorzuheben, um selbst durch eigene Vorzüge hervorzustechen.

Als Parteisekretär sollte man die Gesamtlage im Griff haben, doch sich nicht alle Arbeit aufhalsen. Man sollte das Klavierspiel erlernen, sich über die Arbeitsschwerpunkte im Klaren sein und diese gut angehen, anstatt alle Arbeit eigenhändig anzupacken, diktatorisch vorzugehen oder sich in konkrete Verwaltungsangelegenheiten einzumischen, sodass das Parteikomitee seine Rolle als Führungskern gut wahrnehmen kann und alle Behörden ihre jeweiligen Funktionen gut ausüben.

Als Bürgermeister oder Kreisvorsteher sollte man seinen Verpflichtungen nachkommen, darf jedoch seine Kompetenzen nicht überschreiten; man sollte im Parteikomitee aktiv mitwirken, sich bewusst dessen Führung fügen, die Autorität des Parteisekretärs wahren und sich energisch für den Aufbau der Parteiführungsgruppe in der Regierung einsetzen; nicht zuletzt sollte man sich bereit zeigen, die Regierungsarbeit in Übereinstimmung mit den Beschlüssen des Parteikomitees und den Ansichten des Parteisekretärs auszuführen und bei wichtigen Fragen rechtzeitig Anweisungen des Parteikomitees einzuholen und diesem Bericht zu erstatten.

Die Partei- und Regierungschefs aller Ebenen müssen sich gegenseitig ergänzen und unterstützen, anstatt einander ein Bein zu stellen. Was du nicht beachtest, dem trage ich Rechnung; was du nicht gut genug erledigt hast, bessere ich nach. Alle Beteiligten sollten stets in einem Boot sitzen und am selben Strang ziehen, um in ein harmonisches Duett einzustimmen.

Mehrere Augenpaare wählen die besten Kader aus

21. November 2003

Die Auswahl und der Einsatz von Personal sind wichtige Aufgaben der leitenden Kader und stellen eine Prüfung für alle Parteikomitees und besonders für ihre Sekretäre dar. Sie zeigen, ob diese das Prinzip des demokratischen Zentralismus tatsächlich praktizieren.

Bei der Personalauswahl sollten Führungskader sich den Sand aus den Augen reiben, Kader strikt an ihrer Arbeitsleistung messen und sie einer intensiven Beobachtung und strengen Prüfung unterziehen, um ausführlichste Informationen aus erster Hand zu erhalten. Besonders gilt es, die Nähe anständiger Menschen zu suchen und zu Gaunern und Halunken auf Distanz zu gehen. Auch sollten sie an den entsprechenden Prinzipien und strengen Maßstäben festhalten sowie alle Personalentscheidungen unabhängig von persönlichen Gefühlen und eigener Zu- und Abneigung treffen und dabei auch von Vetternwirtschaft Abstand nehmen. Alles in allem gilt es, die richtige Personalrichtlinie zu verfolgen.

Gleichzeitig muss man dafür sorgen, dass alle Augen des Führungskollektivs wachsam sind. Ein Paar Augen kann aufgrund seiner natürlichen Beschränkungen, was Blickwinkel und Schärfentiefe angeht, nur ein begrenztes Gebiet erfassen, was unvermeidlich zu Fehlurteilen führt. Mehrere Augen hingegen können einen Kader und seine Arbeit aus mehreren Perspektiven beleuchten und so zu einem möglichst unverzerrten Bild gelangen. Es ist daher die Pflicht und Schuldigkeit jedes Parteisekretärs, die anderen Mitglieder des Parteikomitees dazu anzuleiten und zu motivieren, verschiedene Ansichten vorzubringen, und die Beobachtungsergebnisse aller Augen in die Waagschale zu werfen, um schließlich einstimmige und zugleich richtige Personalentscheidungen zu treffen.

Mit hervorragenden Leistungen einen guten Ruf gewinnen

24. November 2003

Wollen die führenden Kader bei den Menschen einen guten Ruf haben und einen guten Eindruck hinterlassen, müssen sie sich ihrer Arbeit mit Sorgfalt und Engagement widmen und dem Volk den meisten Nutzen bringen, anstatt sich in Selbstdarstellung zu üben, Effekthascherei zu betreiben oder zu Tricks zu greifen, um wertlosen Beifall zu ernten.

Führende Kader müssen einen großen Unternehmungsgeist und ein starkes Verantwortungsgefühl an den Tag legen. Dass Partei und Volk uns auf einen leitenden Posten berufen haben, ist ein großer Vertrauensvorschuss, der die Verantwortung mit sich bringt und uns auch die Chance gibt, die Sorgen und Nöte der Partei zu teilen sowie Staat und Volk gut zu dienen. „Nach dem Rücktritt wird das wahre Urteil über einen Beamten gefällt, sein echtes Image spiegelt sich im Mund der einfachen Leute.“ Wir müssen in unserer Amtszeit unsere Dienstpflicht wahrnehmen, einen Beitrag zur Entwicklung der von uns verwalteten Regionen zu leisten, und jederzeit an das Volk statt an uns selbst denken. Wir sind sowohl den übergeordneten Organen als auch dem Volk Rechenschaft schuldig und müssen der Sache von Partei und Volk treu bleiben, indem wir unseren dienstlichen Verpflichtungen gewissenhaft nachkommen, uns ganz für die Arbeit aufopfern und Großes leisten. Einerseits gilt es, noch mehr große und gute Vorhaben auszuführen, die schnelle Wirkung zeigen, andererseits sind wir, mit Blick auf die Zukunft und grundsätzliche Anliegen, aber auch dazu verpflichtet, vorbereitende Maßnahmen zu treffen, die die Grundlagen für die weitere Entwicklung legen und unseren Nachfolgern zugutekommen, um mit unzweifelhaften Leistungen das Vertrauen und die Unterstützung des Volkes zu gewinnen.

Wer das Volk nicht im Herzen trägt, ist kein echter Beamter

05. Januar 2004

„Die Interessen des Volkes sind niemals Nebensache.“ Die kleinen Anliegen des einzelnen Bürgers sind „Zellen“, die zusammengenommen die große Sache des Staates bzw. des Kollektivs formen. Nur aus gesunden Einzelzellen erwächst letztlich ein vitaler Organismus in seiner Gesamtheit. Für einfache Leute sind alle kleinen Angelegenheiten, die mit ihnen direkt zu tun haben, von großer Bedeutung, ja manchmal sogar dringend oder heikel. Werden diese Dinge nicht rechtzeitig und effektiv behandelt, droht das ihnen aufs Gemüt zu schlagen und sich negativ auf ihr Leben und Arbeiten auszuwirken.

Erfolgreichen Beamten, egal aus welcher Zeit sie stammen, ist eines gemein: Sie fühlen sich dazu verpflichtet, sich der Sorgen und des Kummers der einfachen Menschen anzunehmen. „Ich sorge mich, bevor alle unter dem Himmel besorgt sind; und ich empfinde Glück, wenn alle glücklich sind“, so wird Fan Zhongyan zitiert. Und von Zheng Bangiao stammt die Verszeile: „Wir mögen zwar nur kleine Präfektur- und Kreisbeamte sein, doch kümmern wir uns um jeden Zweig und jedes Blatt.“ Du Fu fragte in einem Gedicht: „Wie können Millionen große Häuser gebaut werden, damit die armen Gelehrten des Landes wieder lachen können?“ und Yu Qian schrieb einst: „Man sollte keine Mühe scheuen, um Kohle aus tiefen Bergen und Wäldern zu gewinnen, damit kein einziger Mensch unter Hunger oder Kälte leiden muss.“ All diese Zitate unterstreichen anschaulich, dass ein Beamter, dem die Menschen nicht am Herzen liegen, den Anforderungen seines Postens nicht gerecht wird.

Als Kader der Partei und Diener des Volkes sind wir dem Wohlergehen der Menschen verpflichtet. Wir müssen ihre realen Probleme immer aufrichtig nach dem Ausspruch „Alles Große auf Erden beginnt stets als Kleines" lösen, ihnen echten Nutzen bringen und sie von ihren Schwierigkeiten befreien. Wir müssen alle Arbeiten, die die Interessen des Volkes unmittelbar betreffen, mit Feingefühl und Sorgfalt anpacken und uns darum bemühen, dass es an jeder Angelegenheit nichts auszusetzen gibt, um so das volle Vertrauen des Volkes zu gewinnen.

Über die Führungskunst

13. Januar 2004

Ein weiser Leiter wird stets großen Wert auf die Führungskunst legen. Er weiß, worin der Kernpunkt eines Problems und der Schlüssel zu dessen Lösung liegt, beherrscht die betreffenden Gesetzmäßigkeiten und hat den Arbeitsrhythmus im Griff, sodass ihm alles, was er anfasst, leicht von der Hand geht. In der Praxis lassen sich alle Kader in drei Kategorien einordnen: Die Kader des ersten Typs haben einen scharfen Blick und können aus kleinen Details auf das große Ganze schließen. Sie sind auf alle Eventualitäten vorbereitet und verstehen sich darauf, „Vorsorge gegen potenzielle Probleme zu treffen und Unruhen durch Präventionsmaßnahmen aus dem Weg zu gehen“ oder diese schon im Keim zu ersticken. Sie führen ihre Arbeit immer ordentlich und mit Takt aus und sind in der Lage, alle Seiten auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen. „Er plaudert und lacht, unterdessen werden die feindlichen Boote zu Asche“ — dies bringt die höchste Stufe der Führungskunst auf den Punkt. Der zweite Typ arbeitet Tag und Nacht mit Eifer und Fleiß und macht jeden Tag Überstunden. Solchen Kadern fehlen zwar oft ausreichend Weitblick und Feingefühl, doch wenn Probleme auftreten, greifen sie in der Regel rechtzeitig ein und finden stets eine geeignete Lösung. Zwar tut sich dieser Typus mit heiklen Aufgaben nicht leicht und macht stattdessen den Eindruck, Kleinigkeiten überzubewerten, doch er gleicht diese Ungeschicktheit durch großen Fleiß aus und Kader dieses Typs lassen sich von daher mit Recht als pflichttreu bezeichnen. Zum dritten Typ gehören Kader, die in allem instinktlos und langsam sind und Probleme nie frühzeitig erkennen. Führt man ihnen Probleme vor Augen, gehen sie entweder ratlos oder gleichgültig vor. Wir als leitende Kader müssen uns sowohl der Theorie als auch der Praxis widmen, um so unsere Führungskompetenzen ständig zu verbessern. Unser Ziel darf kein geringeres sein, als die höchste Stufe der Führungskunst zu erklimmen und dem dritten Fall nach allen Kräften entgegenzuwirken.

Die eigene Amtszeit zu schätzen wissen

15. Januar 2004

Das Berufsleben führender Kader kennt zeitliche Grenzen und ihre Amtszeit an einem bestimmten Ort ist eher kurz. Von daher gilt es für uns, das Motto „Nutze den Tag“ zu verinnerlichen, unsere begrenzte Amtszeit wertzuschätzen und sie gut auszunutzen, um die realen Probleme der Menschen zu lösen und ihnen mehr Nutzen zu bringen.

„Nach dem Rücktritt wird das wahre Urteil über einen Beamten gefällt, sein echtes Image spiegelt sich im Mund der einfachen Leute“, so sagt man ganz richtig, Als leitender Kader sollte jeder von uns sich oft Gedanken darüber machen, wofür er in die KP Chinas eingetreten ist, was er als Beamter tun sollte und was er hinterlassen kann. Wir sollten unseren Beruf so heilig schätzen wie den Taishan und unseren Posten als Chance dafür begreifen, einen Beitrag für die Sache der Partei zu leisten und dem Volk gut zu dienen. Wir müssen unsere Amtszeit sinnvoll nutzen, unseren dienstlichen Verpflichtungen nachkommen und Leistungen erbringen, um somit an unserer jeweiligen Wirkungsstätte in der begrenzten Amtszeit reale Verbesserungen zu erreichen.

Praktische Hinweise für wahrheitsgetreue und bodenständige Beamte

03. Februar 2004

Um die Erläuterungen von Genosse Hu Jintao über einen wahrheitsgetreuen und sachbezogenen Arbeitsstil in seiner Rede auf der 3. Plenarsitzung der Kontrollkommission beim 16. ZK der KP Chinas richtig verstehen zu können, müssen wir erstens den tiefen Sinn beider Adjektive wahrhaft begreifen. Sprich: Worin liegt die Wahrheit und was ist es letztlich, das wir ständig verfolgen sollten? Die Antwort lautet: Die Wahrheit lässt sich in den gegebenen Verhältnissen finden und unsere Sache liegt darin, die Regierungsgeschäfte im Interesse des Volkes zu führen.

Zweitens müssen wir den richtigen Weg dazu finden. Sprich: Wie kann man die Wahrheit finden und stets sachbezogene Maßnahmen entwickeln? Die Antwort lautet: Man soll sich durch intensives Studium mit profunden theoretischen Kenntnissen wappnen und sich durch eingehende Feldstudien Klarheit über die realen Verhältnisse verschaffen.

Drittens müssen wir die grundlegenden Anforderungen für einen wahrheitsgetreuen und sachbezogenen Arbeitsstil fest im Gedächtnis behalten. Dies betrifft die Frage, wie man diesen Arbeitsstil in die Tat umsetzt. Wir müssen nämlich einschneidende Maßnahmen einleiten und ihre Umsetzung mit Tatkraft fördern, um echte Fortschritte bei der Beschleunigung der Entwicklung Zhejiangs zu erzielen.

Viertens muss das endgültige Ziel unserer wahrheitsgetreuen und pragmatischen Arbeit erreicht werden. Dabei geht es um die Frage, für wen wir letztlich arbeiten. Und hier lautet das Credo, dass wir uns stets aufrichtig um das Wohlergehen der Menschen kümmern und ihnen mit zielgerichteten Maßnahmen Vorteile verschaffen müssen.

Alles in allem gilt es, mit aller Kraft den Geist des Realismus und Pragmatismus zu fördern und den wahrheitsgetreuen und sachbezogenen Arbeitsstil zu verbreiten, um unsere Arbeit in allen Bereichen erfolgreich zu verrichten.

Das BIP als wichtiger, doch nicht einziger Indikator

08. Februar 2004

Wir sollten vernünftige Indikatoren für die Bewertung der Arbeitsleistungen von Kadern formulieren sowie eine richtige Personaltichtlinie und ein rationales Personalsystem etablieren.

Ausgehend von den örtlichen Gegebenheiten müssen in verschiedenen Regionen unterschiedliche Maßstäbe und Schwerpunkte für die Bewertung der Arbeitsleistungen von Kadern gelten. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist dabei ein wichtiger, doch nicht der einzige Indikator. Ein rasantes BIP-Wachstum gilt als Spiegel hervorragender Leistungen, doch die Erfolge beim Umweltschutz und ökologischen Aufbau ebenfalls; Fortschritte in der sozioökonomischen Entwicklung sind zu rühmen, doch ist es auch nötig, soziale Stabilität anzustreben; Maßnahmen mit sofortiger Wirkung sind begrüßenswert, doch auch vorbereitende Maßnahmen werden gerne gesehen; und sowohl die Lösung von Wirtschaftsproblemen als auch die Bewältigung von Schwierigkeiten im Leben der Menschen verdienen unsere Anerkennung.

Kurzum: Wir müssen von der Warte des Grundsatzes, dass die KP Chinas keine anderen als die öffentlichen Interessen vertritt und die Regierungsgewalt im Interesse des Volkes ausübt, unsere Kader aufgrund ihrer Arbeitsleistungen bewerten und darauf bestehen, sowohl ein Auge auf die Entwicklung als auch auf das Wohlergehen der Menschen zu haben, sowohl den übergeordneten Organen als auch den einfachen Leuten verantwortlich zu sein und sowohl der gegenwärtigen Entwicklung als auch der Zukunft Rechnung zu tragen. Dementsprechend gilt es, vernünftige Indikatoren einzuführen, unsere Bewertungsverfahren wissenschaftlich zu gestalten und das entsprechende System sowie die konkreten Methoden ständig zu vervollkommnen. All dies zielt darauf ab, dass alle Kader gemäß den inneren Gesetzen handeln, den gegebenen Verhältnissen große Aufmerksamkeit schenken, die Menschen zu einer aufrichtigen Beteiligung motivieren und nach echten Erfolgen streben, anstatt bloß auf großen Ruhm aus zu sein, sich eitler Arbeit hinzugeben, unrealistische Vorgaben aufzustellen, populistische Parolen zu rufen oder Prestigeprojekte durchzuführen und ihre Arbeitsleistungen zu manipulieren. Wir müssen stattdessen alle Vorhaben gewissenhaft ausführen, damit unsere Arbeit die gewünschte Wirkung erzielt.

Auch in guten Zeiten realitätsnah und sachbezogen bleiben

23. Februar 2004

Realitätsnähe und Sachbezogenheit bilden den wissenschaftlichen Geist, der den dialektischen und den historischen Materialismus durchzieht. Sie stellen den Kerninhalt der politisch-theoretischen Linie unserer Partei dar und gehören zu den guten Traditionen der Partei und der unentbehrlichen politischen Moral der Kommunisten. Werden die Anforderungen der Realitätsnähe und Sachbezogenheit getreu befolgt, weisen die Parteiorganisationen und die Parteikader große Vitalität auf und die Sache von Partei und Volk kommt gut voran. Andernfalls wird unsere Partei schlaff und zermürbt und unsere Sache Rückschlägen ausgesetzt sein.

Wir müssen uns über die große Bedeutung des Geistes von Realitätsnähe und Sachbezogenheit im Klaren sein und auch vor dem Hintergrund, dass uns die internationale Lage im Großen und Ganzen zugutekommt, stets wachsam bleiben und potenzielle Schwierigkeiten und Herausforderungen, die uns auf unserem Weg Richtung Zukunft begegnen könnten, zur Kenntnis nehmen. Einerseits können wir mit Sicherheit sagen, dass die Mehrheit der Parteikader mit beiden Beinen fest auf der Erde steht und sich tatkräftig für ihre Arbeit einsetzt, andererseits müssen wir uns dessen bewusst sein, dass die zehn anstehenden Probleme, die Genosse Hu Jintao in einer wichtigen Rede treffend beim Namen genannt hat, auch mehr oder weniger in unserer Provinz zu beobachten sind. Je günstiger die Gesamtlage ist und je eifriger das Volk nach schnellerer Entwicklung strebt, desto mehr müssen wir auf Realitätsnähe und Sachbezogenheit bestehen, einen klaren Kopf behalten und einen soliden Arbeitsstil pflegen, um echte Fortschritte in der Reform und Öffnung sowie in der Modernisierung unserer Provinz zu erzielen.

Formalismus in der Umsetzung macht alle Anstrengungen zunichte

26. Februar 2004

Dieses Jahr wird ein Jahr der Tat sein. All unsere Arbeit wird darauf abzielen, die „acht Vorzüge“ unserer Provinz in vollem Maße zu entfalten, die „acht Maßnahmen“ intensiv durchzuführen sowie die umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung Zhejiangs tatkräftig zu fördern. Wir müssen der Umsetzung einen wichtigen Platz einräumen und dürfen in dieser Hinsicht niemals nachlassen. Die Praxis hat uns gelehrt, dass Laxheit und Formalismus in der Umsetzung all unsere Maßnahmen im Sande verlaufen lassen. Wenn die Maßnahmen dagegen wirksam in die Tat umgesetzt werden, kommt unsere Sache in Schwung. Sonst werden wir, egal wie großartig unsere Vorhaben auch sein mögen, letztlich nur Luftschlösser bauen.

Der Arbeitsstil, die Führungskompetenz und das Leistungsniveau der leitenden Kader lassen sich daran messen, ob sie sich gut darauf verstehen, die Umsetzung beschlossener Maßnahmen konsequent und effektiv zu fördern.

Was Zhejiang anbelangt, so werden wir uns dieses Jahr vor allem auf die Umsetzung der wichtigen Beschlüsse und Pläne in Bezug auf die „Acht-acht-Strategie“ konzentrieren. Diese Strategie bringt die wissenschaftliche Anschauung der umfassenden, koordinierten und nachhaltigen Entwicklung zum Ausdruck und findet in unserer Provinz einstimmige Anerkennung. Ihre Ausführung entspricht den Anforderungen an die beschleunigte sozioökonomische Entwicklung unserer Provinz und dem gemeinsamen Wunsch unserer Bevölkerung und stellt unsere strategische Aufgabe für dieses Jahr und die nahe Zukunft dar. Es gilt von daher für jeden von uns, vom Spitzenpolitiker bis zum Kader auf Basisebene, die „Acht-acht-Strategie“ großzuschreiben und deren Durchführung ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen, wobei den Gegebenheiten vor Ort Rechnung getragen und großes Gewicht auf die konkrete Ausführung der Arbeit gelegt werden muss. Der Gesamtplan und die einzelnen Aufgaben im Rahmen dieser Strategie sind Zug um Zug auszuführen, um Jahr für Jahr neue Erfolge zu erzielen.

Was dem Volk zugutekommt, muss mit allen Mitteln umgesetzt werden

27. Februar 2004

Dass die KP Chinas keine anderen als die öffentlichen Interessen vertritt und die Regierungsgewalt im Interesse des Volkes ausübt, stellt eine wesentliche Forderung der wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens dar. Ob die Kader diese wichtigen Ideen richtig verstanden haben und sie mit Herz und Seele praktizieren, lässt sich daran messen, ob sie dieser Forderung gerecht geworden sind. Die öffentlichen Interessen zu vertreten und die Regierungsgewalt im Interesse des Volkes auszuüben, mündet schließlich in einen realitätsnahen und sachbezogenen Arbeitsstil und eine straffe Umsetzung aller beschlossenen Maßnahmen.

Wir müssen diese wesentliche Forderung sowohl als Ausgangspunkt als auch als das endgültige Ziel all unserer Arbeit betrachten und sie bei der Entwicklung und Durchführung aller Richtlinien und politischen Maßnahmen befolgen. Die führenden Kader aller Ebenen müssen ihr Denken und Handeln nach dieser Forderung ausrichten und sie erfüllen, indem sie sich der Arbeit und des Lebens der einfachen Leute annehmen. Zu jeder Zeit und unter allen Umständen müssen wir die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung an erste Stelle setzen und unsere Verrichtungen und Leistungen bewusst danach beurteilen, ob sie mit diesen in Übereinstimmung stehen. Alles, was dem Volk Nutzen verspricht, gilt es mit allen Mitteln durchzusetzen; alles, was den Interessen der Menschen entgegensteht, müssen wir mit Entschlossenheit aufgeben.

Ziel aller Anstrengungen ist das Wohl des Volkes

03. März 2004

Ob es einem leitenden Kader gelingt, realitätsnah und bodenständig zu bleiben und durch aufrichtiges Bemühen stets die realen Probleme der einfachen Leute zu lösen, ihnen ständig Vorteile zu bringen und sie aus vollem Herzen von ihren Sorgen und Nöten zu befreien, hängt davon ab, ob er sich von einer richtigen und wissenschaftlichen Anschauung in Bezug auf Arbeitsleistung und Entwicklung leiten lässt.

Als leitender Kader, der sich für die sozioökonomische Entwicklung und das Wohlergehen des Volkes unter seiner Verwaltung einsetzt, muss man durch die eigene Arbeit Tatsachen schaffen und solche stets anstreben. Zu erstrebenswerten Arbeitsleistungen der Kommunisten gehören alle Verrichtungen, die Anerkennung bei den Menschen finden, ihnen Trost spenden und Mut machen sowie ihre Unzufriedenheit und Sorge zerstreuen, die die Probleme, die dem Volk am meisten am Herzen liegen und keinen Aufschub vertragen, bewältigen und die dem umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und der allseitigen Entfaltung des Menschen dienlich sind. Der grundlegende Weg, gute Arbeitsleistungen zustande zu bringen, liegt darin, die kurzfristigen Interessen des Volkes mit den langfristigen zu verbinden, Gesetzmäßigkeiten zu respektieren und zu befolgen sowie alle Arbeit mit beiden Beinen fest auf der Erde stehend zu verrichten. Das endgültige Ziel ist es, dem Volk reale Vorteile zu bringen. Wer nur darauf aus ist, durch glänzende Arbeitserfolge Ruhm zu ernten und auf der Karriereleiter voranzukommen, dem kommen ein realitätsnaher und sachbezogener Arbeitsstil, Verantwortlichkeit für das Volk und die Konzentration auf die Umsetzung beschlossener Maßnahmen gar nicht erst in den Sinn.

Selbstverständlich steht unsere Einstellung zu Arbeitsleistungen in engem Zusammenhang mit unserer Entwicklungsanschauung. Ein wissenschaftliches Entwicklungskonzept führt zu einer richtigen Auffassung von Arbeitsleistungen, und durch Letztere zeigt sich Erstere in der Praxis. Wir müssen stets den Menschen in den Mittelpunkt stellen, uns eine wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung und eine richtige Einstellung zu Arbeitsleistungen sowie zum Volk zu eigen machen und der wesentlichen Forderung, dass die KP Chinas keine anderen als die öffentlichen Interessen vertritt und die Regierungsgewalt im Interesse des Volkes ausübt, getreu nachkommen, indem wir uns der Menschen aufrichtig annehmen und ihnen mit zielgerichteten Maßnahmen Nutzen bringen.

Beharrlichkeit ist der Schlüssel zum Erfolg

08. März 2004

Die „Acht-acht-Strategie“ formt eine gelungene Kombination aus Tradition und Innovation. Genauso wie ein Baby erst nach einer neunmonatigen Schwangerschaft zur Welt gebracht wird, sind Zhejiangs heutige Errungenschaften auch nichts, was über Nacht erreicht wurde, sondern vielmehr ein Ergebnis der langjährigen Anstrengungen der ehemaligen Parteikomitees und Regierungen sowie der Kader und einfachen Leute unserer Provinz. Wir sollten unseren Vorgängern dafür dankbar sein, den Staffelstab von ihnen übernehmen und weiter mit der Zeit gehen.

Ein wichtiges Prinzip der richtigen Anschauung von Arbeitsleistungen lautet, die bewährten Maßnahmen und Beschlüsse konsequent durchzuführen und auf Grundlage der Arbeit unserer Vorgänger Verbesserungen an diesen vorzunehmen, anstatt sie nach einem Führungswechsel einfach abzuschaffen. Dieses Prinzip ist Teil unserer politischen Moral sowie ein Ausdruck der richtigen Einstellung zu Arbeitsleistungen und entspricht auch den grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung, Selbstverständlich wandeln sich Umstände im Zuge der Zeit. Nicht von ungefähr kommt Konfuzius’ Ausspruch: „So fließt alles dahin, wie dieser Fluss.“ Alle Dinge sind im unaufhaltsamen Wandel begriffen. Wir sollten von daher auf alle Veränderungen gefasst sein, unsere Verrichtungen an die Zeit und die gegebenen Verhältnisse anpassen und ständig Pionierarbeit leisten und Innovationen einführen. Innovation ist die Seele der wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens. Ohne sie kann von Entwicklung und Fortschritt keine Rede sein.

Die strategisch günstige Phase dringend wahrnehmen

18. März 2004

Eine strategisch günstige Phase ist ein Zeitabschnitt in der Geschichte, der aufgrund des Zusammenwirkens verschiedener Faktoren im In- und Ausland für die sozioökonomische Entwicklung besonders förderlich ist. Ob die sich in einer solchen Periode bietenden Chancen allerdings zu echten Erfolgen führen, dabei kommt es vor allem auf die Aktivität der Menschen und insbesondere auf strategische Entscheidungen auf der Makroebene an.

Die ersten zwanzig Jahre des neuen Jahrhunderts sind eine Zeit, in der die sozioökonomische Entwicklung in unserem Land einen Gang zulegen und die sozialistische Marktwirtschaft weiter reifen wird. Solange wir die Chancen dieser strategisch günstigen Periode fest anpacken und gut ausnutzen, werden wir in der immer heftigeren Konkurrenz hinsichtlich der umfassenden Landesstärke das Heft in der Hand haben und das Wiederaufleben der chinesischen Nation realisieren.

Bedeutende, strategisch günstige Perioden wie diese bieten sich selten und sie gehen schnell vorbei. Wer glaubt, es blieben noch fünfzehn Jahre, auch wenn man die ersten fünf bereits vergeudet hat, der irrt. Vielmehr wird man, wenn man sich nicht an den Zeitplan hält und die ersten fünf Jahre verschläft, auch die guten Chancen und günstigen Bedingungen in den darauffolgenden fünfzehn Jahren vorbeiziehen lassen. Wir müssen uns von daher auf den Handlungsdruck der ersten zwanzig Jahre des neuen Jahrhunderts gut einstellen. Nur wenn es uns gelingt, frühzeitig anzusetzen, unsere Arbeit tüchtig anzupacken, solide Maßnahmen zu treffen und die Periode gut wahrzunehmen, werden wir die günstigen Gelegenheiten schon im Ansatz ergreifen und die Oberhand gewinnen, die „Acht-acht-Strategie“ zu noch größeren Erfolgen führen sowie unser Ziel, den umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in Zhejiang zu beschleunigen und die Modernisierung frühzeitig abzuschließen, erreichen.

BIP-Wachstum ja, aber in grüner Weise

19. März 2004

Entwicklung ist die primäre Aufgabe unserer Partei bei der Regierungsführung, wenn sie unser Land zum Wiederaufschwung bringen will. Gegenwärtig sind wir bereits in eine neue Entwicklungsphase eingetreten, in der wir nicht mehr nur danach streben, den Grundbedarf der Bevölkerung zu decken, sondern vielmehr danach, beschleunigt eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufzubauen und die Modernisierung unseres Landes frühzeitig zu vollenden. Dabei dürfen wir allerdings nicht ausschließlich die Entwicklungsgeschwindigkeit anvisieren, sondern müssen uns um ein Gleichgewicht zwischen Geschwindigkeit, Qualität und Effizienz bemühen. Auch dürfen wir nicht blindlings die Umwelt für die Entwicklung opfern und so unseren Nachkommen schwere Lasten aufbürden. Stattdessen müssen wir zugunsten einer harmonischen Entwicklung von Mensch und Natur unsere Arbeit in den Bereichen Bevölkerung, Ressourcen und Umwelt gewissenhaft verrichten. Wir sollten also nicht nur dafür sorgen, dass das Bruttoinlandsprodukt wächst, sondern dass dies in grüner Weise erfolgt.

Würden wir in Zhejiang, einer relativ kleinen und doch dicht besiedelten Provinz, den konventionellen Entwicklungsweg beschreiten, würde dies unsere Umwelt schwer belasten. Auch für die Wirtschaftsentwicklung und das Leben der Bevölkerung hätte dies negative Folgen, und das kann nicht unser Wunsch sein. Es ist deshalb nötig, dass wir uns die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung zu eigen machen, sowohl der gegenwärtigen als auch der zukünftigen Entwicklung Rechnung tragen und uns engagiert für unseren großen Auftrag, nämlich die Verwirklichung einer umfassenden, koordinierten und nachhaltigen Entwicklung, einsetzen.

Details und Kleinigkeiten sind ein Spiegel

20. März 2004

An kleinen Details erkennt man Geist und Moral. Kleinigkeiten bilden einen Spiegel, der die moralische Beschaffenheit und das Verhalten eines Menschen wiedergibt. Und in Details und Kleinigkeiten erkennt man auch den Parteigeist sowie die Richtschnur des Handelns und die Persönlichkeit eines Parteimitgliedes.

Im alten China hieß es: „Ein Ameisennest kann zum Bruch eines Dammes führen, und eine kleine spitze Nadel reicht aus, um Luft abzulassen.“ Und: „Kleine Croton-Samen lösen schwere Durchfälle aus; und auch in flachen Weingläsern ertränkt man sich.“ Diese Sprichwörter bergen die Erkenntnis, dass quantitative Veränderungen in qualitative umschlagen können, was sich u. a. in zahlreichen Korruptionsfällen bewahrheitet hat. Der Untergang der meisten korrupten Beamten findet seine Wurzel in kleinen Vergehen. Beim Weintrinken und Anstoßen haben sie ihre Wachsamkeit vergessen, wegen geringfügiger Vorteile ihre Prinzipien aufgegeben und für Vergnügungen ihre Ehre außer Acht gelassen. Hierfür gibt es nicht wenige Beispiele. Ein wertvoller Rat für jeden leitenden Kader ist deshalb, sich auch vor scheinbaren Belanglosigkeiten in Acht zu nehmen und auch die kleinsten Verhaltensregeln einzuhalten.

Wir alle müssen uns in Selbstdisziplin üben, auch in Kleinigkeiten Anstand besitzen und uns in allen Details stetig vervollkommnen. Wir müssen ein Bewusstsein dafür entwickeln, den Blick für Recht und Unrecht durch Lernen zu verschärfen, unsere Gesinnung durch Selbstreflexion zu kultivieren, mit anständigem Betragen einen guten Ruf zu erwerben und Korruption durch Rechtschaffenheit zu bekämpfen, und uns so verhalten, wie es sich für ein vollwertiges Mitglied der KP Chinas gebührt.

Die Privatwirtschaft entwickelt sich gut in Zhejiang, Vor diesem Hintergrund sollten die leitenden Kader aller Ebenen einerseits die Entwicklung der Privatwirtschaft unterstützen, Privatunternehmern nahestehen, ihnen gute Chancen für ihre Geschäfte bieten sowie sie von ihren Sorgen und Nöten befreien. Andererseits gilt es für sie, im Umgang mit Privatunternehmern den gebührenden Abstand zu wahren und eine klare Grenze zwischen privaten und dienstlichen Angelegenheiten zu ziehen. Klientelismus ist hier fehl am Platz. Diesbezüglich darf man sich nicht vom rechten Weg abbringen lassen, wofür es zahlreiche warnende Beispiele gibt. Die führenden Kader aller Ebenen müssen Selbstkultivierung großschreiben und auch Kleinigkeiten mit Vorsicht und Anstand behandeln, um zu vermeiden, dass aus kleinen Fehlern große Versäumnisse werden. Sie müssen stets integer bleiben und sich bewusst der öffentlichen Moral, der Parteidisziplin und dem Staatsrecht fügen.

Gerade in guten Zeiten Überheblichkeit und Unbesonnenheit vermeiden

22. März 2004

Genosse Hu Jintao hat uns ermahnt: „Je günstiger die Gesamtlage ist und je eifriger das Volk nach schnellerer Entwicklung strebt, desto mehr müssen wir auf Realitätsnähe und Sachbezogenheit bestehen, einen klaren Kopf behalten und einen soliden Arbeitsstil pflegen.“ Über diese Worte müssen wir uns Gedanken machen, um tiefe Einsicht in sie zu gewinnen und sie richtig in die Tat umzusetzen.

„Eine aufgeblasene Armee ist zum Scheitern verurteilt.“ Überheblichkeit und Unbesonnenheit sind seit jeher der Feind guter Arbeit. Besonders wenn alles glatt geht, keimen sehr leicht Stolz und Selbstgefälligkeit auf, welche schnell zu Fehlern führen. Wir müssen uns dessen bewusst sein, dass die Prosperität des heutigen Zhejiang das Ergebnis der gemeinsamen Bemühungen aller Menschen unter Führung seiner ehemaligen Parteikomitees und Regierungen ist. Und diese wurden wiederum von den Zentralkomitees der KP Chinas angeleitet. Im Zuge der fortschreitenden Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft unseres Landes haben andere Landesteile zahlreiche Erfolgserfahrungen hervorgebracht, die wir uns zu eigen machen sollten. Zugleich haben sie unsere bewährten Methoden übernommen und sind uns heute in vielen Aspekten sogar überlegen. Als Reaktion hierauf müssen wir unser Vorsorgebewusstsein verstärken, von Überheblichkeit und Unbesonnenheit Abstand nehmen und mit äußerster Vorsicht agieren. Wir dürfen kein bisschen nachlässig werden und keine Sekunde verlieren. Wir müssen unser Bestes geben, unsere Strecke im historischen Staffellauf erfolgreich zurückzulegen, und mit Pioniergeist, unermüdlichem Eifer und großer Tatkraft immer neue Leistungen vollbringen, um das Vertrauen von Partei und Volk nicht zu enttäuschen und den ehrenvollen Auftrag, den sie uns übertragen haben, gut zu erledigen.

Probleme in der Entwicklung durch Reformen lösen

25. März 2004

„Der Mensch muss eine gewisse Moral haben.“ Eine positive geistige Verfassung kann die Intelligenz und das Potenzial eines Menschen in großem Maße erwecken und riesige Kraft freisetzen, womit sich alle Schwierigkeiten bewältigen und große Erfolge erzielen lassen.

Gegenwärtig befindet sich Chinas Reform in einer entscheidenden Phase, in der es harte Nüsse zu knacken gilt. Unsere Entwicklung ist erneut in eine Schlüsselperiode eingetreten und was die Stabilität angeht, kommen ebenfalls neue Merkmale zum Vorschein. Angesichts des zunehmenden Defizits an Land und Strom und vieler anderer Schwierigkeiten im Verlauf der fortschreitenden Reform und Entwicklung müssen wir unser Verantwortungsbewusstsein, die Sache von Partei und Volk mit größter Gewissenhaftigkeit anzupacken, verstärken, die Anweisungen des Zentralkomitees der Partei mit den lokalen Gegebenheiten unserer Provinz geschickt kombinieren, unser Denken an die Realitäten und die Zeit anpassen und unsere Arbeit mit Innovationsgeist verrichten.

In den mehr als zwanzig Jahren seit Beginn der Reform und Öffnung hat Zhejiang einen Weg der Reform und Innovation beschritten, wobei wir verschiedene Schwierigkeiten und vielfältige Probleme in der Entwicklung durch Reformen bewältigt haben. Schwierigkeiten machen Druck und bringen Herausforderungen mit sich, zugleich bergen sie aber stets auch Chancen. Wer Schwierigkeiten aus dem Weg räumt, packt gleichzeitig auch günstige Gelegenheiten beim Schopfe und holt einen Vorsprung heraus. Die führenden Kader aller Ebenen sollten allen Schwierigkeiten fest ins Auge sehen und sie mit allen Mitteln überwinden, Druck in Impulse umwandeln und aus einer ungünstigen Situation stets das Beste machen. Sie müssen den Mut haben, große Verantwortung auf sich zu nehmen, und dürfen weder perfektionistisch sein noch aus Furcht vor Risiken in Untätigkeit verharren. Stattdessen müssen sie wie ein Gärtner, der seine Blumen vor Schädlingen schützt und sie behutsam umsorgt, den Kadern und den einfachen Leuten Dampf machen, ihre Aktivität und Kreativität in der Praxis bewahren, sie fördern und entfalten sowie für ein angenehmes Entwicklungsklima sorgen, sodass die Entwicklung Zhejiangs weiter an Fahrt gewinnt.

Sein Wissen stets auf dem neuesten Stand halten

29. März 2004

Die heutige Zeit, in der Wissenschaft und Technik eine stürmische Entwicklung erleben und mannigfaltige neue Kenntnisse wie Pilze aus dem Boden schießen, zwingt alle Kader, vor allem solche, die eine leitende Position innehaben, sich verstärkt dem Lernen zu widmen, ihre Qualifikation zu erhöhen und ihr Wissen stets auf dem neuesten Stand zu halten. Auf dem 16. Parteitag der KP Chinas im November 2002 wurde die Forderung vorgebracht, ein System der lebensbegleitenden Bildung einzurichten, um eine Gesellschaft des lebenslangen Lernens aller aufzubauen und die allseitige Entfaltung des Menschen zu fördern. Dies ist eine strategische Aufgabe von großer Bedeutung für die nachhaltige Entwicklung und das Wiederaufleben der chinesischen Nation.

Seit ihrer Gründung macht unsere Partei die ständige Weiter- und Fortbildung für alle Parteikader zur Pflicht. Schon Genosse Mao Zedong rief dazu auf, „unser Studium umzugestalten“. Genosse Deng Xiaoping erklärte: „Lernen legt die Grundlage für das Vorwärtskommen.“ Und: „Angesichts der ständig auftretenden Probleme muß sowohl unsere Partei — müssen wir Kommunisten — als auch das ganze chinesische Volk unablässig lernen.“ Nach dem Eintritt in eine neue Periode betonte auch Genosse Jiang Zemin wiederholt die Wichtigkeit und Dringlichkeit des Lernens. Das Führungskollektiv unter Generalsekretär Hu Jintao hat nun durch tatsächliches Handeln der ganzen Partei ein gutes Beispiel darin gegeben, das Lernen zu verstärken.

Angesichts der Tatsache, dass unser Wissen sowie unsere Fähigkeiten und Qualifikationen den Anforderungen der Zeit noch immer nicht genügen, müssen wir unser Bewusstsein für die Notwendigkeit lebenslangen Lernens stärken, aus eigenem Antrieb eine „Revolution des Lernens“ einleiten und die äußeren Anforderungen in Eigeninitiative verwandeln, sodass Lernen ein Hobby, eine Gewohnheit, ein geistiges Bedürfnis und fester Bestandteil unseres Lebens wird.

Ohne Druck wird man nichts zustande bringen

06. April 2004

Es gibt führende Kader, die bloße Redner sind. Sie stampfen Entscheidungen aus dem Boden und geben ehrenwörtliche Zusagen, doch in der Praxis arbeiten sie kaum solide und sind lediglich darauf bedacht, sich in Szene zu setzen, anstatt aufrichtige Arbeit zu leisten. Sie unterliegen dem Irrglauben, allein durch die Erwähnung auf einer Sitzung seien die Dinge schon erledigt.

Im chinesischen Volksmund heißt es: „Ohne Druck wird man nichts zustande bringen, genauso wie kein Erdöl aus dem Bohrloch gepresst wird, wenn kein Druck darauf ausgeübt wird.“ Lockerheit in der Arbeit bringt Probleme mit sich, häufig auftretende Arbeitsunfälle sind schlagkräftige Beispiele hierfür. Regeln und Vorschriften haben wir schon viele, das Problem ist nur, dass diese nicht oder nicht strikt genug befolgt werden.

Es gibt auch führende Kader, die ihre Untergebenen nur loben, aber nie kritisieren, weil sie niemanden vor den Kopf stoßen wollen. Für die Arbeit ist dies allerdings nachteilig. Stattdessen sollten gute Leistungen zwar gerühmt, aber auch Fehler und Mängel offen angesprochen werden. In Bewertungen sollen nicht nur ausgezeichnete Kader ausgewählt werden. Wer in der Arbeit durchs Raster fällt oder eine bestimmte Aufgabe nicht zufriedenstellend erfüllt hat, muss schonungslos in die Kategorie „mangelhaft“ eingeordnet werden. Dabei gilt es, klar Position zu beziehen, sodass den Guten eine gebührende Belohnung zuteilwird und die Schlechten eine Strafe auferlegt bekommen.

Inzwischen setzen sich alle Partei- und Regierungsorgane unserer Provinz für die Erhöhung ihrer Leistungsfähigkeit ein. Der Schlüssel liegt darin, unsere Arbeitsweise zu verbessern und unseren Arbeitsstil anzupassen. Es reicht nicht aus, schlicht gute Wünsche zu hegen, sondern es gilt, diese durch konkretes Handeln in die Tat umzusetzen. Statt allgemeinen Appellen gilt es, sich über die Realitäten zu informieren und gezielte Maßnahmen zu treffen, um die gewünschte Wirkung zu erzielen. Des Weiteren muss man alle Arbeit mit Ausdauer von Anfang bis Ende ausführen, anstatt sie mit Eifer zu beginnen, nur um sie dann letztlich im Sande verlaufen zu lassen oder hastig zu Ende zu bringen.

Wir müssen uns stets auf unsere Arbeitsschwerpunkte konzentrieren, Teilziele und -aufgaben festlegen, Arbeitsmaßnahmen in die Tat umsetzen und unsere Arbeitseffizienz erhöhen, um unsere Arbeit in allen Bereichen auf eine höhere Stufe zu heben.

Die Fragen der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Landbewohner im größeren Zusammenhang behandeln

09. April 2004

Die Fragen der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Landbewohner beziehen sich nicht nur auf die Interessen der Bauern, sondern haben auch Einfluss auf die Gesamtentwicklung unseres Landes, daher besitzen sie den höchsten Stellenwert unter aller Arbeit der Partei.

In der letzten Zeit haben die Parteikomitees und Regierungen auf allen Ebenen unserer Provinz dieser Arbeit große Aufmerksamkeit geschenkt und dabei beachtliche Erfolge erzielt. Zugleich müssen wir uns aber auch der großen Herausforderungen, die sich in diesem Bereich noch immer stellen, voll bewusst sein. Erstens stehen die rückständige landwirtschaftliche Produktions- und Bewirtschaftungsweise sowie die rückständige Zirkulationsweise von Agrarprodukten der Erhöhung des Nutzens der Agrarwirtschaft und der Entwicklung einer modernen Landwirtschaft im Wege. Zweitens sind die schwachen Antriebskräfte und Übertragungseffekte der Städte sowie eine unrationale Investitionsstruktur nachteilig für die Verbesserung des Antlitzes der ländlichen Gebiete und den Aufbau moderner Dörfer. Drittens behindern die dualen Systeme für Stadt und Land in den Bereichen Beschäftigung, soziale Sicherung, Haushaltsregistrierung und Bildung die Zuwanderung vom Land in die Städte und die Steigerung der Einkommen der Landbewohner.

Gegenwärtig befindet sich unsere Provinz in einer entscheidenden Phase zur Lösung der Fragen, die mit den Bereichen Landwirtschaft, ländliche Gebiete und Landbewohner in Beziehung stehen. Wenn wir diese Fragen jedoch isoliert untersuchen, werden wir keine gründlichen Lösungen für die betreffenden Probleme finden. Nur wenn wir sie im größeren Zusammenhang betrachten und im Kontext der integrierten Entwicklung von Stadt und Land behandeln, werden wir die institutionellen Hindernisse für die Erhöhung des Nutzens der Agrarwirtschaft, die Steigerung der Einkommen der Landbewohner und die allgemeine Entwicklung der ländlichen Gebiete überwinden, und dadurch die heiklen Probleme in den genannten drei Bereichen mit der Wurzel ausrotten, die Produktivkräfte auf dem Land voll freisetzen und weiterentwickeln sowie die Modernisierung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete beschleunigen können. Das heißt, der Schlüssel zur Lösung aller Probleme, die die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Landbewohner betreffen, liegt in einer integrierten Entwicklung von Stadt und Land.

Wirtschaftsentwicklung und ökologischen Aufbau gleichermaßen zum Erfolg führen

12. April 2004

Als eine systematische Theorie bildet die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung eine Leitlinie, die wir in der Gegenwart strikt befolgen müssen, um eine koordinierte Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft zu erreichen. Gelingt es uns nicht, uns diese zu eigen zu machen und sie in die Tat umzusetzen, ist es unmöglich, den richtigen Entwicklungsweg für die Zukunft einzuschlagen.

Die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung besagt ausdrücklich, dass das Wachstum der Wirtschaft nicht mit ihrer Entwicklung gleichzusetzen ist, dass sich Fortschritt im Wirtschaftsbereich nicht lediglich auf eine Steigerung des Wachstumstempos bezieht und dass eine entwickelte Wirtschaft nicht eine umfassende Entwicklung bedeutet, geschweige denn, dass diese auf Kosten der Umwelt realisiert werden sollte.

Schon Konfuzius sagte: „Wer nicht das Ferne bedenkt, dem ist Betrübnis nahe.“ Eine unausgewogene und einseitige Entwicklung wird sich schließlich von verschiedenen Seiten, z. B. seitens der Natur, rächen. Das endgültige Ziel von Entwicklung muss im Fortschritt aller Gesellschaftsbereiche und der ständigen Erhöhung des Lebensstandards der Bevölkerung liegen. Wir setzen uns deshalb für den Aufbau einer Öko-Provinz, eine wichtige Maßnahme zur Umsetzung der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung, ein, mit dem Ziel, die Harmonie zwischen Mensch und Natur wiederherzustellen und sowohl die Wirtschaftsentwicklung als auch den ökologischen Aufbau auf die Erfolgsspur zu lenken.

Die Entwicklung von Stadt und Land mit Blick auf die Gesamtlage integrieren

19. April 2004

Die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung hat einen reichen theoretischen Gehalt und betrifft Wirtschaft, Politik, Kultur, die Gesellschaft und viele andere Bereiche. Sie fordert im Wesentlichen eine einheitliche Planung unter Berücksichtigung aller Faktoren, ganz konkret gesprochen sieht sie eine „einheitliche Planung in fünf Aspekten“ vor. Die Entwicklung von Stadt und Land zu integrieren, steht dabei an erster Stelle und stellt einen wichtigen Inhalt und Ausdruck der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung dar.

In den letzten Jahren hat unsere Provinz wirtschaftlich eine rasante Entwicklung erlebt. Das Bruttoinlandsprodukt verbuchte ein jährliches Wachstum von über 13 Prozent, das Antlitz der Städte und Landstriche hat sich tief greifend verändert und das Leben der Stadt- und Landbewohner wurde erheblich verbessert. Doch wir müssen uns auch darüber im Klaren sein, dass trotz der stürmischen Entwicklung in den Städten und der schnellen Erhöhung der Einkommen der Stadt- und Landbevölkerung noch immer ein starkes Gefälle zwischen Stadt und Land besteht. Die ländlichen Gebiete bleiben im sozialen Bereich wie z. B. bei Bildung, Kultur, Gesundheitswesen und Sport sowie in Sachen Infrastruktur weit hinter den Städten zurück, und die Schere zwischen Stadt- und Landbewohnern hinsichtlich der Einkünfte, des Lebensstandards und der Lebensqualität geht immer weiter auseinander.

Die wachsende Kluft zwischen Stadt und Land zu überwinden, die dualen Systeme und Strukturen, die Stadt und Land voneinander trennen, abzuschaffen sowie die Entwicklung von Stadt und Land zu integrieren, sie wissenschaftlich zu planen und gut zu koordinieren, sodass sich Stadt und Land gegenseitig unterstützen und ergänzen — das sind die nur logischen Forderungen der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung und konkrete Schritte, die wir unternehmen sollten, um das Konzept, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, und die Ideen der umfassenden, koordinierten und nachhaltigen Entwicklung in die Praxis umzusetzen sowie die allseitige Entwicklung der Wirtschaft, der Gesellschaft und der Menschen zu fördern.

Für eine neue Auffassung von Stabilität

20. April 2004

Gegenwärtig sind die durch Widersprüche im Volk ausgelösten Proteste zu einem hervorstechenden Problem geworden, das die Stabilität unserer Gesellschaft stark beeinträchtigt. Vor diesem Hintergrund sollten wir erstens unter Zugrundelegung der Auffassung universeller Zusammenhänge die Stabilitätsfrage anpacken, einen richtigen Blick für neue Probleme und Elemente, die die soziale Stabilität gefährden, entwickeln sowie eine umfassende Analyse verschiedener politischer, wirtschaftlicher und kultureller Faktoren, die sich eng miteinander verflochten haben, vornehmen, um die Arbeitsschwerpunkte sowie konkrete Arbeitsschritte festzulegen, den richtigen Zeitpunkt für deren Ausführung zu wählen und die Intensität ständig anzupassen.

Zweitens sollten wir uns von unserer Entwicklungsphilosophie leiten lassen und uns stets darum bemühen, im Prozess der ständigen sozioökonomischen Entwicklung neue Bedrohungen für die Stabilität, die im Zuge dieser Entwicklung auftreten, zu überwinden, effektive Mittel und Wege zum Schutz der gesellschaftlichen Stabilität zu finden sowie neue Arbeitsmechanismen dazu einzurichten bzw. die vorhandenen zu vervollkommnen.

Drittens müssen wir dialektisch denken und Widersprüche unterschiedlicher Natur im Einzelnen analysieren und behandeln. Wir müssen in der Lage sein, Widersprüche schnell zu erkennen, diesen ins Auge zu sehen, sie sorgfältig zu analysieren und gut aufzulösen, um ihren Einfluss auf die Stabilität der Gesellschaft auf ein Minimum zu reduzieren.

Nicht zuletzt sollten wir eine Arbeitsstruktur etablieren bzw. bestehende Mechanismen vervollständigen, in deren Rahmen die Parteikomitees und Regierungen die führende und koordinierende Rolle spielen, die einzelnen Behörden für ihre jeweilige Verantwortung geradestehen und alle Seiten die Stabilität mit vereinten Kräften sichern. Die Führungsgremien von Partei und Regierung, die zuständigen Behörden und die gesellschaftlichen Organisationen müssen ihren Pflichten zur Sicherung der Stabilität gewissenhaft nachkommen, die Bekämpfungs- und Strafmaßnahmen ständig verschärfen, ihre Regulierungsfunktionen voll entfalten und alle Verwaltungsbefugnisse gesetzmäßig ausüben, um alle Arbeit in dieser Hinsicht solide voranzubringen.

Wer den Wettbewerb nicht scheut, wird mit guten Chancen belohnt

01. Mai 2004

Der marktwirtschaftliche Wettbewerb ist ein dynamischer Prozess. Wer als Vorreiter auch nur die geringste Spur von Schlaffheit oder Nachlässigkeit zeigt, dessen Vorsprung wird schrumpfen und dessen komparative Vorteile werden dahinschwinden.

Mit der Vertiefung der marktwirtschaftlichen Reformen und der Erweiterung der Öffnung nach außen nach dem WTO-Beitritt unseres Landes haben sich viele andere Landesteile, vor allem diejenigen in der Umgebung Zhejiangs, engagiert dafür eingesetzt, mit allen Mitteln ausländische Investitionen anzuwerben und ihren Anteil auf dem internationalen Markt mit Tatkraft auszubauen, was ihren Exporten ein schnelles Wachstum beschert hat. Ob unsere Provinz ihre vorhandenen komparativen Vorteile im Prozess der Öffnung nach außen auch weiterhin voll entfalten können wird, hängt im Wesentlichen davon ab, ob wir uns auf den Wettbewerb einstellen und ob wir dafür intensiv und wirksam arbeiten.

Wer den Wettbewerb nicht scheut, wird stets mit guten Chancen belohnt. Angesichts der heftigen Konkurrenz auf dem Markt dürfen wir weder nachlässig noch selbstgefällig werden. Stattdessen gilt es, sich stets in Bescheidenheit zu üben und sich den Wettbewerbsgedanken, dass Stillstand und Langsamkeit Rückschritt bedeuten, zu eigen zu machen. Wir müssen uns Klarheit über die gegebenen Verhältnisse verschaffen, uns auf die Tendenz der Erweiterung der Öffnung nach außen einstellen, mit Rücksicht auf die Gesamtlage und strategischem Denken den richtigen Blick für den Trend der Zeit haben und alles daran setzen, unter Berücksichtigung der in- und ausländischen Verhältnisse nicht nur die richtige Entwicklungsrichtung einzuschlagen und im Zuge der gegenseitigen Umwandlung von nationalen und internationalen Bedingungen die Entwicklungschancen gut zu nutzen, sondern auch durch die Ausnutzung der Komplementarität in- und ausländischer Ressourcen der weiteren Entwicklung den Boden zu bereiten sowie im Zusammenwirken nationaler und internationaler Faktoren die Gesamtentwicklung gut im Griff zu haben. Ferner müssen wir mit verstärkter Initiative und Kreativität sowie noch größerem Engagement die Öffnung nach außen fördern, um in der Entwicklung das Heft fest in der Hand zu behalten und in der Öffnung nach außen weitere Vorteile zu gewinnen.

Das ökologische Bewusstsein muss in der ganzen Gesellschaft Wurzeln schlagen

08. Mai 2004

Den Aufbau einer Öko-Provinz energisch zu fördern, stellt einen Wandel unseres wirtschaftlichen Wachstumsmodells, ja vielmehr noch ein radikales Umdenken dar. In diesem Sinne gilt es als wichtige Voraussetzungen für den reibungslosen Aufbau einer Öko-Provinz, das ökologische Bewusstsein zu stärken und dafür zu sorgen, dass sich die Wertvorstellung, die Harmonie zwischen Mensch und Natur hoch zu schätzen, in der ganzen Gesellschaft durchsetzt. Ökologisches Bewusstsein ist im Wesentlichen eine Handlungsrichtschnur und auch eine Wertvorstellung. Ob diese in allen Bereichen der Produktion und des Lebens befolgt werden, ist ein Gradmesser dafür, in wie weit das ökologische Bewusstsein in der Öffentlichkeit erfolgreich verankert wurde. Man sieht z. B., ob die Industrien einen ausführlichen Plan für den Umweltschutz entwickelt und in die Tat umgesetzt haben, ob der Einfluss von Baukonstruktionen und -materialien auf die Umwelt beim Städtebau in Betracht gezogen wird, ob die betreffenden Umweltstandards sowie die Sicherheits- und Qualitätsnormen in der Produktion strikt eingehalten werden und ob die Menschen im Alltagsleben bewusst auf Hygiene und Umweltschutz achten und Respekt vor jeder Form des Lebens zeigen.

Legen wir diese Anforderungen als Maßstab an, müssen wir uns eingestehen, dass unser Verhalten noch vieles zu wünschen übrig lässt. In der Realität kommt es immer wieder zu Umweltverstößen, darunter rechtswidrige Schadstoffemissionen, illegale Bauten, Waldzerstörung, Raubbau an Naturressourcen, Überfischung und rücksichtslose Jagd auf Wildtiere. Dies ist letztlich darauf zurückzuführen, dass das ökologische Bewusstsein noch nicht tief genug in den Köpfen der Menschen verwurzelt ist. Es gilt deshalb, die Verbreitung dieses Bewusstseins weiterhin zu fördern, sodass es ein gemeinsamer Wert der Bevölkerung wird. Dieses Ziel werden wir nur mit unermüdlichem Einsatz und großer Ausdauer erreichen.

Der Aufbau einer Öko-Provinz als Daueraufgabe von strategischer Bedeutung

11. Mai 2004

In den letzten Jahren haben wir uns energisch für den Aufbau einer Öko-Provinz eingesetzt und dabei beträchtliche Erfolge erzielt. Doch wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass es sich bei diesem Vorhaben um eine strategische Aufgabe handelt, die nicht in wenigen Jahren abgearbeitet werden kann.

Der Aufbau einer Öko-Provinz ist mit der Behandlung einer sozial-ökologischen Erkrankung, ja eines Syndroms, zu vergleichen. Die Ursachen dieser Krankheit sind eher kompliziert und liegen u. a. in einer unvernünftigen Wirtschaftsstruktur, einer konventionellen Produktionsweise und schlechten Lebensgewohnheiten begründet. Auch die Krankheitssymptome sind mannigfaltig, darunter „Wunden“ aus Umweltverschmutzungen, „Nervenschäden“ aufgrund der Zerstörung von Ökosystemen und „Ermüdung“ wegen des Raubbaus an Naturressourcen. Es handelt sich also um eine komplizierte Krankheit, die nicht in wenigen Tagen oder einfach mit ein paar Arzneimitteln zu heilen ist. Im Gegenteil: Es bedarf eines ganzen Pakets an therapeutischen Maßnahmen, umfassender Behandlung, langfristigen Einsatzes und hingebungsvoller Pflege.

Im alten China hieß es: „Zu wissen, wie man etwas macht, ist nicht schwer, es zu tun dagegen sehr.“ Der Aufbau einer Öko-Provinz verlangt im Wesentlichen einen Wandel des Entwicklungsmodells und betrifft alle Aspekte der sozioökonomischen Entwicklung. Wir müssen mit allen möglichen Hemmnissen und Widersprüchen rechnen, uns der Langwierigkeit und Schwierigkeit dieser Arbeit vollends bewusst sein und uns auf einen zähen Kampf gefasst machen. Erst dann werden wir keine Schwierigkeiten scheuen, keinem Widerspruch ausweichen und uns mit Herz und Hand für den Aufbau einer Öko-Provinz einsetzen, um eine nachhaltige Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft herbeizuführen.

Leitende Kader müssen ihre „Beamtenkappe“ abnehmen und sich dem Volk widmen

12. Mai 2004

Wir als führende Kader, egal welcher Ebene, sind Diener des Volkes. Die Menschen haben uns ermächtigt und ihnen sind wir verantwortlich. Daher müssen wir unsere „Beamtenkappe“ abnehmen und unsere Funktion im Interesse des Volkes ausüben, anstatt diese hochzuhalten und unsere Amtsgewalt für eigene Vorteile zu nutzen.

Leitende Kader, die ihre „Beamtenkappe“ beiseitegelegt haben und ihre Funktion im Interesse des Volkes ausüben, räumen der Sache von Partei und Volk höchste Priorität ein, sehen in ihrem Amt einen ehrenvollen Auftrag und eine große Verantwortung vonseiten der Partei und des Volkes, widmen sich ihrer Arbeit mit Vorsicht und Hingabe und ihnen liegen stets die Sicherheit und der Wohlstand der Bevölkerung am Herzen. Sie sind jederzeit bereit, die mit ihrem Amt verbundene Macht, Wohlfahrt und Ehre für die Sache der Partei und das Wohl des Volkes zu opfern.

Diejenigen, die ihre „Beamtenkappe“ hochhalten und ihre Amtsgewalt für eigene Zwecke nutzen, stellen dagegen sich selbst in den Vordergrund und ordnen Macht, Ehre und Nutzen den Erwartungen und dem Auftrag von Partei und Volk über. Gewöhnlich verrichten sie ihre Arbeit nur halbherzig, und bei schweren Unfällen, die die Interessen sowie die Lebens- und Eigentumssicherheit der Bevölkerung gefährden, sorgen sie in erster Linie nicht für das Wohl der Menschen, sondern heben objektive Gründe hervor und versuchen mit allen Mitteln, sich reinzuwaschen.

Wir haben heute bessere Arbeitsbedingungen, größere Machtbefugnisse und eine bessere Entlohnung als all unsere Vorgänger. Doch Macht ist keine Ehre, sondern eine schwerwiegende Verantwortung. Sie verpflichtet die leitenden Kader aller Ebenen, ihren Amtspflichten getreu nachzukommen und einer großen Verantwortung ins Auge zu sehen. Besonders angesichts von Zwischenfällen müssen wir großen Mut an den Tag legen, mit uns selbst kritisch ins Gericht zu gehen und die Verantwortung zu übernehmen. Wir müssen stets im Hinterkopf behalten, dass Partei und Volk uns in eine leitende Stellung eingesetzt haben, damit wir dem Volk dienen, anstatt es zu beherrschen, und dass das Menschenleben von größtem Wert ist, die Interessen des Volkes über allem stehen und unsere Verantwortung schwerer als der Taishan wiegt. Wie bedeutsam die „Beamtenkappe“ auch sein mag, so fällt sie doch im Vergleich zur Lebens- und Eigentumssicherheit der Bevölkerung und der Wichtigkeit ihrer vitalen Interessen nicht ins Gewicht.

Auch gesellschaftliche Harmonie und Stabilität fallen in unseren Verantwortungsbereich

17. Mai 2004

Das Parteikomitee unserer Provinz hat wiederholt betont, dass Wohlstand und Stabilität fundamentale Interessen des Volkes bilden und die Schaffung von Wohlstand und die Wahrung der Sicherheit in den politischen Verantwortungsbereich leitender Kader fallen. Dass die Gesellschaft harmonisch und stabil bleibt, zählt ebenso zu den Arbeitsleistungen der Beamten wie Fortschritte in der Wirtschaftsentwicklung.

Die Praxis hat uns gelehrt, dass eine harmonische und stabile Gesellschaft eine Vorbedingung dafür bildet, dass in unserem Land für immer und ewig Ruhe und Frieden herrschen und sich die Bevölkerung eines friedlichen Alltags- und Berufslebens erfreuen kann. Die Menschen hoffen auf ein glückliches Leben, doch dies setzt vor allem gesellschaftliche Harmonie und Stabilität voraus. Um die „Acht-acht-Strategie“ umfassend durchzuführen, müssen wir die Reform vertiefen und die Entwicklung forcieren. Doch beides erfordert eine harmonische und stabile Gesellschaft. Ohne ein solches günstiges Klima kann von einer Vertiefung der Reform und weiterer Entwicklung keine Rede sein.

Ein sicheres Zhejiang aufzubauen, stellt einerseits eine Weiterentwicklung der „Acht-acht-Strategie“ dar und ist gleichzeitig eine wichtige Teilaufgabe und ein konkreter Schritt dieser Strategie. Andererseits bietet ein sicheres Zhejiang eine Garantie für die intensive Durchführung dieser Strategie. Wenn wir nicht für eine harmonische Gesellschaft sorgen, wird es uns nicht gelingen, eine Gesellschaft mit allgemeinem bescheidenen Wohlstand höheren Niveaus aufzubauen, geschweige denn die Modernisierung unserer Provinz erfolgreich zu vollenden. Die leitenden Kader müssen sich von daher von der richtigen Auffassung bezüglich ihrer Arbeitsleistungen leiten lassen, sich für Entwicklung und Stabilität gleichermaßen energisch einsetzen und sie sollten die Fertigkeit, mit zehn Fingern Klavier zu spielen, beherrschen. Sie müssen dem Aufbau einer sicheren und friedlichen Gesellschaft und der Förderung von Harmonie und Stabilität großen Stellenwert beimessen, die damit in Zusammenhang stehenden Aufgaben beherzt anpacken und eine koordinierte Entwicklung der materiellen, politischen und geistigen Zivilisation herbeiführen.

Kein Mittelmaß um der Sicherheit willen

19. Mai 2004

Wir müssen einen guten Blick für die Beziehung zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität haben. Einerseits müssen wir an der Leitlinie, dass Stabilität über allem steht, festhalten, andererseits gilt es, unsere primäre Aufgabe in der Entwicklung zu sehen und den Kurs der Reform und Öffnung konsequent weiterzuverfolgen. Reform ist der Motor, Entwicklung das Ziel und Stabilität die Voraussetzung, dies liegt klar auf der Hand. Dementsprechend hat das Parteikomitee unserer Provinz unter Berücksichtigung wirtschaftlicher, politischer und kultureller Aspekte eine Strategie zum Aufbau eines im erweiterten Sinne sicheren Zhejiang erlassen.

Doch Entwicklung bleibt ein eisernes Prinzip. Während wir einen Fokus auf die Sicherheit legen, dürfen wir Reform und Entwicklung keinesfalls außer Acht lassen. Noch dürfen wir aufgrund von einigen Problemen, die sich uns im Prozess der Reform und Entwicklung stellen und die Sicherheit und Stabilität gefährden, untätig bleiben oder auf Reform und Entwicklung verzichten, sodass man zwar keine Verdienste vorzuweisen hat, aber auch nicht Gefahr läuft, wegen Fehlern sein Amt zu verlieren. Eine Philosophie des Mittelmaßes trägt weder dazu bei, die Sicherheit der Menschen zu schützen, noch kann sie eine glatte Beamtenlaufbahn gewährleisten.

Wir müssen sowohl den Eifer der Kader für Reform und Entwicklung entschieden bewahren, als auch diejenigen, deren Fahrlässigkeit oder Untätigkeit schwerwiegende Folgen nach sich ziehen, schonungslos zur Verantwortung ziehen. Unser Ziel muss es letztlich sein, eine sichere und stabile Gesellschaft anzustreben, die durch eine harmonische und solide Entwicklung von Wirtschaft, Politik, Kultur und Sozialem gekennzeichnet ist, statt eine mittelmäßige Beamtenlaufbahn anzuvisieren, während der man nichts zustande bringt.

Für eine Face-to-Face-Kommunikation mit dem Volk

24. Mai 2004

Unsere leitenden Kader müssen die Vorhut bilden, die dringende, heikle, gefährliche und schwere Aufgaben zuerst in Angriff nimmt. Auch im Umgang mit Beschwerden der Bevölkerung, die derzeit reichlich vorgetragen werden, müssen sie an vorderster Front stehen und die Beschwerdeführenden persönlich empfangen.

Letztes Jahr hat unsere Provinz ein neues System eingeführt, welches vorsieht, dass leitende Kader direkt an die Basis gehen und das persönliche Gespräch mit den einfachen Leuten suchen. Dies ist ein effektiver Schritt, um die Kommunikation mit dem Volk zu verbessern. Auf diese Weise konnte bereits für eine Reihe von Problemen, die Zielscheibe vehementer Kritik der Bevölkerung waren, eine Lösung gefunden werden.

Dass die leitenden Kader den Weg nach unten an die Basis auf sich nehmen, statt dass die normalen Bürger selbst bei den höheren Stellen vorsprechen, ist keinesfalls der einzige Weg, mit Beschwerden aus den Reihen der Bevölkerung umzugehen, und er bedeutet auch nicht, dass die leitenden Kader damit ihre Zuständigkeiten überschreiten würden oder die Funktion der Basisorgane an sich reißen wollten. Vielmehr spiegelt dieses Vorgehen ein Umdenken, es bildet eine innovative Arbeitsmethode, einen effektiven Arbeitsmechanismus und einen wichtigen Kanal, die Demokratie zu fördern, sich von den Verhältnissen an der Basis ein Bild zu machen und direkten Kontakt zu den Menschen herzustellen. Dies wird dazu beitragen, Hindernisse im Austausch zwischen Kadern und Volk abzubauen, persönlich Aufsicht über den Umgang mit Beschwerden der Bevölkerung auf Basisebene zu führen und somit die zuständigen Mitarbeiter zu größerem Engagement anzuspornen, allgegenwärtige Probleme ausfindig zu machen sowie tiefere Einblicke in die Gesetzmäßigkeiten dieser Arbeit zu gewinnen.

Die Face-to-Face-Kommunikation mit dem Volk entspricht der wesentlichen Forderung, dass die KP Chinas keine anderen als die öffentlichen Interessen vertritt und die Regierungsgewalt im Interesse des Volkes ausübt, sowie der guten Tradition und den guten Gepflogenheiten unserer Partei, dem Volk nahezustehen. Darüber hinaus bildet die Strategie auch einen konkreten Schritt zur Umsetzung der Forderung, dass die leitenden Kader ihre Macht stets im Interesse des Volkes ausüben, die Menschen allzeit fest im Herzen tragen und sich fortwährend für ihr Wohl einsetzen sollen. Deshalb muss sie konsequent weitergeführt werden.

Leitende Kader sollten die Kontrolle durch die öffentliche Meinung begrüßen

26. Mai 2004

Es ist das Volk, das uns ermächtigt hat. Und als Diener des Volkes müssen wir uns deshalb als leitende Kader bereitwillig unter dessen Kontrolle stellen. Auf dem 16. Parteitag der KP Chinas im November 2002 wurde gefordert, die parteiinterne, die juristische und die Kontrolle durch das Volk miteinander zu kombinieren sowie die Kontrollfunktion der öffentlichen Meinung voll zu entfalten. Dementsprechend müssen die leitenden Kader aller Ebenen die Kontrolle durch die öffentliche Meinung begrüßen, sich dieser freiwillig unterziehen und die über sie entdeckten Mängel und Fehler beheben bzw. korrigieren, um ihre Arbeit besser zu verrichten.

Die Medienschaffenden müssen sich unterdessen an die Spielregeln der Berichterstattung halten und wahrheitsgetreue und unparteiische Reportagen bringen, damit ihre Arbeit die gesellschaftliche Moral stärkt und unsere Sache unterstützt, anstatt ihr Steine in den Weg zu legen. Vor allem muss darauf Acht gegeben werden, Falschmeldungen und Medienrummel über sogenannte Brennpunkte, die ähnliche Zwischenfälle hervorrufen könnten, zu vermeiden. Des Weiteren müssen wir die Berichterstattungs- und Aufklärungsarbeit ständig verbessern und die Kontrollfunktion der öffentlichen Meinung besser zur Entfaltung bringen. Dafür müssen die Medienschaffenden einerseits ein Auge auf unsere zentrale Aufgabe haben und sich auf Reportagen über wichtige Themen konzentrieren. Andererseits müssen sie ihre Fähigkeiten zur Berichterstattung über unerwartete schwerwiegende Vorkommnisse verbessern und die entsprechenden Mechanismen für ein schnelles und koordiniertes Reagieren vervollständigen. Nicht zuletzt muss das System der Veröffentlichung von Nachrichten gewissenhaft praktiziert und insgesamt weiter vervollkommnet werden, um bei der Verbreitung von Nachrichten und Informationen das Heft stets in der Hand zu behalten.

Alles in allem müssen die Medien einen Beitrag dazu leisten, den Zusammenhalt zu fördern, die Stabilität zu schützen und die Moral des Volkes zu stärken, der Stimme der Partei rechtzeitig und unmissverständlich Gehör verschaffen sowie aktiv auf Fragen von öffentlichem Interesse eingehen und Zweifel effektiv zerstreuen, um ein der Harmonie und Stabilität förderliches Klima zu schaffen.

Den Enthusiasmus für Festivitäten bremsen

28. Mai 2004

In den letzten Jahren waren alle Regionen unserer Provinz darauf aus, Festveranstaltungen verschiedener Arten abzuhalten. Allgemein gesehen kommen solche Veranstaltungen sicherlich der Wirtschaftsentwicklung zugute, doch im Fall von Übermaß und Blindheit wird gerade das Gegenteil erreicht. Was unsere Provinz anbelangt, so sollten wir unseren Enthusiasmus für Festivals bremsen.

Einige Veranstaltungen eröffneten in der Vergangenheit z. B. mit einer festlichen Show und Empfänge und Verabschiedungen von Ehrengästen aus aller Welt zogen sich durch ihren gesamten Verlauf. Dabei wurde enormer Aufwand betrieben, der jedoch weder guten wirtschaftlichen noch eindeutigen gesellschaftlichen Nutzen gebracht hat. Die Bevölkerung steht solchen Veranstaltungen kritisch gegenüber. Darüber hinaus bergen sie einige Gefahren für die öffentliche Sicherheit.

Deshalb müssen alle Regionen unserer Provinz solche Festivitäten in Schranken halten, entsprechende Anträge strengeren Genehmigungsverfahren unterziehen und den Sicherheitsschutz erhöhen. In Übereinstimmung mit dem Prinzip, dass der Veranstalter die Hauptverantwortung trägt und die genehmigende Stelle die Aufsicht führt, müssen alle Veranstaltungen unter verstärkter Leitung der zuständigen Behörden straff organisiert werden. Die Verpflichtungen in Sachen Sicherheit sind strikt einzuhalten und die Sicherheitsmaßnahmen entschieden in die Tat umzusetzen, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten. Gibt es Sicherheitsbedenken, muss der Veranstaltung Einhalt geboten werden. Kommt es zu Unfällen, ist den verantwortlichen leitenden Kadern eine strenge Strafe aufzuerlegen.

Die Qualität und das Niveau der Berichterstattung erhöhen

11. Juni 2004

Die Massenmedien müssen daran festhalten, der zentralen Aufgabe und der Gesamtlage zu dienen, realitäts-, lebens- und volksnahe Reportagen zu bringen und dem Publikum die richtigen Werte zu vermitteln, um ihre Funktion, für die Partei zu sprechen und Einfluss auf die öffentliche Meinung auszuüben, voll zu entfalten.

Gute Berichterstattung muss großgeschrieben und mit gezielten Maßnahmen tüchtig vorangetrieben werden: Erstens müssen die Rundfunk- und Fernsehsender die Laufzeit der Nachrichtensendungen garantieren, um sicherzustellen, dass die aktuellen Nachrichten rechtzeitig ausgestrahlt werden und dass diejenigen, die diese Ausstrahlung verpasst haben, sich zu einem späteren Zeitpunkt davon in Kenntnis setzen können. Zweitens müssen alle Medien die Reformmaßnahmen für die Berichterstattung ernstlich durchführen, vor allem Reportagen über die Sonnenseite der Gesellschaft bringen, der Stimme der Partei rechtzeitig Gehör verschaffen und mehr darüber berichten, wie unsere Partei den Menschen nahesteht und sich ihrer Sorgen und Nöte annimmt. Des Weiteren sollten die Medien verstärkt auf populäre Verbreitungsformen zurückgreifen und ihre Berichterstattung lebendig und ansprechend gestalten, um die Qualität und das Niveau des Berichtens und der Aufklärungsarbeit zu verbessern.

Schwierigkeiten als Chancen begreifen

14. Juni 2004

Es ist zu beobachten, dass sich ein Teil der leitenden Kader vor Schwierigkeiten scheut. Sie empfinden großen Druck, da mit der forcierten Globalsteuerung das Angebot von Produktionsfaktoren schrumpft und insbesondere auch deshalb, weil für sie ein strengeres Rechenschaftssystem gilt. Vor diesem Hintergrund gewinnt die Frage an Wichtigkeit, wie man die leitenden Kader dazu anleiten kann, einen richtigen Blick für die gegebenen Verhältnisse zu erlangen, ihr Denken auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen, sich anzuspornen und Schwierigkeiten mutig ins Auge zu sehen.

Nach mehr als zwanzig Jahren seit Beginn der Reform und Öffnung ist Zhejiang wieder in eine entscheidende Phase der sozioökonomischen Entwicklung eingetreten. Während wir die nachhaltige, rasante, koordinierte und gesunde Entwicklung der Wirtschaft forcieren, stoßen wir auch auf einige Schwierigkeiten. Dazu kann man grundsätzlich zweierlei Haltung einnehmen: Die einen sehen darin statt Chancen lediglich Herausforderungen. Sie lassen sich von Hindernissen abschrecken und von weiterem Fortschritt abhalten. Die anderen dagegen sehen darin sowohl Herausforderungen als auch Chancen. Sie lassen sich mutig auf Herausforderungen ein, münzen Druck in Antriebskraft um, knacken erfolgreich harte Nüsse und legen sich ins Zeug, um sich vorzukämpfen.

Die leitenden Kader aller Ebenen dürfen weder vor Schwierigkeiten zurückweichen und untätig bleiben noch das Schicksal anklagen. Stattdessen sollten sie sich Schwierigkeiten voller Zuversicht stellen und mit allen Mitteln versuchen, sie zu überwinden. Wir sollten Schwierigkeiten als Prüfungen und Herausforderungen als Chancen ansehen und sie aus eigenem Antrieb in Angriff nehmen, anstatt ihnen freien Lauf zu lassen. Schwierigkeiten bilden eine Schwelle oder eine Wasserscheide. Übersteigt man sie, wird man Neuland betreten und auf eine neue Stufe emporsteigen.

Derzeit befinden wir uns in einer Periode, in der Herausforderungen und Chancen nebeneinanderstehen, die Chancen jedoch stets die Oberhand behalten. Wir müssen die Maßnahmen der Zentralregierung zur Globalsteuerung mit Entschlossenheit in die Tat umsetzen und die Gelegenheiten, die die verstärkte Globalsteuerung bietet, beim Schopfe packen, um die Wirtschaftsstruktur unserer Provinz anzupassen, unsere Reformen zu vertiefen und unser Wachstumsmodell zu transformieren. Wir müssen uns auf die eigene Entwicklung konzentrieren, den wissenschaftlich-technischen Fortschritt mit Tatkraft fördern, größeren Wert auf Fachkräfte legen, die Strategie des „Nach-außen-Gehens“ konsequent durchführen, unseren Entwicklungsspielraum vergrößern, alle förderlichen Faktoren ausnutzen und die Richtlinien der Zentralregierung unbeirrt befolgen, um eine umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung in Zhejiang herbeizuführen.

Die leitenden Kader müssen eine gute geistige Verfassung zeigen

16. Juni 2004

Eine gute geistige Verfassung ist eine wichtige Vorbedingung für ausgezeichnete Arbeit. Wenn alles glatt läuft, ist es für leitende Kader nicht schwer, eine hohe Moral zu bewahren. Doch auch angesichts zahlreicher Widersprüche und Probleme und konfrontiert mit Hindernissen und Rückschlägen unermüdlichen Eifer und große Tatkraft an den Tag zu legen, ist alles andere als einfach.

Gegenwärtig kämpfen alle Regionen in der Wirtschaftsentwicklung mit Engpässen in unterschiedlichem Ausmaß, etwa bei der ausreichenden Versorgung mit Produktionsfaktoren wie Boden, Kapital und Strom. Ein Teil der Kader ist deswegen tief beunruhigt, was für die Entwicklung und die Sache von Partei und Volk nachteilig ist. Widersprüche und Schwierigkeiten kommen zu jeder Zeit und in jedem Bereich vor. Ob es einem leitenden Kader gelingt, diese zu meistern, daran lassen sich letztlich seine Befähigung und Qualifikation ablesen. Helden werden immer in stürmischen Zeiten geboren.

Wir sollten deshalb Widersprüchen und Schwierigkeiten optimistisch gegenüberstehen und ihnen unerschrocken ins Auge blicken, sie aus strategischer Warte nicht überbewerten und doch taktisch ernst nehmen, um sie mit allen Mitteln zu überwinden. Dies wird das Können und die Kompetenz der leitenden Kader unter Beweis stellen. Worin sonst sollte der Wert von uns führenden Kadern der KP Chinas liegen?

Heutzutage ist es kaum mehr möglich, eine mittelmäßige Beamtenlaufbahn reibungslos zu durchlaufen. Als leitender Kader hat man die Pflichten zu erfüllen, die realen Probleme des Volkes zu lösen und in seiner Arbeit mit Widersprüchen und Schwierigkeiten zu kämpfen. Wer zwar kein Geld unterschlägt und sich nicht bestechen lässt, doch sich von Herausforderungen entmutigen lässt und so nichts zustande bringt, ist noch weit davon entfernt, ein vollwertiger leitender Kader zu werden.

Das Volk hat oft die Lösung parat

21. Juni 2004

Sollte man vor Schwierigkeiten ratlos und erschrocken zurückweichen oder sein Bestes geben, um Hemmnisse aus dem Weg zu räumen und sich vorzukämpfen? Unsere leitenden Kader müssen sich selbstverständlich für Letzteres entscheiden. Das heißt, sie müssen alle möglichen Methoden anwenden und gezielte Maßnahmen ergreifen, um Schwierigkeiten tatkräftig zu überwinden. Aber woher kommen eigentlich gute Ansätze? Die Antwort ist: aus den Reihen des Volkes.

Die Bevölkerung kann aus einer vielfältigen und lebensnahen Praxiserfahrung schöpfen und sie verfügt über große Weisheit und Kraft. Wir müssen deshalb die Massenlinie der Partei strikt befolgen, uns wertvolle Anregungen aus der Bevölkerung holen und diese wiederum den Menschen zugutekommen lassen. Unter allen Umständen müssen wir dem Volk Vertrauen schenken, uns auf es stützen und stets in seinem Interesse handeln. Im Umgang mit Widersprüchen und Schwierigkeiten müssen wir an die Basis gehen, das Gespräch mit den einfachen Leuten suchen und Ratschläge von ihnen einholen sowie eingehende Untersuchungen vornehmen, um effektive Lösungen zu finden.

Die „Acht-acht-Strategie“ und die Strategie zum Aufbau eines sicheren Zhejiang sind Beschlüsse des Parteikomitees unserer Provinz, die auf Grundlage tief gehender Untersuchungen gefasst wurden. Wenn es uns gelingt, durch eine Reihe von Untersuchungen über die Gegebenheiten genau im Bilde zu sein, sind wir in der Lage, Lösungen für die vorhandenen Probleme und Schwierigkeiten zu finden, die richtigen Entscheidungen zu treffen und die Arbeitsausführung zu fördern. Ferner ermöglichen es uns Untersuchungen vor Ort, dem Volk näherzukommen, auf dringende Anliegen der Menschen zu reagieren, ihnen reale Vorteile zu bringen und wichtige Maßnahmen, die die Grundlagen für weitere Entwicklung legen und sich langfristig auswirken, zu ergreifen, um somit die Reform und Öffnung sowie die Modernisierung Schritt für Schritt voranzubringen.

Mit zehn Fingern Klavier spielen

23. Juni 2004

Nach der materialistischen Dialektik stehen alle Dinge miteinander in Beziehung und sind untrennbar verbunden. Wenn wir die Probleme im Prozess der Reform und Entwicklung sowie der Modernisierung isoliert, einseitig oder in engerem Zusammenhang betrachten, werden wir Grundsatzfehler machen.

Die Forderungen des Zentralkomitees der KP Chinas, die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung stets im Gedächtnis zu behalten und sie gut in die Tat umzusetzen und die Globalsteuerung zu forcieren, sowie die „Acht-acht-Strategie“ und die Strategie zum Aufbau eines sicheren Zhejiang des Parteikomitees unserer Provinz zielen alle auf eine schnellere und bessere Entwicklung der Reform und Öffnung und der Modernisierung ab. Doch einige Kader haben einen engen Horizont und weisen in der Arbeit keinerlei Feingefühl auf. Sie sind nicht in der Lage, den Geist der oberen Ebene umfassend zu verstehen und schenken manchen Aspekten große Aufmerksamkeit, während sie andere völlig vernachlässigen. Sie sind beispielsweise der Meinung, dass wir in der Entwicklung einen Gang zurückschalten sollten, da nun die Globalsteuerung und der Aufbau eines sicheren Zhejiang in den Vordergrund treten. Dies ist allerdings eine einseitige bzw. falsche Ansicht.

Die leitenden Kader müssen sich eine ganzheitliche und dialektische Denkweise zu eigen machen, sowohl die Gegensätzlichkeit als auch den Zusammenhang zwischen allen Dingen zur Kenntnis nehmen und zugunsten einer Gesamtplanung alle Seiten in Betracht ziehen. In der Arbeitspraxis müssen wir die Fertigkeit beherrschen, mit zehn Fingern Klavier zu spielen. Die Hervorhebung von Entwicklung bedeutet nicht, dass wir Stabilität für weniger wichtig halten; und auch wenn wir Stabilität und Sicherheit betonen, dürfen wir die Entwicklung nicht außer Acht lassen. Was wir letztlich anstreben, ist eine umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung, und wir verstärken die Globalsteuerung gerade mit dem Ziel, eine bessere, schnellere und gesündere Entwicklung zu realisieren.

Den Elan der Basiskader anregen und bewahren

25. Juni 2004

Die Kader der Basisebene arbeiten an der vordersten Front und bilden die fundamentalen Kräfte für das Praktizieren des Kurses, der Leitlinien und der Politik der KP Chinas. Sie sehen sich in der täglichen Arbeit einer Unmenge von schwierigen Aufgaben und verwickelten Problemen gegenüber. Da der sozioökologischen Entwicklung inzwischen einige Hindernisse im Wege stehen und die Arbeit an der Basis schwieriger geworden und mit immer stärkerem Druck verbunden ist, ist es ein wichtiger Aspekt für den verstärkten Aufbau unserer Kadermannschaft auf der Basisebene, die Aktivität der einzelnen Kader gut zu bewahren, effektiv anzuregen und voll zu entfalten. Dies ist auch für die erfolgreiche Durchführung der „Acht-acht-Strategie“ und den Aufbau eines sicheren Zhejiang erforderlich.

Die Parteikomitees, Regierungen und führenden Kader aller Ebenen sollten sich eingehend über die Gedanken und Anliegen der Basiskader informieren, mehr Verständnis für ihre Arbeit zeigen und ihnen dabei Halt bieten sowie sich verstärkt ihres Lebens annehmen und, wenn nötig, Beistand leisten. Besonders wenn Kader in der Arbeit auf Schwierigkeiten und Probleme stoßen, sollten die Vorgesetzten sie ermutigen, ihnen wertvolle Ratschläge geben und gemeinsam mit ihnen Problemen auf den Grund gehen, um wirksame Lösungen zu finden, anstatt ihnen nur Tadel zu erteilen. Die leitenden Kader sollten stets ein Auge auf die Praxis an der Basis haben, typische Fälle genau unter die Lupe nehmen, Gesetzmäßigkeiten aufdecken und diese auf andere Fälle übertragen, um die bewährten Methoden und Praxiserfahrungen der Basisebene zusammenzufassen, sie fortzuentwickeln und ihnen breite Anwendung zu verschaffen.

Moral hat immer Vorrang vor Fähigkeiten

19. Juni 2004

Im Volksmund heißt es: „Ist ein Kind verzogen, suche die Schuld beim Vater.“ Vater und Mutter sind die ersten Lehrer eines Kindes und sie erteilen ihm den ersten Moralunterricht. Eltern hegen stets große Erwartungen an ihre Kinder. Daran ist grundsätzlich auch nichts auszusetzen. Doch Kindern muss zuerst einmal das nötige moralische Rüstzeug mit an die Hand gegeben werden, bevor sie zu qualifizierten Fachkräften heranwachsen können, da unanständige Menschen keine Zukunft haben. Ohne moralische und geistige Größe kann man kaum etwas Großes leisten, mag man auch über noch so umfangreiches Wissen oder noch so hohe Fachkompetenz verfügen.

Wir müssen die Eltern deshalb dazu anhalten, von der Auffassung, dass Wissen Vorrang vor Moral hat, Abstand zu nehmen, sowohl den schulischen Leistungen als auch der Charakterbildung ihrer Kinder Aufmerksamkeit zu schenken und für eine ganzheitliche Entfaltung ihres Nachwuchses zu sorgen. Kinder sehen in den Worten und Taten ihrer Eltern ein Vorbild. Daher müssen die Eltern sich ständig veredeln und eine gute und warme Atmosphäre in der Familie schaffen, damit ihre Kinder gesund heranwachsen und ihre Talente voll entwickeln können.

Die zuständigen Behörden aller Ebenen und die Schulen sollten die Verantwortung auf sich nehmen, Eltern in der Familienerziehung zu unterweisen und ihnen über Elternschulen, Erziehungsberatungen und Familienbesuche eine richtige Auffassung von Erfolg sowie wissenschaftliche Erziehungsmethoden vermitteln, sodass sie in die Lage versetzt werden, gut mit ihren Kindern zu kommunizieren, ihre Persönlichkeit zu respektieren und sie durch bestimmte Methoden erfolgreich zu motivieren. Unsere besondere Aufmerksamkeit sollte dabei minderjährigen Kindern aus alleinerziehenden und finanzschwachen Familien sowie Kindern von Wanderarbeitern gelten. Ihnen sollten wir einen diskriminierungsfreien Zugang zur Schulbildung ermöglichen, warmherzige Betreuung bieten und den nötigen Beistand leisten, damit in Zukunft alle Kinder einen bestmöglichen Beitrag für die Gesellschaft leisten können.

Die Werteerziehung Minderjähriger forcieren und verbessern

21. Juni 2004

Ob Minderjährige gesund aufwachsen können, betrifft das Glück hunderter Millionen Familien und die grundlegenden Interessen des gesamten chinesischen Volkes. Dass ihre Kinder zu fähigen Menschen heranwachsen, ist wohl der größte Herzenswunsch der meisten Eltern.

Mittlerweile sind wir in der Werteerziehung unseres Nachwuchses mit einigen neuen Gegebenheiten und Problemen konfrontiert: Die Schattenseiten der Marktwirtschaft, dekadente und rückschrittliche Werte sowie irreführende Informationen, die sich per Internet, Handy und über andere neue Medien verbreiten, wirken sich nachteilig auf das Heranwachsen unserer Jugend aus. Unanständigkeiten in Partei, Regierung und Gesellschaft sowie Straftaten wie die Herstellung und der Verkauf von gefälschten und minderwertigen Waren, Diebstähle und Betrügereien, die Verbreitung von Aberglauben sowie Prostitution, Glücksspiel und Drogenkonsum beeinträchtigen unmittelbar die körperliche und psychische Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen. Einige Unsittlichkeiten in unserer Gesellschaft könnten junge Menschen sogar dazu verleiten, selbst kriminell zu werden. Dies erregt große Besorgnis bei den Eltern, und der öffentliche Ruf danach, mit aller Schärfe gegen derartige Phänomene vorzugehen, ist laut.

In diesem Sinne gehören die Verstärkung und Verbesserung der Werteerziehung Heranwachsender zu den konkreten Schritten, die wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens zu praktizieren und der wesentlichen Forderung, dass die KP Chinas keine anderen als die öffentlichen Interessen vertritt und die Regierungsgewalt im Interesse des Volkes ausübt, nachzukommen. Wir müssen dieses Projekt, das dazu beiträgt, die Menschen von Sorgen und Nöten zu befreien, und ihnen zugutekommt, mit vollem Einsatz durchführen, um greifbare Erfolge zu erzielen und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des Volkes durchzusetzen.

Beim Aufbau der geistigen Zivilisation sollen vor allem die Kinder im Fokus stehen

23. Juli 2004

Die zivilisatorischen Fortschritte einer Nation sind Ergebnisse des Tradierens und Weiterentwickelns ihrer Kultur von Generation zu Generation. Die Gesinnung und die moralische Beschaffenheit unserer Heranwachsenden bestimmen unmittelbar das zukünftige geistige Antlitz unseres Landes und unserer Nation. Die Kinder- und Jugendarbeit ist von daher eine zukunftsorientierte Sache und eine grundlegende Arbeit, die ausschlaggebend ist für die ständige Erhöhung der allgemeinen Moral der chinesischen Nation. Erst wenn die Werteerziehung unserer Kinder großgeschrieben wird, hat die sozialistische geistige Zivilisation ein solides Fundament.

Die moralische Erziehung der Minderjährigen zu forcieren und sie zu verbessern, ist keine kurzfristige Maßnahme, sondern eine langwierige strategische Aufgabe unseres Landes. Wir müssen dieser Arbeit höchste Priorität einräumen und sie mit Tatkraft in Angriff nehmen, indem wir die Liebe zum Vaterland in den Herzen unserer Kinder verankern und dafür Sorge tragen, dass sie hehre Ideale verfolgen, sich anständig verhalten und gute moralische Qualitäten entwickeln.

Ein Phänomen, das wir nicht auf die leichte Schulter nehmen sollten, ist der zu beobachtende Werteverlust in Kinderliedern. Viele von ihnen sind eher für Erwachsene geeignet. Manche sind minderwertige Variationen alter Gedichte oder Kinderreime. Die Kleinen sind noch nicht fähig, zwischen Recht und Unrecht zu unterscheiden oder Versuchungen zu widerstehen. Doch ob Kinderlieder inhaltlich gut sind, ist für die geistige und psychische Entwicklung unseres Nachwuchses von großem Belang und hat weitreichenden Einfluss auf sein gesundes Heranwachsen.

In den 1960er Jahren sangen Kinder Lieder wie Lei Feng, unser großes Vorbild oder Fröhlich rudern wir und lernten dadurch gute Gepflogenheiten aus der Revolutionszeit und Opfergeist kennen. In den 1970er Jahren waren Lieder wie Mein Gesang und dein Lächeln und Meeresschneckenhörnchen bei den Kindern populär, die die Arbeit besingen und Zuversicht auf ein glückliches Leben vermitteln. Kinder, die in den 1980er Jahren zur Welt kamen, wuchsen mit Melodien wie Rate mal, hinter wen ich mein Handtuch fallen lasse oder Kleine Kinder, Kleine Sorgen auf, welche die Arglosigkeit und Lebhaftigkeit der Kleinen deutlich zum Ausdruck bringen. Die Gedanken der heutigen Kinder sind viel komplizierter, als wir es uns vorstellen. Angesichts der Tatsache, dass die vorhandene Kinderliteratur und -musik den Bedürfnissen unseres Nachwuchses kaum gerecht werden, müssen wir die Werteerziehung weiter forcieren und für ein reichhaltiges geistig-kulturelles Angebot für Minderjährige sorgen.

Anfällige Sektoren verstärkt vor Korruption schützen

26. Juli 2004

In den letzten Jahren haben sich insbesondere in den für die Wirtschaft zuständigen Behörden die Korruptionsfälle gehäuft. Wir müssen diese Fälle genau unter die Lupe nehmen, um ihre Besonderheiten und Gesetzmäßigkeiten aufzudecken, und die Korruptionsbekämpfung in besonders anfälligen Sektoren, in Kernabteilungen und auf Schlüsselpositionen forcieren. Dafür müssen wir das entsprechende Regelwerk vervollkommnen und unsere Kontrolle verschärfen, um im Kampf gegen die Korruption und für integre Amtsführung noch erfolgreicher zu werden.

Genosse Deng Xiaoping wies einst darauf hin: „Korrekte Systeme können es schlechten Leuten unmöglich machen, ihr Unwesen zu treiben, schwache Systeme dagegen behindern gute Leute, nach ihren Fähigkeiten Nützliches zu leisten, oder können diese in manchen Fällen gar in eine falsche Richtung treiben.“ Und auch unsere Erfahrungen im Parteiaufbau haben bewiesen, dass strenge Regeln und Vorschriften für eine schärfere interne Kontrolle und eine verstärkte Disziplinierung der Partei unentbehrlich sind. Da sie maßgebend und stabil sind und langfristig gelten, bieten sie eine wichtige Garantie dafür, dass die interne Kontrolle und das Disziplinieren der Partei konsequent, intensiv und geregelt gefördert werden.

Wir müssen die Vorläufigen Vorschriften der KP Chinas über die interne Kontrolle und die Vorschriften der KP Chinas über disziplinarische Strafen entschieden befolgen, so schnell wie möglich flankierende Bestimmungen in Übereinstimmung mit den Gegebenheiten unserer Provinz erarbeiten und wenn nötig unsere derzeit gültigen Vorschriften verschärfen, sie revidieren bzw. abschaffen. Vor allem müssen wir diejenigen Sektoren, in denen es häufig zu Korruption kommt, und zentrale Abteilungen ins Visier nehmen, Schlüsselpositionen stark besetzen und spezielle Maßnahmen treffen. Zudem müssen wir die Präventionsmaßnahmen und entsprechenden Richtlinien tatkräftig umsetzen, um die Antikorruptionslinie vorzurücken, und die Regeln und Vorschriften für die parteiinterne Kontrolle und die disziplinarischen Strafen vernünftiger, vollständiger und effektiver gestalten.

Gleichen Wert auf Vorbeugung und Bestrafung legen

27. Juli 2004

Wir müssen unsere Aufsicht verschärfen, die Erziehung im Sinne der Parteidisziplin verstärken und dafür sorgen, dass Zuwiderhandlungen unter den Kadern früh entdeckt und die Betreffenden rechtzeitig darauf hingewiesen, davon abgehalten und wieder in die richtige Bahn gelenkt werden. Die Antikorruptionslinie vorzurücken und gezielte Vorsorgemaßnahmen zu ergreifen, um Korruptionsfälle zu verhindern, ist eigentlich die größte Fürsorge und der beste Schutz für unsere Kader.

Die Partei zielt mit den Vorläufigen Vorschriften der KP Chinas über die interne Kontrolle und den Vorschriften der KP Chinas über disziplinarische Strafen darauf ab, dass die leitenden Kader keine oder zumindest weniger Fehler machen, indem man die Antikorruptionslinie vorrückt, Vorsorgemaßnahmen trifft, die Erziehung im Sinne der Parteidisziplin forciert und die vorbeugende Kontrolle verschärft. Das erste Papier hat sowohl die unabdingbaren Kontrollrechte der Parteikader als auch ihre Pflichten als Gegenstand der internen Kontrolle klar und deutlich festgelegt und ist dabei dienlich, die Parteimitglieder dazu anzuhalten bzw. ihr Bewusstsein dafür zu stärken, aktiv Kontrolle auszuüben und sich der Parteidisziplin zu fügen. Das zweite Dokument hat die praktischen Erfahrungen unserer Partei in ihrer langjährigen Praxis zusammengefasst und sieht unter Zugrundelegung der Prinzipien, „frühere Fehler zu ahnden, um künftige zu vermeiden; und die Krankheit zu behandeln, um den Patienten zu retten“ sowie Erziehung und Rettung großzuschreiben, eine Kombination von Maßregelung und Erziehung und von Strenge und Nachsicht bei der Behandlung derjenigen Parteiorganisationen und -mitglieder vor, die die Parteidisziplin verletzt haben.

Bei der Korruptionsbekämpfung müssen wir an dem Grundgedanken festhalten, sowohl die Symptome als auch die Ursachen mit umfassenden Maßnahmen zu behandeln und Bestrafung und Vorbeugung zu kombinieren, wobei der Schwerpunkt auf der Vorbeugung liegt. Darüber hinaus müssen wir für ein vollständiges System zur Ahndung und Verhütung von Korruption Sorge tragen, das auf die sozialistische Marktwirtschaft zugeschnitten ist und die Faktoren Erziehung, Regeln und Kontrolle gleichermaßen beachtet, und die warnende Wirkung der Strafmaßnahmen zur vollen Entfaltung bringen.

Gezielte Maßnahmen zur Korruptionsprävention ergreifen

02. August 2004

Die Hauptfunktion von Kontrolle und Disziplin liegt darin, durch eine Beschränkung der Macht und die Ahndung von Machtmissbrauch eine geregelte Machtausübung sicherzustellen. Disziplinkontrolle ist im Grunde ein Prozess der Verhaltensregulierung und der Berichtigung von Fehlern.

Die Vorläufigen Vorschriften der KP Chinas über die interne Kontrolle betonen penible Aufsicht vor der Entstehung oder beim Ausbrechen erster Anzeichen einer Zuwiderhandlung und zielen darauf ab, durch die Bekräftigung des Richtigen und Warnung im Voraus das Verhalten der leitenden Kader in der Amtsführung einzuschränken und zu regeln und diese mittels strenger Normen von Korruption abzuhalten. Die Vorschriften der KP Chinas über disziplinarische Strafen schreiben konkrete Strafmaßnahmen für Fehlverhalten vor und setzen die leitenden Kader über die schweren Folgen von Rechts- und Disziplinverstößen in Kenntnis. Sie dienen damit als eindringliche Warnung und Abschreckung vor Korruption. Es gilt, das Studium der beiden Vorschriften und die entsprechende Erziehung zu forcieren, um die leitenden Parteikader dazu anzuhalten, sich moralisch zu veredeln, aktiv Kontrolle auszuüben und sich der Parteidisziplin zu fügen. Ziel ist es, ihre Abwehrkräfte zu stärken, sodass sie um Korruption bewusst einen Bogen machen.

Zusammenfassend gesprochen müssen wir also konkrete und gezielte Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung und zur Förderung der Integrität treffen, strengere Regeln und Vorschriften einführen, die Strafmaßnahmen verschärfen und umfassende Erziehungskampagnen entfalten, damit korruptes Handeln ohne Wenn und Aber verboten ist, nicht gewagt wird bzw. es den Menschen gar nicht erst in den Sinn kommt.

Regeln und Vorschriften sind keine Vogelscheuchen

06. August 2004

Erarbeitete Regeln und Vorschriften müssen rechtzeitig in Kraft gesetzt und strikt praktiziert werden. Sie dürfen keine bloßen Lippenbekenntnisse sein, die man sich an die Wand hängt oder zu Papier bringt, die also lediglich als Vogelscheuchen fungieren, ohne dass sie im Handeln und in der Arbeitspraxis tatsächlich befolgt werden.

Dass sich diese Regeln und Vorschriften nun nur schwer durchsetzen lassen, ist vornehmlich darauf zurückzuführen, dass einige Kader andere nicht vor den Kopf stoßen wollen und nach absoluter Harmonie trachten. Sie opfern Prinzipien und Parteigeist für persönliche Beziehungen und machen Kritik zu einer Art Belohnung im neuen Gewand. Kritik und Selbstkritik aktiv zu üben, ist aber unentbehrlich für unsere Sache, stellt letztlich eine Fürsorge für unsere Kader dar und ist fester Bestandteil des politischen Lebens unserer Partei. Ziel solcher Kritik ist es, dass die Betreffenden ihre Schwächen und Fehler korrigieren und andere eine Lehre daraus ziehen. Wie sollen wir in unserer Sache vorankommen, wenn wir keine Kritik vertragen und keine anderen Stimmen zulassen? Egal ob man andere nicht kränken will oder keine Kritik über sich ergehen lassen möchte, hinter beidem stecken im Grunde genommen egoistische Motive. Dies ist ein Missstand, der im Prozess des Aufbaus leistungsfähiger Partei- und Regierungsorgane mit Tatkraft zu beseitigen ist.

Wir müssen uns Mühe dabei geben, Regeln und Vorschriften wirklich zu praktizieren, aktiv Kritik und Selbstkritik üben, regelmäßige Kontrollen durchführen und Zuwiderhandlungen streng ahnden. Auch die Massenmedien müssen hierbei ihre Kontrollfunktion voll entfalten und Missstände und Fehlverhalten schonungslos aufdecken, sodass Betreffende öffentlich getadelt werden und eine gerechte Strafe erhalten. Dies alles zielt darauf ab, dass Dekrete tatsächlich umgesetzt und Verbote streng eingehalten werden, dass alle Zuwiderhandlungen geahndet werden und dass alle Kader ihr Handeln und Verhalten bewusst an den geltenden Regeln und Vorschriften ausrichten.

Den Entwicklungsraum Zhejiangs vergrößern

10. August 2004

Gegenwärtig befindet sich unsere Provinz in einer entscheidenden Phase der Erweiterung der Öffnung nach außen. Zhejiang hat eine vergleichsweise kleine Fläche und verfügt nur über knappe Naturressourcen. Wollen wir das Problem der unzureichenden Ressourcen bewältigen und in einer neuen Runde des Wettbewerbs das Heft auch weiterhin fest in der Hand behalten, dürfen wir unser Blickfeld nicht auf die 101.800 Quadratkilometer, die unsere Provinz misst, begrenzen, sondern müssen unseren Blick über die Grenzen Zhejiangs hinaus richten. Während wir Produktionsfaktoren von außen einführen, müssen wir uns auch in andere Landesteile und ins Ausland begeben und von den Ressourcen und Märkten vor Ort Gebrauch machen, um eine größere Entwicklung zu ermöglichen.

Die sogenannte „Süßkartoffel-Theorie“ veranschaulicht die Idee, Zhejiang über seine Grenzen hinaus zu entwickeln, sehr lebendig: Die Ranken der Süßkartoffel recken sich in alle Himmelsrichtungen, um mehr Sonne, Regen und Nährstoffe aufzunehmen. Doch die Knollen bleiben stets im Wurzelbereich und schwellen mit der Ausdehnung der Ranken an. Dass unsere Unternehmen nach außen gehen, sich an Shanghai anschließen, sich aktiv an der Erschließung der westlichen Gebiete und der Umgestaltung der alten Industriebasen u. a. in Nordostchina beteiligen, im internationalen Wettbewerb mitspielen sowie in anderen Landesteilen und im Ausland Getreide-, Energie-, Rohstoff- sowie Produktions- und Verarbeitungsbasen errichten, bedeutet auf keinen Fall eine Kapitalflucht oder umfangreiche Standortwechsel, sondern eine Ressourcenallokation in größerem Umfang und eine Erweiterung des Entwicklungsraums unserer Provinz. Dies steht in Übereinstimmung mit der Forderung, Zhejiang außerhalb der Provinzgrenzen und mit Blick auf das ganze Land zu entwickeln. Wir müssen ein richtiges Verständnis für die obigen Phänomene entwickeln, sie energisch fördern und voller Zuversicht auf Erfolge hoffen.

Sowohl wirtschaftliche als auch soziokulturelle Indikatoren im Blick haben

26. August 2004

Die Auffassung bezüglich der Arbeitsleistungen von Beamten und die Anschauung von Entwicklung sind eng miteinander verbunden. Was unsere Kader unter Arbeitsleistungen verstehen, bestimmt, wie sie die Entwicklung betrachten und umgekehrt.

Seit einiger Zeit vertritt ein Teil der Kader irrige Ansichten über die Entwicklung, Sie interpretieren den Ausspruch „Entwicklung ist ein eisernes Prinzip“ einseitig und verstehen unter Entwicklung nichts mehr als Wirtschaftswachstum, setzen dieses weiterhin mit einem wachsenden Bruttoinlandsprodukt gleich und sehen in Letzterem ein Allheilmittel. Das hat dazu geführt, dass in einigen Regionen die Arbeitsleistungen der leitenden Kader ausschließlich anhand von Wirtschaftsdaten und -indizes beurteilt wurden, sodass diese sich auf Prestigeprojekte konzentrierten. Dies hat die Entwicklung vor Ort großen Lasten und versteckten Gefahren ausgesetzt und zahlreiche soziale Widersprüche und Probleme hervorgerufen. Daran ist zu sehen, dass Blindheit in der Anschauung von Entwicklung unausweichlich zu irrigen Ansichten über erfolgreiches Arbeiten führt und eine unvernünftige Auffassung von Arbeitserfolgen zwangsläufig Abweichungen von einer wissenschaftlich fundierten Entwicklung zur Folge hat. Solche Missstände, egal ob es um die Entwicklungsanschauung oder die Auffassung von Arbeitsleistungen geht, werden die Partei in ihrer Regierungskompetenz beeinträchtigen.

In Zukunft sollten wir uns in der Bewertung von Kadern von den Prinzipien der öffentlichen Anerkennung und der tatsächlichen Leistungen leiten lassen und diese als wichtige Maßstäbe anlegen. Zudem müssen wir die Bewertungsinhalte bereichern und die Arbeit der leitenden Kader danach beurteilen, ob sie einen richtigen Entwicklungskurs eingeschlagen und zutreffende Strategien entwickelt und ob sie die Beziehungen zwischen Quantität und Qualität sowie zwischen Geschwindigkeit und Effizienz vernünftig behandelt haben. Dabei müssen sowohl wirtschaftliche als auch soziokulturelle und Umweltindikatoren in die Bewertung einfließen, damit nicht nur das Wachstumstempo allein, sondern auch die Beschäftigungslage, Bildungsausgaben und die Umweltqualität ins Gewicht fallen.

Die Tourismuswirtschaft durch eine Kombination aus Innovation und Weiterführung entwickeln

30. September 2004

Um die Tourismuswirtschaft beschleunigt zu entwickeln und Zhejiang zu einer starken Tourismusprovinz aufzubauen, müssen wir die Innovation mit der Weiterführung des traditionellen Erbes kombinieren, auf Grundlage der Bewahrung des Alten Innovationen vornehmen und dadurch eine Weiterentwicklung erreichen. Wir müssen stets für Neuerungen, Veränderungen und hochwertige touristische Angebote sorgen und alles daran setzen, die vorzüglichen Elemente der chinesischen Kultur und unseren Nationalgeist tatkräftig zu verbreiten.

Dafür muss man erstens den Mut fassen, Attraktionen „aus dem Nichts“ hervorzubringen. Das heißt, wir sollten von unseren bereits vorhandenen Ressourcen vollen Gebrauch machen und Touristen mit kühnen touristischen Angeboten anlocken. Doch darunter ist nicht zu verstehen, dass man einige kitschige Tempel baut oder ein paar stilllose Buddhastatuen aufstellt, geschweige denn, Abfälle der feudalen Kultur zu erneuern oder abergläubische Veranstaltungen abzuhalten.

Zweitens muss man sich auf das „Pfropfen und Okulieren‘ wie bei der Veredelung von Pflanzen verstehen. Übertragen auf die Tourismusentwicklung heißt das, dass wir uns die praktischen Erfahrungen und die bewährten Methoden anderer Landesteile und Länder im modernen Tourismus zunutze machen und die Früchte anderer Kulturen übernehmen sollten. Doch dies bedeutet nicht, touristische Attraktionen anderer blind zu kopieren, unüberlegt Freizeitzentren aus dem Boden zu stampfen oder gar dekadente Werte des Kapitalismus unter die Leute zu bringen.

Drittens muss man sich stets darum bemühen, Neues aus Altem zu schaffen. Das heißt, wir sollten die hervorragenden Elemente der traditionellen chinesischen Kultur weitergeben und diesen gegenwärtigen Zeitgeist einhauchen. Auf keinen Fall aber dürfen wir dabei alte Bauten unbedacht abreißen, beliebig einige Straßenzüge bzw. Gebäude im traditionellen Stil errichten oder gar echte antike Kulturgüter durch Nachbildungen ersetzen und so wertvolle Kulturdenkmäler zerstören. Stattdessen gilt es, die traditionelle und die moderne Kultur gleichermaßen in die Entwicklung der Tourismuswirtschaft zu integrieren, damit die Tourismusbranche zum einen zum Schaufenster der glänzenden traditionellen Kultur Chinas und der beachtlichen Leistungen der Modernisierung unseres Landes wird, und zum anderen als wichtiger Bereich fungiert, in dem den Menschen wissenschaftliche Erkenntnisse und fortschrittliche Werte nähergebracht werden.

Hochwertige touristische Angebote schaffen

08. Oktober 2004

Angesichts der fortschreitenden Wirtschaftsentwicklung und der Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung werden die klassischen Sightseeing-Touren den Bedürfnissen moderner Touristen nicht mehr gerecht. Die Menschen verlangen nach neuen, kuriosen, lehrreichen und unterhaltsamen Dingen. Dies zwingt uns dazu, mehr und bessere touristische Produkte zu entwickeln.

Dementsprechend gilt es, die außergewöhnlichen Natur- und Kulturressourcen unserer Provinz gut auszunutzen, Motive wie Dichtkunst und Malerei sowie malerische Berg- und Flusslandschaften hervorzuheben und mit Feingefühl für noch mehr hochwertige touristische Angebote zu sorgen, die die Kultur und den Volksgeist Zhejiangs widerspiegeln, um Kultur-, Vergnügungs-, Geschäfts-, Öko- und Seereisen zu fünf Aushängeschildern des Tourismus unserer Provinz zu machen.

Damit dies gelingt, sollten wir erstens unsere Bemühungen forcieren, dass Natur- und Kulturstätten sowie Geoparks in Zhejiang in die Liste des UNESCO-Welterbes bzw. der UNESCO Global Geoparks aufgenommen werden, um diese zu touristischen Attraktionen von Weltrang zu entwickeln. Zweitens sollten wir eine Reihe von großflächigen reizvollen und charakteristischen Landschaftsgebieten und Sehenswürdigkeiten mit weltweitem Bekanntheitsgrad aufbauen und nach wie vor wichtige Messen und Festivals veranstalten, um Zhejiang im In- und Ausland einen Namen zu machen. Drittens sollten wir spezielle Themenreisen für die Bereiche Industrie, Landwirtschaft, Handel, Vergnügung sowie auf den Spuren prominenter Persönlichkeiten und der chinesischen Revolution konzipieren, um Touristen neue Optionen zu bieten. Viertens gilt es, feine und tragbare Souvenirs mit Zusatznutzen und regionalen Eigenheiten auf den Markt zu bringen.

Alles in allem müssen wir ein vielfältiges touristisches Angebot, das sich durch Originalität, Anziehungskraft und hohe Qualität auszeichnet, ausarbeiten, sodass unsere Provinz auf dem Tourismusmarkt ständig an Bekanntheit und Attraktivität gewinnt.

Auch die „abgasfreie Industrie“ fordert eine nachhaltige Entwicklung

09. Oktober 2004

Der Tourismus wird oft als „abgasfreie Industrie“ bezeichnet, da er vergleichsweise umweltverträglich ist. Doch dies bedeutet nicht, dass es zwischen Tourismusentwicklung und Umweltschutz keinen Widerspruch gibt. In den letzten Jahren ist es an einigen Orten unserer Provinz zu Naturzerstörung und Umweltverschmutzung durch ungeregelte touristische Erschließung und blinden Entwicklungseifer gekommen. Naturressourcen, landschaftliche Schönheiten und Kulturstätten lassen sich nicht wiederherstellen, sobald sie einmal verloren sind. Und die Zerstörung der Natur zieht auch zwangsläufig die Lebensumwelt der Menschen in Mitleidenschaft. Werden Naturlandschaften beschädigt, büßen sie an Reiz ein; werden Kulturstätten ruiniert, droht ihr geistig-kultureller Wert verloren zu gehen.

Die natürlichen und kulturellen Ressourcen bilden die Grundlagen des Tourismus. Kommen sie zu Schaden, wird der Tourismuswirtschaft der Boden unter den Füßen weggezogen.

Zhejiang kann auf eine lange Geschichte und eine alte Kultur zurückblicken und verfügt über reichliche Natur- und Kulturressourcen. Die schönen Berg- und Flusslandschaften unserer Provinz sowie ihre profunde Kultur bieten beste Voraussetzungen für die Entwicklung einer florierenden Tourismusbranche. Im Entwicklungsprozess dieser Branche müssen wir darauf bestehen, Erschließung und Schutz gleichermaßen Priorität einzuräumen. Eine gute touristische Erschließung ist notwendig für einen entwickelten Tourismus, während ein guter Schutz der vorhandenen Natur- und Kulturlandschaften eine wichtige Vorbedingung für touristische Erschließung bildet. Nur wenn wir die verfügbaren Ressourcen wissenschaftlich und rationell nutzen, wird sich die Tourismusentwicklung beschleunigen; und nur durch aktiven und effektiven Natur- und Denkmalschutz wird diese Entwicklung gesund vonstattengehen. Es gilt also, uns in Übereinstimmung mit den Prinzipien sicheren Schutzes, vernünftiger Erschließung und nachhaltiger Nutzung die reichlich vorhandenen Natur- und Kulturressourcen unserer Provinz zunutze zu machen bzw. sie in ihrem ursprünglichen Zustand zu bewahren und einen Weg der Ressourceneinsparung, des ökologischen Gleichgewichts und der intensiven Entwicklung zu beschreiten, um den Tourismus unserer Provinz in nachhaltiger Weise zu entwickeln.

Die Face-to-Face-Kommunikation leitender Kader mit Beschwerdeführern ist eine nützliche Innovation

11. Oktober 2004

Dass die leitenden Kader an die Basis gehen, um persönliche Gespräche mit den normalen Bürgern zu führen, ist eine Praxis, der wesentlichen Forderung, dass die KP Chinas keine anderen als die Öffentlichen Interessen vertritt und die Regierungsgewalt im Interesse des Volkes ausübt, nachzukommen und die von den einfachen Leuten persönlich oder brieflich vorgebrachten Probleme, die ihre vitalen Interessen betreffen, gewissenhaft zu lösen. Dieses Vorgehen bildet auch einen konkreten Schritt im Rahmen der einheitlichen Planung des Zentralkomitees der KP Chinas, hervorstechenden Problemen und Protesten konzentriert zu begegnen, und eine einschneidende Maßnahme, um Widersprüche verschiedener Art mit der Wurzel auszurotten und die soziale Harmonie und Stabilität zu fördern.

Die Praxis seit Einführung dieser Maßnahme in unserer Provinz vor einem Jahr hat bewiesen, dass sie es nicht nur den leitenden Kadern erleichtert, die Basisarbeit zu kontrollieren und anzuleiten, sondern auch deren erfolgreicher Ausführung förderlich ist; sie trägt nicht nur dazu bei, die Menschen tatsächlich von ihren Schwierigkeiten zu befreien und hervorstechende Probleme rechtzeitig in Angriff zu nehmen, sondern sorgt auch dafür, dass sich die Richtschnur, die Amtsmacht zugunsten des Volkes auszuüben, bei den Kadern etabliert und Partei und Kader dem Volk näherkommen; nicht zuletzt stellt die Kommunikation von Angesicht zu Angesicht eine gute Chance dar, die Bevölkerung über den Kurs, die Leitlinien und die Politik der Partei aufzuklären und die leitenden Kader dazu zu befähigen, die Gesamtlage gut im Griff zu behalten und die Reform und Entwicklung voranzutreiben.

In einem Wort ist dies eine Innovation, die viele Vorteile bietet. Wir sollten deshalb weitere Untersuchungen vornehmen und diese Praxis ständig fördern, damit diese Maßnahme, die für den Schutz der vitalen Interessen des Volkes sowie für die Harmonie und Stabilität unserer Gesellschaft von großem Belang ist, tatkräftig, sorgfältig und wirksam umgesetzt wird.

Basiskader sind der erste Wachposten für Bürgerbeschwerden

13. Oktober 2004

Dass sich leitende Kader aktiv zu ihren Leuten begeben, statt die normalen Bürger ihre Sorgen und Nöte selbst an die höhere Stelle herantragen zu lassen, gehört zu den guten Traditionen und bewährten Arbeitsmethoden unserer Partei und ist eine Verpflichtung für alle leitenden Kader, da sie, egal in welchem Rang, Diener des Volkes sind. Es ist unsere Pflicht und Schuldigkeit, den Menschen verantwortlich zu sein und sie von ihren Schwierigkeiten zu befreien. Angesichts der Tatsache, dass einige Bürger Beanstandungen vortragen, müssen wir uns bereitfinden, ihre Probleme mit allen Mitteln zu beseitigen, um unser feierliches Versprechen einzulösen, unsere Amtsgewalt stets im Interesse des Volkes auszuüben, die Menschen allzeit fest im Herzen zu tragen und sich fortwährend für ihr Wohl einzusetzen.

Für die Behandlung von Bürgerbeschwerden müssen eine feste Rangordnung und ein striktes Verantwortungssystem gelten. Die Basisebene ist sowohl die Quelle der Beanstandungen als auch das wichtigste Kettenglied zur Lösung der betreffenden Probleme. Die Organe auf Basisebene sehen sich einer Vielfalt von Angelegenheiten gegenüber, und ihre Kader sind dank ihrer langjährigen Arbeit an der vordersten Front erfahren darin, die Schwierigkeiten der Menschen zu lösen. Was die Behandlung von Bürgerbeschwerden anbelangt, so müssen die Basiskader den ersten Wachposten zu deren Beilegung bilden.

Doch heute zeigt sich das Problem, dass ein Teil der Basiskader, sei es aufgrund einer ungeeigneten Denkweise, wegen eines oberflächlichen Verständnisses der Anweisungen übergeordneter Behörden, infolge der Unfähigkeit oder durch Unredlichkeit, nicht in der Lage ist, rechtzeitig und effektiv auf persönlich oder brieflich vorgetragene Beschwerden einzugehen. Dieser Umstand fordert die Kader der Führungsorgane auf allen Ebenen dringend dazu auf, mit Anteilnahme an die Basis zu gehen, um den Kadern dort die Richtlinien nochmals zu erläutern, ihnen die nötigen Arbeitsmethoden zu vermitteln und an konkreten Beispielen zu demonstrieren sowie Kontrolle auszuüben. Sie sollten auf diese Weise die Basisarbeit fördern, die Basiskader zur Wahrnehmung ihrer Verantwortung anhalten und sie beim Umgang mit hervorstechenden Problemen unter der Bevölkerung anleiten, damit diese Probleme schon an der Basis bzw. im Ansatz beigelegt werden.

Wirksamkeit muss an erster Stelle stehen

15. Oktober 2004

Die Behandlung von Bürgerbeschwerden betrifft unmittelbar die grundlegenden Interessen des Volkes. Dabei müssen wir realitätsnah und bodenständig arbeiten und entschieden von Oberflächlichkeit und Nachlässigkeit Abstand nehmen. Die Kontrollergebnisse der zuständigen Provinzbehörden haben gezeigt, dass noch immer einige Beschwerdefälle unabgeschlossen und die betreffenden Menschen mit der Bearbeitung nicht sonderlich zufrieden sind. Ein wichtiger Grund hierfür liegt darin, dass die verantwortlichen Behörden teils nicht mit vollem Einsatz auf ihre Arbeit eingehen.

Um die Durchführung der Maßnahme, dass leitende Kader an die Basis gehen und Bürgerbeschwerden persönlich behandeln, zu verbessern, müssen wir großen Wert auf die Wirkung unseres Engagements legen und uns anstrengen, gute Problemlösungen zu erreichen und die Qualität der Kommunikation zu erhöhen. Die leitenden Kader müssen die konkreten Aufgaben, die es im Rahmen der von ihnen behandelten Beschwerdefälle zu erledigen gilt, an einzelne zuständige Behörden übertragen und für eine bessere Koordination zwischen ihnen sorgen, um diejenigen Fälle, für deren Erledigung sie geradestehen, erfolgreich zum Abschluss zu bringen. Probleme, die von zahlreichen Bürgern gleichermaßen vorgetragen werden, müssen von den betreffenden Behörden rechtzeitig untersucht werden. Hier müssen sich die Zuständigen ausführlich beraten und konstruktive Ansätze, die die Probleme von ihrer Wurzel her angehen, erarbeiten, um praktische Lösungen zu finden und Widersprüche effektiv zu beseitigen.

Wie mit Bürgerbeschwerden umzugehen ist

18. Oktober 2004

Die leitenden Kader sollen nicht nur zu bestimmten Zeiten an die Basis gehen, sondern müssen jederzeit bereit sein, normale Bürger zu empfangen, und sich regelmäßig mit ausgewählten Beschwerdeführern treffen. Dabei können sie das Thema der Gespräche offen lassen oder sich mit einem speziellen Thema beschäftigen, sich mit bestimmten Personen besprechen oder gezielte Untersuchungen vornehmen.

Neben konventionellen Mitteln wie vorheriger Terminvereinbarung oder offenen Sprechstunden können die leitenden Kader auch im Rahmen der Beilegung von Problemen, die provinzweit auftreten, betreffende Bürger zu Gesprächen einladen bzw. persönlich Felduntersuchungen durchführen und dann gezielte Gegenmaßnahmen ergreifen oder auf Grundlage ausführlicher Analysen und Beratungen geltende Richtlinien, die sich als lückenhaft erwiesen haben, revidieren bzw. anpassen, um Probleme, die von vielen Menschen gleichermaßen bemängelt werden, effektiv beizulegen und organisierte Proteste zu vermeiden. Auch haben sie die Möglichkeit, bei der Behandlung von Beschwerdefällen, die regionen- bzw. behördenübergreifend sind und von daher nicht von einzelnen Regionen bzw. Behörden behoben werden können, eine koordinierende Rolle zu spielen. Des Weiteren können sie einzelne Regionen separat unterweisen, indem sie den Gegebenheiten vor Ort entsprechend eine oder zwei meistdiskutierte oder äußerst heikle Fragen auswählen und persönliche Gespräche mit den Betreffenden führen. Doch man muss sich gemäß den lokalen Verhältnissen unter all diesen Methoden für eine geeignete entscheiden, damit die Kommunikation eine bessere Wirkung erzielt und die Probleme des Volkes in zufriedenstellender Weise gelöst werden.

Je höher die Position, desto wichtiger werden Integrität und Selbstdisziplin

21. Oktober 2004

Dass die leitenden Kader aller Ebenen redlich und unbestechlich bleiben, stellt die primäre Aufgabe für die Verbesserung des Parteiverhaltens und den Aufbau einer integren Regierung und auch einen wichtigen Aspekt zur Steigerung der Regierungsfähigkeit unserer Partei dar. Alle Führungsorgane und führenden Kader der Partei, egal welchen Rang sie einnehmen, haben Macht. Daher gehört die Frage, wie man die Führungsgremien und die Kadermannschaften aller Ebenen dazu anleitet, diese vom Volk erteilte Macht in dessen Interesse auszuüben, seit jeher zu den wichtigsten Themen in Sachen Regierungsführung, an denen unsere Partei nicht vorbeigehen kann.

Alle leitenden Kader müssen sich die Welt- und Lebensanschauung sowie die Wertvorstellungen des Marxismus und eine richtige Auffassung von Macht, Stellung und Interessen zu eigen machen, sich bewusst in Selbstdisziplin üben, im Rahmen der Regeln und Vorschriften des Zentralkomitees und des Parteikomitees unserer Provinz über integre Amtsführung und gute Parteidisziplin agieren und ihre Amtsgewalt mit Regelmäßigkeit ausüben, sodass sie den Anforderungen der Redlichkeit und Unbestechlichkeit, der Hingabe an die Arbeit und an das Volk sowie der Selbstkontrolle und der konsequenten Verfolgung der öffentlichen Interessen gerecht werden.

Die Parteiorganisationen aller Ebenen müssen die Aufsicht über die Machtausübung sowie die Beschränkung der Macht mit Tatkraft verschärfen und die leitenden Kader fest im Griff haben. Besonders an Vorgesetzte verschiedener Führungsgremien muss man hohe Anforderungen stellen, ihr Verhalten streng regeln und sie einer scharfen Kontrolle unterziehen.

Es gibt jedoch einige Kader, die trotz höherer Position und größerer Machtfülle die Zügel der Selbstkontrolle gelockert haben. Geraten Kader derart außer Rand und Band und gelingt es ihren Organisationen nicht, sie rechtzeitig in ihre Schranken zu weisen und Aufsicht über sie zu führen, kommt es leicht zu Verfehlungen, ja teils sogar zu schweren Straftaten. Vor diesem Hintergrund gilt es für Führungsorgane und führende Kader, besonders solche in Schlüsselpositionen, umso mehr, größten Wert auf eine integre Amtsführung und hohe Selbstdisziplin zu legen und sich unter noch strengere Kontrolle zu stellen, um durch ihr eigenes Verhalten Maßstäbe zu setzen und anderen ein Vorbild zu geben.

Reichtum durch Arbeit erwerben und Wissen in Macht umwandeln

26. Oktober 2004

Zur Steigerung ihrer Regierungsfähigkeit muss sich unsere Partei u. a. dafür einsetzen, ihre Klassenbasis ständig zu konsolidieren, ihre Massenbasis stets zu verbreitern und ihren Einfluss auf die Öffentlichkeit kontinuierlich zu erhöhen. Alle Parteikomitees und Regierungen unserer Provinz müssen sich auf die Verbesserung der Regierungsfähigkeit unserer Partei und die Konsolidierung ihres Status als Regierungspartei konzentrieren, die Leitlinie, sich ohne Wenn und Aber auf die Arbeiterklasse zu stützen, konsequent befolgen, die Menschen dazu motivieren, sich fest um die KP Chinas zusammenzuschließen, die Kreativität der Erwerbstätigen aller Branchen fördern und Sorge dafür tragen, dass Innovationsgeist Respekt erwiesen, Innovationsaktivitäten Unterstützung gewährt, Innovationskraft zur Entfaltung gebracht und Innovationen gebührende Anerkennung gezollt wird, solange sie zum sozialen Fortschritt beitragen.

Die Gewerkschaften sind Massenorganisationen der Arbeiterklasse unter Führung der KP Chinas und dienen als Brücke und Band zwischen Partei und Erwerbstätigen. Die Parteikomitees und Regierungen aller Ebenen müssen der Arbeit der Gewerkschaften große Aufmerksamkeit schenken, den Boden dafür vorbereiten und durch Gewerkschaften auf verschiedenen Ebenen die Erwerbstätigen gut organisieren, um die von der Partei und der Regierung anvertrauten Aufgaben erfolgreich zu erledigen.

Alle Arbeiter und alle anderen Erwerbstätigen unserer Provinz sollten sich ihres ehrenvollen Auftrags voll bewusst sein, ihr Denken an den Beschlüssen und Anweisungen des Zentralkomitees und des Provinzparteikomitees ausrichten, sich auf die eigene Arbeit konzentrieren, Vorbildern folgen bzw. versuchen, zu diesen aufzuschließen, und mit unermüdlichem Einsatz hervorragende Leistungen anstreben. Sie müssen ihre Funktion als Säulen der Modernisierung in vollem Maße entfalten, durch Arbeit Wohlstand schaffen und ihr Wissen in Macht umwandeln, um stets neue Erfolge im Prozess des Umgangs mit den Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität, der Koordinierung der Entwicklung der sozialistischen materiellen, politischen und geistigen Zivilisation sowie der Förderung der Reform und Öffnung und der Modernisierung Zhejiangs zu erringen.

Neue Erkenntnisse sind von langfristigem Wert

10. November 2004

Ein chinesisches Sprichwort besagt: „Wer sein Beil schärft, vergeudet nicht die Zeit zum Brennholzsammeln.“ Da das Handeln vom Denken geleitet wird, sind neue Einsichten von weiterreichender Bedeutung als bloße Entwicklungserfolge.

Seit einiger Zeit setzen wir uns dafür ein, unser Denken auf die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung auszurichten. Dies ist ein dynamischer Prozess, der uns einen immer tieferen Einblick in die Ideenwelt ermöglicht, und es gilt, diesen Prozess in unsere Alltagsarbeit zu integrieren.

Einige Kader stehen der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung und der Politik der Globalsteuerung des Zentralkomitees der Partei positiv gegenüber. Doch wenn sie an konkrete Probleme herangehen, neigen sie dazu, beides voneinander zu trennen und es sogar für gegensätzlich zu halten. Tatsächlich aber ist Globalsteuerung ein konkreter Schritt zur Umsetzung der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung, Dass man durch Globalsteuerung der übermäßigen Inanspruchnahme von Grundstücken Einhalt gebietet, Investitionen, die die Nachfrage bei Weitem übersteigen, abbaut und minderwertige gleichartige Projekte abschafft, entspricht genau den Anforderungen einer wissenschaftlichen Entwicklungsanschauung.

Natürlich muss man einen Anpassungsprozess durchlaufen und auch große Anstrengungen unternehmen, um ein Vorhaben in die Tat umzusetzen. Darüber herrscht Einigkeit unter allen leitenden Partei- und Regierungskadern unserer Provinz. Wir müssen uns weiterhin Mühe geben, das Denken der Kader und Bürger auf Basisebene in Einklang zu bringen, sodass alle in unserer Provinz, von den Spitzenpolitikern bis hin zu den einfachen Leuten, in Gedanken und Taten immer größere Entschlossenheit, Initiative und Kreativität an den Tag legen.

Bewusstsein und Kompetenz der Kader für Regierungsführung sind von größter Wichtigkeit

15. November 2004

Parteikader spielen die Hauptrolle zur Verbesserung der Regierungsfähigkeit unserer Partei. Es ist deshalb von größter Wichtigkeit, dass alle Parteikader die nötige Bereitschaft und Kompetenz mitbringen, ihr Amt gut auszuüben, und auch dass sie über die hierfür erforderlichen Qualifikationen und Verhaltensweisen verfügen.

Die leitenden Parteikader aller Ebenen müssen ihre Parteilichkeit sowie ihr Bewusstsein dafür, die Regierungsgewalt im Interesse des Volkes auszuüben, fortwährend stärken. In welchem Sektor, welcher Abteilung oder an welchem Ort sie auch tätig sein mögen, müssen sie sich stets darüber im Klaren sein, dass sie in erster Linie ein Mitglied der KP Chinas sind, ihre primäre Aufgabe darin besteht, der Partei zu dienen, und ihr vorrangiges Ziel darin liegt, dem Volk Nutzen zu bringen. Sie müssen Partei und Volk nach wie vor an erste Stelle setzen und ihre Fähigkeiten und Qualifikationen stetig steigern, damit ihr Wirken dem Volk zugutekommt.

Die leitenden Kader aller Ebenen müssen sich ernstlich darüber Gedanken machen, wie sie einen Beitrag zur Verbesserung der Regierungsfähigkeit unserer Partei leisten können. Sie müssen ein stärkeres Vorsorgebewusstsein entwickeln, ihre Regierungskompetenz in der Führungspraxis steigern und sich einen guten Arbeitsstil zu eigen machen. Sie sollten dem Beispiel von Jiao Yulu, Kong Fansen und Zheng Peimin folgen, welche mit ihrer Hingabe an die Arbeit allen leitenden Kadern ein Vorbild gegeben haben, und sich darum bemühen, ein öffentlicher Diener, der dem Volk nahesteht und es aufrichtig liebt, ein treu ergebenes und anständiges Parteimitglied sowie ein zuverlässiger, kompetenter, hoch qualifizierter und konsequenter Führungskader zu werden.

Tiefes Verständnis statt mechanischen Nachahmens

22. November 2004

Die Anweisungen des Zentralkomitees entschlossen, gewissenhaft und ohne Umschweife auszuführen, gehört zu den Anforderungen der Organisationsprinzipien und der politischen Disziplin unserer Partei. In dieser Hinsicht müssen wir der Gesamtentwicklung unseres Landes stets den Vorrang geben. Auf keinen Fall dürfen wir den Anordnungen des Zentralkomitees statt Taten nur leere Worte folgen lassen, geschweige denn einen anderen Weg einschlagen.

Da sich die Verhältnisse in verschiedenen Regionen stark voneinander unterscheiden, müssen wir die Politik des Zentralkomitees der Partei gut an die lokalen Gegebenheiten anpassen und ein tiefes Verständnis für ihren Sinngehalt entwickeln, anstatt sie bloß mechanisch nachzuahmen. Wir dürfen weder die Anweisungen von oben noch Bücherwissen als der Weisheit letzten Schluss begreifen, sondern müssen uns ausschließlich an den gegebenen Verhältnissen orientieren und die Politik des Zentralkomitees weiterentwickeln, sie detaillieren und konkretisieren. Erst dann können wir sagen, dass wir ein Herz und eine Seele mit dem Zentralkomitee der Partei bilden.

Für uns in Zhejiang gilt es dementsprechend, die Politik des Zentralkomitees der Partei mit den Gegebenheiten unserer Provinz zu kombinieren und unsere Arbeit mit Innovationsgeist zu verrichten. Dazu müssen wir die Dekrete von oben richtig und gründlich zur Kenntnis nehmen, uns von den konkreten Verhältnissen in unserer Provinz, von denen an der Basis und denen außerhalb Zhejiangs ein umfassendes Bild machen und letztlich unter Berücksichtigung all dieser Faktoren bahnbrechende Innovationen einführen, um wirksame Ansätze, Beschlüsse und Pläne auszuarbeiten, die sowohl in Übereinstimmung mit dem Geist des Zentralkomitees der Partei stehen als auch den Gegebenheiten in unserer Provinz gerecht werden. Nur auf diesem Weg können wir unter Zugrundelegung der Leitlinien, mit der Zeit zu gehen sowie realitätsnah und bodenständig zu arbeiten, mit einer umfassenden, koordinierten und nachhaltigen sozioökonomischen Entwicklung und größeren Erfolgen in Reform, Entwicklung und im Schutz der Stabilität rechnen.

Auf dem Boden der Gegenwart gen Zukunft blicken

24. November 2004

Die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung stellt eine Erweiterung der marxistischen Entwicklungstheotie dar. Sie spiegelt in konzentrierter Weise die dialektische Methode der Gesamtplanung unter Berücksichtigung aller Faktoren und gilt als Richtschnur für die Entwicklung aller Sektoren.

Für all unsere Arbeit ist es wichtig, dass wir einen Überblick über die Gesamtlage haben, alle betreffenden Faktoren in Betracht ziehen sowie Gegenwart und Zukunft miteinander koordinieren. Seit jeher betont unsere Partei die Wichtigkeit, die Wirkung unserer Arbeit abzuwägen und eine langfristige Entwicklung anzustreben. Doch dabei dürfen wir nicht nur nach Erfolgen jagen, die uns momentanen Nutzen bringen. Sinnvoller sind Erfolge, die auch für die Zukunft vorteilhaft sind. Es gilt, alle Maßnahmen, die eine schnelle und nachhaltige Wirkung versprechen, mutig zu ergreifen; doch gleichzeitig sollten wir auch solche Arbeiten, die zwar kurzfristig keine Wirkung zeigen, jedoch Grundlagen für die zukünftige Entwicklung legen, mit vollem Einsatz anpacken. Auf keinen Fall dürfen wir unsere Nachfolger mit Schulden belasten, die sich aus übermäßigen Ausgaben für groß angelegte Projekte, die man um schneller Arbeitserfolge willen und ungeachtet der lokalen finanziellen Kapazitäten in Angriff genommen hat, ergeben, oder nicht korrigierbare Fehler begehen bzw. unersetzliche Verluste verursachen.

Bereitschaft zur Grundlagenarbeit zeigen

26. November 2004

Für leitende Kader gilt es, alle Aufgaben in ihrer Zuständigkeit unter Zugrundelegung der richtigen Auffassung von Arbeitsleistungen beherzt anzupacken. Sie sollten sich zudem bereitwillig der Grundlagenarbeit widmen, auch wenn diese manchmal keinen unmittelbaren Erfolg versprechen mag. Nicht umsonst pflegen wir in China zu sagen: „Es muss nicht ich sein, der am Ende die Lorbeeren erntet.“

Aufgaben abzulehnen, die man nicht selbst initiiert hat, und nur das zu tun, was als eigene Arbeitsleistung angerechnet wird, entspricht nicht den Wertvorstellungen leitender Kader der KP Chinas. Ist eine Sache für die Gesamtentwicklung und die Gesamtinteressen von Partei und Volk von Bedeutung, dürfen wir nicht kleinlich abwägen, ob wir selbst Nutzen oder Schaden daraus ziehen. Die Errichtung des Honggi-Kanals, die groß angelegte Aufforstung Nordwest-, Nord- und Nordostchinas und andere Großprojekte wurden allesamt von mehreren Generationen gemeinsam geschultert. Hätte man stattdessen zum eigenen Vorteil alte Dekrete stets durch neue ersetzt, hätten diese Projekte nie erfolgreich zu Ende gebracht werden können. Nur wenn der Staffelstab eines Vorhabens von einem Führungskader an den nächsten weitergereicht wird, kann letztlich Großartiges geleistet werden.

Gute Leistungen sind Früchte sorgfältiger Arbeitsausführung

29. November 2004

Eine richtige Strategie ist durch die Anwendung richtiger Taktiken in die Tat umzusetzen, und gute Leistungen und Erfolge sind das Ergebnis sorgfältiger Ausführung, Wir dürfen bei jeder Aufgabe weder den Fehler machen, die Flinte schon nach den ersten Versuchen ins Korn zu werfen noch anfangs großen Arbeitseifer an den Tag zu legen, doch am Ende zu schludern. Stattdessen müssen wir unsere Arbeit mit Tatkraft und Hingabe verrichten und unser Bestes geben, um die gewünschte Wirkung zu erzielen. Anstrengungen, die keinen Erfolg versprechen, sollten wir uns aber sparen.

Bei der Umsetzung von Beschlüssen übergeordneter Organe oder eigener Vorhaben müssen wir sowohl Wert auf gute Planung als auch auf gute Umsetzung legen und dabei für gezielte Maßnahmen bzw. eine reale Wirkung sorgen. In dieser Hinsicht müssen wir in Übereinstimmung mit dem Hauptwiderspruch der sozio-ökonomischen Entwicklung und der hauptsächlichen Seite dieses Widerspruchs zwischen wichtigen und nebensächlichen, dringen- den und weniger dringenden Aufgaben unterscheiden, den Arbeitsschwerpunkt hervorheben, das wichtigste Kettenglied anpacken und die Hauptstoßrichtung festlegen. Auch müssen wir realitätsnah und pragmatisch vorgehen, unsere gegenwärtige Arbeit auf das langfristige Ziel ausrichten, eine Sache nach der anderen erledigen und Jahr für Jahr hervorragende Arbeitsleistungen anstreben, um kleine Erfolge zu akkumulieren und schließlich Großes zu erreichen.

Mit jedem Stück Boden sparsam haushalten

03. Dezember 2004

Flächenknappheit ist ein unüberwindbarer Engpass in unserer Provinz. Egal welche Art von Bodenpolitik wir auch einschlagen, muss hier klipp und klar festgehalten werden, dass Landnutzung nach Belieben längst der Vergangenheit angehört. Wir dürfen uns nicht der Illusion hingeben, dass die schwierigen Zeiten früher oder später schon vorbeigehen werden, sondern müssen uns darauf gefasst machen, dauerhaft mit einem knappen Budget für Boden zu haushalten. Denn die Tatsache, dass Zhejiang nur über eine begrenzte Fläche verfügt, ist nicht von der Hand zu weisen.

Fehler in der Arbeit sind zwar verzeihlich, aber nur solche, die sich wiedergutmachen lassen. Eine Fehlentscheidung in Sachen Landnutzung kann hingegen zu unersetzlichem Schaden führen. Hierüber müssen sich alle Kader im Klaren sein.

Der Staat wird ein strenges, wissenschaftliches und effektives Bodenmanagementsystem einführen, das den Gegebenheiten in unserem Land entspricht. In Zukunft werden zum einen einige Verbote in der Landnutzung aufgehoben, zum anderen wird die Inanspruchnahme von Böden unter strengere Kontrolle gestellt. Dementsprechend müssen wir die verfügbaren Grundstücke gut ausnutzen, den Einsatz neuer Grundstücke auf das Nötigste beschränken, Ersteres durch Letzteres fördern und für eine intensive Landnutzung sorgen.

Die Basiskader fallen ins Gewicht

06. Dezember 2004

Die Kader der Basisebene stehen in engster Beziehung zum Volk. Sie sind es, über welche sich die Menschen einen ersten Eindruck von unserer Partei bilden. Dies verdeutlicht ihre Stellung im Herzen der Bevölkerung und die Wichtigkeit, eine gute Kadermannschaft an der Basis aufzubauen, um den Parteiaufbau insgesamt zu verbessern.

Die Parteikomitees und Regierungen auf allen Ebenen sollten den Aufbau der Basiskadermannschaften als Ansatzpunkt für die Steigerung der Regierungsfähigkeit unserer Partei anpacken, den Kadern auf Basisebene gebührende Aufmerksamkeit schenken, sich aufrichtig um sie kümmern und sie zu schätzen wissen. Die übergeordneten Organe sollten volles Verständnis für die Schwierigkeiten, die den Kadern bei ihrer Arbeit an der Basis begegnen, zeigen und ihnen warmherzig unter die Arme greifen. Besonders müssen sie den Mut haben, für die Fehler der Basiskader geradezustehen. Wir sollten ein scharfes Auge für vorbildliche Kader und beispielhafte Taten an der Basis entwickeln und beides bekannt machen. Zugleich müssen wir großes Augenmerk auf die Probleme der Basiskader legen, sie verstärkt schulen und anleiten und unter strengere Kontrolle stellen. Unter keinen Umständen dürfen wir Verletzungen der Interessen des Volkes dulden, noch Störenfriede, die dem Image der Beamtenschaft auf Basisebene insgesamt schaden.

Drei Beziehungen gut behandeln

08. Dezember 2004

Um unsere Arbeit erfolgreich zu verrichten, gilt es, drei Beziehungen gut zu behandeln: Erstens müssen wir unsere Arbeit sowohl sorgfältig planen als auch gewissenhaft ausführen, damit unsere Bemühungen von Erfolg gekrönt sind. Zweitens müssen wir die begonnene Arbeit nicht nur fortsetzen, sondern auch forcieren, um noch größere Leistungen zu erzielen. Drittens müssen wir bei unserer Arbeitsplanung sowohl an die gegenwärtige als auch an die zukünftige Entwicklung denken, um beide miteinander zu koordinieren.

Aus zeitlicher Perspektive betrachtet, geht es bei der ersten Beziehung um das Verhältnis zwischen gestern und heute — was wir gestern geplant haben, müssen wir heute in die Tat umsetzen. Die zweite Beziehung betrifft das Gestern, das Heute und das Morgen — was wir gestern in Angriff genommen haben, müssen wir heute weiterführen und auf eine höhere Stufe bringen, um morgen zu größeren Erfolgen zu gelangen. Die dritte Beziehung tangiert das Heute und das Morgen — egal was wir heute tun, wir müssen stets das Morgen im Auge behalten, denn die Entwicklung von morgen basiert auf unseren heutigen Anstrengungen.

Es mag einfach sein, diese drei Beziehungen zu erklären, doch ein geschickter Umgang damit ist alles andere als eine leichte Aufgabe. Gelingt es uns aber, diese Beziehungen gut in den Griff zu bekommen, werden wir ein tieferes Verständnis der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung erlangen, diese verinnerlichen und sie gut umsetzen.

Die „kurzen Dauben“ unserer Provinz verlängern

10. Dezember 2004

Die enorme Kluft zwischen verschiedenen Regionen stellt ein hervorstechendes Problem in unserer Provinz dar, das unserem Vorhaben im Wege steht, beschleunigt eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufzubauen und die Modernisierung früher als geplant abzuschließen.

Doch ohne Wohlstand und Modernisierung in den unterentwickelten Regionen kann von einem umfassenden bescheidenen Wohlstand und der Verwirklichung der Modernisierung in der ganzen Provinz keine Rede sein. Hier dürfen wir uns nichts vormachen. Das Minimumgesetz besagt, dass eine Tonne mit unterschiedlich langen Dauben sich nur bis zur Höhe der kürzesten Daube füllen lässt. Das heißt, ob unsere Provinz das Ziel des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und der frühzeitigen Vollendung der Modernisierung erreichen kann, hängt in großem Maße davon ab, ob wir unsere regionale Kluft verkleinern können. Dies erfordert sowohl eine beschleunigte Entwicklung der entwickelten Gebiete als auch einen sprunghaften Fortschritt der unterentwickelten Gebiete. Die Ersteren müssen den Letzteren mit ihren Stärken unter die Arme greifen, während es für die Letzteren gilt, ihr Denken anzupassen, neue Systeme einzuführen, ihre Umwelt zu verbessern und sich konsequent anzustrengen.

Das Projekt der Kooperation zwischen Küsten- und Berggebieten zielt darauf ab, durch eine allseitige Zusammenarbeit der entwickelten und unterentwickelten Regionen und durch gezielte und einschneidende Maßnahmen die „kurzen Dauben“ unserer Provinz zu verlängern und die Erfolge der sozioökonomischen Entwicklung der gesamten Bevölkerung zuteilwerden zu lassen.

Die Entwicklungsanschauung bestimmt den Entwicklungsweg

16. Dezember 2004

Die Anschauung von Entwicklung bestimmt den Entwicklungsweg. Bei der Durchführung des Projektes der Kooperation zwischen Küsten- und Berggebieten kommt es vor allem darauf an, dass sich die unterentwickelten Regionen für einen Entwicklungsweg entscheiden, der einer integrierten regionalen Entwicklung dienlich ist.

Die entwickelten Regionen unserer Provinz beschreiten seit Langem einen konventionellen Weg der Industrialisierung und ihr wirtschaftliches Entwicklungsmodell ist durch hohen Ressourcenverbrauch gekennzeichnet. Der größte Nachteil dieses Entwicklungsmodells besteht in der Gefahr, dass Naturressourcen in Grund und Boden gewirtschaftet werden und die Umwelt dadurch schwer belastet wird. Wegen der Ressourcenknappheit und zunehmender Umweltbelastung darf dieses Modell nicht mehr fortbestehen. Vor diesem Hintergrund darf es bei der Durchführung des Projektes der Kooperation zwischen Küsten- und Berggebieten nicht unser Ziel sein, die unterentwickelten Regionen lediglich dazu zu bringen, den alten Industrialisierungsweg zu kopieren. Stattdessen müssen wir in Übereinstimmung mit der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung den Schwerpunkt unserer Zusammenarbeit auf die Optimierung der Industriestruktur und die Transformation des wirtschaftlichen Wachstumsmodells, auf institutionelle, technische und Managementinnovationen, auf eine bessere Qualifizierung der Arbeitskräfte, eine rationelle Ressourcennutzung und die Verbesserung der Umweltqualität legen. Durch gezielte Kooperations- und Hilfsprojekte in den Bereichen Technologie, Management und Kapital müssen wir dazu beitragen, dass die unterentwickelten Regionen mit möglichst niedrigem Ressourcenverbrauch und geringen Umweltschäden die größtmögliche sozioökonomische Entwicklung vollziehen, dass sie ihre Ressourcen und ihre Umwelt mit minimalen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kosten schützen und einen Entwicklungsweg einschlagen, der technologieorientiert, ressourcensparend und umweltschonend ist.

Die Wirtschaftsstruktur unserer Provinz ständig verbessern

24. Dezember 2004

Ein wichtiger Aspekt zur Integration der Entwicklung verschiedener Regionen ist die Optimierung der regionalen Wirtschaftsstruktur. Seit einigen Jahren setzen sich das Parteikomitee und die Regierung unserer Provinz für die Verbesserung der Wirtschaftsstruktur Zhejiangs ein und haben eine Strategie für die regionale Entwicklung entworfen. Demnach sollen wir die Agglomerations- und Übertragungseffekte der Zentralstädte Hangzhou, Ningbo und Wenzhou stärken, die Akkumulation von Produktionsfaktoren im Wirtschaftsgürtel rund um die Hangzhou-Bucht und in der Küstenwirtschaftszone Wenzhou-Taizhou beschleunigen, die Standortverteilung der Produktivkräfte im Ballungsraum Jinhua-Quzhou-Lishui optimieren und die Erschließung der Berggebiete und des Meeres forcieren. Es wird nachdrücklich darauf hingewiesen, dass sich die südwestlichen Regionen auf ökologische Landwirtschaft, Ökoindustrie und Ökotourismus spezialisieren und Inselstädte wie Zhoushan ihren Schwerpunkt auf die maritime Wirtschaft legen sollen.

Bei der Durchführung des Projektes der Kooperation zwischen Küsten- und Berggebieten müssen wir die Gesamtwirtschaftsplanung unserer Provinz in Betracht ziehen, uns der oben erwähnten regionalen Entwicklungsstrategie unterordnen und dementsprechend entscheiden, was wir als Erstes anpacken und was wir aufgeben bzw. erst einmal beiseitelegen sollten. Zum einen gilt es, den jeweiligen Gegebenheiten der unterentwickelten Regionen und ihren Entwicklungsbedürfnissen entsprechend die vier Grundrechenarten anzuwenden: Addition — die Wirtschaftsentwicklung beschleunigen und das Wirtschaftsvolumen vergrößern; Subtraktion — Ressourcenverbrauch, Umweltbelastung und Schadstoffemissionen reduzieren; Multiplikation — den technischen Fortschritt vorantreiben und die Qualifikation der Arbeitskräfte steigern; Division — die Ansiedlung der Landbewohner in den Städten und die Bevölkerungsmigration fördern. Zum anderen gilt es, Kooperationsprojekte einheitlich zu planen, dabei den Ökobranchen und dem modernen Dienstleistungssektor, der Stadtentwicklung und dem Infrastrukturausbau, gesellschaftlichen Bereichen wie Wissenschaft und Technik, Bildung, Kultur und Gesundheitswesen und der geregelten Ausführung von Arbeitskräften den Vorrang zu geben und die Verlagerung von Industrieunternehmen mit hohem Ressourcenverbrauch und hohen Emissionen in unterentwickelte Gebiete zu beschränken, um die Wirtschaftsstruktur unserer Provinz ständig zu verbessern.

Materielle und geistige Zivilisation koordiniert entwickeln

27. Dezember 2004

Wenn wir uns die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung zu eigen machen und sie erfolgreich in die Tat umsetzen wollen, müssen wir für eine koordinierte Entwicklung der materiellen und der geistigen Zivilisation sorgen. Fortschritte im Materiellen stellen auch höhere Anforderungen an die Entwicklung des Geistigen, während die Entwicklung des Letzteren dem Aufbau des Ersteren neue Impulse verleiht. Angesichts der Entwicklung einer diversifizierten Wirtschaft gestaltet sich insbesondere auch das Kulturleben vielfältiger. Nur wenn wir uns engagiert für den Aufbau der geistigen Zivilisation einsetzen, wird es uns gelingen, die vielfältigen geistigen und kulturellen Bedürfnisse des Volkes zu befriedigen.

Des Weiteren müssen wir das endgültige Ziel des Aufbaus der materiellen und der geistigen Zivilisation klar erkennen. Das Bruttoinlandsprodukt, die Staatseinnahmen und die Einkommen der Bevölkerung sind zwar wichtige Entwicklungsindikatoren, stellen aber nicht unser eigentliches Ziel dar. Letztendlich streben wir nach einer allseitigen Entwicklung des Menschen. Und diese erfordert eine ständige Verbesserung des materiellen Lebens, eine Bereicherung des geistigen Lebens, eine Erhöhung der Lebensqualität, eine Steigerung des Moralbewusstseins und eine Erweiterung des Wissensstandes.

Auch abstrakte Arbeit erfordert konkreten Einsatz

30. Dezember 2004

Abstraktheit und Konkretheit sind relative Begriffe. Was die Entwicklung der materiellen und der geistigen Zivilisation betrifft, so ist die Erstere eher konkret und die Letztere abstrakt. In Bezug auf die Entfaltung des Menschen ist der Wissensstand vergleichsweise konkret und die Moralität abstrakt. Es ist relativ leicht, eine konkrete Arbeit in Angriff zu nehmen, doch mit abstrakten Aufgaben tun wir uns oft schwer. Daher ziehen manche Kader es vor, konkrete Arbeiten anzupacken statt abstrakter.

Letztlich lassen sich abstrakte und konkrete Arbeit mit Gehirn und Herz des Menschen vergleichen. Welches Organ ist wichtiger, welches unwichtig? Welches unabdingbar, welches verzichtbar? Hirn und Herz sind gleichermaßen wichtig und unentbehrlich, auf keines von beiden können wir verzichten. In der Arbeit gilt es also, Abstraktes mit Konkretem zu verbinden. Insbesondere abstrakte Aufgaben erfordern konkreten Einsatz.

Bei der Entwicklung der geistigen Zivilisation, vor allem bei der Werteerziehung, müssen wir wahrnehmbare und wirksame Mittel und Wege finden, damit die Inhalte auf ansprechende Weise vermittelt werden und nicht nur zu den Ohren der Menschen hineingehen, sondern sich auch in ihre Herzen stehlen können. Die moralischen Grundsätze müssen gründlich erläutert werden. Doch man wird einen Wert nicht verinnerlichen, wenn einem dieser nur gepredigt, nicht aber in geeigneter Form beigebracht wird. Vor diesem Hintergrund gilt es, mit Innovationsgeist noch mehr realitäts-, volks- und lebensnahe Wege zu bahnen, damit alle Aktivitäten im Rahmen des Aufbaus der geistigen Zivilisation eine starke Anziehungskraft ausstrahlen und so die erhoffte Wirkung erzielen.

Entscheidend ist, dass man sich Mühe gibt

04. Januar 2005

Angesichts der Tatsache, dass sich im Wandel der Gesellschaft einige heikle Probleme und krasse Widersprüche auftun, hat unsere Provinz eine Aktion eingeleitet mit dem Ziel, die Werteerziehung und den Aufbau von Kulturstellungen zu verstärken und den Kulturmarkt sowie die öffentliche Moral zu regulieren. Hier wurden bereits bedeutende Etappenerfolge erzielt. Die Praxis hat bewiesen, dass die Menschen an der Basis diese Aktion begrüßen und dass sie eine effektive Maßnahme zur Förderung der Entwicklung der geistigen Zivilisation in Stadt und Land darstellt. Sie hat uns auch gelehrt, dass die Ergebnisse unserer Arbeit ganz andere sind, wenn wir uns aufrichtig Mühe geben, statt unsere Aufgaben nur halbherzig anzugehen.

Wie bei einer Bergfahrt wird die Entwicklung aller Dinge Rückschritte machen, wenn man sie nicht stetig vorantreibt. Jede Arbeit beinhaltet sowohl Chancen als auch Herausforderungen. Verpassen wir die Chancen, die sich uns bieten, oder nehmen sie nicht gut wahr, werden wir uns nur Herausforderungen gegenübersehen. Lassen wir eine Stellung außer Acht, werden feindlich gesinnte Kräfte, irrige Geistesströmungen und negative Dinge unsere Nachlässigkeit ausnutzen und diese Stellung besetzen. Dies hat sich in unserer Praxis beim Aufbau von Kulturstellungen ganz eindeutig gezeigt. Wenn wir nur versuchen, Schlechtes auszutreiben, wird uns immer etwas durch die Lappen gehen. Wenn sich dagegen Gutes durchsetzt, wird das Schlechte automatisch den Boden unter den Füßen verlieren.

Druck ist auch Antrieb

05. Januar 2005

Die Durchführung unserer Aktion zur Stärkung der Werteerziehung und des Aufbaus von Kulturstellungen sowie zur Regulierung des Kulturmarkts und der öffentlichen Moral ist für einige Orte ein Prozess, in dem Druck in Antrieb umgewandelt werden kann. Unter Druck kann man das Beste aus einer ungünstigen Situation machen, ganz ohne Druck hingegen führen selbst gute Bedingungen nicht unbedingt zu zufriedenstellenden Ergebnissen.

Nicht umsonst heißt es: „Stellen sich auch hunderttausend Schwierigkeiten, mit vollem Einsatz kann man jede Aufgabe meistern.“ Diese Aussage lässt sich durchaus verallgemeinern. In Übereinstimmung mit den Forderungen der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung und vor dem Hintergrund der Globalsteuerung stehen wir in mancher Hinsicht unter hohem Druck. Wenn wir angesichts dessen selbstzufrieden und überempfindlich sind, kein bisschen Druck verkraften und uns weigern, neue Wege zu bahnen, während doch die alten nicht mehr gangbar sind, kann von weiterer Entwicklung keine Rede sein, und wir werden in eine ausweglose Lage schlittern. Doch wenn wir aus Druck Kraft schöpfen, uns neue Entwicklungsideen zu eigen machen, unser Wachstumsmodell transformieren und die Befugnisse der Regierung anpassen, dann können wir einen neuen Entwicklungsweg ebnen und haben allen Grund, hoffnungsvoll in die Zukunft zu blicken.

Auch die Kader an der Basis sollten ihren hohen Arbeitsdruck dialektisch betrachten. Wer angesichts von Druck nur über das Schicksal jammert und alle Hoffnung aufgibt, wird letztlich keinen Erfolg haben. Wer sich hingegen trotz des Drucks ins Zeug legt und gute Leistungen vollbringt, wird die Anerkennung der Partei und die Unterstützung des Volkes gewinnen.

Eine Provinz mit vielen bekannten Marken aufbauen

07. Januar 2005

Erfolgreiche Handelsmarken sind ein Gradmesser für die Technik, das Management, die Kultur und sogar die Gesamtstärke eines Unternehmens. In gewissem Maße stehen sie für Profit, Konkurrenzfähigkeit und Zusatznutzen. Bereits im Jahr 1992 hat Genosse Deng Xiaoping auf die Wichtigkeit der Markenstrategie hingewiesen. Er sagte: „Wir müssen eigene Spitzenerzeugnisse herstellen und eigene Weltmarken etablieren, sonst wird uns von anderen übel mitgespielt werden.“ Markenentwicklung steht folgerichtig auch ganz oben auf der Agenda zur Markterschließung vieler weltweit bekannter Unternehmen.

In den letzten Jahren haben wir hinsichtlich der Markenentwicklung beachtliche Erfolge erzielt. Gegenwärtig besitzt unsere Provinz 45 landesweit bekannte Marken und 83 Markenprodukte und belegt hierbei somit in ganz China den ersten bzw. zweiten Platz. Wir müssen unbeirrt an diesem Weg der Markenentwicklung festhalten und unsere Unternehmen dazu anleiten, sich der Wichtigkeit von Handelsmarken voll bewusst zu werden und eigene Marken zu etablieren, bestehende aufzuwerten, sie gut zu führen und auf neue Produkte zu übertragen. Wir müssen uns darum bemühen, unsere Betriebe von Herstellern markenloser Produkte und Erstausrüstern in Markenhersteller umzuwandeln. Es gilt außerdem, die Bekanntheit vorhandener Marken zu erhöhen, noch mehr landesweit bekannte Marken und Markenprodukte hervorzubringen und einige Weltmarken zu entwickeln, um Zhejiang zu einer Provinz zu machen, die reich an bekannten Handelsmarken ist.

Großen Wert auf die Entwicklung der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Landbewohner legen

10. Januar 2005

Grundlegende Zielsetzung unserer Partei ist es, die öffentlichen Interessen zu verfolgen und die Staatsgewalt im Interesse des Volkes auszuüben. Da die Bauern die überwiegende Mehrheit der chinesischen Bevölkerung ausmachen, das Arbeiter-Bauern-Bündnis die politische Grundlage für die Regierungsführung durch die KP Chinas bildet und die Landwirtschaft ein Wirtschaftssektor von strategischer Bedeutung ist, der zur Sicherung der Stabilität des Landes und zur Stärkung des Vertrauens des Volkes beiträgt, wirken sich die Fragen, die die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Landbewohner betreffen, entscheidend auf die Sache von Partei und Staat aus.

Gegenwärtig beträgt das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt unseres Landes über 1.000 US-Dollar und das unserer Provinz etwa 3.000 US-Dollar. Industrialisierung und Urbanisierung beschleunigen sich weiter. Wir befinden uns damit einerseits in einer strategisch günstigen Phase zur gründlichen Lösung der Probleme des ländlichen Raums. Andererseits handelt es sich auch um eine kritische Zeit, in der die Interessen der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Landbewohner vernachlässigt werden könnten und infolgedessen eine Reihe von Widersprüchen aufzutreten droht. Es ist von daher von größter Wichtigkeit, die Fragen in den genannten drei Bereichen großzuschreiben und effektive Lösungen für die damit verbundenen Probleme zu finden. Angesichts der momentanen Entwicklungsphase und der Gegebenheiten in unserem Land hat das Zentralkomitee der Partei die Feststellung der „zwei allgemeinen Tendenzen“ getroffen und uns wiederholt ermahnt, in der neuen Entwicklungsphase den ländlichen Fragen höchste Priorität einzuräumen und uns im Rahmen der Steigerung der Regierungsfähigkeit unserer Partei besser in die Lage zu versetzen, die entsprechenden Probleme zu bewältigen.

Wenn wir betonen, unsere Macht im Interesse des Volkes auszuüben und großen Wert auf die Fragen in den Bereichen Landwirtschaft, ländliche Gebiete und Landbewohner zu legen, so müssen wir erstens darauf beharren, dass diese Fragen von grundlegender Bedeutung für die weitere Entwicklung Chinas sind, und die Lösung der damit zusammenhängenden Probleme als primäre Aufgabe unter allen Arbeiten unserer Partei ansehen. Unter keinen Umständen dürfen wir von diesem Grundsatz abweichen. Zweitens müssen wir unter der Zielsetzung der guten Regierungsführung und der Wiederbelebung des Landes die Funktion der Landbewohner als Hauptakteure in der Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete sowie die führende Rolle der Parteikomitees und Regierungen verschiedener Ebenen voll entfalten und uns ständig dazu befähigen, die Probleme bezüglich der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Landbewohner gut zu meistern. Drittens müssen die führenden Partei- und Regierungskader persönlich auf diese Probleme eingehen und sie bei der Beschlussfassung, der strategischen Planung, der Entwicklung von Finanz- und Arbeitsplänen sowie bei der Bewertung von Arbeitsleistungen an allererste Stelle setzen, um große Synergien und ein gutes Klima dafür zu schaffen, dass die ganze Gesellschaft die Landwirtschaft nach vollen Kräften unterstützt, sich um die Landbewohner kümmert und einen Beitrag zur Entwicklung der ländlichen Gebiete leistet.

Bei der Behandlung ländlicher Fragen den Menschen in den Mittelpunkt stellen

11. Januar 2005

Der Kern der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung liegt darin, unter Zugrundelegung des Prinzips, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, und der Idee der einheitlichen Planung unter Berücksichtigung aller Faktoren und in Übereinstimmung mit der Forderung der „einheitlichen Planung in fünf Aspekten“ die Beziehung zwischen der Beschleunigung der Entwicklung und der Verbesserung des Lebens der Bevölkerung richtig zu behandeln und eine umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft sicherzustellen. Erst wenn wir unser Denken und Handeln einheitlich auf die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung ausrichten und diese in allen Aspekten der sozioökonomischen Entwicklung sowie in der Praxis der Arbeit in Bezug auf Landwirtschaft, ländliche Gebiete und Landbewohner umsetzen, sind wir in der Lage, die Probleme in diesen Bereichen gründlich zu lösen.

Wir müssen den Sinn der Forderung, beim Umgang mit ländlichen Fragen den Menschen stets in den Mittelpunkt zu stellen, richtig verstehen, durch Globalsteuerung die Stellung der Landwirtschaft als Fundament der Gesamtwirtschaft tatkräftig stärken, mit allen Mitteln ihre Leistung steigern und Sorge für die Erhöhung der Rentabilität der Landwirtschaft, die Steigerung der Einkommen der Bauern und die Entwicklung des ländlichen Raums tragen. Ziel ist es, dass die Landwirtschaft den Bauern Wohlstand bringt, die Bauern nicht nur die Hauptrolle in der Modernisierung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete spielen, sondern auch aktiv an der Industrialisierung und der Urbanisierung teilnehmen und davon gebührend profitieren und die ländlichen Gebiete zu Wohnorten neuen Typs reifen, in denen die Bauern glücklich leben und arbeiten können.

In der Behandlung ländlicher Fragen den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, bedeutet erstens, dass wir die entsprechende Arbeit geleitet von der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung ausführen und dabei die Arbeitslinie unserer Partei, dass man sich unter allen Umständen ans Volk anlehnt und immer in dessen Interesse agiert, verfolgen. Zweitens müssen wir uns darüber im Klaren sein, dass der Kern zur Lösung aller Herausforderungen in Chinas ländlichen Regionen in der Frage liegt, wie wir mit unseren Bauern umgehen, wobei es hier wiederum im Wesentlichen darum geht, die Interessen der Bauern zu fördern und ihre legalen Rechte und Interessen zu schützen. Nicht zuletzt müssen wir die Veredelung der Bauern und die Realisierung ihrer allseitigen Entfaltung als Ausgangspunkt und endgültiges Ziel unserer Arbeit auf dem Land betrachten, die materiellen Interessen und die demokratischen Rechte der Landbewohner durchsetzen, schützen und weiterentwickeln sowie ihre Fähigkeit zur eigenständigen Entwicklung stetig erhöhen.

Integration von Stadt und Land zur Förderung der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Landbewohner

12. Januar 2005

Die Landwirtschaft und der sekundäre und tertiäre Wirtschaftssektor hängen stark voneinander ab, ebenso wie die Städte und der ländliche Raum. Im Prozess der Modernisierung müssen die Beziehungen zwischen Industrie und Landwirtschaft sowie zwischen Stadt und Land, die für die Gesamtentwicklung jedes Landes von Belang sind, angemessen behandelt werden. In der Realität allerdings kommt es hier oft zu Abweichungen. Diese Beziehungen gut zu regeln und eine koordinierte Entwicklung des primären, sekundären und tertiären Wirtschaftssektors sowie gemeinsamen Fortschritt von Stadt und Land herbeizuführen, stellt eine wichtige Voraussetzung für den Aufbau einer modernen harmonischen Gesellschaft dar und zählt zu den wichtigsten und anspruchsvollsten Aufgaben im Prozess der Modernisierung. Dies entscheidet letztlich auch darüber, ob wir in der Lage sein werden, Erfolge bei der Entwicklung der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Landbewohner zu erzielen.

Die Industrialisierung, die Urbanisierung und die Marktorientierung geben starke Impulse für die Entwicklung und die Modernisierung des ländlichen Raums, während die ständige Erhöhung der Produktivität und der Leistung der Landwirtschaft eine Vorbedingung dafür bildet, die Industrialisierung und die Urbanisierung auf eine höhere Stufe zu heben. Nur wenn die Landbewohner und ländlichen Arbeitskräfte kontinuierlich und ordnungsgemäß in die Städte umsiedeln bzw. in den sekundären oder tertiären Wirtschaftssektor wechseln können, kann eine ununterbrochene, antriebsstarke und schwungvolle Entwicklung der Industrie und der Städte tatsächlich sichergestellt werden. Um den Forderungen der „zwei allgemeinen Tendenzen“ gerecht zu werden, müssen wir die Beziehung zwischen der Industrialisierung, Urbanisierung und Marktorientierung einerseits und der Entwicklung der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Landbewohner andererseits gut handhaben sowie Maßnahmen dafür ergreifen, durch die Förderung der ersten drei Bereiche die Entwicklung der letzteren drei Aspekte voranzutreiben.

Wir haben stets die Wichtigkeit betont, im Rahmen der integrierten Entwicklung von Stadt und Land die Arbeit in Bezug auf Landwirtschaft, ländliche Gebiete und Landbewohner energisch zu fördern. Dazu müssen wir uns zuerst die neue Idee zu eigen machen, unter Berücksichtigung der sozioökonomischen Gesamtentwicklung und durch eine einheitliche Planung der städtischen und ländlichen Entwicklung die entsprechenden Probleme zu lösen, und die Richtlinie, dass die Industrie die Landwirtschaft unterstützt und die Städte den ländlichen Gebieten unter die Arme greifen, befolgen. Zweitens müssen wir die Entwicklung der Landwirtschaft in die der allgemeinen Volkswirtschaft, die Prosperität und den Fortschritt der ländlichen Gebiete in die Gesamtentwicklung der Gesellschaft und die Erhöhung der Einkommen der Landbewohner in die Verteilung des Nationaleinkommens integrieren. Drittens müssen wir Stadt und Land als Ganzes begreifen, ihre Entwicklung einheitlich planen und koordinieren, ihre Funktion als Impulsgeber füreinander voll entfalten sowie Systeme und Mechanismen errichten, die zur Förderung der Entwicklung der ländlichen Gebiete und der Landwirtschaft durch die Städte bzw. die Industrie sowie zur Interaktion und einer koordinierten Entwicklung von Stadt und Land beitragen.

Den ländlichen Raum durch Reform und Öffnung fördern

13. Januar 2005

Reform und Öffnung sind ein Weg zur Erstarkung unseres Landes, sie stellen den wesentlichen Antrieb für die sozialistische Modernisierung dar und geben zudem der sozioökonomischen Entwicklung im ländlichen Raum unerschöpfliche Impulse. Die Reformen auf dem Land, die mit der Einführung des vertragsgebundenen Verantwortlichkeitssystems auf Basis der Haushalte anfingen, haben nicht nur einen großen Beitrag zur Befreiung und Entwicklung der Produktivkräfte und zur Aktivierung der Bauern geleistet, sondern auch den ersten Anstoß zur Reform der Gesamtwirtschaft gegeben. Angesichts der fortschreitenden Entwicklung der Marktwirtschaft hinken die makroökonomischen Reformen unseres Landes bisher den mikroökonomischen aber noch immer hinterher, und das Problem, dass die Reformen in den Städten nicht gut an die auf dem Land angepasst sind, spitzt sich allmählich zu. Die Struktur, dass Stadt und Land getrennt verwaltet werden, und das entsprechende Dualsystem behindern stark die Integration beider Regionen und stehen der Entwicklung der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Landbewohner zunehmend im Wege. Die Reform ist also erneut in eine Phase eingetreten, in der wir harte Nüsse knacken müssen.

Mittlerweile haben die Industrialisierung und die Urbanisierung in unserer Provinz einen Gang zugelegt. Und auch die Umsetzung der Maßnahme, die Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete durch die Unterstützung der Industrie und der Städte zu fördern, ist in eine neue Phase übergegangen. In diesem Stadium ist es nun eine dringliche Aufgabe, durch die Vertiefung der entsprechenden Reformen die Hindernisse, die sich aus dem bestehenden Dualsystem für Stadt und Land ergeben haben, aus dem Weg zu räumen und soziale Konflikte in geeigneter Weise beizulegen. Wir haben noch eine Menge schwieriger Aufgaben zu erledigen, um die Barrieren zwischen Stadt und Land zu durchbrechen, die Widersprüche zwischen städtischer und ländlicher Entwicklung zu lösen, den Landbewohnern gebührende Bürgerrechte, komplette Eigentumsrechte und gleiche Entwicklungschancen zu gewähren sowie einen Weg für die Reduzierung der Kluft zwischen Stadt und Land zu bahnen. Damit all dies gelingt, müssen wir für neue Ansätze sorgen, die Arbeit in Bezug auf Landwirtschaft, ländliche Gebiete und Landbewohner bewusst durch die Reform und Öffnung fördern, den Initiativgeist des Volkes respektieren und unsere Arbeit daran messen, ob sich die Landwirtschaft gut entwickelt, ob die Landbewohner zufrieden sind und ob die Schere zwischen Stadt und Land verkleinert werden konnte. Ziel muss es sein, durch die Reform und Öffnung die Entwicklung der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Landbewohner voranzutreiben und die Integration von Stadt und Land auf ein neues Niveau zu bringen.

Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir geistig mit der Zeit Schritt halten und die Reform und Öffnung mit starkem politischen Verantwortungsbewusstsein forcieren, um die Entwicklung des ländlichen Raums in Schwung zu bringen und dieser stets neue Impulse zu geben. Darüber hinaus müssen wir uns dafür einsetzen, die Reformen zur Förderung der Integration von Stadt und Land voranzutreiben, um alle institutionellen Mängel, die die Entwicklung der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Landbewohner beeinträchtigen, zu beheben und Systeme und Mechanismen zur Überwindung des Dualismus von Stadt und Land zu etablieren. Nicht zuletzt müssen wir die ländliche Entwicklung durch die Erweiterung der Öffnung nach außen fördern und die Strategien des „Nach-außen-Gehens“ und des „Nach-Zhejiang-Einführens“ tatkräftig durchführen, um der Landwirtschaft, den ländlichen Gebieten und den Landbewohnern ständig neue Entwicklungsmöglichkeiten zu eröffnen.

In Bezug auf ländliche Fragen wahrhaftige und zweckmäßige Arbeit verrichten

14. Januar 2005

Wahrhaftigkeit und Zweckmäßigkeit bilden den wissenschaftlichen Geist und den Arbeitsstil, welchen die Marxisten konsequent an den Tag legen müssen. Dies erfordert im Allgemeinen, dass wir nach den Gesetzen der sozialistischen Modernisierung forschen und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des Volkes verfolgen. Um unsere Arbeit in den Bereichen Landwirtschaft, ländliche Gebiete und Landbewohner in der neuen Phase in die richtige Bahn zu lenken, müssen wir den Geist der Wahrhaftigkeit und Zweckmäßigkeit beibehalten und verbreiten.

Es ist wichtig, mit Wahrhaftigkeit zu arbeiten, weil es sich bei dem Arbeitskomplex ländlicher Fragen um ein kompliziertes und heikles Thema handelt, dem ständig neue Inhalte hinzugefügt werden und das unter dem Einfluss verschiedenster Faktoren steht. Dazu zählen sowohl alte Probleme, die auf die Zeit der Planwirtschaft zurückgehen, als auch neue Probleme, die im Prozess des Übergangs zur Marktwirtschaft, der Industrialisierung und der Urbanisierung aufgetreten sind; sowohl eigene Probleme der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Landbewohner, als auch Probleme, die im bestehenden Dualsystem für Stadt und Land begründet sind. Vor diesem Hintergrund gilt es, diese Arbeit mit Blick auf die Geschichte und die Gesamtentwicklung Chinas sowie durch die Kombination von Theorie und Praxis in Angriff zu nehmen und die entsprechenden Gesetzmäßigkeiten zur Kenntnis zu nehmen, damit unser Handeln von Zeitgeist und Kreativität geprägt ist.

Wir müssen zudem die Zweckmäßigkeit großschreiben, weil die ländlichen Fragen die breite Masse der Bauern und ihre grundlegenden Interessen unmittelbar betreffen. Nur wenn wir gezielte Maßnahmen ergreifen, können wir den hunderten Millionen Landbewohnern reale Vorteile bringen.

Um die Arbeit in Bezug auf Landwirtschaft, ländliche Gebiete und Landbewohner wahrhaftig und zweckmäßig auszuführen, müssen wir einerseits die Linie, das Denken zu befreien, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen und mit der Zeit zu gehen, einhalten, uns mit den Gesetzmäßigkeiten dieser Arbeit in der neuen Zeit und der neuen Entwicklungsphase vertraut machen und aktiv neue Ansätze zur Lösung betreffender Probleme finden. Andererseits müssen wir darauf bestehen, die Wahrheit zu sagen, wirksame Maßnahmen zu ergreifen und die tatsächlichen Probleme zu lösen, und alle Richtlinien und Maßnahmen zur Förderung der Arbeit in den Bereichen Landwirtschaft, ländliche Gebiete und Landbewohner effektiv in die Tat umsetzen. Nicht zuletzt müssen wir uns eine richtige Auffassung von Arbeitsleistung zu eigen machen, unseren Arbeitsstil anpassen, die Interessen der Bauern mit Herz und Hand verfolgen und uns in die Lage versetzen, die Bauern gut darin zu führen, gemeinsam ein schönes Leben zu schaffen.

Vorbereitende und reale Arbeitsleistungen

17. Januar 2005

Die Landwirtschaft ist ein benachteiligter Wirtschaftssektor, und die Arbeit bezüglich der ländlichen Gebiete ist von grundlegender Bedeutung, Die Eigenschaften und die Gesetze der Arbeit in den Bereichen Landwirtschaft, ländliche Gebiete und Landbewohner bestimmen, dass es dabei eher um langfristigen Einsatz geht, der Grundlagen für die Zukunft legt, keinesfalls aber schnelle Erfolge mit sich bringt. Hier begegnen wir den Fragen, wie man als leiten- der Kader vorbereitende und reale Arbeitsleistungen bewerten und wie man tatsächliche Arbeitserfolge hervorbringen kann.

„Vorbereitend“ und „real“ sind Gegensätze, die eine widerstreitende Einheit formen. Vorbereitende Arbeitsleistungen bilden die Basis für reale Arbeitsleistungen, während die Letzteren die logische Folge der Ersteren sind. Die Tätigkeit der amtierenden leitenden Kader stützt sich auf die Arbeit ihrer Vorgänger. Wenn niemand bereit ist, die Rolle des Pflastersteins zu übernehmen und sich bescheiden für die Arbeit aufzuopfern, kann von realen Arbeitserfolgen keine Rede sein, weil die Voraussetzungen fehlen. Selbst wenn davon dann die Rede ist, handelt es sich letztendlich doch allenfalls um Prestigeprojekte, mit denen sich die Verantwortlichen bloß einen Namen machen wollen.

Der Hongqi-Kanal im Kreis Linxian in der Provinz Henan z. B. ist das Ergebnis der harten Arbeit mehrerer Generationen von Kadern und einfachen Leuten vor Ort. Gu Wenchang (1915-1981), ehemaliger Parteisekretär des Kreises Dongshan, Provinz Fujian, genießt bis heute bei Kadern wie einfachen Menschen hohes Ansehen, weil er in seiner Amtszeit nie mit dem Ziel, seinen Ruf zu polieren, nach großartigen Erfolgen strebte, sondern sich stets zurückgezogen seiner Arbeit widmete. Unter seiner Leitung wurde dort innerhalb von weniger als zwanzig Jahren ein Schutzwald an der Küste angelegt, der auch den nachfolgenden Generationen zugutekommt. Diese Leistung ragt als ein Monument ewig im Herzen des Volkes empor. Derartige Arbeitserfolge sind am erstrebenswertesten. Nicht umsonst heißt es: „Ob Goldcup oder Silbercup, kein Preis ist so wertvoll wie das Lob des Volkes.“

Wenn wir in Bezug auf unsere Arbeit im ländlichen Raum Erfolg haben wollen, müssen wir uns von einer richtigen Auffassung von Arbeitsleistungen leiten lassen und hart arbeiten, um die realen Probleme zu bewältigen. Anstatt schnelle Erfolge und kurzfristige Interessen anzustreben, sollten wir uns eher um Arbeitsleistungen mit langfristigem Potenzial bemühen, die auch unseren Nachkommen von Nutzen sind.

Tatkräftig eine effiziente Öko-Landwirtschaft entwickeln

17. Januar 2005

Die Entwicklung der modernen Landwirtschaft zu beschleunigen, das landwirtschaftliche Wachstumsmodell zu transformieren und die Gesamtleistung der Landwirtschaft aufzubessern, sind derzeit wichtige und dringende Aufgaben.

Von der Ressourcenknappheit und der bestmöglichen Entfaltung der komparativen Vorteile im Landwirtschafsbereich-unserer Provinz ausgehend, müssen wir uns zur Steigerung der Gesamtleistung der Agrarwirtschaft und zur Entwicklung der modernen Landwirtschaft vor allem darum bemühen, den strategischen landwirtschaftlichen Strukturwandel zu forcieren und mit Tatkraft eine effiziente Öko-Landwirtschaft zu entwickeln. Damit dies gelingt, sollten wir uns am nachhaltigen Konsum orientieren, uns von den Ideen der Industrialisierung der Agrarwirtschaft und der Ökologisierung der Wirtschaft leiten lassen sowie die Stärkung der Konkurrenzfähigkeit und der Kompetenz zur nachhaltigen Entwicklung der Agrarwirtschaft in den Mittelpunkt stellen.

Eine effiziente Öko-Landwirtschaft stellt eine Weiterentwicklung der rentablen Landwirtschaft dar. Sie gilt als wichtiger Weg, die Einkommen der Bauern zu erhöhen, und als notwendige Voraussetzung dafür, unsere komparativen Vorteile in vollem Maße zu entfalten und die Modernisierung der Landwirtschaft in unserer Provinz zu beschleunigen. Effiziente Öko-Landwirtschaft bildet eine Form der modernen Landwirtschaft, die intensives Bewirtschaften mit umweltschonender Produktion verbindet. Sie ist auf nachhaltigen Konsum ausgelegt, zielt in erster Linie auf eine Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und der Kompetenz zur nachhaltigen Entwicklung der Agrarwirtschaft ab und ist sowohl durch großen Input und Output und hohen Nutzen als auch durch Nachhaltigkeit gekennzeichnet. Sie unterscheidet sich zum einen von der industriellen Landwirtschaft, die großen Input und Output sowie hohe Produktivität aufweist, und zum anderen von Formen der ökologischen Landwirtschaft, die um des ökologischen Gleichgewichts willen auf großen Input und Output verzichten. Stattdessen entspricht die effiziente Öko-Landwirtschaft, die wir verfolgen, der Faktorausstattung Zhejiangs und der Entwicklungstendenz der modernen Landwirtschaft. Unter „effizient‘“ ist zu verstehen, dass die Bauern mit der Entwicklung der Landwirtschaft zu Wohlstand gelangen können. Und mit „Ökologisch“ ist gemeint, dass die Landwirtschaft nicht nur grüne und sichere Produkte erzeugt, sondern sich auch nachhaltig entwickeln kann.

In der Arbeit Gewicht auf die Basisebene legen

27. Januar 2005

Die Basisebene fungiert als Brücke zwischen dem Volk und den übergeordneten Organen. Hier bündeln sich verschiedene Widersprüche und hier liegt der Schwerpunkt zur Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen. Die Arbeit an der Basis ist von Natur aus äußerst schwierig und erfordert deshalb die Unterstützung und Hilfe von oben.

Dazu müssen erstens die Posten an der Basis stark besetzt und die Kader auf der Basisebene gut qualifiziert und unterwiesen werden, damit sie ihre Arbeit noch besser verrichten können. In dieser Hinsicht sollen die Parteikomitees und Regierungen verschiedener Ebenen konkrete Maßnahmen ausarbeiten. Ein Teil dieser Maßnahmen ist unverzüglich durchzuführen, während für die übrigen ein Zeitplan erarbeitet werden muss. Dabei müssen wir als Erstes größeren Wert auf die Aus- und Fortbildung der Basiskader legen und ihren Reifungsprozess fördern. Die Ausbildungs- und Talentförderungsprogramme sollen Basiskader bevorzugen, und Arbeitserfahrungen an der vordersten Front sollen bei der Beförderung von Kadern in die Waagschale fallen. Des Weiteren muss die Kommunikation zwischen den übergeordneten Organen und den Basiskadern verstärkt werden, damit beide Seiten die Sorgen und Nöte des Gegenübers nachempfinden und einander Verständnis und Beistand entgegenbringen können. Nicht zuletzt gilt es, institutionelle Reformen einzuleiten und unter Berücksichtigung der Gegebenheiten vor Ort die Gemeinden zu vergrößern und zu stärken. Dies wird nicht nur dazu beitragen, institutionelle Probleme auf der Basisebene auszuräumen, sondern ist auch der Urbanisierung förderlich. Es ist ähnlich wie bei einem Organismus, der letztlich besser funktioniert, wenn er einen großen Umfang hat.

Zweitens müssen die übergeordneten Organe der Basisebene mehr Aufmerksamkeit schenken und einen Teil ihrer Kräfte für die Arbeit an der Basis einsetzen. Natürlich bedeutet dies nicht, dass sie ihre Befugnisse überschreiten dürfen und den Basisorganen ihre Verpflichtungen abnehmen sollen. Selbstverständlich müssen die Basiskader alle Aufgaben, die in ihrer Verantwortung liegen, selbst erledigen. Die übergeordneten Organe sind aber dazu verpflichtet, ihnen mit Rat und Tat zur Seite zu stehen und ihnen die nötigen Befugnisse zu erteilen. Das heißt, sie sollen den Basisorganen einerseits den Befehl zur Flussüberquerung geben und sie andererseits dabei anleiten und unterstützen, sich eine Brücke zu bauen bzw. ihnen Boote zur Verfügung stellen. Auch sollen die übergeordneten Organe beim Einsatz von Arbeitskräften, Materialien und Finanzmitteln die Basisebene in angemessenem Maße begünstigen, um die notwendigen Bedingungen für die Arbeitsausführung an der Basis zu schaffen.

Der Schwerpunkt der Regierungsführung liegt auf der Basisebene

31. Januar 2005

Verglichen mit anderen Parteien weltweit legt die Kommunistische Partei Chinas größten Wert auf die Basisebene. Als Mao Zedong 1927 den Herbsternte-Aufstand führte, nahm er in Sanwan in der Provinz Jiangxi eine Reorganisation der Truppen vor und ließ erstmals in der Geschichte unserer Partei jede Kompanie mit einer Parteizelle ausstatten. Damit wurde nicht nur das Prinzip der Führung der Armee durch die Partei, sondern auch das Organisationssystem zum Aufbau von Parteiorganisationen auf der Basisebene festgelegt.

Die Basisebene ist mit dem Unterbau eines Gebäudes zu vergleichen. Die Parteiorganisationen an der Basis bilden das Fundament für alle Tätigkeiten und die Kampfkraft unserer Partei. Die zahlreichen Basisorganisationen bieten unserer Partei sicheren Halt, sodass sie solidarisch und einheitlich auftreten kann. Dank ihnen kann die Partei im Volk tiefe Wurzeln schlagen und ihre Führungsfunktion reibungslos ausüben. Die Basisorganisationen fungieren nicht nur als Brücke und Band zwischen Partei und Volk, sondern bilden auch den politischen Kern aller gesellschaftlichen Organisationen an der Basis einschließlich der Dorfbewohnerkomitees.

Die Kader auf Basisebene formen das Fundament des Kaderkontingents von Partei und Staat und spielen eine entscheidende Rolle bei der Arbeitsausführung an der Basis. Letztlich sind sie es, die die Menschen zusammenhalten und dabei führen, die Richtlinien, Maßnahmen und Arbeitspläne von Partei und Staat sowie die vom Parteikomitee unserer Provinz vorgebrachte „Acht-acht-Strategie“ und die Strategie zum Aufbau eines sicheren Zhejiang durchzuführen und die wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Interessen des Volkes zu realisieren. Die Basiskader stehen in engster Beziehung zum Volk, und an ihnen gewinnen die Menschen ihren ersten Eindruck von unserer Partei.

Die Basisebene ist auch elementar für die Verbesserung der Regierungsfähigkeit unserer Partei. Ohne solides Fundament droht ihre Stellung als Regierungspartei erschüttert zu werden. Der Schlüssel zur guten Regierungsführung liegt darin, die Kompetenz aller Kader, vor allem solcher an der Basis, zu steigern, da ihre Kapazitäten für die Steigerung der Regierungsfähigkeit unserer Partei von grundlegender Bedeutung sind.

Sorge für die Basiskader tragen

02. Februar 2005

Die Wirtschaftsentwicklung und die Systemreformen lassen noch immer viel zu wünschen übrig und unsere Gesellschaft befindet sich in einem tief greifenden Wandel. Dies sorgt dafür, dass es im Aufbau der Organe und Kaderkontingente auf der Basisebene zahlreiche Widersprüche, Schwierigkeiten und Probleme gibt. Darüber müssen wir uns im Klaren sein.

Diese Umstände verlangen einerseits von den Basiskadern, dass sie sich der Situation stellen und weder Selbstzufriedenheit noch Überempfindlichkeit an den Tag legen. Sie müssen dem Druck ins Auge sehen und zu der Erkenntnis gelangen, dass Druck in Antrieb umgewandelt werden kann. Wer sich angesichts von Druck nicht anders zu helfen weiß, als über das Schicksal zu jammern und alle Hoffnung aufzugeben, wird letztlich keinen Erfolg haben. Wer sich hingegen trotz des Druckes ins Zeug legt und gute Leistungen vollbringt, wird die Anerkennung der Partei und die Unterstützung des Volkes ernten.

Andererseits müssen die Parteikomitees und Regierungen aller Ebenen Sorge für die Kader an der Basis tragen, ihnen wertvolle Hinweise geben und den nötigen Beistand leisten. Die Ersteren müssen volles Verständnis für die Schwierigkeiten der Letzteren in der Arbeit und im Leben zeigen und ihnen warmherzig und tatkräftig unter die Arme greifen. Besonders müssen die Ersteren den Mut haben, für die Fehler der Letzteren geradezustehen, und sich um ihre körperliche und psychische Gesundheit kümmern. Dabei ist es nicht entscheidend, den Organen auf Basisebene möglichst viele Geldmittel und Personen zuzuweisen. Vielmehr kommt es darauf an, dass die Basiskader in den übergeordneten Organen immer eine Stütze finden, wenn sie versuchen, Widersprüche aufzulösen und Probleme beizulegen, und dass beide Seiten Schulter an Schulter durch dick und dünn gehen.

Doch die Basiskader dürfen in der Arbeitsausführung auch nicht völlig auf Unterstützung von oben angewiesen sein. Sie sollen sich der Dringlichkeit der Steigerung ihrer eigenen Kompetenz bewusst werden, ihr Sendungs- und Verantwortungsbewusstsein verstärken und in Übereinstimmung mit den Forderungen von Generalsekretär Hu Jintao, das Studium zu intensivieren, die Fähigkeiten zu erhöhen, den Arbeitsstil zu verbessern, das Amt integer zu führen und Selbstdisziplin zu üben, ihre Befugnisse, Verhaltensweisen und Arbeitsmethoden anpassen, damit das Volk in ihnen vertraute Freunde und zuverlässige Leiter findet.

Selbstkontrolle mit geistiger Waffe

04. Februar 2005

Kritik und Selbstkritik sind eine scharfe Waffe für den geistigen Kampf innerhalb der Partei wie auch ein wirksames Instrument der Selbstkontrolle für führende Kader. Kritik innerhalb der Partei ist nur zu bestimmten Zeiten zu üben. Doch Selbstkritik ist immer und überall anzuwenden und gilt als die schärfste geistige Waffe unserer Partei. „Ich prüfe täglich dreifach mein Selbst", so hieß es im alten China. Oft wurde betont, dass sich leitende Kader Selbstachtung, Selbstreflexion, Selbstermahnung und Selbstmotivation zum Prinzip machen sollten. Diese sind auch die Anforderungen an wirksame Selbstkritik.

Besonders die leitenden Kader der Provinzebene, die seit vielen Jahren unter der Erziehung der Partei stehen, müssen die Initiative besitzen, ihren Parteigeist fortwährend zu stärken. Sie sollten sich selbst oft ermahnen, ihr Betragen ständig reflektieren, strenge Anforderungen an sich stellen und sich bewusst der Kontrolle der Parteiorganisation und der einfachen Leute unterziehen, um eigene Mängel und Schwachstellen so früh wie möglich zu erkennen. Sie müssen stets im Hinterkopf behalten, dass ihr Image mit dem von Partei und Regierung gleichgesetzt ist, sie als Schaufenster gelten, über das sich das Volk ein Bild über unsere Partei macht, und sie mit ihrem Handeln und Verhalten anderen Parteimitgliedern und Kadern als Vorbild dienen, woraufhin sie sich selbst sowie ihre Familienangehörigen und engen Mitarbeiter streng kontrollieren müssen.

Persönliche Ausstrahlung als Spiegel der Selbstkontrolle

07. Februar 2005

Die große Ausstrahlung eines leitenden Kaders spiegelt seine Moral, Persönlichkeit und Kompetenz wider und gründet auf den Tugenden der Gerechtigkeit und Selbstlosigkeit, der Vorbildlichkeit und der Übereinstimmung von Wort und Tat, welche für alle Parteikader notwendig sind. Die Kader und die einfachen Leute haben einen scharfen Blick. Sie schenken nicht nur dem, was wir sagen, sondern vor allem unseren Taten große Aufmerksamkeit. Nicht umsonst heißt es: „Wer selbst recht ist, braucht nicht zu befehlen: und es geht. Wer selbst nicht recht ist, der mag befehlen: doch wird nicht gehorcht.“ Einige leitende Kader erfreuen sich bei anderen Kadern sowie den normalen Bürgern hohen Ansehens und großer Einflusskraft, weil sie u. a. immer mit gutem Beispiel vorangehen und große Ausstrahlung haben. Wie kann ein führender Kader in Wort und Tat Einfluss und Reiz auf seine Leute ausüben, wenn „er hoch oben auf dem Podium redet, während die Zuhörer unten kritische Bemerkungen über ihn machen“?

Besonders wir als leitende Kader auf Provinzebene, die stets im Blickpunkt der Öffentlichkeit stehen, müssen unseren Worten Taten folgen lassen und unsere Ausstrahlungskraft voll zur Entfaltung bringen, um positiven Einfluss auf das Denken und Handeln der Menschen zu nehmen. Wir müssen an die vorderste Front gehen, um noch bessere Führungsarbeit zu leisten, Finanzmittel und Materialien vorschriftsmäßig einsetzen, beim Machtgebrauch und Personaleinsatz prinzipienfest sein, unparteiisch und fair auf Probleme eingehen und die Menschen mit Herz und Hand von ihren Sorgen und Nöten befreien. Darüber hinaus müssen wir einen sachlichen und bodenständigen Arbeitsstil pflegen, darauf verzichten, uns im Leben mit Vorrechten auszustatten, mit innerer Größe unser Team für eine gute Zusammenarbeit zusammenschweißen und unser Bestes geben, um als leitender Kader aufzutreten, der hohe Kompetenz an den Tag legt, das Vertrauen der Partei besitzt, die Achtung der Untergebenen genießt und beim Volk große Unterstützung findet.

Leitende Kader müssen als Wächter ihres Verwaltungsgebiets fungieren

16. Februar 2005

Was ist eigentlich die Aufgabe für uns als leitende Kader? Um es anschaulich zu erklären: Die Partei hat uns auf eine leitende Position gesetzt und uns damit die Wache übergeben. Das heißt, wir tragen die Verantwortung, das Land unter unserer Verwaltung gut zu bewachen.

Liu Bang (256 oder 247-195 v. Chr.), der erste Kaiser der Han-Dynastie, sang einmal: „Ein stürmischer Wind erhebt sich und dunkle Wolken ziehen auf. Jetzt, wo sich das ganze Land meiner Herrschaft unterwirft, kehre ich in meine Heimat zurück. Doch woher bekomme ich all die Kämpfer, um mein Herrschaftsgebiet zu schützen?“ Damit ist gemeint, dass ein Staat eine Gruppe von Menschen benötigt, die den Wachdienst übernehmen und das Territorium beschützen.

Zhu Di (1360-1424), der dritte Kaiser der Ming-Dynastie, verlegte einst aus verschiedenen Gründen seinen Hof nach Beijing und begründete dies jedoch damit, dass sich der Kaiser nicht im Landesinneren ausruhen dürfe, sondern die Tür des Landes persönlich bewachen müsse.

In der Qing-Dynastie (1644-1911) waren die Beamten, die mit dem Schutz des Dammes am Qiantangjiang betraut waren, mit Präfekten gleichzusetzen und hochgeehrt, aber nur unter der Voraussetzung, dass der Damm sicher blieb. Im Fall eines Dammbruchs sprang der Schuldige schon in den Fluss, ehe der Kaiser eine Strafe aussprach.

Schon die Beamten in der feudalen Gesellschaft waren sich also ihrer großen Verantwortung bewusst, und wir als leitende Kader der KP Chinas müssen uns heute unsere dienstlichen Verpflichtungen noch stärker ins Bewusstsein prägen. Mit starkem Verantwortungsbewusstsein müssen wir die Sicherheit unseres Verwaltungsgebiets schützen, die Wirtschaft dort in Schwung bringen und den Einwohnern Wohlstand verschaffen. Erst dann haben wir unsere Pflicht als Wächter erfüllt.

Wer Entwicklung will, muss neue Wege einschlagen

18. Februar 2005

Die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung gilt als Richtschnur für die Entwicklung. Damit ist jedoch keineswegs ein Verzicht auf Entwicklung gemeint. Wichtige Feststellungen unserer Partei seit Beginn der Reform und Öffnung wie „Entwicklung ist ein eisernes Prinzip“ und „Entwicklung stellt die primäre Aufgabe unserer Partei bei der Regierungsführung und der Wiederbelebung unseres Landes dar“ sind alle Teil des Sinngehalts der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung.

Diese zielt also vor allem auf Entwicklung ab, jedoch nicht auf konventionellem Wege. Erstens darf man den Menschen, den wesentlichen Faktor in der Entwicklung, nicht außer Acht lassen, sondern muss nach dem endgültigen Ziel einer umfassenden Entwicklung streben, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Zweitens soll ein Gleichgewicht zwischen Stadt und Land sowie zwischen verschiedenen Regionen hergestellt werden. Drittens dürfen wir nicht wegen der Entwicklung von heute unsere Nachkommen ihrer Entwicklungsmöglichkeiten berauben. Ein extensives Wachstum nach dem Motto „das gute Leben in vollen Zügen genießen“ würde die Ressourcen und die Umwelt völlig überfordern. Es gilt von daher, eine nachhaltige Entwicklung anzustreben.

So ausgesprochen, scheinen diese Ansichten einfach und verständlich. Doch wenn wir sie nicht bewusst an den Tag bringen, laufen wir Gefahr, sie in der Praxis zu vernachlässigen. Und das würde unvermeidlich zu zahlreichen Problemen führen. Für sich aufstauende Probleme, die sich ohne einschneidende Maßnahmen nur schwer wieder aus der Welt schaffen lassen, ist eine wirksame Globalsteuerung erforderlich.

Globalsteuerung ist eine Normalität in der Marktwirtschaft. Unsere Politik, einige Bereiche zu unterstützen und andere zu drosseln, die seit dem letzten Jahr praktiziert wird, sowie die aktive Fiskalpolitik der vergangenen Jahre, mit der wir die Investitionen und den Konsum ankurbeln wollen, fallen beide unter die Globalsteuerung, Auch in der Zukunft werden wir nicht auf solche Steuerungsinstrumente verzichten können.

Mit kleinen Erfolgen zum großen Durchbruch

21. Februar 2005

Die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung ist eine wichtige innovative Lehre, die die Praxis der Entwicklung lenkt. Die „Acht-acht-Strategie“ und die Strategie zum Aufbau eines sicheren Zhejiang zielen im Wesentlichen auf eine umfassende, koordinierte und nachhaltige Entwicklung ab. Es handelt sich dabei um zwei bedeutende strategische Beschlüsse unserer Provinz, die auf der Grundlage unserer bereits erbrachten Leistungen und unter der Zielsetzung, unsere vorhandenen Vorzüge gut zu entfalten sowie unsere potenziellen Vorteile zu Tage zu fördern, gefasst wurden. Wenn wir in Zhejiang die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung praktizieren, müssen wir die genannten beiden Strategien mit Tatkraft durchführen und intensive und solide Maßnahmen hierfür treffen. Es gilt, jedes Jahr einige Schwerpunkte in Angriff zu nehmen und einige Aufgaben zu bewältigen, um die Durchführung beider Strategien Zug um Zug voranzutreiben, Jahr für Jahr kleine Fortschritte zu machen und so schließlich zum großen Durchbruch zu gelangen.

Nach mehr als einjähriger Praxis haben wir bereits erste Erfolge erzielt. Im Jahr 2004 hat unsere Provinz ihre Unterversorgung mit Strom überwunden sowie eine Dürre und einen Taifun durchgestanden. Unser Bruttoinlandsprodukt überstieg erstmals eine Billion Yuan, was einen großen Meilenstein in der Entwicklung Zhejiangs darstellt. Diese Erfolge zeigen, dass wir eine wichtige Schwelle auf dem Weg zur Modernisierung überschritten haben.

Die Gesellschaft ressourcensparend gestalten

23. Februar 2005

Eine ressourcenschonende Gesellschaft aufzubauen, ist eine Art gesellschaftlicher Revolution, die auf Harmonie zwischen Mensch und Natur abzielt. Die Sehnsucht des Menschen nach Entwicklung einerseits und das begrenzte Ressourcenangebot unseres Planeten auf der anderen Seite stehen in einem ewigen Widerspruch. Der folgende Ausspruch aus dem alten China bringt dies in gewissem Sinne zum Ausdruck: „Die Erzeugnisse des Himmels brauchen ihre Zeit und die Vorkommen der Erde sind erschöpflich. Nur die Begierden des Menschen kennen keine Grenzen.“

Als die Produktivkräfte noch rückständig waren und die Menschen ein primitives Leben führten, blieben die Ökosysteme nahezu intakt und die menschliche Gesellschaft konnte tausende Jahre währen. Heute, gerade einmal 300 Jahre nach Beginn der Industrialisierung, stellen die neu entwickelten Produktivkräfte, auf denen die Modernisierung einiger westlicher Industrieländer fußt, bereits eine massive Bedrohung für die Existenz der Menschheit sowie anderer Lebewesen auf unserem Planeten dar. Die westliche industrielle Zivilisation gründet sich auf den Wohlstand einer Minderheit und die Armut der Mehrheit der Bevölkerung. Lebte der größte Teil der Menschen in gleicher Weise wie die kleine Anzahl der Reichen, wäre die menschliche Zivilisation dem Untergang geweiht. In der Tat ist die Modernisierung westlichen Stils, welche als gemeinsames Ziel aller Länder der Welt gilt, nicht mehr praktikabel, sondern wird für die Menschheit zur Falle.

Es gilt von daher, geleitet von der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung einen neuen Weg der Modernisierung zu bahnen, der eine nachhaltige Entwicklung ermöglicht. Für unsere Provinz, die zwar nur über ungenügende Ressourcen, jedoch über ein relativ großes Wirtschaftsvolumen verfügt, ist es noch dringender, die Gesellschaft ressourcensparend zu gestalten. Und darin liegt auch der eigentliche Grund, weshalb wir den Aufbau einer Öko-Provinz anstreben.

Sicherheit und Harmonie als unabdingbare Forderungen der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung

25. Februar 2005

Die Sicherheit aller und die soziale Harmonie sind sowohl unabdingbare Forderungen der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung als auch wichtige Zielsetzungen im Rahmen des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Geht man auf den kulturellen Hintergrund ein, so schätzen die Chinesen seit jeher Harmonie und Stabilität und streben nach einer sicheren und harmonischen Gesellschaft, in der alle Regierungsgeschäfte ordnungsmäßig erledigt werden und alle Menschen in ihrem Leben und Arbeiten Erfüllung finden. Diese Werte sind zu zentralen Elementen der chinesischen Kultur gereift. Im alten China hieß es z. B.: „Harmonie ist wertvoll.“, „Edle Menschen kommen trotz Meinungsverschiedenheiten glänzend miteinander aus.“ und „Seelengröße setzt Toleranz voraus.“ Die Praxis in den letzten Jahren hat uns gelehrt, dass Stabilität höchste Priorität hat. Wenn in einer Gesellschaft dauernde Unruhe herrscht, verlaufen alle Bemühungen im Sande und Reform und Entwicklung rücken in weite Ferne, ja, selbst bereits Erreichtes droht wieder zunichte gemacht zu werden.

Die Erfahrungen vieler anderer Länder haben gezeigt, dass sowohl eine goldene Zeit für eine beschleunigte Entwicklung vorliegt als auch eine kritische Phase voller Widersprüche entsteht, wenn das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt zwischen 1.000 und 3.000 US-Dollar beträgt. Und in unserer gegenwärtigen Entwicklungsphase gibt es tatsächlich einige Probleme, die die Harmonie stören. Als Reaktion darauf hat das Parteikomitee unserer Provinz nach gründlichen Untersuchungen den wichtigen Beschluss gefasst, ein sicheres Zhejiang aufzubauen und die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft zu fördern.

Mit einem sicheren Zhejiang meinen wir nicht nur die öffentliche Sicherheit oder die Arbeitssicherheit, sondern eine Sicherheit im erweiterten Sinne, die die Bereiche Wirtschaft, Politik, Kultur und Soziales einschließt. Dies entspricht der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung, den wesentlichen Anforderungen zum Aufbau einer harmonischen Gesellschaft und den dringenden Anliegen unserer Bevölkerung.

Dienstleistungen zum Hauptmotor der Wirtschaft entwickeln

10. März 2005

Die Entwicklung des Dienstleistungssektors zu beschleunigen, entspricht den Gesetzen der Wirtschaftsentwicklung und ist für die Transformation des Wachstumsmodells erforderlich. Wir müssen im Einklang mit den ökonomischen Gesetzen die Dienstleistungsbranche zum Hauptmotor unserer Wirtschaft entwickeln.

In den letzten Jahren hat der Dienstleistungssektor in unserer Provinz eine dynamische Entwicklung erlebt. Doch allgemein gesehen bleibt er noch immer hinter dem Entwicklungsniveau der Gesamtwirtschaft zurück: Sein Anteil an der Wertschöpfung ist noch immer relativ niedrig und auch seine Struktur lässt noch zu wünschen übrig.

Um die Entwicklung des tertiären Sektors voranzutreiben, ist es erstens erforderlich, Dienstleistungen durch die Anwendung moderner Informationstechnologien und Geschäftsmodelle umzugestalten und so ihre Modernisierung zu forcieren.

Zweitens gilt es, ihre Entwicklung mit dem Aufbau von Basen für fortschrittliche Fertigungsindustrie zu kombinieren und moderne Dienstleistungsbranchen wie Logistik, Finanzen, Vermittlungsdienste, Softwareindustrie und Informationsdienste, welche eng mit der Produktion verbunden sind, tatkräftig zu entwickeln, damit sie dem Aufbau von Basen für fortschrittliche Fertigungsindustrie besser dienen. Entwickelte Dienstleistungen gelten als Booster dafür, die Fertigungsindustrie auf ein höheres Niveau zu heben, und erstklassige Fertigungsindustrie stützt sich auf hochkarätige Dienstleistungen. Wenn das Transportwesen, die Logistik und der Handel erst einmal ein hohes Entwicklungsniveau erreicht haben, wird dies dem Kauf und Verkauf von Produktionsfaktoren und Gütern in großem Stil zugutekommen und eine integrative Entwicklung von Industrie und Handel ermöglichen. Ein reifer Kapitalmarkt und ein qualitätsvoller Finanzservice begünstigen die Interaktion zwischen Industrie-, Handels- und Finanzkapital in der Produktionsindustrie. Zudem trägt die Entwicklung der Schulbildung, der wissenschaftlichen Forschung sowie der Aus- und Weiterbildung dazu bei, dass der Fertigungsindustrie hoch qualifizierte Arbeitskräfte zur Verfügung stehen und die technische Innovation forciert wird.

Drittens muss man die Entwicklung des Dienstleistungssektors mit einer Verbesserung der Fachmärkte verbinden und Innovationen in ihren Betriebsformen fördern. Hier gilt es, dem E-Commerce und dem Onlinegeschäft größere Aufmerksamkeit zu schenken, moderne Geschäftsmodelle in den Warenmärkten und den Fachhandelsvierteln einzuführen und diese in ihren Servicefunktionen zu verbessern.

Viertens muss die Entwicklung der Dienstleistungsbranche mit der Integration von Stadt und Land verknüpft und dafür Sorge getragen werden, dass die Dienstleistungen in den Städten auch den Landbewohnern zugänglich gemacht und ländliche Dienstleistungsangebote stärker miteinander vernetzt werden.

Nicht zuletzt muss es gelingen, durch die Entwicklung des Dienstleistungssektors den Konsum anzukurbeln, wobei großes Gewicht auf Handel, Tourismus, Kultur- und Sportindustrie, Gesundheitspflege sowie Geschäfts- und Wohnimmobilien gelegt werden sollte, damit die Dienstleistungen die Lebensqualität und das Lebensniveau der Menschen erhöhen.

Unternehmen und Kapital aus dem Ausland in Zhejiang nur selektiv zulassen

16. März 2005

Wir müssen unsere Arbeit zur Anziehung ausländischer Unternehmen und ausländischen Kapitals nach Zhejiang verbessern. Dabei sollten wir uns nach wie vor auf solche privaten und ausländischen Firmen stützen, die sich bereits bei uns etabliert haben, und unser Augenmerk weiterhin auf Taiwan richten. Zugleich sollten wir den Schwerpunkt auf Großunternehmen, vor allem solche auf der Liste Fortune Global 500, und auf hochtechnologische Industrieprojekte legen sowie die Öffnung der Dienstleistungsbereiche Bank- und Versicherungswesen, Tourismus, Bildung und Gesundheitswesen aktiv und sicheren Schritts vorantreiben. Das heißt, wir müssen Unternehmen und Kapital aus dem Ausland selektiv in Zhejiang zulassen und die Qualität und das Niveau der Nutzung ausländischen Kapitals steigern.

Während wir von ausländischen Investitionen Gebrauch machen, sollten wir auch die Strategie des „Ins-Ausland-Gehens“ energisch verfolgen und auf verschiedenem Wege im Ausland investieren. Dabei sollten wir uns in erster Linie an der Erschließung von Rohstoffvorkommen sowie an grenzüberschreitenden Fusionen und Übernahmen beteiligen. Darüber hinaus gilt es, Forschungs- und Entwicklungszentren, Vertriebsnetze sowie Produktions- und Rohstoffbasen im Ausland zu errichten, um das Niveau der Auslandstätigkeiten unserer Unternehmen zu heben. Zhejiang ist nicht reich an Naturressourcen. Daher haben wir die langfristige strategische Entscheidung getroffen, Märkte und Ressourcen im In- und Ausland zu nutzen und Energie- und Rohstoffbasen im Ausland zu errichten, was zudem den Anforderungen zur nationalen strategischen Sicherheit entspricht. Wir haben bei der Einführung von Bodenschätzen bereits einen guten Anfang gemacht. Nun gilt es, weitere Pläne auszuarbeiten, um in dieser Hinsicht das Zepter selbst in die Hand zu nehmen.

Eine angemessene Entwicklung der Leicht- und Schwerindustrie fördern

18. März 2005

Dass die Leichtindustrie den Hauptteil des sekundären Wirtschaftssektors Zhejiangs bildet, ist eine Stärke unserer Provinz, die weiterhin aufrechterhalten werden muss. Angesichts unserer Wirtschaftsstruktur und der Tragfähigkeit unserer Umwelt ist es kaum möglich, dass die Schwerindustrie die Oberhand gewinnt.

Da unsere Provinz über mehrere Seehäfen verfügt, bietet es sich an, verstärkt eine chemische Industrie, die auf Weiterverarbeitung spezialisiert ist und sich auf maritime Häfen als wichtigen Infrastrukturträger stützt, zu entwickeln. Je nach ihren Stärken und Schwächen sollten sich verschiedene Regionen in der Entwicklung ihrer Fertigungsindustrie jeweils für eine Schwerpunktsetzung in der Leicht- oder Schwerindustrie entscheiden. Vor allem müssen wir alles daran setzen, die Struktur unserer Fertigungsindustrie weiter zu optimieren, an mehr Produktionsstufen teilzunehmen und unsere Betriebe größer, stärker und konkurrenzfähiger zu machen. Ferner gilt es, die Pläne für die Entwicklung des Wirtschaftsgürtels rund um die Hangzhou-Bucht, der Küstenwirtschaftszone Wenzhou-Taizhou und des Ballungsraums Jinhua-Quzhou-Lishui gewissenhaft umzusetzen, eine Reihe von Großprojekten einzuleiten und Schwerpunktunternehmen und -produkte zu entwickeln, um in wichtigen Bereichen und Schlüsselkettengliedern neue Durchbrüche zu erzielen.

Die verarbeitende und die Fertigungsindustrie haben großes Gewicht in unserer Provinz. Daher ist es eine schwere Aufgabe für uns, traditionelle Betriebe umzugestalten und zu modernisieren. Um sie zu meistern, müssen wir den Schwerpunkt auf die wissenschaftlich-technische Innovation und die Markenstrategie legen, um so die verarbeitende und die Fertigungsindustrie auf ein höheres Niveau zu bringen, die Qualität der betreffenden Unternehmen zu verbessern, den Mehrwert der Produkte zu steigern und die Wettbewerbsvorteile unserer Industriebranchen mit ihren jeweiligen regionalen Besonderheiten zu stärken.

Die Fertigungsindustrie gilt als wichtiger Bereich der wissenschaftlich-technischen Innovation sowie ein Medium dafür, Forschungsergebnisse in Produktivkräfte umzuwandeln. Nur wenn es uns gelingt, unsere wissenschaftlich-technischen Innovationen ständig zu forcieren und die neuesten Technologien schnellstmöglich in der Fertigungsindustrie anzuwenden und über sie unsere Produkte weiterzuentwickeln, können wir die Kernfunktion wissenschaftlich-technischer Innovation in höherem Maße entfalten und die globale Wettbewerbsfähigkeit unserer Fertigungsindustrie erfolgreich steigern.

Zhejiang über die Provinzgrenzen hinaus entwickeln

21. März 2005

Zhejiang über seine Grenzen hinaus zu entwickeln, ist sowohl eine unabdingbare Forderung, die sich aus der Wirtschaftsentwicklung unserer Provinz ergibt, als auch eine bewusste strategische Entscheidung, um von der bestehenden hohen Ausgangsbasis ausgehend eine größere Entwicklung zu erreichen. Nach den Erfahrungen anderer Länder legen überregionale Investitionen in der Regel dann einen Gang zu, wenn das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt gegen 2500 US-Dollar tendiert. Dies entspricht der Tatsache, dass seit einigen Jahren immer mehr Unternehmen und Einzelpersonen unserer Provinz in anderen Landesteilen Investitionen tätigen bzw. Firmen gründen.

Angesichts des gegenwärtigen Entwicklungsstands unserer Provinz müssen wir einige arbeits- bzw. ressourcenintensive Branchen und Betriebe dazu motivieren und dabei unterstützen, ihren Standort planmäßig zu verlagern, um Platz für weitere Entwicklung zu schaffen, wenn wir der Knappheit an Produktionsfaktoren entgegenwirken und unsere Industrie auf ein höheres Niveau heben wollen. Auch unsere Unternehmen können davon profitieren, indem sie sich im Zuge der überregionalen Integration von Produktionsfaktoren neue Wettbewerbsvorteile sichern und weiter expandieren. In den letzten Jahren hat eine große Anzahl von Zhejianger Unternehmen ihre Fühler in andere Landesteile ausgestreckt, um dort zu investieren, Ressourcen zu erschließen oder Finanzgeschäfte zu tätigen.

Ende 2003 haben sich ca. vier Millionen Erwerbstätige und Geschäftsleute sowie rund 90.000 Unternehmen aus Zhejiang in anderen Provinzen, autonomen Gebieten und regierungsunmittelbaren Städten Chinas etabliert. Die Gesamtinvestitionen dieser Unternehmen betrugen 532 Milliarden Yuan, 80 Milliarden davon stammten aus Zhejiang, Ihre betrieblichen Gesamterträge beliefen sich auf mehr als eine Billionen Yuan. Die Mehrheit ihrer Investitionen, nämlich über 75 Prozent, entfiel auf den tertiären Wirtschaftssektor. Bei 50 bis 70 Prozent des investierten Kapitals handelte es sich um Vermögen, das Zhejianger Geschäftsleute über die Jahre akkumulieren konnten, 15 bis 25 Prozent waren Gelder aus Zhejiang, 10 bis 15 Prozent wurden auf dem Finanzmarkt vor Ort beschafft und 5 bis 10 Prozent waren Direktinvestitionen von Einheimischen. Die Geschäfte dieser Unternehmen sind eng mit der Wirtschaft Zhejiangs verwoben. Über 70 Prozent ihrer Waren kommen aus Zhejiang, was etwa 30 Prozent der Gesamtproduktion der betreffenden Betriebe in Zhejiang entspricht.

Wir sollten mit strategischem Denken, einem breiten Horizont und einer pragmatischen Einstellung die Zhejianger zu Investitionen und Firmengründungen andernorts motivieren. Zugleich sollten wir für ein ideales Entwicklungsklima hier vor Ort sorgen, um Unternehmen aus anderen Landesteilen und Ländern zu uns zu locken sowie Zhejianger Firmen anzuspornen, wieder in ihre Heimatprovinz zu investieren.

Die Wichtigkeit des Imports erkennen

23. März 2005

Unter dem Einfluss des Keynesianismus halten wir seit Langem Investitionen, Konsum und Export für eine Troika, die das Wirtschaftswachstum fördert, während der Import als Leckage der Volkswirtschaft betrachtet wird. Doch die Praxis hat bewiesen, dass der Import letztlich unerlässlich ist für die Erweiterung des Angebots an Produktionsfaktoren, die Förderung des technischen Fortschritts und die Verbesserung des Lebens der Bevölkerung. Seit vielen Jahren übersteigen in unserer Provinz die Ausfuhren bei Weitem die Einfuhren, und wir verbuchen regelmäßig einen deutlichen Handelsüberschuss. Damit hat Zhejiang einerseits einen großen Beitrag zur Wirtschaftsentwicklung des ganzen Landes geleistet, andererseits bedeutet dies aber, dass es uns nicht gelungen ist, ausländische Ressourcen und Produktionsfaktoren ausreichend zu nutzen.

Angesichts dieser Tatsache sollten wir in Zukunft die Funktion des Imports in vollem Maße entfalten, um der Ressourcenknappheit in unserer Provinz entgegenzuwirken, den technischen Fortschritt voranzutreiben und die Industrie zu modernisieren. Wir müssen von unseren großen Devisenreserven Gebrauch machen und die günstige Gelegenheit wahrnehmen, dass unser Land im nächsten Jahr seine Importzölle massiv senken wird, um die Einfuhr von Energien, Rohstoffen und wichtigen Anlagen, die wir dringend benötigen, mit Tatkraft zu forcieren. Damit dies gelingt, müssen die zuständigen Behörden den Import einiger Schwerpunktwaren besser organisieren und verstärkt koordinieren und neue Methoden wie Einkaufsgemeinschaften einführen, um unsere Importkosten wirksam zu reduzieren.

Unser Spitzenreiterbewusstsein stärken

23. März 2005

Um den Avantgarde-Charakter der KP Chinas zu fördern, müssen wir das Bewusstsein für unsere Rolle als Spitzenreiter stärken. Der Avantgarde-Charakter unserer Partei spiegelt sich konzentriert darin wider, dass sie stets der Zeit und den einfachen Leuten voraus ist.

Um der Forderung von Generalsekretär Hu Jintao, dass Zhejiang in der Entwicklung eine Vorreiterrolle spielen soll, gerecht zu werden, müssen wir strebsam arbeiten sowie Unternehmungs- und Pioniergeist an den Tag legen, eine immer höhere Ausgangsbasis schaffen und uns um eine noch schnellere und bessere Entwicklung bemühen.

Zweitens müssen wir Spitzenleistungen anstreben. Zhejiang soll dabei nicht nur hinsichtlich wichtiger Kennwerte der sozioökonomischen Entwicklung seine landesweit führende Position beibehalten, sondern wir müssen auch in der Lage sein, Pionierarbeit zu leisten, um durch erfolgreiche Pilotversuche den anderen Landesteilen nützliche Erfahrungen anzubieten.

Darüber hinaus müssen wir unseren Blick auf die Welt richten und uns in allen Bereichen auf das internationale Spitzenniveau und die internationalen Standards einstellen, um weitere Fortschritte zu erzielen und uns konkurrenzfähiger zu machen.

Die Erziehung zum Avantgarde-Charakter zielt auf die ganzheitliche Stärkung aller Parteimitglieder

25. März 2005

In der neuen Runde der Erziehungskampagne zur Wahrung des Avantgarde-Charakters der Mitglieder der KP Chinas müssen wir zweierlei Tendenzen mit Tatkraft vermeiden bzw. überwinden. Die eine ist die Ansicht, dass diese Erziehungskampagne wirkungslos verpuffen wird. Hier wird oft argumentiert, dass es in unserer Partei trotz vielen Erziehungskampagnen der vergangenen Jahre noch immer einige Probleme gibt und unsere Bemühungen deshalb auch diesmal vergeblich bleiben werden. Die andere ist die überhöhte Hoffnung auf schnellen Erfolg. Manche erwarten nämlich fälschlicherweise, durch die jüngste Sonderkampagne alle vorhandenen Probleme auf Anhieb lösen zu können.

Um den Avantgarde-Charakter der KP Chinas zu bewahren, gilt es, die alltägliche Erziehung mit gezielten Sonderkampagnen zu kombinieren. Dies ist mit der Gesundheitspflege zu vergleichen. Um gesund zu bleiben, müssen wir uns einerseits regelmäßig untersuchen lassen, damit Krankheiten früh erkannt werden können. Andererseits müssen wir uns im Krankheitsfall einer gezielten Behandlung unterziehen. Da wir nicht in einem Vakuum leben, sind wir unweigerlich verschiedenen Viren ausgesetzt. Das macht es nötig, sich regelmäßig ärztlich untersuchen zu lassen, damit Krankheiten so früh wie möglich diagnostiziert und geheilt werden. Gegen schwere Erkrankungen müssen starke Medikamente eingesetzt und spezielle therapeutische Maßnahmen ergriffen werden.

Um den Avantgarde-Charakter unserer Partei zu erhalten, müssen wir mit der Zeit Schritt halten und durch ständiges Lernen neue Erkenntnisse erlangen, weil jede Zeit ihre ganz eigenen Anforderungen an den Avantgarde-Charakter stellt und dessen Förderung sowohl eine dringende als auch eine Daueraufgabe ist, die nie ein Ende nimmt. Eine einmal fortschrittliche Partei wird nicht immer fortschrittlich bleiben. Sowohl die regelmäßige Erziehung als auch die Sonderkampagnen unserer Partei zielen letztlich darauf ab, uns dauerhaft zu stählen, Probleme in uns zu lösen sowie „Viren“ in unserem Denken und Mängel in unserer Arbeit effektiv zu beseitigen.

Wer die Erziehungskampagne zur Wahrung des Avantgarde-Charakters der Parteimitglieder für nutzlos hält, legt ein untätiges, passives Verhalten an den Tag und verzichtet auf bewusste Untersuchungen und gezielte Behandlungen. Wer dagegen schnelle Erfolge erwartet, verfällt dem Irrglauben, Probleme ließen sich ein für alle Mal überwinden, und träumt davon, durch eine einmalige Therapie oder mit einer starken Arznei alle Krankheiten auf einen Schlag zu heilen und die Krankheitsherde mit der Wurzel auszurotten. Beide Einstellungen helfen letztlich nichts, weil sie der materialistischen Dialektik entgegenstehen und die Erziehungskampagne zu einer reinen Formsache abwerten. Die richtige Einstellung ist dagegen, sich aktiv an dieser Sonderkampagne zu beteiligen und in sich zu gehen, indem man das eigene Denken hinterfragt, nach eigenen Unzulänglichkeiten sucht und sich über die Gründe dafür Gedanken macht. Vor allem müssen wir Anstrengungen unternehmen, uns abzuhärten und eigene Probleme zu überwinden, damit das Volk die positiven Veränderungen in der Partei wirklich wahrnimmt.

Die Mission der wissenschaftlichen Entwicklung beherzigen

30. März 2005

Um der Forderung von Generalsekretär Hu Jintao, dass Zhejiang im Prozess des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und der Beschleunigung der sozialistischen Modernisierung weiterhin eine Vorreiterrolle spielen soll, gerecht zu werden, müssen wir zuerst ein Vorbild darin werden, uns die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung zu eigen zu machen und diese zu praktizieren, indem wir uns in der Praxis stets auf sie einstellen, die Globalsteuerung weiter forcieren und verbessern und die „Acht-acht-Strategie“ unserer Provinz intensiv durchführen. Wir müssen die Dringlichkeit erkennen, die Entwicklung Zhejiangs unter Zugrundelegung der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung voranzutreiben, und das entsprechende Verantwortungs- und Missionsbewusstsein fortwährend stärken.

Mit seinem Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt nähert sich Zhejiang bereits dem Standard einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand. Doch für den umfassenden Aufbau einer solchen Gesellschaft reicht es bei Weitem nicht, nur in einigen wichtigen Kennwerten die Anforderungen zu erfüllen. Vielmehr müssen wir für eine stärker entwickelte Wirtschaft, eine vollständigere Demokratie, eine fortschrittlichere Wissenschaft und Bildung, eine blühendere Kultur sowie eine harmonischere Gesellschaft und ein wohlhabenderes Leben der Bevölkerung sorgen. Wir müssen unsere Arbeit in diesen sechs Bereichen weiter vorantreiben und uns darum bemühen, den anderen Landesteilen diesbezüglich stets einen Schritt voraus zu sein.

Die Idee des Aufbaus einer harmonischen Gesellschaft übernehmen

04. April 2005

Die Idee, eine harmonische sozialistische Gesellschaft aufzubauen, ist ein wichtiges Ergebnis der theoretischen Innovation des Zentralkomitees der KP Chinas im Rahmen der Bemühungen, eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufzubauen und neue Durchbrüche bei der Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung zu erreichen. Im gesamten Prozess des Aufbaus der sozialistischen Wirtschaft, Politik, Kultur und Gesellschaft müssen wir stets an der Zielsetzung des Aufbaus einer harmonischen Gesellschaft festhalten, die „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Fairness und Gerechtigkeit, Vertrauenswürdigkeit und Freundlichkeit, Vitalität und friedliche Ordnung sowie die Harmonie zwischen Mensch und Natur“ erfordert.

Damit dies gelingt, müssen wir uns erstens gleichermaßen darum bemühen, die Kreativität in der gesamten Gesellschaft anzuregen und die Interessen aller Seiten durchzusetzen. Wir sollten hierbei nach einem Gleichgewicht zwischen Gerechtigkeit und Effizienz streben, indem wir die Rolle des Marktes für eine bessere Ressourcenallokation und höhere Effizienz sowie die Rolle der Regierung für Interessenausgleich und Gerechtigkeit vollends entfalten.

Zweitens müssen wir die Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit mit der Stärkung der Werteerziehung kombinieren, mit gezielten Maßnahmen die sozialistische Demokratie entwickeln und die Bürger dazu anleiten, sich vernünftig, rechtmäßig und in geregelten Bahnen an der Politik zu beteiligen.

Drittens müssen wir die Verwaltung durch die Regierung verstärken und zugleich die Selbstverwaltung durch die Bürger fördern, damit eine Struktur der gesellschaftlichen Governance Gestalt annimmt, in der die Parteikomitees die führende Rolle spielen, die Regierungen die Hauptverantwortung tragen, alle Seiten der Gesellschaft koordiniert zusammenarbeiten und einzelne Bürger daran mitwirken. Zudem gilt es, diese Struktur stetig zu verbessern.

Den Geist der Realitätsnähe und Zweckmäßigkeit verbreiten

06. April 2005

Wirklichkeitstreue und Zielorientierung im Handeln sind wichtige Aspekte zur Förderung des Avantgarde-Charakters der KP Chinas und sie formen eine Garantie für die Umsetzung aller Maßnahmen und das Vorantreiben aller Sektoren. Generalsekretär Hu Jintao hat uns wiederholt ermahnt, die „zwei Verpflichtungen“ im Hinterkopf zu behalten und mit Tatkraft für den Geist der Realitätsnähe und Bodenständigkeit und einen entsprechenden Arbeitsstil einzutreten. Dementsprechend gilt es, die Gelegenheit der Erziehungskampagne zur Wahrung des Avantgarde-Charakters der Mitglieder der KP Chinas zu nutzen, alles daran zu setzen, das Verhalten der Parteimitglieder zu verbessern, und dafür Sorge zu tragen, dass die Kader sich stets an den gegebenen Verhältnissen orientieren und die Regierungsgewalt im Interesse des Volkes ausüben.

Das Parteikomitee unserer Provinz hat immer wieder gefordert, durch intensives Studium den wahren Sinngehalt der Theorien der Partei zu begreifen, mittels eingehender Untersuchungen die Realitäten genau zu erkennen, die Arbeit mit Tatkraft auszuführen, bei der Beschleunigung der Entwicklung Zhejiangs nach greifbaren Erfolgen zu streben, sich das Leben des Volkes ans Herz zu legen und ihm mit wirksamen Maßnahmen möglichst großen Nutzen zu bringen. All diese Anforderungen entsprechen den Prinzipien der Realitätsnähe und Zweckmäßigkeit und sind unabdingbar zur Stärkung des Avantgarde-Charakters unserer Partei. Trotz hervorragender Leistungen müssen wir bescheiden und besonnen bleiben, Sorge für wissenschaftlich fundierte und demokratische Entscheidungen sowie die tatkräftige Umsetzung aller Maßnahmen tragen, konkrete Probleme gezielt in Angriff nehmen und praktische Lösungen anbieten, anstatt uns an unserem Ruhm zu berauschen und in Eitelkeit zu verfallen. Nur so wird die Erziehungskampagne die gewünschte Wirkung erzielen.

Bei der Entwicklung neuer Ansätze auf Eigeninitiative statt Zwang setzen

15. April 2005

In Die Kunst des Krieges von Sun Wu heißt es: „Eine verzweifelte Armee wird irgendwie einen Ausweg finden.“ Dieser Ausspruch mag vielleicht etwas zu kategorisch sein, doch wir müssen zugeben, dass Not unter Umständen tatsächlich erfinderisch macht. Zhejiang z. B. verfügt nur über eine vergleichsweise kleine Fläche bei einer doch relativ großen Bevölkerungszahl und ist nicht reich an natürlichen Ressourcen. Vor diesem Hintergrund sahen sich zahlreiche Geschäftsleute und Unternehmen unserer Provinz gezwungen, in anderen Landesteilen nach neuen Möglichkeiten zu suchen und sich so einen Weg aus dem Nichts zu bahnen. Im Verlauf der Reform und Öffnung in den vergangenen über zwanzig Jahren hat sich Zhejiang unter Druck zu einer starken und vitalen Wirtschaftskraft entwickelt und eine Reihe von Talenten mit großem Unternehmergeist hervorgebracht, die heute die wertvollsten Ressourcen für unsere weitere Entwicklung darstellen.

Gegenwärtig setzen uns die staatliche Globalsteuerung und die Ressourcenknappheit im wirtschaftlichen Bereich erneut unter Druck. Zugleich bieten sie uns aber auch eine gute Gelegenheit, unsere Wirtschaftsstruktur anzupassen und unser Wachstumsmodell zu transformieren. Einige Regionen unserer Provinz sind mit dem Mut, sich komplett zu erneuern, aktiv auf neue Entwicklungsansätze eingegangen, anstatt sich bloß passiv auf die neue Situation einzustellen. Die einen haben alte Betriebe in andere Landesteile verlagert, um Platz für neue Firmen zu schaffen, die das Potenzial haben, unsere Wirtschaft auf ein höheres Niveau zu bringen. Andere machen sich Ressourcen außerhalb Zhejiangs zunutze oder intensivieren die Nutzung bestehender Ressourcen. Wieder andere haben sich zur Energieeinsparung und zum Schutz der Umwelt für eine Kreislaufwirtschaft entschieden. Sie haben die Qualen des Zwangs durchlitten und erfreuen sich nun der herrlichen Aussicht, wie ein Phönix aus der Asche emporzusteigen und neue Durchbrüche in der Entwicklung zu erzielen.

Dies hat uns gezeigt, dass wir angesichts der Tatsache, dass die gegebenen Verhältnisse uns vor große Herausforderungen stellen, letztlich keine andere Wahl haben, als Druck in Triebkraft umzuwandeln, uns tiefe Einblicke in die Situation zu verschaffen, unverzüglich umzudenken und schnellstmöglich gegenzusteuern. Nur so lässt sich die Zwangslage erfolgreich überwinden und das Zepter erneut in die eigene Hand nehmen. Nur so können wir einen Mechanismus für nachhaltige Entwicklung errichten und den Forderungen der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung gerecht werden.

Kritik und Selbstkritik dürfen nicht zu Formalismen verkommen

25. April 2005

Kritik und Selbstkritik sind eine gute Tradition wie auch eine wichtige Arbeitsmethode unserer Partei. Doch heute herrscht teils die Meinung vor, Kritik sei eine schlimme Sache, mit der man seine Mitmenschen vor den Kopf stoße. Das führt dazu, dass man weder wagt, Kritik zu äußern, noch die Kritik der anderen verträgt. Statt Kritik und Selbstkritik werden deshalb eher Lob und Eigenlob formuliert. Dies ist eine falsche Praxis und sie droht die Integrität unserer Partei zu beeinträchtigen. Mittlerweile ist die Erziehungskampagne zur Wahrung des Avantgarde-Charakters der Mitglieder der KP Chinas in die Phase der Analyse und Bewertung eingetreten. Eine wichtige Teilaufgabe in dieser Phase ist es, Kritik und Selbstkritik aufrichtig statt nur halbherzig zu üben.

Es gibt auf dieser Welt keine einwandfreien Dinge wie auch keinen vollkommenen Menschen. Das Problem liegt darin, dass viele nicht in der Lage sind, sich gründlich kennenzulernen, geschweige denn Probleme in sich ausfindig zu machen. Vor diesem Hintergrund ist die Tatsache, dass uns andere auf unsere Unzulänglichkeiten und Missgriffe in der Ausführung unserer Arbeit hinweisen, eine hervorragende Sache, die es uns ermöglicht, so früh wie möglich davon Kenntnis zu nehmen und Verbesserungen vorzunehmen. Dies ist sowohl unserer Arbeit und unserer Sache als auch dem Heranwachsen und der Entwicklung des Individuums zuträglich.

Wir sollten auch um der Solidarität willen Kritik aneinander üben. Hat man hier Bedenken, zeigt dies letztlich nur, dass sich der Zusammenhalt im Kollektiv bereits gelockert hat. Eine Gruppe, in der es keine kritischen Stimmen gibt, weist keine Geschlossenheit, sondern nur Laxheit und Gleichgültigkeit auf. Gegenseitige Kritik unter den Kollegen spiegelt letztlich Vertrauen ineinander sowie Verständnis, Unterstützung und Fürsorge füreinander. Opfert man dagegen Wahrheit und Prinzipien für individuelle Interessen, sieht über die Schwächen und Irrtümer der anderen hinweg und lässt diesen freien Lauf, akkumulieren sich kleine Fehler immer mehr und haben schließlich verheerende Folgen. Als Mitglieder der KP Chinas sollten wir unsere Mitmenschen offen auf ihre Fehler hinweisen und umgekehrt die Kritik anderer großzügig und dankend aufnehmen.

Selbstverständlich ist hier mit Kritik nicht gemeint, Menschen an den Pranger zu stellen. Stattdessen gilt es, die Gelegenheit der Erziehungskampagne zur Wahrung des Avantgarde-Charakters der Mitglieder der KP Chinas wahrzunehmen, in persönlichen Gesprächen und Beurteilungen offen Kritik und Selbstkritik zu üben und ein Klima zu schaffen, in dem es jeder wagt, Kritik zu äußern und jeder auf die Kritik der anderen gefasst ist, damit sich Kritik und Selbstkritik als gute Gepflogenheit und langfristig wirksamer Mechanismus etablieren. Dabei müssen die leitenden Parteikader mit gutem Beispiel vorangehen.

Jedes Parteimitglied ist eine Fahne unter dem Volk

27. April 2005

Ein Parteimitglied muss der Partei treu ergeben sein und ist seiner Organisation, der Gesellschaft und dem Volk gegenüber verantwortlich. Als Mitglied der KP Chinas muss man sich in erster Linie mit der Partei identifizieren, ihr dienen und die Interessen des Volkes verfolgen, egal wo man arbeitet und welche Position man innehat. Bei jeder Arbeit gilt es, die Partei, ihre Sache und die Interessen des Volkes, welche die Partei ja vertritt, in Betracht zu ziehen und sich bewusst zu sein, dass man im Namen der Partei handelt und man alle Arbeitsleistungen letztlich der Leitung und Unterstützung der eigenen Parteiorganisation zu verdanken hat. Man muss sich auch darüber im Klaren sein, dass die Worte und Taten eines Parteimitgliedes mit dem Image der gesamten Partei gleichzusetzen sind. Besonders die einfachen Leute an der Basis gewinnen hauptsächlich durch einzelne Parteimitglieder in ihrer unmittelbaren Umgebung einen Einblick von unserer Partei.

Jedes Parteimitglied ist demnach wie eine Fahne unter dem Volk und das musterhafte Verhalten der Millionen Parteimitglieder begründet Glanz und Gloria unserer Partei. Li Dazhao, Fang Zhimin und andere Vorreiter und Märtyrer der chinesischen Revolution sowie die zahlreichen heldenhaften und vorbildlichen Persönlichkeiten im Prozess des sozialistischen Aufbaus und der Reformen sind zweifellos Fahnen im Herzen der Parteimitglieder und der einfachen Leute. Wir müssen uns auf diese Vorbilder besinnen und durch unser Handeln als Parteimitglieder das positive Image der KP Chinas pflegen, indem wir im Alltag musterhaft auftreten, im entscheidenden Moment in die vorderste Linie vorstoßen und in Krisenzeiten bereit sind, eigene Opfer zu bringen.

Alle Menschen und Berufe sind gleichwertig

29. April 2005

Alle Menschen und Berufe sind gleichwertig und sollten nicht hierarchisiert werden. In einer Gesellschaft ist jede Profession unentbehrlich. Egal, ob man körperliche oder geistige, einfache oder komplexe Arbeit leistet, jede Tätigkeit ist ehrenhaft und respektabel, solange sie dem Volk und der Gesellschaft von Nutzen ist. Die Wanderarbeiter vom Land z. B. zählen zu den Säulen unserer Wirtschaftsentwicklung und im Aufbau einer harmonischen Gesellschaft und sie verdienen von daher unsere Beachtung und Wertschätzung. Auch unter ihnen finden sich hervorragende Erwerbstätige, die der Öffentlichkeit ein Vorbild geben.

In der Vergangenheit haben wir in verschiedenen Zeiten musterhafte Persönlichkeiten unterschiedlichen Typs aus verschiedenen Branchen vorgestellt, leider befanden sich unter ihnen keine ländlichen Wanderarbeiter, die doch eine große Bevölkerungsgruppe darstellen. Li Xuesheng bildet ein hervorragendes Beispiel für die Güte der ländlichen Wanderarbeiter der Gegenwart. Seine Heldentat spiegelt die Tugenden der chinesischen Bauern und die hohe Gesinnung der Wanderarbeiter vom Land eindrucksvoll wider. Diese Wanderarbeiter sind bäuerlicher Herkunft und haben sich in die Klasse der Arbeiter eingeordnet. Als wichtiger Bestandteil der Arbeiterschaft der chinesischen Moderne leisten auch sie einen großen Beitrag zur sozioökonomischen Entwicklung unseres Landes. Doch es gibt Leute, die Wanderarbeiter aus ländlichen Gebieten diskriminieren oder gar aufs Korn nehmen. Und einige Unternehmen und Behörden verletzen willkürlich ihre Interessen. Dies ist absolut falsch und widerspricht den Forderungen des Aufbaus einer harmonischen Gesellschaft.

Unsere Provinz ist eine geöffnete Region mit einer entwickelten Wirtschaft, in der eine beträchtliche Anzahl von ländlichen Wanderarbeitern tätig ist. Vor diesem Hintergrund sollten wir uns darüber Gedanken machen, welche Maßnahmen es für diese Wanderarbeiter zu treffen gilt und wie wir uns ihren Interessen noch besser annehmen und sie besser verwalten können, um entschieden zu vermeiden, dass sie sowohl Schweiß als auch Tränen vergießen. Wir sollten einerseits gute Kontrollmechanismen für diese Bevölkerungsgruppe entwickeln und ihr andererseits die notwendigen öffentlichen Dienstleistungen zur Verfügung stellen, sowohl auf ihre Ausbildung als auch auf den Schutz ihrer Rechte achten. Wir sollten neue Wege und Methoden zur Verwaltung von Bevölkerungsteilen ohne ständigen Wohnsitz in unserer Provinz erforschen, um das Outsourcing entsprechender Dienstleistungen zu fördern, die Marktkräfte ins Spiel zu bringen, den Einsatz von Informationstechnologien einzuführen und die Kontrollmaßnahmen menschengerecht zu gestalten. Insbesondere sollten wir unsere Aufmerksamkeit auf die Arbeit und das Leben der Wanderarbeiter vom Land richten, ihre legalen Rechte und Interessen tatkräftig schützen und im Umgang mit ihnen Menschlichkeit an den Tag legen. Zugleich gilt es aber auch, ihre Qualifizierung, Erziehung und Verwaltung zu forcieren, damit sie einen konstruktiven Beitrag zur Entwicklung unserer Provinz leisten können.

Die Nähe zum Volk suchen

09. Mai 2005

Die KP Chinas vertritt unbeirrt die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes, hält stets an dem Grundsatz der Regierungsführung, dass die Partei keine anderen als die öffentlichen Interessen verfolgt und ihre Macht ausschließlich im Interesse des Volkes ausübt, sowie an der grundlegenden Zielsetzung, dem Volk mit Leib und Seele zu dienen, fest und pflegt zu ihm enge Beziehungen. Entfremdet sich ein Parteimitglied von den Menschen, entfernt es sich letztlich auch von der Partei; und wer das Volk nicht ins Herz schließt, der wird unseren Standards für Parteimitglieder nicht gerecht.

„Die Interessen des Volkes sind niemals Nebensache.“ Für einfache Leute sind scheinbare Kleinigkeiten wie Brennholz, Reis, Speiseöl oder Salz von großer Bedeutung. Sie mögen sich vielleicht nicht um das Bruttoinlandsprodukt scheren, aber machen sich sehr wohl Gedanken über Fragen wie Nahrungsmittel, Kleidung, Wohn- und Verkehrsbedingungen, Beschäftigung, die Ausbildung ihrer Kinder, medizinische Dienste und ihre Altersversorgung, Angesichts dessen müssen wir entschieden umdenken, uns auf die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung besinnen und deren Leitidee, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, konsequent befolgen. In diesem Prozess müssen die Parteimitglieder den Menschen zur Seite stehen und sie erziehen und sich darum bemühen, vorbildliche Diener und liebevolle Freunde des Volkes zu werden, die Vertrauen und Respekt genießen.

Entwicklung der Kreislaufwirtschaft durch gezielte Maßnahmen

11. Mai 2005

Die Kreislaufwirtschaft zu entwickeln, ist ein wichtiger Weg der Industrialisierung neuen Typs und eine unabdingbare Forderung zur Transformation des Wachstumsmodells. Unsere Provinz ist relativ arm an Naturressourcen, hat aber bei der Entwicklung eine große Ressourcennachfrage; unsere Umweltvoraussetzungen sind nicht sehr tragfähig, doch unser riesiges Wirtschaftsvolumen bringt eine Unmenge von Abfällen hervor; und unsere Wirtschaftsstruktur ist eher auf niedrigem Niveau angesiedelt, während die Menschen immer höhere Anforderungen an ihre Lebensqualität stellen. Diese Widersprüche zwingen uns dazu, Pionierarbeit in der Entwicklung der Kreislaufwirtschaft zu leisten und gezielte und effektive Maßnahmen für eine effiziente Nutzung und wirksames Recycling von Ressourcen zu ergreifen.

Erstens müssen wir die Aufklärungsarbeit forcieren, damit sich die Idee der Kreislaufwirtschaft in unserer Gesellschaft durchsetzt und man nicht mehr ausschließlich eine Erhöhung des Bruttoinlandsprodukts anstrebt. Zweitens müssen wir die Menschen durch entsprechende Richtlinien verstärkt zur Kreislaufwirtschaft anhalten. Es gilt, Ökonomische Instrumente wie Steuern, Finanzen, Preise und Fiskalpolitik auszunutzen und ein Bewertungssystem für die Arbeitsleistungen leitender Kader, das der Entwicklung der Kreislaufwirtschaft förderlich ist, sowie ein entsprechendes Motivations- und Beschränkungssystem einzuführen. Drittens müssen wir das betreffende Rechtssystem vervollständigen und Gesetze und Vorschriften, die der Wiederverwendung von Ressourcen und der Einsparung von Energie, Wasser, Boden und Rohstoffen dienen, erlassen, um die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft gesetzlich zu regeln. Viertens müssen wir uns intensiv damit beschäftigen, wie die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft technisch zu unterstützen und zu garantieren ist, indem wir Technologien für eine saubere Produktion sowie umweltverträgliche und ressourcensparende Technologien entwickeln und einen Informationsservice, technische Dienstleistungen und Ausbildungsangebote in dieser Hinsicht zur Verfügung stellen. Fünftens müssen wir Pilot- und Vorzeigeprojekte durchführen und die Kreislaufwirtschaft auf verschiedenen Ebenen ordnungsgemäß vorantreiben. Wir müssen uns in Übereinstimmung mit den Grundprinzipien Reduktion, Wiederverwertung und Recycling engagiert für eine saubere Produktion und nachhaltigen Konsum einsetzen, Sorge für eine ökologische Produktionskette tragen, wobei die betreffenden Unternehmen ein Kreislaufsystem herausbilden und in symbiotischer Beziehung stehen sollten, und durch Modellprojekte die Menschen dazu anregen, sich aktiv am Aufbau einer recyclinggerechten Gesellschaft zu beteiligen.

Aufbau einer umweltfreundlichen Gesellschaft

16. Mai 2005

Seit Einführung der Reform- und Öffnungspolitik ist die Wirtschaft unserer Provinz jährlich im Durchschnitt um 13 Prozent gewachsen, was jedoch auch massive Umweltschäden nach sich gezogen hat. Umweltverschmutzung ist längst kein regionales bzw. vorübergehendes Problem mehr. Die Städte, die von Flüssen durchströmt werden, müssen wegen schwerer Wasserverschmutzung ihr Trinkwasser von andernorts herbeischaffen; die stark belasteten Küstengewässer werden häufig von Algenplagen heimgesucht. Dies ist, als würde man mit Fremdkapital Geschäfte machen. Man mag zwar Geld erwirtschaften, überzieht jedoch zugleich das Umweltkonto und wird dafür letztlich hohe Zinsen zahlen müssen. Schulden müssen irgendwann beglichen werden, daran gibt es nichts zu rütteln. Und was wir der Umwelt heute antun, werden wir früher oder später wiedergutmachen müssen. Am besten erledigen wir dieses Problem schnell, dann haben wir wieder freie Hand. Sonst schämen wir uns vor unseren Nachkommen.

Warum müssen wir uns um eine ressourcenschonende und umweltfreundliche Gesellschaft bemühen? Weil die Umwelt, solange man sie pfleglich behandelt, dem Menschen wohlgesonnen gegenübersteht. Belastet man sie jedoch, wird sie eines Tages völlig aus den Fugen geraten und sich gnadenlos an den Menschen rächen. Dies ist ein Naturgesetz, das sich nicht dem Willen des Menschen beugt. Deshalb gilt es, Umweltbelastungen um jeden Preis zu bekämpfen.

Die 811-Kampagne zur Verbesserung der Umwelt, die zurzeit in vollem Gange ist, stellt eine wichtige Maßnahme zum Aufbau einer Öko-Provinz sowie eine gezielte, dringliche und bedeutsame Aufgabe für uns dar. Es handelt sich dabei um einen langwierigen Kampf gegen die Umweltverschmutzung, bei dem es viele harte Nüsse zu knacken gilt. Doch wir müssen aus diesem Kampf unbedingt siegreich hervorgehen.

Druck in Triebkraft umwandeln

30. Mai 2005

Angesichts der Schwierigkeiten und Probleme in der gegenwärtigen Entwicklung sehen sich die Kader aller Ebenen unterschiedlich starkem Druck ausgesetzt. Zu den auslösenden Faktoren gehören z. B. die Dringlichkeit umzudenken, die Durchführung des Verantwortungssystems für leitende Kader, die heikle Arbeit an der Basis, Kontrollen und Ermahnungen durch übergeordnete Stellen und unter Umständen auch Missverständnisse und Vorwürfe von allen Seiten. Doch solchen Druck zu verspüren, spiegelt in gewissem Sinne die Strebsamkeit und das Verantwortungsbewusstsein unserer Kader.

Ohne Druck wird kein Erdöl aus dem Bohrloch gepresst, und ohne eine gewisse Belastung wird man nichts zustande bringen. Wer in der Lage ist, Druck in Triebkraft umzumünzen, wird die Arbeit vorwärtsbringen und ihre Qualität verbessern. Doch wird die Belastung zu groß und unerträglich, führt das zu Zermürbung, und die positive Wirkung eines gewissen Druckes droht ins Gegenteil umzuschlagen. Von daher ist es eine wichtige Aufgabe für leitende Kader, als „Druckregler“ zu fungieren. Sie sollten also einerseits zur rechten Zeit Druck auf ihre Untergebenen ausüben und ihnen andererseits dabei helfen, Stress abzubauen, um die Arbeitsbelastung stets in Grenzen zu halten. Dies zielt darauf ab, die Kader auf allen Ebenen in Schwung zu bringen und ihren Arbeitseifer aufrechtzuerhalten.

Die Kampfmoral muss stets gestärkt und darf niemals geschwächt werden. Genauso muss der Tatendrang aller Kader, besonders derjenigen der Basisebene, welcher Impulse für die Entwicklung liefert, unter allen Umständen geschätzt und bewahrt werden. Dies gehört zu den Verpflichtungen leitender Kader. Wir müssen vor allem die Basiskader zu schätzen wissen, uns aufrichtig um sie kümmern und sie in Schutz nehmen, indem wir ihnen mehr Anreize bieten, mehr nützliche Ratschläge erteilen und mehr praktische Arbeitsmethoden mit an die Hand geben. Das heißt, wenn wir ihnen den Befehl zur Flussüberquerung geben, sollten wir sie auch dabei anleiten und unterstützen, sich eine Brücke zu bauen, oder ihnen Boote zur Verfügung stellen. Wenn wir in unserer Provinz alle an einem Strang ziehen, werden wir hervorragende Arbeit in allen Bereichen leisten.

Über den Avantgarde-Charakter der Parteimitglieder

01. Juni 2005

Unter dem Avantgarde-Charakter der Mitglieder der KP Chinas versteht man, dass sie mit gutem Beispiel vorangehen und ständig Fortschritte anstreben. Der Schlüssel zur Bewahrung des Avantgarde-Charakters liegt darin, sich ins Zeug zu legen und als Vorreiter zu fungieren. Dies bedeutet, dass man entweder an der Spitze marschiert, auf den vorderen Plätzen der Rangliste steht, immer vor dem Zeitplan agiert oder Pionierarbeit leistet. All dies ist ein dynamischer Prozess. Das Gegenteil einer Vorreiterrolle ist es, als Nachzügler aufzutreten. Wenn der eine vorgeht, bleibt der andere zurück. Von daher gilt es, stets vorwärts zu drängen, um immer ein paar Schritte voraus zu sein. Wer sein Tempo nicht steigert oder gar einen Gang zurückschaltet, droht in Rückstand zu geraten.

Der Avantgarde-Charakter der Parteimitglieder ist weder angeboren, noch wird er sich ewig erhalten. Wer beim Beitritt in die Partei fortschrittlich eingestellt war, wird diese Einstellung nicht unbedingt für immer beibehalten. Wer einst als Schrittmacher fungierte, spielt nicht automatisch auch heute noch eine Vorreiterrolle. Wer gegenwärtig führend ist, wird wohlmöglich später einmal seine Spitzenposition einbüßen. Spitzenreiter haben gewiss keinen ebenen Weg vor sich und müssen daher Unternehmungsgeist, Willensstärke und ausgezeichnete Fähigkeiten an den Tag legen, um Schwierigkeiten zu überwinden und bahnbrechende Arbeit zu leisten. Diejenigen, die ein müßiges Leben führen und ihr Herz an nichts hängen, die ihre Arbeit nur routinemäßig ausführen und ihren Tag mit einer Tasse Tee und einer Zeitung verbringen, oder die keine Versuche und Experimente wagen und stattdessen starr am Bewährten festhalten, haben alle nicht das Zeug zum Vorreiter.

Um seine Spitzenposition zu halten, muss man beim Lernen, den Untersuchungen, der Forschung und der Arbeitsausführung anderen zuvorkommen und in der Praxis neue Kenntnisse gewinnen, neue Erfahrungen sammeln und neue Fähigkeiten erwerben. Man muss sein Ziel stets im Auge behalten, mit beiden Beinen fest auf dem Boden stehen und von seinen persönlichen Verhältnissen ausgehen. Doch man darf sich nie mit dem Status quo zufriedengeben, sondern sollte stets aufwärts streben und über sich hinauswachsen. Auch muss man Kritik und Lob gelassen gegenüberstehen, allzeit besonnen und vorsichtig bleiben und alle Vorhaben mit Tüchtigkeit ausführen, um sie so zum Erfolg zu führen.

Der Avantgarde-Charakter der KP Chinas erfordert, dass jedes einzelne Parteimitglied Eifer und Unternehmungsgeist an den Tag legt, aus eigener Initiative und ohne Verzug die erforderlichen Anstrengungen unternimmt und den Mut fasst, der Zeit voraus zu sein. Erst dann können wir unsere Vorreiterfunktion überzeugend und ehrenvoll erfüllen und die Anerkennung und Unterstützung des Volkes ernten.

Furchtlos voranschreiten

20. Juni 2005

Der Erfolg der Zhejianger Geschäftsleute ist der besonderen Kultur unserer Provinz, dem Mut ihrer Menschen, über den Rahmen der Planwirtschaft hinauszudenken, aber auch den Engpässen der hiesigen Ressourcen- und Umweltbedingungen zu verdanken. In diesem Sinne sind die Geschäftsleute Symbole der Kreativität, des Innovationsgeistes und der Aufgeschlossenheit der Bevölkerung Zhejiangs. Dass sich die Provinz mit kleiner Fläche und knappen Ressourcen zu einem der Wirtschaftsmotoren Chinas entwickelt hat, ist zum einen auf die Eloquenz, die Klugheit und den Fleiß ihrer Menschen, vor allem ihrer Geschäftsleute, die sich in aller Welt etabliert haben, zurückzuführen. Zum anderen haben auch die Parteikomitees und Regierungen aus verschiedenen Zeiten ihren Beitrag dazu geleistet, indem sie dem Initiativgeist der Menschen Respekt erwiesen, ihnen tatkräftige Unterstützung gewährt und sie am langen Zügel geführt haben. Die Geschäftsleute unserer Provinz stammen größtenteils aus einfachen Verhältnissen. Jeder von ihnen hat auf dem Weg zum Erfolg unzählige Schwierigkeiten und Hindernisse überwunden und schmerzliche Erfahrungen in der Existenzgründung gemacht.

In der neuen Entwicklungsphase des laufenden Jahrhunderts, in der unsere Wirtschaft sich weiterentwickelt und ein immer größeres Volumen erreicht, sehen wir uns zahlreichen neuen Problemen gegenüber, darunter sowohl „angeborene Fehler“ als auch „Wachstumsschmerzen“. Unsere ursprünglichen Vorzüge schwächen sich ab und zugleich treten neue Widersprüche auf. Gegenwärtig geht Zhejiang in eine entscheidende Entwicklungsphase über, in der es gilt, die Wirtschaftsstruktur zu verbessern und die Industrie zu modernisieren, die Expansion von Unternehmen zu fördern und das Angebot an Produktionsfaktoren zu sichern, den Umweltschutz zu verstärken sowie neue Märkte zu erschließen und das wirtschaftliche Wachstumsmodell gründlich transformieren. Angesichts der Impulse aus der Modernisierung der Industrie, des Expansionswunsches von Unternehmen sowie des Drucks, der durch die Knappheit von Produktionsfaktoren und Ressourcen sowie aus der Umweltverschmutzung entsteht, müssen wir neue Ansätze und Standorte für unsere Entwicklung suchen.

Aufgrund der Faktorausstattung unserer Provinz und inspiriert von den Erfahrungen unserer Geschäftsleute in aller Welt sind wir zu der Erkenntnis gekommen, dass wir einerseits von den Gegebenheiten Zhejiangs ausgehen und andererseits unser Augenmerk auf die übrige Welt richten müssen, um einen neuen Anfang zu nehmen und eine schnellere und bessere Entwicklung unserer Provinz zu ermöglichen. Zugleich müssen wir die Strategien des „Nach-außen-Gehens“ und des „Nach-Zhejiang-Einführens“ koordiniert durchführen. Das heißt, wir sollten einheimischen Geschäftsleuten den Weg nach außen ebnen und sie dabei gut anleiten und zugleich Plattformen errichten und den Boden für Investitionen und Startups vorbereiten, damit erfolgreiche Geschäftsleute Zhejianger Herkunft in ihre Heimat zurückkehren und ihren Beitrag zu deren Entwicklung leisten können, sodass unsere Provinz bei ihrer Entwicklung ein höheres Niveau, eine schnellere Geschwindigkeit und eine bessere Qualität in Aussicht hat.

Auf dem Weg nach vorne wird nie alles glatt gehen. Doch wir Zhejianger, einschließlich unserer Geschäftsleute, scheuen keine Mühen und haben uns noch nie von Schwierigkeiten abschrecken lassen. Aus diesem Charakter schöpfen wir unerschöpfliche Kraft, um konsequent voranzukommen und stets in die Rolle des Vorreiters zu schlüpfen.

Die Kommunikation mit dem Volk verbessern

29. Juni 2005

Die Menschen stellen die Basis der Existenz und Entwicklung der KP Chinas sowie die Quelle ihrer Kraft und Weisheit dar. Eine grundlegende Erfahrung unserer Partei ist es, dass man unter keinen Umständen die Verbindung zum Volk verlieren darf. Ein Großteil der Probleme der Basisebene rührt daher, dass man entweder die Arbeit mit den Menschen nicht ernst nimmt, sie nur fahrlässig verrichtet, ihr nicht gewachsen ist oder sie völlig außer Acht lässt. Einige wenige Kader sind außerstande, mit dem Volk zu kommunizieren, und bleiben vor der Öffentlichkeit stumm. Letztlich sind die Worte eines Kaders aber ein wichtiger Spiegel seiner Gefühle, Gedanken, Kenntnisse und Kompetenzen. Mangelnde Kommunikationsfähigkeiten sind von daher ein Phänomen, das im Grunde die Entfremdung zwischen Kadern und einfachen Leuten zeigt. Diese Entfremdung ist darauf zurückzuführen, dass manche Kader ihre Nase hoch tragen und dem Volk gleichgültig gegenüberstehen, dass es manchen wegen Unfähigkeit in der Arbeit am nötigen Selbstvertrauen mangelt und dass wieder andere aufgrund ihrer fehlenden moralischen Integrität ein schlechtes Image haben und deshalb kein gutes Ansehen genießen.

Der Schlüssel zu einer guten Arbeit mit den Menschen liegt in einem guten Einfühlungsvermögen. So werden die Menschen einem ihr Herz ausschütten. Die Parteikader wiegen im Herzen des Volkes eben genauso viel, wie das Gewicht des Volkes in ihrem Herzen ausmacht. Das heißt, nur wenn man die Arbeit mit den Menschen mit Feingefühl und Umsicht leistet, kann man die Anerkennung und das Vertrauen des Volkes gewinnen. Erst auf dieser Grundlage ist es bei Problemen und Streitigkeiten leicht, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, und sind eine effektive Kommunikation und erfolgreiche Schlichtung möglich.

Effizienz und Gerechtigkeit gleichermaßen anstreben

01. Juli 2005

In einer harmonischen Gesellschaft soll sowohl die allgemeine Kreativität freigesetzt als auch die soziale Gerechtigkeit gewahrt werden. Um der letzten Forderung gerecht zu werden, muss in erster Linie eine Balance zwischen Gerechtigkeit und Effizienz gefunden werden.

Zum einen dient hier die Leitlinie, dass Effizienz Vorrang hat, während auch auf Gerechtigkeit Acht gegeben werden soll, als langfristige Richtschnur. Gerechtigkeit beruht auf Effizienz, während die Sicherstellung von Effizienz wiederum Gerechtigkeit voraussetzt. Die vorhandenen Probleme in dieser Hinsicht sind dabei keineswegs dieser Leitlinie geschuldet, sondern darauf zurückzuführen, dass die Effizienz noch zu wünschen übrig lässt und Gerechtigkeit nicht gut gewährleistet wird. Im Anfangsstadium des Sozialismus kann nur relative Gerechtigkeit hergestellt werden. Vor diesem Hintergrund dürfen wir also keinesfalls ohne Rücksicht auf das Niveau der Produktivkräfte leere Versprechungen geben und den Menschen übertriebene Hoffnungen machen.

Zum zweiten verfolgt man mit Effizienz und Gerechtigkeit zwei Ziele, die auf unterschiedlichem Wege erreicht werden. Bei der Primärverteilung soll Gewicht auf Effizienz gelegt werden, wobei die „unsichtbare Hand“, sprich der Markt, die Hauptrolle spielen sollte. Bei der Sekundärverteilung hingegen soll der Gerechtigkeit Nachdruck verliehen werden, wobei die „sichtbare Hand“, sprich die Regierung, ihre Funktion gut ausüben muss. Zum dritten müssen wir den Anteil der Bevölkerung mit mittlerem Einkommen vergrößern, um die Frage der Gerechtigkeit von Grund auf zu lösen. Wir müssen dafür sorgen, dass sich die Einkommenspyramide mit einer geringen Anzahl von Wohlhabenden und einer großen Zahl von Kleinverdienern zu einer olivenförmigen Struktur verwandelt, in der die Menschen mit mittlerem Einkommen den Hauptteil und die Wohlhabenden und Kleinverdiener eine Minderheit ausmachen.

Zhejiang ist eine Region voller Vitalität und zahlreiche Existenzgründer versuchen hier ihr Glück. Dies stellt eine günstige Voraussetzung für den Aufbau einer Gesellschaftsstruktur dar, in der sich die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung der Mittelschicht zuordnen lässt. Die Regierung sollte noch mehr dirigierende Maßnahmen ergreifen, damit Existenzgründer ihr Potenzial ausschöpfen und einen gebührenden Platz finden können. Dies ist auch eine unabdingbare Forderung des Aufbaus einer harmonischen Gesellschaft. In der Praxis müssen wir unter der Zielsetzung des Aufbaus eines Systems zur Sicherung der sozialen Gerechtigkeit, das neben gleichen Rechten für alle auch Chancen-, Regel- und Verteilungsgerechtigkeit zum Inhalt hat, konsequent eine aktive Beschäftigungspolitik praktizieren, das soziale Sicherungssystem beschleunigt verbessern, die Einkommensverteilung rationell regulieren und die hervorstechenden Probleme, die die vitalen Interessen des Volkes betreffen, tüchtig anpacken, um die soziale Gerechtigkeit ständig zu wahren und durchzusetzen.

Die Kultur ist unsere Seele

12. August 2005

Die Kraft der Kultur oder die sogenannte kulturelle Soft Power, die einen wichtigen Bestandteil der umfassenden Landesstärke darstellt, wirkt sich unterschwellig stets auch auf die Bereiche Wirtschaft, Politik und Gesellschaft aus und fungiert als „Katalysator“ der Wirtschaftsentwicklung, „Positionslicht“ der politischen Zivilisation und „Klebstoff“ einer harmonischen Gesellschaft.

Ein Philosoph verglich die Politik einmal mit dem Skelett, die Wirtschaft mit Blut und Fleisch und die Kultur mit der Seele. Diese Metapher erklärt sehr anschaulich die Funktion von Kultur in der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft. Kultur wird im Kern von wirtschaftlichen Aspekten bestimmt und die wirtschaftliche Stärke legt die materielle Basis für die Ausübung der Funktion von Kultur. Doch keine Volkswirtschaft kann sich ohne kulturelle Unterstützung entwickeln. Kultur gibt der Wirtschaftsentwicklung damit einen tieferen Sinn, der die wirtschaftlichen Aktivitäten des Menschen vom Trieb der Tiere zur Lebenserhaltung fundamental unterscheidet. Sie ermöglicht eine äußerst hohe organisatorische Effizienz in der Wirtschaftsentwicklung und fördert die Kommunikation zwischen den einzelnen Akteuren einer Gesellschaft sowie ihren Zusammenhalt. Ferner ist sie in der Lage, die Wettbewerbsfähigkeit einer Volkswirtschaft zu stärken. Verbindet sich eine fortschrittliche Kultur mit den Menschen, dem aktivsten Element der Produktivkraft, wird sich die Qualifikation der Arbeitskräfte erheblich erhöhen, die Breite und Tiefe der Arbeitsgegenstände werden ungeheuer zunehmen, die Fähigkeiten des Menschen zur Umgestaltung der Natur und zur Gewinnung von Wohlstand werden sich kräftig steigern und die dadurch erworbenen Reichtümer ein exponentielles Wachstum verzeichnen.

Die Kultur wirkt richtungsweisend und leitend auf die politischen Systeme und Strukturen. Menschen, die in derselben kulturellen Umwelt leben, gleichen sich einander an. Darin liegt die enorme Kraft, der Gesellschaften und Nationen ihr Fortbestehen verdanken. Will man die verschiedenen Konflikte zwischen Mensch und Natur, zwischen den Menschen untereinander sowie zwischen Mensch und Gesellschaft beilegen, so muss man sich auf die erbauliche, erzieherische und motivierende Funktion der Kultur stützen sowie die assoziative, ölende und integrative Wirkung der fortschrittlichen Kultur zur Entfaltung bringen.

Kultur fördert Harmonie

16. August 2005

Beim Aufbau einer harmonischen Gesellschaft müssen wir von der Idee, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, ausgehen und Acht auf die innere Harmonie der Menschen, die Harmonie zwischen den Menschen untereinander, zwischen Mensch und Gesellschaft sowie zwischen Mensch und Natur geben. Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass Wirtschaftsentwicklung letztlich auf gesellschaftlichen Fortschritt abzielt, dass die gesellschaftliche Entwicklung in die Entfaltung des Menschen mündet und dass die geistig-kulturelle Entwicklung im Zentrum der menschlichen Entwicklung steht.

Kultur wird vom Menschen geschaffen und hat die Funktion, den Menschen zu erziehen und zu erbauen. Es ist der Geist, nicht der Körper, der einen Menschen ausmacht. Der Mensch ist nicht mechanisch und einseitig, sondern aktiv und hat zahlreiche Facetten. Wir dürfen uns nicht nur um die materiellen Bedingungen und Wirtschaftsindikatoren kümmern, sondern müssen auch Glücksgefühle erzeugen. Wir sollten uns einerseits darum bemühen, das ökologische Gleichgewicht zu sichern, andererseits aber auch für das seelische Gleichgewicht sorgen. Wir sollten sowohl großen Wert auf Effizienz und Gerechtigkeit legen als auch nach harmonischen zwischenmenschlichen Beziehungen und einer erfüllten Geisteswelt streben, um unserem Leben einen Sinn zu geben.

Unsere Vorfahren haben eine großartige Kultur erschaffen. Zur Essenz dieser Kultur gehören Schlüsselbegriffe wie Harmonie, Frieden und Milde sowie Vereinigung, Integration und Gemeinsamkeit. Frieden und Milde wertzuschätzen, einfühlsam und aufgeschlossen zu sein, mit Seelengröße mit allen auszukommen und trotz Meinungsverschiedenheiten in Eintracht zu leben, all diese Werte, die die Tugend der Toleranz zum Ausdruck bringen, sind integraler Bestandteil der traditionellen chinesischen Kultur. Seit jeher strebt die chinesische Nation nach Harmonie in Natur und Gesellschaft sowie der Harmonie zwischen Individuum und Kollektiv. Dies ist unser Ideal und darauf beruht auch die Kraft, die uns zusammenhält und zu kreativen Leistungen anregt. Es lässt sich also sagen, dass Kultur Harmonie fördert und dass der kulturelle Aufbau eine Garantie und eine notwendige Voraussetzung für die Schaffung einer harmonischen Gesellschaft ist.

Der Schreibstil spiegelt den Arbeitsstil wider

19. August 2005

Der Schreibstil spiegelt in gewissem Maße den Arbeitsstil wider. Daher müssen wir bei der Verbesserung des Arbeitsstils auch ein Auge auf unseren Schreibstil haben. Zurzeit lässt sich bedauerlicher Weise beobachten, dass manche Kader ausschweifende Artikel und Reden bevorzugen, denen es jedoch an inhaltlicher Substanz mangelt. Ganz wie Vorsitzender Mao Zedong einst tadelte, sind solche Zeilen „wie die Fußbinden einer Schlampe, lang und übelriechend“. Dabei ist es ganz einfach, solche langen und übel riechenden Fußbinden in den Mülleimer zu befördern. Der Schlüssel liegt im bekannten Spruchpaar von Zheng Bangiao: „Streiche überflüssige Worte aus, um den Aufsatz so schlicht wie die Bäume im tiefen Herbst zu machen; äußere neue Inhalte und eigene Gedanken, um einen Artikel voller Originalität zu verfassen, frisch wie die Blüten am Frühlingsanfang.“ Sprich: Man sollte beim Schreiben direkt auf den Punkt kommen und ohne alle Umschweife ein Ende finden; und man sollte sich auf die Kunst verstehen, Fragen in möglichst kurzen Texten klar, eingehend und gründlich zu erläutern sowie reiche und tiefe Gedanken auszudrücken. Besonders sollten wir gegen die sogenannten achtgliedrigen Aufsätze auftreten, die nur aus leeren Phrasen bestehen und nichtssagend sind. Rhetorische Blüten, besonders am Anfang und Ende eines Textes, gehaltlose Argumentationsketten, die sinnlose Aneinanderreihung von Argumenten, eine Kompilation aus Gerede und Phrasen sowie übermäßig verkürzte bzw. in die Länge gezogene Artikel, die einen Anspruch der Allumfassendheit erheben, sind gleichermaßen zu vermeiden und zu überwinden.

Dass wir kurze Aufsätze und Reden empfehlen, bedeutet natürlich nicht, dass lange Artikel grundsätzlich schlecht sind. Für wichtige und tiefschürfende Fragen darf man nicht an den notwendigen Worten sparen. Prinzipiell gilt, dass die Textlänge je nach Bedarf variieren sollte, prägnante Ausdrucksweisen zu befürworten sind und wortreichem Stil entschieden Einhalt. zu gebieten ist. „Stockenten mögen zwar kurze Läufe haben, diese zu verlängern, würde ihnen jedoch große Sorge bereiten. Kraniche sind zwar langbeinig, doch sie vergössen bittere Tränen, hakte man ihnen ein Stück ihrer Beine ab.“ Diese Weisheit gilt auch für das Schreiben.

Ideale, Verantwortung und Selbstwert müssen sich in der Praxis bewähren

Wollen wir als Mitglieder der KP Chinas unseren Avantgarde-Charakter aufrechterhalten, müssen wir an unseren Idealen festhalten, unser Verantwortungsbewusstsein stärken und unseren eigenen Wert realisieren. Ideale, Verantwortung und Selbstwertgefühl haben nicht nur mit unserer Gesinnung, sondern noch mehr mit der Praxis zu tun. Sie sind auf keinen Fall nur Gesprächsstoff, stattdessen entspringen sie der Praxis, finden Ausdruck im Handeln und werden durch Taten verwirklicht, erfüllt bzw. unter Beweis gestellt. Auch in der Erziehungskampagne zur Wahrung des Avantgarde-Charakters der Parteimitglieder, die uns die Wichtigkeit unserer Ideale, Verpflichtungen und unserer Wertigkeit vor Augen führt, müssen wir deshalb großen Wert auf die Praxis legen.

Was unsere Ideale anbelangt, so sollten wir uns als Mitglieder der KP Chinas sowohl die Verwirklichung des Kommunismus zum Ziel setzen als auch bereit sein, uns für die große Sache der Partei in der Gegenwart aufzuopfern. Wir dürfen auch angesichts komplizierter Herausforderungen unsere Richtung nicht verlieren und keine Um- oder Irrwege gehen, sondern müssen den Kurs, die Leitlinien und die Politik der Partei unbeirrt befolgen. Auch müssen wir in der Arbeitspraxis für die Umsetzung der „Acht-acht-Strategie“, den Aufbau eines sicheren Zhejiang und die Verbesserung unserer Regierungsfähigkeiten große Leistungen anstreben.

Mehr Verantwortungsbewusstsein bedeutet, dass wir die Pflichten der Parteimitglieder mit unseren dienstlichen Verpflichtungen kombinieren und diesen dadurch nachkommen, dass wir beruflich hervorragende Arbeit leisten. Wir müssen dabei die historische Mission der Partei und unsere Aufgabe, die Reform, Entwicklung und Stabilität Zhejiangs zu fördern, stets im Hinterkopf behalten, uns wahrhaft der Arbeit widmen und dabei gute Leistungen erbringen, um unseren ehrenvollen Auftrag zu erfüllen.

Der Wert der Parteimitglieder liegt darin, mit gutem Beispiel voranzugehen und die einfachen Leute dazu anzuhalten, sich selbst tatkräftig für die Reform, Entwicklung und Stabilität einzusetzen. Dieser Wert wird in der Praxis dadurch unter Beweis gestellt, dass wir die Interessen des Volkes gut wahrnehmen.

Klare Flüsse und grüne Berge sind so wertvoll wie Berge aus Gold und Silber

24. August 2005

Wir streben nach Harmonie zwischen Mensch und Natur sowie zwischen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Oder einfach gesprochen: Wir wollen sowohl klare Flüsse und grüne Berge als auch Berge aus Gold und Silber.

70 Prozent der Fläche Zhejiangs sind Gebirgslandschaft, 10 Prozent von Wasser bedeckt und die übrigen 20 Prozent bestehen aus Feldern. „Klare Flüsse winden sich in die Ferne, und grüne Berge stehen Angesicht zu Angesicht.“ Diese Verse formen eine realitätsgetreue Beschreibung der Landschaft in vielen Orten unserer Provinz. Man kann sagen, dass Zhejiang mit guten natürlichen Bedingungen gesegnet ist. Gelingt es uns, diese günstigen Bedingungen der Entwicklung einer ökologischen Landwirtschaft, einer nachhaltigen Industrie und des Ökotourismus zugutekommen zu lassen, werden uns diese klaren Flüsse und grünen Berge beträchtlichen Wohlstand bringen.

Doch während sich mit einer guten Umwelt Berge von Geld verdienen lassen, lässt sich doch mit keinem Geld der Welt eine intakte Umwelt erkaufen. Umwelt und Wirtschaftsnutzen können sowohl im Widerspruch stehen als auch miteinander in Übereinstimmung gebracht werden. Wenn wir uns in einem Dilemma befinden, müssen wir Opportunitätskosten Rechnung tragen und die richtige Wahl treffen. Das heißt, wir müssen unter Zugrundelegung der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung und unter der Zielsetzung des Aufbaus einer ressourcenschonenden und umweltfreundlichen Gesellschaft, in der die Menschen im Einklang mit der Natur leben, das Gute annehmen und das Schlechte ablehnen sowie das Wichtigste anpacken und Nebensächliches aufgeben bzw. beiseiteschieben. Dabei gilt es, die richtige Richtung einzuschlagen und günstige Bedingungen zu schaffen, damit unsere klaren Flüsse und grünen Berge Quellen unerschöpflichen Reichtums werden.

Richtige Entscheidungen setzen gründliche Untersuchungen voraus

26. August 2005

Genosse Chen Yun hat einmal gesagt: „Um eine Richtlinie festzulegen, sollten die führenden Organe mehr als 90 Prozent ihrer Zeit auf Untersuchungen verwenden. Für die Beratung und die Beschlussfassung reichen die übrigen knapp zehn Prozent vollkommen aus.“ Und: „Die Einseitigkeit unserer Richtlinien ist darauf zurückzuführen, dass wir immer schon übereilt Entscheidungen treffen, bevor wir uns mit den gegebenen Verhältnissen auseinandergesetzt haben.“ Dass einige unserer Beschlüsse nicht zweckmäßig und praktikabel sind, geht letzten Endes darauf zurück, dass unsere Untersuchungen noch zu wünschen übrig lassen. „Ohne ein klares Bild über die Gegebenheiten zeigt man bereits unbeirrbare Entschlossenheit; ohne einen Einblick in die konkrete Situation sprudelt man schon vor Ideen“, so heißt es.

Richtige Entscheidungen sind keineswegs möglich, wenn man, egal ob als Einzelperson oder Gruppe, ohne ausreichende Nachforschungen nur im Büro angestrengt nachdenkt, stattdessen entstehen sie erst in der Praxis der Bevölkerung bei Reform und Entwicklung. Leitende Kader müssen von daher, bevor sie über wichtige Angelegenheiten entscheiden, den festen Willen mitbringen, sich an die Basis zu begeben und Schüler des Volkes zu werden. Sie müssen ihr Büro verlassen und in die Werkstätten, Häfen und auf die Äcker gehen, um durch Feldforschungen und Gespräche mit denjenigen, die ein Bild von den Realitäten haben, sowie durch „Meinungsaustausch, Vergleiche und wiederholte Überlegungen“ zuverlässige und nützliche Untersuchungsergebnisse zu erhalten und daraus richtige Schlussfolgerungen zu ziehen.

Solche Untersuchungen lassen sich mit der neunmonatigen Schwangerschaft vergleichen, während die Beschlussfassung der Entbindung entspricht. Der Untersuchungsprozess ist schon der Prozess der wissenschaftlichen Entscheidungsfindung und darf deshalb keinesfalls ausgespart noch fahrlässig vorgenommen werden.

Den Geist des Kampfes gegen die Taifune fortsetzen

15. September 2005

Seit Sommerbeginn wurde unsere Provinz von mehreren starken Taifunen heimgesucht. Im Prozess der Katastrophenbewältigung sind wir immer wieder zu der Erkenntnis gelangt, dass wir nicht nur einen Kampf gegen eine unaufhaltsame Naturkatastrophe, sondern vielmehr einen Kampf für die Verbreitung des Geistes von Zhejiang führen. Unsere Parteikader und einfachen Leute haben beim Ringen mit den Folgen der verheerenden Stürme und Fluten, die eine große Gefahr für das Leben der Menschen vor Ort dargestellt haben, Schulter an Schulter den Geist des Kampfes gegen die Taifune entwickelt.

Dieser Geist umfasst die Einstellung, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und das Volk an erste Stelle zu setzen, was der grundlegenden Zielsetzung der KP China entspricht, die wissenschaftliche Haltung der Gesetzmäßigkeit, Realitätsnähe und Bodenständigkeit, den Gedanken der Solidarität und Zusammenarbeit, die Überzeugung zur Selbsthilfe und -rettung, die Tugenden der Selbstlosigkeit und Opferbereitschaft, die guten Eigenschaften der Unbeugsamkeit, Unbeirrbarkeit und Ausdauer, vorbildliche Verhaltensweisen wie Diszipliniertheit, Folgsamkeit und Einsatzbereitschaft sowie den Heldenmut, in vorderster Linie zu kämpfen, schwere Aufgaben auf sich zu nehmen und in Krisensituationen zum Wohle aller in die Bresche zu springen.

All diese Einstellungen spiegeln wahrhaft den Avantgarde-Charakter der Mitglieder der KP Chinas wider, bereichern den Geist Zhejiangs und verleihen ihm neue Aktualität. Sie stellen den Schlüssel zu unserem glorreichen Erfolg bei der Bewältigung der Taifune dar und geben uns starke Impulse, auch in allen anderen Bereichen hervorragende Arbeit zu leisten. Wir müssen den Geist des Kampfes gegen die Taifune tatkräftig verbreiten, um eine allgemeine motivierende Wirkung zu erzeugen, damit die Kader und die einfachen Leute in den betroffenen Gebieten die Katastrophe aktiv und energisch bekämpfen, Parteimitglieder konsequent eine Vorreiterrolle spielen und das Volk weiterhin dazu beiträgt, dass Zhejiang in der Entwicklung durchschlagende Erfolge erzielt und immer an der Spitze bleibt.

Das System zur Mobilisierung der Menschen verbessern

19. September 2005

Angesichts mehrerer aufeinanderfolgender, verheerender Taifune haben wir unter Zugrundelegung der Einstellung, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und das Volk an erste Stelle zu setzen, was der grundlegenden Zielsetzung der KP Chinas entspricht, Sorge dafür getragen, Todesfälle zu vermeiden und die Zahl der Verletzten auf ein Minimum zu reduzieren. Die leitenden Kader auf allen Ebenen waren einsatzbereit und führten ihr Kommando an der vordersten Front. Die Parteimitglieder und die Kader der Basisebene nahmen schwierige Aufgaben mutig auf sich und setzten sich für die Mobilisierung der Bevölkerung ein. Dank ihrer Anstrengungen wurden Millionen von Menschen erfolgreich evakuiert und die Sicherheit ihres Lebens gewährleistet. Dies hat die Vorzüge des Sozialismus unter Beweis gestellt.

In diesem Prozess sind die Führungs- und Basiskader eng zusammengerückt und zwischen Parteikadern und normalen Bürgern herrschte ein fester Zusammenhalt. Einheimischen wie zugewanderten Bevölkerungsteilen wurde gleichermaßen Aufmerksamkeit geschenkt, Parteikomitees, Regierungen und die Armee kämpften Schulter an Schulter und die Mobilisierung der Menschen und die Bereitstellung der nötigen Materialien gingen Hand in Hand. Damit hat ein System der Mobilisierung Gestalt angenommen, mit dessen Hilfe Katastrophen auch in Zukunft effektiv verhindert, ihre Folgen bestmöglich gemindert und die betroffenen Menschen gut geschützt werden können.

Ob wir die Menschen effektiv mobilisieren können, stellt einen Prüfstein für unsere Regierungsfähigkeit dar. Das Mobilisierungssystem, das beim Kampf gegen die Taifune ins Leben gerufen, zur Reife gebracht und auch danach kontinuierlich verbessert wurde, spielt nicht nur eine entscheidende Rolle bei der Katastrophenvorsorge und Gefahrenabwehr, sondern ist auch von wichtiger, allgemeiner Bedeutung, weil es ebenfalls für die Kriegsvorbereitung und das Krisenmanagement, z. B. bei der Bekämpfung schwerer Unfälle am Arbeitsplatz sowie von Epidemien und Zwischenfällen nützlich ist. Wir sollten auf Grundlage der positiven und negativen Erfahrungen im In- und Ausland in dieser Hinsicht Gesetzmäßigkeiten erkennen und unsere Notfallpläne verbessern, gestützt auf die Basisebene die einfachen Leute in Schwung bringen und uns verstärkt des Routinearrangements und der Übungen im Alltag annehmen, um unser Mobilisierungssystem stetig zu vervollkommnen und uns besser in die Lage zu versetzen, die öffentliche Sicherheit zu schützen und Zwischenfälle in den Griff zu bekommen.

Für einen wissenschaftlichen Rechtsschutz

26. September 2005

Die legitimen Rechte und Interessen des Volkes zu schützen, ist eine Grundfunktion der Gewerkschaften, des Kommunistischen Jugendverbandes, der Frauenverbände und anderer Massenorganisationen. Die zahlreichen Interessenkonflikte und Streitigkeiten im Prozess der Reform und Entwicklung haben die Massenorganisationen inzwischen vor neue Herausforderungen gestellt. Der Rechtsschutz erfordert genauso wie die Entwicklung wissenschaftliche Methoden. Ein wissenschaftlicher Rechtsschutz ist sowohl ein Ausdruck als auch eine Anforderung der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung in diesem Bereich.

Der Schlüssel zum wissenschaftlichen Rechtsschutz liegt darin, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, alle Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze zu regeln und unter Berücksichtigung der Gesamtlage verschiedene Seiten auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen. Zum einen müssen wir bei allem, was wir tun, davon ausgehen und darauf abzielen, die grundlegenden Interessen des Volkes durchzusetzen, sie zu schützen und weiterzuentwickeln, und bei der Ausführung aller Arbeit die legalen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Rechte und Interessen der Bürger berücksichtigen. Zum zweiten müssen wir uns auf die rechtsstaatlichen Prinzipien, die Regierungs- und die Exekutivgewalt gesetzesgemäß auszuüben sowie alle Angelegenheiten rechtskonform zu behandeln, einstellen, den Rechtsschutz gesetzlich regeln und die entsprechenden Gesetze und Verordnungen strikt befolgen. Zugleich sollten wir die Menschen dazu erziehen bzw. anleiten, rechtmäßig, vernünftig und geordnet Ansprüche zu erheben und ihre Rechte und Interessen gesetzeskonform zu schützen. Zum dritten gilt es, unter der Zielsetzung des Aufbaus einer harmonischen sozialistischen Gesellschaft den Rechtsschutz in die gesellschaftliche Entwicklung und Governance zu integrieren und für einen Arbeitsrahmen zu sorgen, in dem die Parteikomitees die führende Rolle spielen, die Regierungen die Hauptverantwortung tragen, alle Seiten der Gesellschaft koordiniert zusammenarbeiten und einzelne Bürger daran mitwirken. Besonders sollten wir die verbindende Funktion der Gewerkschaften, des Kommunistischen Jugendverbandes, der Frauenverbände und anderer Massenorganisationen gut zur Entfaltung bringen, über die Grenzen verschiedener Instanzen hinaus die betreffenden Ressourcen für den Rechtsschutz bündeln und das dazugehörige Verwaltungsnetz vervollständigen, um unsere Fähigkeiten im Bereich der gesellschaftlichen Governance und der sozialen Dienstleistungen ständig zu verfeinern.

Das wirtschaftliche Wachstumsmodell transformieren

23. November 2005

Bereits im 9. Fünfjahresplan für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung (1995-2000) wurde die Transformation des bestehenden wirtschaftlichen Wachstumsmodells gefordert. Die Praxis der vergangenen Jahre hat bewiesen, dass diese Transformation den Schlüssel zur Lösung einer Reihe schwieriger Fragen der Wirtschaftsentwicklung unseres Landes darstellt und zugleich ein komplexes Systemprojekt und eine langwierige strategische Aufgabe ist.

Wollen wir unser Ziel, die Art des Wachstums zu transformieren, erreichen, müssen wir vor allem die Beziehung zwischen Art und Geschwindigkeit des Wachstums dialektisch betrachten und regeln. Langfristig gesehen stehen ein stabiles und relativ schnelles Wirtschaftswachstum und der Wandel des Wachstumsmodells im Grunde genommen in hohem Einklang miteinander. Durch stabiles und schnelles Wachstum lassen sich zunehmend materielle und technische Ressourcen anhäufen, wodurch sich Widersprüche und Probleme in der sozioökonomischen Entwicklung abmildern, sodass in der Gesellschaft ein angenehmes Klima herrscht. Damit werden gleichzeitig günstige Bedingungen und Spielräume für den Wandel des Wachstumsmodells geschaffen. Ein neues Wachstumsmodell, sprich auf eine ressourceneffiziente, umweltverträgliche, sichere und nachhaltige Entwicklung zu setzen, verspricht den Ressourcenverbrauch und die Schadstoffemissionen in Relation zur Produktionsmenge erheblich zu reduzieren sowie die Qualität und Effizienz des Wirtschaftswachstums zu verbessern, sodass sich die Wirtschaft in geregelten Bahnen entwickeln und langfristig ein stabiles und relativ schnelles Wachstum beibehalten kann.

Zugleich müssen wir uns dessen bewusst, dass ein Wandel des Wachstumsmodells einen Übergang von quantitativen zu qualitativen Veränderungen darstellt, der von einigen „Wachstumsschmerzen“ begleitet wird und bei dem das Wachstumstempo in gewissem Maße gedrückt werden könnte. In diesem Prozess wird die Konjunktur in zweierlei Hinsicht provisorisch gedämpft: Einerseits werden die Gewinne der Betriebe wegen steigender Ausgaben für den Umweltschutz, höherer Arbeitskosten und aufgestockter Investitionen in Forschung und Entwicklung auf kurze Sicht stark schrumpfen. Manche Betriebe werden sogar nicht in der Lage sein, diese Kosten zu decken, und in eine Krise geraten. Andererseits wird das Angebot an Grundstücken streng kontrolliert, Betrieben mit hohem Energieverbrauch werden enge Grenzen gesetzt und die Entwicklung derjenigen Betriebe, die die Umwelt schwer belasten, wird verboten. Dies wird das Investitionsvolumen in einigen Regionen begrenzen und als Folge für eine gewisse Zeit auch das Wirtschaftswachstum hemmen. Wir müssen uns darauf gefasst machen und mit Feingefühl für Intensität und Balance geeignete Richtlinien und Maßnahmen ausarbeiten, um starken Konjunkturschwankungen aus dem Weg zu gehen. Noch mehr aber sollten wir die Transformation unserer Wachstumsart unbeirrt vorantreiben und Low-End- durch High-End-Industriezweige ersetzen, damit unsere Wirtschaft wie ein Phönix aus der Asche emporsteigen wird.

Über die Entwicklung der Privatwirtschaft

25. November 2005

Wollen die Privatunternehmen wieder die Oberhand gewinnen und neue Durchbrüche erzielen, müssen sie geleitet von der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung einen neuen Entwicklungsweg bahnen, indem sie sich auf eigenständige Innovationen stützen, eigene Marken aufbauen, eine durch Strebsamkeit gekennzeichnete Firmenkultur entwickeln und sich unentbehrlich machen.

Der Wandel des Wachstumsmodells gilt als wichtiger Ansatzpunkt für die wissenschaftliche Entwicklung. Unternehmen, die einen breiten Horizont und Weitblick haben, können mit herrlichen Aussichten rechnen. Die Privatunternehmen sollten sich ein Herz fassen, über sich hinauszuwachsen und beim Wandel ihrer Wachstumsart als Vorreiter aufzutreten. In Zukunft sollten sie ihre Entwicklung vielmehr durch institutionelle, wissenschaftlich-technische und Managementinnovationen fördern, anstatt auf ihre angeborenen strukturellen Vorteile angewiesen zu sein. Zudem sollten sie das extensive Wirtschaften aufgeben und stattdessen größeren Wert auf die Qualität ihrer Entwicklung und den Schutz der Umwelt legen.

Die eigenständige Innovationsfähigkeit zu steigern, ist für den Wandel des Wachstumsmodells von zentraler Bedeutung. Angesichts des besseren Schutzes des geistigen Eigentums, der zunehmenden Handelshemmnisse und Arbeitskonflikte sowie der herrschenden Ressourcenknappheit müssen die Privatunternehmen ihren Schwächen ins Auge sehen, aus eigener Initiative und auf eigene Faust Innovationen vornehmen und bereitwillig die Investitionen in diesem Bereich aufstocken, um ihre Fähigkeit, originäre Innovationsleistungen, Neuerungen durch Integration verschiedener Faktoren und Weiterentwicklungen des eingeführten Know-hows zu erbringen, beträchtlich zu stärken.

Erfolgreiche Handelsmarken gelten als wichtiger Gradmesser der eigenständigen Innovationskraft. Eigene Marken zu kreieren, zu besitzen und zu nutzen, ist in allen Ländern der Welt zu einem Schlüsselfaktor dafür geworden, sich im globalen Wettbewerb einen Vorsprung zu sichern und die umfassende Landesstärke zu steigern. Privatunternehmen, die aktivsten, innovativsten und konkurrenzfähigsten Akteure der Wirtschaft Zhejiangs, sollten auf Grundlage institutioneller und technischer Innovationen sowie von Innovationen in Management und Firmenkultur beim Markenaufbau die Hauptrolle spielen und eine Selbsterneuerung realisieren, indem sie sich ständig übertreffen und vervollkommnen. Darüber hinaus sollten alle Seiten sich gemeinsam dafür anstrengen, Markenprodukte hervorzubringen, Markenunternehmen zu gründen, eine auf eigene Marken gestützte Wirtschaft zu entwickeln und eine Provinz mit vielen bekannten Marken aufzubauen.

Eine auf die ganzheitliche Entfaltung der Schüler abzielende Erziehung legt die Grundlagen für den Aufbau eines innovativen Staates

07. Dezember 2005

Die auf die ganzheitliche Entfaltung der Schüler abzielende Erziehung umfassend durchzusetzen, stellt nicht nur eine effektive Garantie für die allseitige Entwicklung des Menschen, sondern auch eine wichtige Voraussetzung für den Aufbau eines innovativen Staates dar. Bei der Bildung der Grund- und Mittelschüler sollte man nicht nur der Vermittlung von Wissen Nachdruck verleihen, sondern noch mehr Gewicht auf die Entwicklung des humanistischen Geistes legen. Erst wenn beide Aspekte miteinander kombiniert werden, ist man in der Lage, wissenschaftlich zu denken, das Gelernte gekonnt anzuwenden und die Welt richtig kennenzulernen und aktiv umzugestalten.

Das 5. Plenum des 16. ZK der KP Chinas im Oktober 2005 hat nachdrücklich auf die Wichtigkeit eigenständiger Innovationen hingewiesen, den Aufbau eines innovativen Staates als strategische Aufgabe definiert und zugleich eindringlich dazu aufgerufen, in der Gesellschaft den Boden für die Förderung einer Erziehung vorzubereiten, welche auf die ganzheitliche Entfaltung der Schüler abzielt. Denn eigenständige Innovationen stützen sich genau auf eine derartige Form der Erziehung. Wenn die Grund- und Mittelschulen der Forderung, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, gerecht werden wollen, müssen sie sich verstärkt der ganzheitlichen Entfaltung der Schüler annehmen. Das heißt, sie sollten sich nicht nur um die Moral der Schüler, ihren Geist, ihre körperliche Entwicklung und ihren Sinn für Ästhetik, sondern auch um ihre Charakterbildung und Persönlichkeitsentwicklung kümmern, und sowohl ihre Intelligenz als auch ihre Fähigkeit zur Innovation und zum Handeln fördern. Sie sind dafür verantwortlich, den Schülern einerseits Wissen und Fertigkeiten zu vermitteln und sie andererseits zum selbstständigen Lernen zu befähigen sowie ihnen sowohl Fachkenntnisse als auch das richtige Betragen beizubringen. Das endgültige Ziel liegt darin, dass die Schüler sich mentaler und körperlicher Gesundheit erfreuen, Charakterstärke entwickeln und sich allseitig und ganzheitlich entfalten können.

Die koordinierte regionale Entwicklung von zwei Seiten anpacken

09. Dezember 2005

Das Wohlstandsgefälle zwischen verschiedenen Regionen zu verringern und eine koordinierte regionale Entwicklung zu realisieren, gehört zu den wichtigsten Aufgaben unserer Provinz im Zeitraum des 11. Fünfjahresplans (2006-2010). Um diese Aufgabe zu erfüllen, müssen wir unter Zugrundelegung der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung sowohl den entwickelten als auch den unterentwickelten Gebieten besondere Aufmerksamkeit schenken und ihre Entwicklung integrieren, um den Ersteren eine schnellere und den Letzteren eine sprunghafte Entwicklung zu ermöglichen.

Mit sprunghafter Entwicklung ist hier nicht eine schnellere Geschwindigkeit oder ein größeres Wirtschaftsvolumen gemeint. Hierunter ist vielmehr zu verstehen, eine oder mehrere Phasen im Rahmen des alten Entwicklungsmodells zu überspringen. Was die unterentwickelten Gebiete unserer Provinz anbelangt, so verfügen sie weder über die notwendigen Ressourcen und Bedingungen, um den alten Weg der Industrialisierung zu gehen, noch erlaubt ihre Umwelt ein extensives Wirtschaften. Vor diesem Hintergrund müssen sie sich darum bemühen, einige Phasen der Industrialisierung alten Typs zu umgehen und von der hohen Ausgangsbasis einer ressourceneffizienten, umweltverträglichen und sicheren Produktion ausgehend neue Chancen zu erschließen.

Die entwickelten Gebiete haben mit ihrem hohen Wirtschaftsvolumen einen großen Anteil an der Wirtschaftsleistung unserer Provinz und tragen am meisten zu unserer umfassenden Stärke und Konkurrenzfähigkeit bei. Sie sollten sich zum Ziel setzen, sowohl die Qualität als auch das Tempo der Entwicklung zu steigern. Damit werden sie besser in der Lage sein, in der Wirtschaftsentwicklung unserer Provinz die Rolle des Schrittmachers zu spielen, den unterentwickelten Gebieten zur sprunghaften Entwicklung zu verhelfen und dadurch im Dienst einer koordinierten regionalen Entwicklung zu stehen.

Die Beziehung zwischen Investitionen und Konsum regeln

12. Dezember 2005

Investitionen und Konsum aufeinander abzustimmen und ein Gleichgewicht zwischen ihnen herzustellen, damit beide eine aktive Rolle bei der Förderung der Wirtschaft spielen, ist eine unabdingbare Forderung der Leitlinie, die Binnennachfrage anzukurbeln, sowie auch ein großes Problem, das ein Land oder eine Region in der fortgeschrittenen Phase der Industrialisierung zu lösen hat. Nach Karl Marx bestimmt der private Konsum das Investitionsvolumen, und das Investitionsvolumen wiederum den Umfang der Produktion; daraus ergibt sich, dass die Konsumtion das „treibende Motiv“ des Wirtschaftswachstums bildet. Wenn wir unter Zugrundelegung dieser Auffassung die Entwicklung in Zhejiang betrachten, so werden wir zu dem Schluss kommen, dass wir das starke Wirtschaftswachstum, die Modernisierung der Industrie und die Verbesserung der Infrastruktur in der Anfangszeit der Industrialisierung den hohen Investitionen zu verdanken haben. Doch wenn der Anteil der Investitionen am Bruttoinlandsprodukt dauerhaft zu hoch liegt, während die Konsumausgaben stets einen relativ geringen Anteil ausmachen, und beide nicht im Verhältnis zueinander stehen, wird die Konjunktur übermäßig auf Investitionen angewiesen sein, und es wird zu einer Reihe von Problemen ın den Makrobereichen wie Produktion, Verteilung und Konsum kommen. Hinsichtlich des Einkommensniveaus der Einwohner, der Konsumstruktur und des Nachfragepotenzials befindet sich unsere Provinz inzwischen in einer Übergangszeit, in der neben Investitionen auch die Konsumtion zur Förderung des Wachstums ins Spiel kommt. Nach Erfahrungen der entwickelten Länder gewinnt die Gesamtwirtschaft eine ungeheure Dynamik und erlebt einen anhaltenden Boom, wenn man die Situation, dass die Einwohner einer Region ihr Geld hauptsächlich für Wohnungen und Verkehrsmöglichkeiten ausgeben, gut zu nutzen weiß.

Natürlich ist es ein langsamer Prozess, den privaten Konsum zu steigern, während man bei der Ankurbelung der Investitionsnachfrage eher schnelle Erfolge erzielen kann. Mittlerweile zeigt unsere Globalsteuerung in der Regelung des Verhältnisses zwischen Investitionen und Konsum aber bereits Wirkung. Die Tendenz geht dahin, dass das Volumen der Investitionen sinkt, während ihre Struktur sich verbessert und der Konsum in Schwung kommt. Wir sollten unsere Politik diesbezüglich weiterhin anpassen, gezielte Maßnahmen treffen und besonders die Transferleistungen aufstocken, um die Einkommensunterschiede in der Bevölkerung, zwischen Stadt und Land sowie zwischen verschiedenen Regionen auszugleichen. Zur Stimulierung der Konsumnachfrage sollten wir schwerpunktmäßig den privaten Konsum, besonders den Konsum der Bauern, beleben und Sorge dafür tragen, die Kaufkraft in den ländlichen und unterentwickelten Gebieten sowie der Kleinverdiener zu stärken. Auch gilt es, das soziale Sicherungssystem weiter zu vervollständigen und dadurch die Menschen zu ermutigen, ihre Rücklagen für die Zukunft zu reduzieren und ihre aktuellen Konsumausgaben zu erhöhen. Ferner sollten wir durch intensive Reformen die Störfaktoren, die die Menschen vom Konsum abhalten, beseitigen, guten Verbraucherservice anbieten, mehr Konsumkredite gewähren und die Vervollständigung des Sozialkreditsystems beschleunigen, sodass die Konsumenten kauffreudig sind und bedenkenlos und risikofrei ihr Geld ausgeben können.

Sowohl exemplarische als auch umfassende Untersuchungen durchführen

09. Januar 2006

Untersuchungen sind ein wissenschaftliches Instrument, mit dem man sich Klarheit über die gegebenen Verhältnisse verschaffen kann und das in der Praxis breite Anwendung findet, wie auch eine Kunst, die große Fertigkeiten erfordert. Da sich die gesellschaftliche Arbeitsteilung vielfältiger gestaltet und sich die Interessen immer stärker differenzieren, weist unsere heutige Gesellschaft in allen Aspekten deutliche Unterschiede auf. Vor diesem Hintergrund haben die Parteikomitees und Regierungen aller Ebenen bei der Beschlussfassung einen erheblich wachsenden Bedarf an entsprechenden Informationen. Dies fordert uns dazu auf, uns möglichst ausführlich zu informieren, aus Einzelfällen allgemeine Gesetzmäßigkeiten abzuleiten und stets das große Ganze im Auge zu behalten, um schließlich richtige Entscheidungen zu treffen. Damit dies gelingt, sollten wir uns altbewährte Methoden wie Feldforschungen und „Sektion eines Sperlings“ zu eigen machen und diese weitergeben. Zugleich müssen wir unsere Untersuchungsmethoden ständig verbessern. Einerseits sollten wir uns mit Einzelfällen beschäftigen, also exemplarische Untersuchungen gewissenhaft anstellen, andererseits müssen wir Acht auf die Breite der Untersuchungsgegenstände geben, um zu vermeiden, dass wir den Wald vor lauter Bäumen nicht sehen, also Einzelfälle verabsolutieren. Genosse Mao Zedong legte großen Wert auf solche exemplarischen Untersuchungen und verstand sich auch gut darauf. Doch er war sich auch deren Begrenztheit wohl bewusst und warnte uns davor, „dogmatisch auf Empirismus zu beharren“.

Da leitende Kader nur begrenzte Zeit und Energie zur Verfügung haben, sind sie kaum in der Lage, die Begrenztheit ihrer Untersuchungen zu vermeiden und die Umfassendheit und Repräsentativität der Untersuchungsgegenstände zu garantieren, selbst wenn sie sich ganz dieser Arbeit widmen würden. Um dieses Problem zu lösen, müssen wir zum einen die Besonderheiten und die Regeln der Untersuchungen beachten und uns wissenschaftliche Methoden aneignen, um die Effizienz und die Leistung der Untersuchungen zu steigern und in kürzester Zeit möglichst viele nützliche Informationen zu sammeln. Zum anderen sollten wir regionale Regierungen und Behörden, vor allem solche, die für umfassende Untersuchungen zuständig sind, sowie Forschungseinrichtungen aus verschiedenen Bereichen mit ins Boot holen, moderne Informationstechnologien anwenden und Auskünfte auf allen Ebenen, über alle Aspekte und durch alle Kanäle einholen, um sowohl die Einzelheiten als auch das Ganze, sowohl die Vorhaben von oben als auch die Gegebenheiten an der Basis und sowohl interne als auch äußere Vorschläge in Betracht zu ziehen, damit unsere Entscheidungen wohlbegründet sind.

Für gemeinsame Prosperität von Stadt und Land

23. Januar 2006

Genauso wie die Landwirtschaft mit dem sekundären und tertiären Wirtschaftssektor eng verbunden ist, hängen auch städtische und ländliche Gebiete stark voneinander ab. Die Ausgestaltung der Beziehungen zwischen Industrie und Landwirtschaft sowie zwischen Stadt und Land bleibt nach wie vor ein Problem von allgemeiner Bedeutung, das es im Prozess der Modernisierung gut zu lösen gilt. Doch in der Realität kommt es oft zu Abweichungen. Zum Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs müssen wir im Einklang mit der von Generalsekretär Hu Jintao formulierten Feststellung über die „zwei allgemeinen Tendenzen“ einerseits die Industrialisierung, Urbanisierung und Marktorientierung geregelt vorantreiben und andererseits die Entwicklung von Stadt und Land integrieren, um die Entwicklung der Landwirtschaft, des ländlichen Raumes und der Landbewohner voranzubringen.

In den letzten Jahren hat Zhejiang die Strategie der integrierten Entwicklung von Stadt und Land mit Tatkraft umgesetzt. Wir haben den Aufbau von Basen für fortschrittliche Fertigungsindustrie und die Urbanisierung beschleunigt und durch die Entwicklung von Zentralstädten und -gemeinden sowie von Clustern die Agglomeration von Betrieben und Menschen gefördert. Dadurch konnten mittlerweile drei Viertel der ländlichen Arbeitskräfte in den sekundären und tertiären Wirtschaftssektor überwechseln, und sie sind zu Säulen der Industrialisierung und Urbanisierung in unserer Provinz geworden. Zudem haben wir durch die Industrialisierung neuen Typs der Modernisierung der Agrarwirtschaft neue Impulse verliehen, indem wir die Agrarwirtschaft mit modernen Geschäftsideen und Anlagen angereichert, die Entwicklung der im Bereich der Verarbeitung und der Zirkulation von Agrarprodukten führenden Betriebe gefördert sowie Industrie- und Handelsunternehmen, besonders solche im privaten Besitz, zu landwirtschaftlichen Investitionen angespornt haben, sodass eine Reihe von Agrarbetrieben zu Branchenflaggschiffen herangereift ist. Nicht zuletzt haben wir durch die aktive Anpassung der Verteilungsstruktur des Nationaleinkommens den ländlichen Gebieten mehr Finanzmittel zugewiesen sowie ihren Anschluss an die städtische Infrastruktur und ihren Zugang zu Öffentlichen Dienstleistungen beschleunigt verbessert. Damit hat ein Mechanismus der Interaktion und gegenseitigen Unterstützung von Stadt und Land Gestalt angenommen, was zur Integration beider Regionen beträchtlich beigetragen hat.

Die Praxis hat bewiesen, dass der einzige Schlüssel zur gründlichen Lösung der Probleme im ländlichen Raum und der beste Weg, der zur gemeinsamen Entwicklung und Prosperität von Stadt und Land führt, darin liegen, dass die Industrialisierung, Urbanisierung und Marktorientierung einerseits und die Modernisierung der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete andererseits einander fördern und gemeinsam vorankommen.

Wissenschaftlich-technische Innovationen als Schlüssel zum Aufbau einer ressourcensparenden Gesellschaft

25. Januar 2006

Durch Innovationen und Neuerungen in Wissenschaft und Technik Produktionskosten zu sparen und den Ressourcenverbrauch zu senken, gehört zu den guten Gepflogenheiten und Traditionen unseres Landes, die auf die Anfangszeit des sozialistischen Aufbaus zurückgehen. Unter den Bedingungen der sozialistischen Marktwirtschaft und vor dem Hintergrund, dass Hochtechnologien wie die Informationstechnik, neue Energien, neue Materialien und Bioengineering im Trend liegen, sollten wir beim Aufbau einer ressourcensparenden Gesellschaft die Gelegenheit des Aufbaus eines innovativen Staates wahrnehmen und durch wissenschaftlich-technische Innovationen unseren Ressourcenverbrauch in Produktion, Konsum und Distribution reduzieren.

Die moderne Gesellschaft hat die „Ära der Makroindustrie“, in der unzählige Schornsteine in den Himmel ragten, bereits hinter sich gelassen und befindet sich nun im Informationszeitalter. Die Einsparung von Ressourcen, insbesondere nicht erneuerbarer Ressourcen, ist das hervorstechendste Merkmal und das größte Ziel in der Entwicklung der modernen Wissenschaft und Technik. Zum Aufbau einer ressourcenschonenden Gesellschaft müssen wir Sorge für ein vollständiges System der technischen Forschung und Entwicklung tragen, das von der Regierung gefördert wird und in dessen Rahmen Unternehmen eine dominierende Rolle spielen und Industrie, Hochschulen und Forschungsinstitute zusammenarbeiten, und die Entwicklung der Schlüsseltechnologien für Ressourceneinsparung und -recycling forcieren, um technische Schwierigkeiten in diesem Bereich zu überwinden und ein zuverlässiges technisches Unterstützungssystem zu etablieren.

Was die technische Erneuerung hinsichtlich der Ressourceneinsparung anbelangt, so sollten wir einerseits unser Augenmerk auf die in China vorhandenen Techniken richten und deren Anwendung mit Tatkraft verbreiten, damit sie ihre Wirkung voll entfalten können. Andererseits sollten wir auch Technologien aus anderen Ländern einführen und diese bewusst miteinander kombinieren und weiterentwickeln. Dabei streben wir nicht danach, sie in Besitz zu nehmen, sondern danach, von ihnen guten Gebrauch zu machen. Zugleich sollten wir die Schlüsselrolle der Fachkräfte in technischen Innovationen völlig entfalten und Forschungsergebnisse schneller in Produktivkraft umwandeln, damit wissenschaftlich-technischer Fortschritt und qualifizierte Arbeitskräfte in Zukunft zu Motoren unserer Wirtschaftsentwicklung werden.

Durch die Anpassung der Wirtschaftsstruktur eine ressourcenschonende Gesellschaft aufbauen

07. Februar 2006

Führt man sich vor Augen, dass die Industrie Zhejiangs zu Beginn der Reform und Öffnung hauptsächlich aus Werkstätten auf Basis der Haushalte sowie Kleinbetrieben, die Konsumgüter herstellten, bestand, erscheinen ihre heutige Größe und Entwicklungsstufe umso bemerkenswerter. Doch „angeborene Fehler“ unserer Industrie wie ihre relativ rückständige Struktur und extensive Bewirtschaftungsweise führen unvermeidlich zu „Wachstumsschmerzen“. Angesichts der Expansion des Wirtschaftsvolumens seit einigen Jahren stößt unsere Entwicklung an die Belastungsgrenzen der verfügbaren Ressourcen, der Umwelt und des internen und äußeren Marktes. Dies zwingt uns dazu, unter Zugrundelegung der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung unsere Wirtschaftsstruktur strategisch anzupassen und unser Wachstumsmodell gründlich zu transformieren. Dies ist eine recht komplexe Arbeit, die im Wesentlichen zwei Teilaufgaben umfasst, die sich als Vogelmetaphern beschreiben lassen: nämlich wie ein Phönix aus der Asche emporzusteigen und den Vogelkäfig neu zu besetzen.

Mit der ersten Metapher ist gemeint, dass wir uns ein Herz fassen müssen, um auf extensives Wachstum zu verzichten, unsere eigenständige Innovationsfähigkeit mit Tatkraft zu steigern und uns mit Spitzentechnologien und führenden Marken auszurüsten. Dabei kommt es darauf an, die Industrialisierung durch die Informatisierung zu beflügeln, Basen für fortschrittliche Fertigungsindustrie zu errichten und moderne Dienstleistungen zu entwickeln. Statt uns auf die Verarbeitung und Fertigung im Auftrag von Markenherstellern zu spezialisieren, sollten wir uns auf schöpferische Arbeit konzentrieren und eigene Marken kreieren, damit die Industrie und die Betriebe Zhejiangs wie ein Phönix aus der Asche emporsteigen.

Die zweite Metapher bezieht sich darauf, unsere Provinz über ihre Grenzen hinaus zu entwickeln. Wir sollten also mutig nach außen gehen und aktiv an Kooperations- und Austauschprogrammen im Rahmen der integrierten Entwicklung verschiedener Regionen teilnehmen, um Platz für die High-End-Industrie zu schaffen. Darüber hinaus gilt es, aussichtsreiche Unternehmen anderer Landesteile und Länder nach Zhejiang zu locken, um die Anpassung unserer Industriestruktur zu forcieren, Schwachstellen in der Wertschöpfungskette auszubessern und Anschluss an den internationalen Markt zu finden. Das heißt, wir sollen hochwertige Vogelarten, die weniger essen, mehr Eier legen und höher fliegen, zum einen selbst züchten und zum anderen von außen einführen.

Wollen wir unsere Wirtschaft auf ein höheres Niveau bringen, bleibt uns keine andere Wahl, als die oben erwähnten Strategien durchzuführen. Ihre tatkräftige Umsetzung spiegelt unsere ständigen Bemühungen um Selbstverbesserung und bildet einen deutlichen Ausdruck des Geistes von Zhejiang in der neuen Entwicklungsphase.

Über die „zwei Berge“ im Umweltschutz

23. März 2006

Wir trachten stets nach Harmonie zwischen Mensch und Natur sowie zwischen Wirtschaft und Gesellschaft. Um es anschaulich zu machen: Wir wollen sowohl Berge aus Gold und Silber als auch klare Flüsse und grüne Berge. Die beiden stehen in gewissem Maße im Widerspruch, lassen sich jedoch in Einklang bringen. In der Praxis hat unser Umgang mit ihrer Beziehung drei Phasen durchlaufen.

In der ersten Phase neigten wir dazu, klare Flüsse und grüne Berge für Berge aus Gold und Silber zu opfern. Wir verlangten der Natur zu viel ab, während wir uns gar keine oder nur wenige Gedanken über ihre Tragfähigkeit machten. In der zweiten Phase lag uns genauso viel an klaren Flüssen und grünen Bergen wie an wirtschaftlichem Fortkommen. Inzwischen sind die Widersprüche zwischen der Wirtschaftsentwicklung einerseits und Ressourcenknappheit und Umweltverschlechterung andererseits deutlich zutage getreten, und wir sind zu der Erkenntnis gelangt, dass die Umwelt das Fundament für die Existenz und Entwicklung des Menschen bildet und eine intakte Umwelt eine unabdingbare Voraussetzung für nachhaltige Entwicklung ist. Heute, in der dritten Phase, sind wir uns bewusst, dass klare Flüsse und grüne Berge kontinuierlich Gold und Silber erbringen können, sie selbst einen Reichtum darstellen und man daraus eine Goldgrube machen kann. Es ist uns mittlerweile gelungen, uns die günstigen Umweltbedingungen Zhejiangs bei der Wirtschaftsentwicklung zunutze zu machen und die Entwicklung der Wirtschaft und der Umwelt harmonisch miteinander zu verbinden. Dies ist eine höhere Stufe des Umgangs mit der Beziehung zwischen Wirtschaft und Umwelt und entspricht den Forderungen der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung sowie den Ideen zur Etablierung einer Kreislaufwirtschaft und zum Aufbau einer ressourcenschonenden und umweltfreundlichen Gesellschaft.

Diese drei Phasen spiegeln den Wandel der Art des Wirtschaftswachstums, die Evolution unserer Entwicklungsauffassung und unsere Bemühungen um ein zunehmend harmonisches Nebeneinander von Mensch und Natur. Übertragen wir die Theorie der „zwei Berge“ auf die integrierte Entwicklung von Stadt und Land und die koordinierte Entwicklung verschiedener Regionen, müssen wir uns darüber im Klaren sein, dass Industrialisierung auf keinen Fall mit der Gründung von Industriebetrieben allerorts gleichzusetzen ist. Es gilt vielmehr abzuwägen, ob die gegebenen Verhältnisse vor Ort sich eher für Industrie- oder für Landwirtschaftsentwicklung eignen und ob sie eine Erschließung erlauben oder Schutz verlangen.

Die richtige Einstellung zu den „zwei Bergen“ muss sich als Grundsatz unserer Entwicklung und Teil des ökologischen Bewusstseins durchsetzen und in eine koordinierte Entwicklung von Stadt und Land sowie von verschiedenen Regionen münden. Dementsprechend sollten die Entwicklungsrichtung, die Standortverteilung der Produktivkräfte, die Bewertungsnormen für die Arbeitsleistungen der Beamten und die Fiskalpolitik je nach Ort variieren.

Zur Gleichstellung von Stadt- und Landbewohnern

27. März 2006

Die Fragen bezüglich der Landwirtschaft, des ländlichen Raums und der Landbewohner beziehen sich im Wesentlichen auf den letzten Aspekt. Aufgrund des Dualismus von Stadt und Land unterscheidet man in China zwischen Bürgern städtischer und bäuerlicher Herkunft. Es ist eine objektive Tatsache, dass es zwischen Stadt und Land noch immer Unterschiede gibt. Doch mit dem Dualsystem für Stadt und Land entstanden zwischen ihrer Bevölkerung vom Menschen geschaffene Disparitäten. Dieses System ist ein Produkt unserer Geschichte und war zugeschnitten auf die damalige Zeit. Es abzuschaffen, ist gar keine leichte Aufgabe, und sie lässt sich nicht auf Anhieb bewältigen.

Zur gründlichen Lösung dieser Frage ist es unrealistisch, alle Bauern in die Stadt umzusiedeln, damit sie alle Städter werden. Stattdessen müssen wir nach der Feststellung von Generalsekretär Hu Jintao über die „zwei allgemeinen Tendenzen“ sowohl die Industrialisierung und Urbanisierung vorantreiben und den Anteil der ländlichen Bevölkerung senken als auch die Stadt- und Landentwicklung integrieren. Wir sollten durch den Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs dafür sorgen, dass die öffentlichen Ressourcen, die früher vor allem den Städten zur Verfügung gestellt wurden, vermehrt den ländlichen Gebieten zugewiesen werden; dass die konventionelle Landwirtschaft durch eine effiziente Öko-Landwirtschaft ersetzt wird, die stets konkurrenzfähig ist und den Bauern kontinuierlich wirtschaftliche Vorteile bringt; dass die alten Dörfer zu ländlichen Wohnvierteln neuer Art umgebaut werden, in denen die Bauern ein modernes, zivilisiertes Leben führen können; und nicht zuletzt dass die Bauern dazu qualifiziert werden, den neuesten Anforderungen der Arbeitsteilung in der Produktion gerecht zu werden. Darüber hinaus sollten wir durch die Integration der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Entwicklung auf dem Land die Produktion in Schwung bringen, den Menschen ein wohlhabendes Leben ermöglichen, gute Sitten und demokratische Prinzipien walten lassen und die Dörfer sauber und ordentlich gestalten, sodass die Landbewohner an unseren Entwicklungserfolgen teilhaben und sich in die moderne Welt integrieren können. Mit diesen umfassenden Entwicklungs- und Reformmaßnahmen verfolgen wir das Ziel, das soziale Gefälle zwischen der Land- und der Stadtbevölkerung Schritt für Schritt zu überwinden, sodass ihre Unterschiede sich auf die zwischen verschiedenen Berufsgruppen reduzieren. Und wir werden alles daran setzen, dieses Ziel auch wirklich zu erreichen.

Selbstverständlich werden Stadt und Land, egal auf welcher Entwicklungsstufe, nie völlig gleich sein. In mancher Hinsicht, z. B. in Sachen Verkehrsanbindung und Informationszugang, sind die Städte den ländlichen Gebieten naturgemäß überlegen, während die Landbewohner bessere Umweltbedingungen genießen als die Städter. Trotzdem zielen wir letztlich darauf ab, dass sich trotz Unterschieden die Schere zwischen Stadt und Land allmählich schließt.

Der Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs hat höchste Priorität

12. April 2006

Die Probleme in den Bereichen Landwirtschaft, ländliche Gebiete und Landbewohner in den Griff zu bekommen, ist die primäre Arbeitsaufgabe der KP Chinas, die in Theorie und Praxis in den Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs mündet. Wir müssen uns eingehend mit dieser Feststellung beschäftigen, um ihren wahren Sinn zu begreifen, und unser Denken und Handeln sowie unsere Maßnahmen darauf ausrichten.

Konkret gesagt müssen wir bei der Ausarbeitung unserer Entwicklungsstrategien und Arbeitspläne dem Aufbau von Dörfern neuen Typs mehr Nachdruck verleihen. Im Zuge der Vertiefung der Reformen muss es ein wichtiger Schwerpunkt sein, Systeme und Mechanismen, die dem Aufbau neuartiger Dörfer dienen, einzurichten. Die Regierung soll ihre Gelder in erster Linie in den Aufbau solcher Dörfer investieren und Produktionsfaktoren wie Arbeit, Wissen, Technologie, Managementmethoden und Kapital bevorzugt in diesen Bereich lenken. Bei der organisatorischen Leitung muss unsere vorrangige Aufgabe darin liegen, die Führung des Aufbaus von Dörfern neuen Typs durch die Partei zu verstärken und zu verbessern. Und die Arbeit der Kader muss hauptsächlich an den Erfolgen beim Aufbau solcher Dörfer gemessen werden.

Die ländlichen Regionen durch Entwicklung stark machen

14. April 2006

Die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Landbewohner bilden ein Ganzes. Um die Fragen, die sie betreffen, zu lösen, kommt es darauf an, dass wir die Landwirtschaft zur Grundlage machen, von den Gegebenheiten in den ländlichen Gebieten — dem Hauptschauplatz unseres Landes — ausgehen, die Landbewohner in den Mittelpunkt stellen und die Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Regionen tatkräftig vorantreiben. Die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung räumt der Entwicklung höchste Priorität ein. Beim Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs, eine wichtige Maßnahme zur Umsetzung der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung, müssen wir uns ebenfalls auf die Entwicklung konzentrieren und sie mit allen Mitteln fördern, um greifbare Ergebnisse zu erzielen.

Es ist allgemein bekannt, dass der Anteil der Landwirtschaft an der Volkswirtschaft im Zuge der Industrialisierung, Marktorientierung und Urbanisierung abnehmen wird. Dies entspricht den allgemeinen Gesetzmäßigkeiten der Wirtschaftsentwicklung, Doch wir dürfen daraus nicht die Schlussfolgerung ziehen, dass die Landwirtschaft mit der Entwicklung der Industrie und der Dienstleistungsbranche immer mehr schrumpfen wird. Obwohl die Wertschöpfung des primären Sektors einen zunehmend kleineren Anteil am Bruttoinlandsprodukt ausmachen wird, bleiben seine Stellung und Funktion in der Gesamtwirtschaft doch unverändert. Hingegen wird er sich schneller und besser entwickeln, die entsprechenden Produktivkräfte werden weiterhin befreit und die Bauern können ihre Interessen besser durchsetzen. Dies gilt sowohl für die wirtschaftliche als auch für die gesellschaftliche Entwicklung, und darüber müssen wir uns im Klaren sein.

Die Landwirtschaft dient dazu, die Stabilität des Landes zu sichern und das Vertrauen des Volkes zu stärken, und sie wird stets die Basis unserer Volkswirtschaft bilden. Der Getreideanbau darf unter keinen Umständen außer Acht gelassen werden, da von ihm nach wie vor unsere Nahrungsmittelversorgung abhängt. Einkünfte aus der landwirtschaftlichen Produktion sind ein integraler Bestandteil der Einkommen der Bauern, und wir müssen dafür sorgen, dass die Landbewohner durch Ackerbau und Viehzucht mehr Geld verdienen können. Unter der Zielsetzung des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand müssen wir uns Klarheit über die inneren Gesetzmäßigkeiten der sozioökonomischen Entwicklung und die unabdingbaren Anforderungen der agrarwirtschaftlichen und ländlichen Entwicklung verschaffen, uns im Rahmen des Aufbaus sozialistischer Dörfer neuen Typs vor allem dafür einsetzen, den ländlichen Raum durch Entwicklung zu stärken, und die Entwicklung der Landwirtschaft mit modernen Entwicklungsideen lenken. Wir sollten die Chancen des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, der industriellen Umstrukturierung und der beschleunigten Verlagerung von Produktionsfaktoren wahrnehmen, einen effektiven Mechanismus zur Förderung der Verwendung moderner Produktionsfaktoren und -verfahren in der Landwirtschaft etablieren, das landwirtschaftliche Wachstumsmodell mit Tatkraft verändern und die Integration der Landwirtschaft in die Industrie und die Dienstleistungsbranche vorantreiben, um die Industrialisierung, Internationalisierung und Modernisierung des primären Sektors insgesamt auf ein höheres Niveau zu bringen.

Für eine schöne Umwelt auf dem Land

19. April 2006

In der traditionellen Agrargesellschaft waren die ländlichen Gebiete der Lebensraum für den größten Teil der Menschen. Die idyllische Landschaft auf dem Land ist von alters her ein beliebtes literarisches Motiv. Das spiegelt etwa der folgende Vers: „Voll Verdienst, doch dichterisch, wohnet der Mensch auf dieser Erde.“ Doch nach dem Eintritt in die Industriegesellschaft war die Umwelt in den ländlichen Regionen eine Zeit lang. Beschädigungen ausgesetzt und die ländliche Entwicklung wurde vernachlässigt. Dies hat die sozioökonomische Entwicklung beeinträchtigt und die Menschen haben dafür einen hohen Preis gezahlt. Nicht wenige Länder sahen sich im Prozess ihrer Modernisierung diesem Problem gegenüber. Seine erfolgreiche Lösung gilt deshalb als ein Gradmesser dafür, ob ein Land seine Modernisierung tatsächlich realisiert hat.

Unsere Partei hat im Rahmen ihres Beschlusses, sozialistische Dörfer neuen Typs aufzubauen, auch vorgeschrieben, das Antlitz des ländlichen Raums aufzuwerten, was eine historische Aufgabe darstellt. Als konkrete Schritte müssen wir in Übereinstimmung mit dem Prinzip, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, sowie mit den betreffenden Gesetzmäßigkeiten und dem Willen der Landbewohner die Arbeit in Sachen Umweltsanierung, Infrastrukturausbau, sparsamer Ressourceneinsatz, Verbesserung öffentlicher Dienstleistungen, Bildung der Bauern sowie Erleichterung ihrer Produktions- und Lebensbedingungen forcieren, um die Modernisierung der Dörfer zu beschleunigen. Dabei liegt uns einerseits viel daran, den Aufbau von Wohnvierteln neuen Typs mit der Urbanisierung zu kombinieren, andererseits müssen wir davon Abstand nehmen, Modelle städtischer Wohnviertel einfach zu kopieren, unrealistische, groß angelegte Bauprojekte oder bloße Prestigeprojekte, die das Volk schwer belasten und Geld vergeuden, durchzuführen oder nach großem Umfang bzw. einer absoluten Verwestlichung zu streben, was zum Untergang der traditionellen Kultur auf dem Land führen könnte.

In diesem Bereich hat unsere Provinz in den letzten Jahren durch eine Reihe von Projekten, darunter „Aufbau von tausend Vorzeigedörfern und Umgestaltung von zehntausend Dörfern“, solide Grundlagen gelegt und reichliche Erfahrungen gesammelt. In Zukunft werden wir uns verstärkt der Infrastruktur, Umwelt, Kultur, Bildung, Gesundheitsversorgung, Wohlfahrt und Verwaltung in den ländlichen Gebieten annehmen und Sorge für ländliche Wohnviertel neuen Typs tragen, die rational bebaut sowie sauber und ordentlich sind, in denen die Menschen im Einklang mit der Natur leben und ihnen lückenlose öffentliche Dienstleistungen und ein reichhaltiges Kulturangebot zur Verfügung stehen und die demokratisch verwaltet werden und angenehme Lebensbedingungen bieten, um einen schöneren Lebensraum für die Landbewohner zu schaffen.

Unterstützung der ländlichen Entwicklung durch Industrie und Städte

21. April 2006

Was die Arbeit in Bezug auf Landwirtschaft, ländliche Gebiete und Landbewohner angeht, müssen wir uns auf die „zwei allgemeinen Tendenzen“ einstellen und für einen Arbeitsmechanismus sorgen, in dem die Landwirtschaft durch die Industrie beflügelt und die ländliche Entwicklung durch die Städte unterstützt wird. Der Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs unterscheidet sich von früheren Entwicklungsstrategien vor allem dadurch, dass die Fragen der Landwirtschaft und der ländlichen Gebiete nicht mehr isoliert betrachtet werden. Stattdessen werden Industrie und Städte mit ins Spiel gebracht, damit diese ihren Teil dazu beitragen, den ländlichen Raum von der Armut zu befreien, die Entwicklung der Landwirtschaft zu forcieren und den Landbewohnern Vorteile zu bringen.

Wir betonen stets, dass die Agrarwirtschaft Stabilität garantiert und die Industrie Wohlstand schafft. Es besteht kein Zweifel daran, dass die moderne Industrie und der moderne Dienstleistungssektor eine viel höhere Produktivität als die Landwirtschaft aufweisen und den Großteil des gesellschaftlichen Reichtums erzeugt haben. Doch dies setzt eine konsolidierte Landwirtschaft und die Stabilität der ländlichen Gebiete voraus. Nur wenn beide Aspekte ständige Fortschritte machen, können wir auch mit einer nachhaltigen Entwicklung der Industrie und des Dienstleistungssektors rechnen.

Während der Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs landesweit vorankommt, hat sich der Leitgedanke, die Entwicklung der Landwirtschaft und des ländlichen Raums durch die Industrie bzw. die Städte zu unterstützen, mehr und mehr durchgesetzt. Diesbezüglich sind die Parteikomitees und Regierungen verschiedener Ebenen sowie auch die Kader und einfachen Leute zu einem Konsens gelangt.

In der Praxis müssen wir uns einerseits über die Art und Weise dieser Unterstützung Gedanken machen, gezielte Hilfsmaßnahmen für einzelne Regionen und Personengruppen ergreifen und nach höherer Effektivität streben. Andererseits müssen wir auch die Interaktion zwischen der Landwirtschaft und der Industrie bzw. dem Dienstleistungssektor fördern. Denn dieser Leitgedanke kommt nicht nur der Landwirtschaft, sondern auch dem sekundären sowie dem tertiären Sektor zugute. Wir sollten die Unterstützung der ländlichen Entwicklung durch Industrie und Städte deshalb nicht als reine Almosen verstehen, sondern sie als ein Win-win-Projekt für alle Beteiligten fördern. Solange die Wirtschaft auf dem Land kontinuierlich wächst und die Einkommen der Bauern stetig steigen, brauchen wir uns um weitere Entwicklungschancen keine Sorgen zu machen. In diesem Sinne dient der Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs nicht nur der landwirtschaftlichen und ländlichen Entwicklung und dem Wohlergehen der Bauern, sondern ist vielmehr eine strategische Planung, die für die langfristige Stabilität des gesamten Landes und das nationale Wiederaufleben von Belang ist. Es handelt sich um einen klugen Schachzug, der es vermag, die Binnennachfrage und den Konsum anzukurbeln.

Nicht zuletzt sollten wir uns über die Unterstützungsschwerpunkte im Klaren sein und das Sozialwesen und die Dörfer in unterentwickelten Regionen ins Zentrum unserer Anstrengungen rücken. Unser Ziel ist es, dass durch die Durchbrüche in Schwerpunktbereichen und eine allgemeine Entwicklung letztlich alle Dörfer und Landbewohner Zhejiangs von den Leistungen des Aufbaus sozialistischer Dörfer neuen Typs profitieren.

Den ländlichen Raum durch Reformen in Schwung bringen

24. April 2006

Zhejiang ist ein landesweiter Vorreiter in Sachen Reformen und hat insbesondere im ländlichen Raum den Reformhebel angesetzt. Beim Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs müssen wir uns dessen bewusst sein, dass Reformen Impulse für alle Arbeitsbereiche und Lösungen für verschiedenste Probleme liefern.

In den letzten Jahren hat unsere Provinz als Erste im Land eine ländliche Steuer- und Gebührenreform eingeleitet und die Landwirtschaftssteuer abgeschafft. Dies ist eine wichtige Maßnahme, welche die Bauern von erheblichen finanziellen Lasten befreit hat, sowie eine große Anpassung der Umverteilungsstruktur des Nationaleinkommens und ein bedeutsamer Schritt, womit eine neue Runde der ländlichen Reformen auf den Weg gebracht wurde.

Der Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs erfordert umfassende Reformen auf dem Land. Dies ist ein Systemprojekt, das die Gemeindeverwaltung, das Finanzsystem auf Kreis- und Gemeindeebene, die Haushaltsregistrierung, die Beschäftigung, das System der Landüberschreibung, die ländlichen Finanzen, das Bildungswesen und die Gesundheitsversorgung betrifft und auf einen Interessenausgleich zwischen Industrie und Landwirtschaft sowie zwischen Stadt und Land abzielt. Man kann mit Recht sagen, dass die umfassenden Reformen auf dem Land weit über die Landwirtschaft und die ländlichen Gebiete hinausgehen. Im Vergleich zu früheren Reformen beziehen sie sich auf breitere Inhalte und Bereiche, was ihre Umsetzung wesentlich komplizierter macht.

Zur Förderung der umfassenden Reformen auf dem Land müssen wir uns auf die neue Situation der integrierten Entwicklung von Stadt und Land einstellen und für Systeme und Mechanismen sorgen, die dazu dienen, die Landwirtschaft durch die Industrie zu beflügeln und die ländliche Entwicklung durch die Städte zu unterstützen. Wir sollten uns dafür einsetzen, den ländlichen Raum in Schwung zu bringen, die wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Rechte und Interessen der Landbevölkerung zu schützen und ihre Aktivität in vollem Maße zu entfalten. Ferner gilt es, mit Blick auf die Zusammenhänge zwischen den Reformen auf dem Land und in anderen Bereichen sowie die Übereinstimmung zwischen den einzelnen Reformaufgaben alle Reformen auf dem Land gemeinsam voranzutreiben, um dem Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs ständig neue Dynamik zu verleihen.

Ländlicher Aufschwung durch Bildung

26. April 2006

Die Menschen stellen beim Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs nicht nur den aktivsten Faktor, sondern auch den wichtigsten Inhalt und die wesentlichste Voraussetzung dar. Bei dieser komplexen Aufgabe müssen wir sowohl die „Hardware“ als auch die „Software“ ins Visier nehmen. Sprich: Wir müssen nicht nur Dörfer neuen Typs, sondern auch Bauern neuen Typs hervorbringen und uns neben der Wirtschaft auch Politik, Kultur und Sozialem annehmen. Im Zentrum dieser Arbeit steht der Mensch, und all unsere Bemühungen zielen schließlich auch auf das Wohlergehen der Menschen ab.

Der US-amerikanische Agrarökonom Theodore Schultz (1902-1998) hat einmal die Feststellung getroffen, dass die Modernisierung ein Prozess sei, in dem die Menschen ihren wirtschaftlichen Wert ständig erhöhen. Genauer gesagt: Die Menschen werten sich auf, indem sie im Prozess der Modernisierung größere wirtschaftliche Leistungen erbringen. Übertragen wir diese Feststellung auf den Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs, so rechnen wir mit einem Vorgang, in dem die Bauern ihren Wert und ihre Fähigkeiten ständig steigern. Würden wir dagegen das Gesicht der Dörfer verändern, ohne zugleich das intellektuelle Niveau der Bauern zu heben, bliebe der Aufbau neuartiger Dörfer trotzdem auf einer niedrigen Stufe. Gelingt es uns dagegen, bei der Entwicklung der ländlichen Gebiete sowie der Landwirtschaft auch die Bevölkerung mit moderner Kultur und fortschrittlichen Gedanken zu wappnen und sie in Bauern neuen Typs zu verwandeln, die stets neue Ideen, Gedanken, Kenntnisse, Gesinnungen, Fertigkeiten, Qualitäten und Fähigkeiten erlangen, so wird der Aufbau von Dörfern neuen Typs noch weiterreichende Bedeutung erlangen, stetig an Dynamik gewinnen und letztlich von echtem Erfolg gekrönt sein.

Dementsprechend müssen wir großen Wert auf die Bildung der Bauern legen, um den ländlichen Regionen so zum Aufschwung zu verhelfen. Damit dies gelingt, sollten wir die Erziehung im Sinne der sozialistischen Auffassung von Ehre und Schande, die die „Acht ehrenhaften und acht schändlichen Verhaltensweisen“ zum Hauptinhalt hat, aktiv fördern und für einen langfristig gültigen Ausbildungsmechanismus zur Steigerung der Qualifikationen der Bauern sorgen, sodass sich die zahlenmäßige Überlegenheit der Landbevölkerung in einen Vorteil im Humankapital verwandelt.

Die Rechtsstaatlichkeit in den ländlichen Gebieten fördern

28. April 2006

Die Stabilität der ländlichen Gebiete stellt eine Voraussetzung für den Frieden im gesamten Land dar. Fei Xiaotong (1910-2005), ein berühmter chinesischer Soziologe, schrieb in seinem Buch Das ländliche China, dass es vor allem die Ethik sei, die die Ordnung in den ländlichen Regionen Chinas garantiere. Die sittlichen Normen und Maximen haben tausende Jahre auf dem Land geherrscht und üben noch immer großen Einfluss auf das Denken und Handeln der Bauern aus. Heute erleben Chinas Dörfer umwälzende Veränderungen und die Bauern haben große Fortschritte in Bezug auf Produktions- und Lebensweise sowie in ihrem Denken gemacht. Vor dem Hintergrund des Aufbaus sozialistischer Dörfer neuen Typs kommt es bei den Bemühungen um langfristige Harmonie, Stabilität und Frieden in den ländlichen Gebieten darauf an, die Werteerziehung, vor allem im Sinne der sozialistischen Auffassung von Ehre und Schande, die die „Acht ehrenhaften und acht schändlichen Verhaltensweisen“ zum Hauptinhalt hat, weiterhin zu forcieren und die Bauern mit der fortschrittlichen sozialistischen Kultur zu erbauen und zu motivieren. Zugleich sind auch Moral und Gesetz mit ins Spiel zu bringen, um eine Herrschaft des Rechts herbeizuführen, die den Anforderungen der sozioökonomischen Entwicklung auf dem Land gerecht wird. In den letzten zwei Jahren hat unsere Provinz im Rahmen des Aufbaus eines sicheren Zhejiang die Basisarbeit im ländlichen Raum mit Nachdruck vorangetrieben und die Umsetzung der Rechtsstaatlichkeit auf dem Land tatkräftig gefördert. Im weiteren Verlauf des Aufbaus neuartiger Dörfer gilt es nun, in Verbindung mit dem Aufbau eines sicheren Zhejiang und dem Aufbau eines rechtsstaatlichen Zhejiang einen vitalen Mechanismus zur Selbstverwaltung durch die Dorfbewohner unter Führung der KP Chinas einzurichten und das System zur Popularisierung der Rechtskenntnisse zu vervollständigen. Auch müssen wir das Bewusstsein der Landbewohner, im Rahmen des Gesetzes zu handeln, stärken, ihre Rechtskenntnisse erweitern und das rechtsstaatliche Niveau der sozialen Governance auf dem Land heben. All dies hat zum Ziel, eine rechtsstaatliche Garantie für die Erfüllung aller Aufgaben des Aufbaus von Dörfern neuen Typs zu bieten.

Für eine starke Dorfführung

30. April 2006

Die Parteiorganisationen auf Dorfebene bilden das Fundament für alle Arbeiten der Partei auf dem Land. Im Verlauf des Aufbaus sozialistischer Dörfer neuen Typs kommt es darauf an, die Führungsgremien der Dorfparteizellen stark zu besetzen, indem wir politisch zuverlässige, moralisch einwandfreie, gerechte und innovationsfreudige Kader, die in der Lage sind, den Bauern zu Wohlstand zu verhelfen, einsetzen. Außerdem gilt es, eine Menge hervorragender Kader für den Einsatz an der Basis der ländlichen Gebiete heranzubilden. Dies stellt sowohl die Voraussetzung für die Bildung leistungsfähigerer Parteiorganisationen, die ihre Rolle als Basteien gut zu spielen vermögen, als auch den Schlüssel zum Fortschritt beim Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs dar.

Eine starke Führung muss großes Verantwortungsbewusstsein haben. Wir müssen uns deshalb für die Erziehungskampagne zur Wahrung des Avantgarde-Charakters der Parteimitglieder, die nun in den ländlichen Regionen vonstattengeht, ins Zeug legen, damit sich die Basiskader ihrer Verantwortung gegenüber der jeweils höheren Instanz sowie dem Volk voll bewusst werden. Eine starke Führung muss auch eine gute geistige Verfassung an den Tag legen. Deshalb sollten wir energisch für den Geist, mit der Zeit Schritt zu halten, plädieren, Eigeninitiative und Kreativität unter den Basiskadern voll entfalten und sie dazu anhalten, die Nähe zum Volk zu suchen und sich bereitwillig für die Arbeit aufzuopfern. Nicht zuletzt muss eine starke Führung Führungskompetenz mitbringen. Die führenden Kader sind dazu verpflichtet, in der Praxis des Aufbaus neuartiger Dörfer ihre Fähigkeiten, die Wirtschaft anzukurbeln und den Bauern zu Wohlstand zu verhelfen, ständig zu steigern. Sie müssen von den Gegebenheiten der einzelnen Dörfer ausgehen, ihre jeweiligen Vorzüge gut zur Geltung bringen und kühne Versuche unternehmen, um die Entwicklung vor Ort zu beschleunigen.

Wirtschaft, Politik, Kultur und Soziales integriert entwickeln

08. Mai 2006

Der Aufbau eines rechtsstaatlichen Zhejiang und die wichtigen Beschlüsse des Parteikomitees unserer Provinz nach dem 16. Parteitag der KP Chinas im November 2002, nämlich die Durchführung der „Acht-acht-Strategie“ ccl , der umfassende Aufbau eines sicheren Zhejiang, die Beschleunigung des Aufbaus einer Kulturprovinz sowie die Verbesserung der Regierungsfähigkeit und die Stärkung des Avantgarde-Charakters der Partei, bilden die Gesamtplanung für eine integrierte Entwicklung von Wirtschaft, Politik, Kultur und Sozialem in unserer Provinz.

Darunter gilt die Durchführung der „Acht-acht-Strategie“ als Ansatzpunkt für die Umsetzung der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung. Der umfassende Aufbau eines sicheren Zhejiang ist das wichtigste Vehikel dafür, eine harmonische Gesellschaft zustande zu bringen. Den Aufbau einer Kulturprovinz zu beschleunigen, stellt eine wichtige Maßnahme zur Entwicklung der fortschrittlichen sozialistischen Kultur dar. Den Aufbau eines rechtsstaatlichen Zhejiang mit Tatkraft zu fördern, gehört zu den effektiven Wegen, um die sozialistische politische Demokratie weiterzuentwickeln. Die Regierungsfähigkeit der Partei zu verbessern und ihren Avantgarde-Charakter zu stärken, bietet die nötige Garantie für Obenerwähntes. All diese Strategien stehen miteinander in Einklang und fügen sich organisch ineinander, sie unterstützen sich gegenseitig und dürfen nicht isoliert gehandhabt werden.

Die Gesamtplanung für eine integrierte Entwicklung von Wirtschaft, Politik, Kultur und Sozialem spiegelt die Übereinstimmung zwischen Geschichte und Logik wider und entspricht den Grundprinzipien der marxistischen Erkenntnistheorie sowie den Entwicklungsgesetzen der Dinge. Darüber hinaus verkörpert sie die Interaktion der genannten vier Bereiche. Diese unterscheiden sich zwar in ihrem Wesen und Inhalt, doch sie stehen stets in enger Wechselbeziehung zueinander, hängen voneinander ab und wirken aufeinander ein. Nicht zuletzt ist die beschriebene Gesamtplanung eine Kombination der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung mit der Auffassung universeller Zusammenhänge. In deren Rahmen haben wir mittels dialektischer Denkweise, mit Blick auf die Gesamtentwicklung und unter Anwendung der Methode der einheitlichen Planung Fahrpläne für die Aufgaben in allen Bereichen entwickelt. Diese werden nun in der Praxis des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung in Zhejiang miteinander integriert.

Rechtsstaatlichkeit als Erfordernis der neuen Situation

10. Mai 2006

Gegenwärtig steht unsere Provinz am Beginn der Umsetzung des 11. Fünfjahresplans (2006-2010). Der umfassende Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand ist in eine kritische Phase eingetreten, in der man harte Nüsse knacken muss, und auch die sozialistische Modernisierung befindet sich in einem entscheidenden Stadium. In diesem Zeitraum wird die Wirtschaft einen merklichen Aufschwung und ihr Wachstumsmodell einen Wandel erfahren; die Knackpunkte der einzelnen Reformen werden in Angriff genommen und die Öffnung nach außen wird auf eine höhere Stufe gebracht; die Gesellschaftsstruktur wird umgebaut und verschiedene soziale Konflikte werden zutage treten.

Die Entwicklung der fortschrittlichen sozialistischen Produktivkräfte und die ständige Verbesserung der Marktwirtschaft erfordern eine erneute Anpassung der Produktionsverhältnisse und des staatlichen Überbaus. Da die sozialistische politische Demokratie stets vorwärtsschreitet und sich immer mehr Bürger politisch engagieren wollen, ist es notwendig, die Rechtsstaatlichkeit gut in die Tat umzusetzen. Mit der Vertiefung der Reformen und der stetigen Abstimmung verschiedener Interessen sollen die Interessen aller Seiten im gesetzlichen und institutionellen Rahmen gleichermaßen berücksichtigt werden. Die tief greifende Veränderung der Struktur und der Organisationsform der Gesellschaft verlangt einen richtigen Umgang mit den Widersprüchen im Volk und eine gesetzeskonforme und verstärkte Entwicklung und Governance. Angesichts der Tatsache, dass die Menschen nun eher eigenständig denken, zahlreichen Optionen gegenüberstehen, in ihren Ansichten wechselhaft sind und Differenzen miteinander haben, müssen wir dafür sorgen, die dominierende Stellung des Marxismus im ideologischen Bereich zu verstärken und die sozialistische Rechtsstaatlichkeit sowie die sozialistische Auffassung von Ehre und Schande durchzusetzen.

Dies alles stellt neue Anforderungen an die Regierungskompetenz unserer Partei, vor allem an die Fähigkeiten zur wissenschaftlichen, demokratischen und rechtmäßigen Regierungsführung. Im Hinblick auf die neue Situation und die neuen Herausforderungen müssen wir uns im Rahmen des Aufbaus eines sozialistischen Rechtsstaates energisch für den Aufbau eines rechtsstaatlichen Zhejiang einsetzen und dafür sorgen, dass alle wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Angelegenheiten gesetzlich geregelt werden.

Die Marktwirtschaft muss auf Rechtsstaatlichkeit aufbauen

12. Mai 2006

Die hohe Effizienz der Marktwirtschaft ist dem Wertgesetz, dem Gesetz der Konkurrenz und dem von Angebot und Nachfrage zu verdanken. Doch die Geltung dieser Gesetze und der Grundprinzipien der Marktwirtschaft wie fairer Wettbewerb, gleichwertiger Austausch von Waren und Ehrlichkeit und Vertrauenswürdigkeit erfordert gesetzliche Gewährleistung. Wäre die Stellung der Wirtschaftsteilnehmer als juristische Person nicht im Gesetz verankert, könnten sich die Unternehmen nicht auf eigene Verantwortung am Wettbewerb beteiligen. Wäre der Markt nicht gesetzlich geordnet, würde es zu Marktfehlverhalten, falschen Marktinformationen und unlauterem Wettbewerb kommen. Gäbe es keine Gesetze zur Verhinderung und Bestrafung von Zuwiderhandlungen auf dem Markt, würde anständigen Wirtschaftsteilnehmern kein Schutz ihrer Interessen gewährt und Gesetzesbrechern keine gerechte Strafe auferlegt. Unter diesen Umständen könnte von Marktwirtschaft keine Rede sein. In diesem Sinne muss die Marktwirtschaft auf Rechtsstaatlichkeit aufbauen.

Ein wichtiger Beweggrund der Förderung der Rechtsstaatlichkeit besteht darin, die Anforderungen zur Entwicklung fortschrittlicher sozialistischer Produktivkräfte widerzuspiegeln und ihnen gerecht zu werden, der sozialistischen Marktwirtschaft konsequent zu dienen und an ihren Werten Gleichheit, Freiheit, Gerechtigkeit und Effizienz festzuhalten. Will unsere Provinz bei der Vervollkommnung der sozialistischen Marktwirtschaft mit gutem Beispiel vorangehen, müssen wir in der Umsetzung der Rechtsstaatlichkeit zum Vorreiter werden. Ferner gilt es, die Wirtschaft vorzüglich mithilfe des Gesetzes zu dirigieren und Aufsicht zu führen, den Schutz des geistigen Eigentums zu forcieren, unsere eigenständige Innovationsfähigkeit zu steigern, gegen unlauteren Wettbewerb vorzugehen und Ordnung auf den Markt zu bringen, um eine gesunde Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft sicherzustellen.

Eine harmonische Gesellschaft fußt auf Rechtsstaatlichkeit

15. Mai 2006

In einer harmonischen Gesellschaft herrscht gute Ordnung, Das Gesellschaftsleben muss in geregelten Bahnen verlaufen, Unordnung ist hier fehl am Platz. Dass die Menschen an die Gesetze glauben und sie befolgen, ist entscheidend dafür, gesellschaftliche Harmonie herzustellen. Nur wenn alle Aspekte des gesellschaftlichen Lebens gesetzlich geregelt sind, lassen sich eine ausgeglichene Entwicklung von Wirtschaft, Politik und Kultur sowie Fortschritt in allen Lebensbereichen sicherstellen, und nur so wird in der Gesellschaft Harmonie walten.

Die sechs Merkmale einer harmonischen sozialistischen Gesellschaft stehen alle mit dem Gesetz in Zusammenhang. Unter „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ versteht man die Übereinstimmung zwischen der öffentlichen Gewalt und den Bürgerrechten. „Fairness und Gerechtigkeit" beziehen sich auf den Einklang zwischen gesellschaftlichen Regeln und individuellen Fähigkeiten. Mit „Vertrauenswürdigkeit und Freundlichkeit“ sind harmonische zwischenmenschliche Beziehungen gemeint. „Voller Vitalität“ bedeutet, dass die Aktivität und die Kreativität aller Mitglieder der Gesellschaft der sozioökonomischen Entwicklung förderlich sind. „Frieden und Ordnung“ heißen, dass die Umgangsformen der Bürger zur Ordnung der Gesellschaft beitragen. Die „Harmonie zwischen Mensch und Natur“ zielt auf eine positive Wechselwirkung zwischen Produktion, Leben und Natur ab. Egal ob es um die Beziehungen zwischen Mensch und Gesellschaft, zwischen den Menschen untereinander, zwischen Mensch und Natur oder zwischen der öffentlichen Gewalt und den Rechten von Einzelpersonen geht, stets spielt das Gesetz eine bestimmte Rolle. In diesem Sinne kann man sagen, dass eine harmonische Gesellschaft auf Rechtsstaatlichkeit fußen muss.

Zugleich bietet die Rechtsstaatlichkeit eine wichtige Garantie für eine harmonische Gesellschaft. Das Recht trägt durch die Abstimmung verschiedener Interessen dazu bei, die soziale Fairness und Gerechtigkeit zu wahren und zu realisieren, bereitet den Boden für gegenseitiges Vertrauen und Freundschaft zwischen den Menschen und für eine Gesellschaft voller Vitalität, leistet Gewähr für die Aufrechterhaltung der gesellschaftlichen Ordnung und Stabilität und legt die institutionellen Grundlagen für ein harmonisches Nebeneiander von Mensch und Natur.

Die Rechtsstaatlichkeit muss festen Fuß fassen

17. Mai 2006

Die Popularisierung der Rechtskenntnisse zu forcieren und die Rechtsstaatlichkeit in der Gesellschaft durchzusetzen, ist für den Aufbau eines rechtsstaatlichen Zhejiang von allgemeiner, richtungsweisender, grundlegender und entscheidender Bedeutung, Der Geist der Rechtsstaatlichkeit ist die Seele eines Rechtsstaates. Behalten Menschen die Rechtsstaatlichkeit nicht’ stets im Hinterkopf und zählt sie nicht zu den Sitten und Gebräuchen der Gesellschaft, kann von einem Rechtsstaat keine Rede sein. Nicht umsonst hieß es im alten China: „In allen Staaten gibt es Gesetze, doch kein Gesetz vermag es, die Handhabung des Rechts zu garantieren.“

Gerade der Geist der Rechtsstaatlichkeit ist also das Gesetz, das die Durchsetzung des Rechts sicherstellt. Die Umsetzung der Rechtsstaatlichkeit spiegelt sich letztlich nicht darin wider, dass die normalen Bürger mit allen Gesetzestexten vertraut sind. Stattdessen müssen wir dafür sorgen, dass sich die Menschen im Denken und Handeln bewusst an den einschlägigen Gesetzen orientieren. Das heißt, sie müssen dazu angeleitet werden, Vernunft walten zu lassen, sich anständig und gesetzestreu zu verhalten, die Autorität der Gesetze zu respektieren, den Standpunkt zu verinnerlichen, dass Rechte und Pflichten einander die Waage halten müssen, sowie ihre Rechte und Interessen im Rahmen der Gesetze zu schützen und Streitigkeiten auf gleiche Weise beizulegen.

Nach Jean-Jacques Rousseau (1712-1778) sind „einzelne Verordnungen doch nur die Kuppel des Gewölbes, zu dem die sich langsamer entwickelnden Sitten den unverrückbaren Schlussstein bilden“. Die wichtigsten Gesetze seien diese Sitten, „die nicht in Erz und Marmor, sondern in die Herzen der Staatsbürger eingegraben werden“.

Recht und Moral gleichermaßen ins Spiel bringen

19. Mai 2006

Moral ist der Grundstein für die Umsetzung der Rechtsstaatlichkeit. Nur Gesetze, die auf Moral aufbauen, können in der Bevölkerung treue Unterstützung finden. Erst dann kann man von einem guten Recht sprechen, das die Garantie für eine gute Herrschaft bildet. Recht und Moral gewährleisten seit jeher die öffentliche Ordnung und die guten Sitten sowie die gesellschaftliche Harmonie und Stabilität. Die Herrschaft des Rechts und die Herrschaft der Moral sind mit den beiden Rädern eines Fahrrads oder den beiden Flügeln eines Vogels vergleichbar. Die Erstere stützt sich auf die Zwangsgewalt und die Autorität des Staatsapparats, die Letztere auf den Glauben der Menschen und die öffentliche Meinung, Die eine lässt sich nicht durch die andere ersetzen, stattdessen ergänzen sie sich zum gegenseitigen Vorteil. Beide zielen darauf ab, die gesellschaftlichen Beziehungen zu regeln, die soziale Stabilität zu sichern und das Gesellschaftsleben in die richtige Bahn zu lenken. In gewissem Sinne ist das Recht ein Zwangsinstrument und die Moral ein erbauliches Mittel, mit dem die öffentliche Ordnung aufrechterhalten wird. Erst wenn Recht und Moral gleichermaßen ins Spiel gebracht werden, lassen sich gesellschaftliche Harmonie und eine gesunde und koordinierte Entwicklung der Gesellschaft sicherstellen.

Beim Aufbau eines rechtsstaatlichen Zhejiang müssen wir uns darüber bewusst sein, dass die Herrschaft des Rechts und die Herrschaft der Moral einander ergänzen, sie das gleiche Ziel verfolgen und miteinander vereinbar sind. Dementsprechend müssen wir uns zum einen für die Umsetzung der Rechtsstaatlichkeit und zum anderen für die Werteerziehung einsetzen. Wir müssen sowohl die Zwangskraft der Gesetze als auch die erbauliche Funktion der Moral zur Geltung bringen, rigide gesetzliche Vorschriften wie auch sanfte sittliche Normen in Kraft setzen und dafür sorgen, dass sich die Menschen sowohl die Rechtsstaatlichkeit als auch die sozialistische Auffassung von Ehre und Schande zu eigen machen. Es ist notwendig, die Popularisierung der sozialistischen Auffassung von Ehre und Schande in den Aufbau eines rechtsstaatlichen Zhejiang zu integrieren und die Parteikader und die einfachen Leute dazu zu erziehen und anzuleiten, Ehre und Schande klar zu unterscheiden, für ehrenhaftes Verhalten einzutreten und schändliche Taten entschieden abzulehnen, damit sich die ganze Gesellschaft Recht und Moral fügt.

Die Führung der KP Chinas als wesentliche Garantie für die Umsetzung der Rechtsstaatlichkeit

22. Mai 2006

Die Umsetzung der Rechtsstaatlichkeit entspricht den Forderungen der wissenschaftlichen, demokratischen und rechtmäßigen Regierungsführung,. Sie zielt nicht darauf ab, die Führung der KP Chinas zu schwächen, sondern sorgt dafür, unser Verständnis von der Partei, der Regierungsführung und der Regierungsgewalt zu vertiefen, den Status der KP Chinas als Regierungspartei gesetzlich und institutionell zu garantieren, durch die Verbesserung der Führungskompetenz der Partei ihre Führungsrolle zu konsolidieren und zu stärken und unter Anwendung besserer Methoden die Regierungsfähigkeit der Partei zu steigern und ihren Avantgarde-Charakter zu bewahren.

Beim Aufbau eines rechtsstaatlichen Zhejiang sind wir dazu verpflichtet, unbeirrt an der Führung der KP Chinas festzuhalten und unter ihrer Leitung die sozialistische Demokratie zu entwickeln sowie die sozialistische Rechtsstaatlichkeit zu fördern. Wir müssen die Regierungsgewalt im Rahmen der Gesetze ausüben, um die Volkssouveränität und die Herrschaft des Rechts zu sichern, den Status der KP Chinas als Regierungspartei zu festigen und den Aufbau der sozialistischen politischen Zivilisation voranzutreiben. Ferner müssen wir dabei die Führung der Partei in politischer, theoretischer und organisatorischer Hinsicht ständig forcieren.

Wie verhält man sich bei einem Führungswechsel

24. Mai 2006

Im laufenden und im kommenden Jahr stehen Führungswechsel auf allen Ebenen unserer Provinz an, wobei der Parteigeist leitender Kader und ihre Einstellung zur Parteiorganisation auf die Probe gestellt werden. In diesem Prozess müssen alle leitenden Kader Parteigeist und Verantwortungsbewusstsein beweisen sowie Anstand und Disziplin an den Tag legen, damit ihre Aufmerksamkeit nicht durch den Führungswechsel abgelenkt, die Ordnung in den Organen nicht gestört und die Arbeit nicht unterbrochen wird.

Parteigeist kann man unter Beweis stellen, indem man Beförderung, Zurückstufung oder Versetzung gelassen gegenübersteht. Ein Parteikader, egal welche Stellung er innehat und welche Arbeit er verrichtet, steht vor allem im Dienst der Regierungsführung und des Volkes. Er muss opferbereit und großzügig auftreten, die Gesamtentwicklung an erste Stelle setzen, die richtige Einstellung zu Ruhm, Reichtum, Amtsgewalt und der Position der eignen Person sowie zum Auf und Ab in der Berufslaufbahn vertreten und den Beschlüssen der Parteiorganisation ohne Wenn und Aber folgen.

Mit der Stärkung des Verantwortungsbewusstseins werden die leitenden Kader dazu aufgefordert, ihren Amtspflichten getreu nachzukommen. Sie müssen verantwortungsvoll mit der Sache von Partei und Volk umgehen, indem sie sich auf diejenigen Angelegenheiten, die in ihre Zuständigkeit fallen, konzentrieren und ihr Bestes geben, um alle Arbeitsaufgaben exzellent zu erledigen. Unter anständigem Verhalten ist zu verstehen, dass die leitenden Kader Abstand von Philistertum halten und die richtige Ansicht über ihre Parteiorganisation und ihre Mitarbeiter sowie die richtige Einstellung zu sich selbst und den Abstimmungsergebnissen haben. Das heißt, sie sollen sich stets an die Organisationsprinzipien der Partei halten, fähige Kader respektieren und empfehlen, sich aufrichtig und großmütig verhalten und dürfen nicht um der Stimmen willen ihre Grundsätze aufgeben.

Auf Disziplin zu achten, bedeutet, dass die leitenden Kader verschiedenen Verführungen widerstehen und strenge Selbstdisziplin üben müssen. Sie sollten sich intensiv mit dem Parteistatut beschäftigen und die vorgeschriebenen Regeln befolgen, ihr Handeln bewusst auf die sozialistische Auffassung von Ehre und Schande ausrichten, die die „Acht ehrenhaften und acht schändlichen Verhaltensweisen“ zum Hauptinhalt hat, und die Vorschriften zum Führungswechsel strikt einhalten. Sie dürfen weder andere um eine Fürsprache bitten noch fahrlässig für andere ein gutes Wort einlegen. Auch dürfen sie für die Wahl weder ihre Beziehungen spielen lassen noch Gerüchte verbreiten. Damit sorgen wir dafür, dass beim Führungswechsel Gerechtigkeit waltet.

Die Geschäftskultur Zhejiangs

16. Juni 2006

Zu den Zhejianger Geschäftsleuten zählen Existenzgründer und Unternehmer, die in der stürmischen Entwicklung der Marktwirtschaft hervorgetreten und herangereift sind. Wir verdanken ihnen nicht nur einen unermesslichen Reichtum, sondern auch eine besondere Geschäftskultur. Diese Kultur ist aus den reichen kulturellen Traditionen und der kreativen Praxis der Geschäftsleute unserer Provinz hervorgegangen und hat ihnen wiederum Impulse für weitere Pionierarbeit gegeben. Und auch für ihre neuen Durchbrüche müssen sie Kraft aus dieser Kultur schöpfen.

Angesichts der fortschreitenden Entwicklung und Expansion der Privatwirtschaft in unserer Provinz wird die Zhejianger Geschäftskultur einen noch größeren Einfluss auf Unternehmertum und Gesellschaft ausüben. In der neuen Entwicklungsphase gilt es für uns deshalb, diese Kultur eingehend zu studieren, ihre Essenz zusammenzufassen und sie weiterzuentwickeln. Besonders sind die Werte der Realitätsnähe, Bodenständigkeit, Ehrlichkeit, Harmonie, Offenheit und Strebsamkeit energisch weiterzugeben. Indem wir unsere Geschäftsleute in ihrem Denken und Handeln ausrichten und sie dazu anhalten, die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung zu praktizieren, beim Aufbau einer harmonischen Gesellschaft mitzuwirken und eine Vorreiterrolle bei Reformen und Innovationen zu spielen, sorgen wir für eine Geschäftskultur, die den Anforderungen einer harmonischen sozialistischen Gesellschaft und einer fortschrittlichen sozialistischen Kultur gerecht wird, der sozialistischen Auffassung von Ehre und Schande und dem Geist, mit der Zeit Schritt zu halten, entspricht sowie im Dienst der Entwicklung der fortschrittlichen Produktivkräfte steht und der Privatwirtschaft zu neuem Aufschwung verhilft.

Einheimische und zugewanderte Unternehmen integriert entwickeln

19. Juni 2006

Seit Beginn der Reform und Öffnung geht Zhejiang den Weg der endogenen Entwicklung, wobei wir uns lange vor allem auf einheimische Unternehmen verlassen haben. Dabei steht die endogene Entwicklung keineswegs im Widerspruch zur Öffnung nach außen. In den letzten Jahren haben wir wiederholt die Notwendigkeit betont, Kapital und Unternehmen von außen in Zhejiang selektiv anstatt blind zuzulassen. Ziel ist es, die Entwicklung einheimischer und zugewanderter Unternehmen zu integrieren, sodass sie sich gegenseitig ergänzen und unterstützen. Konkret gesagt geht es dabei um die Integration der Zhejianger Wirtschaft in die Weltwirtschaft, die Kooperation unserer Privatunternehmen mit zugewanderten Firmen und eine harmonische Koexistenz verschiedener Kulturen.

Auf der Makroebene sorgen wir für die Integration der einheimischen Betriebe in die Wirtschaft außerhalb Zhejiangs, vor allem in die globale Wirtschaft. Die Einführung fremden Kapitals soll als Schlüssel dienen, um Zugriff zu fortschrittlichen Technologien, Managementmethoden, Systemen und Gedanken und auch Fachkräften von außerhalb Zhejiangs zu erlangen. Auch soll sie dazu beitragen, uns Zugang zum internationalen Markt mit höherem Niveau und größeren Spielräumen zu verschaffen und dadurch das Entwicklungsniveau der Unternehmen und der Gesamtwirtschaft unserer Provinz zu heben. Es ist unbestritten, dass die langfristige Dynamik und Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft einer Region stets ihrer Interaktion mit anderen Regionen und Ländern sowie ihrer Integration in die Weltwirtschaft zu verdanken sind. Wir sind letztlich auf fremde Hilfe angewiesen, um unsere Wirtschaft und unsere Produkte auf eine höhere Stufe zu bringen.

Auf der Mikroebene sollten wir die Kooperation unserer Privatunternehmen mit zugewanderten Firmen fördern. Damit ist gemeint, dass die Privatwirtschaft eine wichtige Rolle bei der Einführung von fremdem Kapital spielen und sich die Vorzüge der zugewanderten Unternehmen zu eigen machen sollte. Die Privatunternehmen unserer Provinz sollten einerseits ihre Stärken zur Entfaltung bringen und andererseits in den Bereichen Management, Technologie und Markt sowie in Bezug auf Unternehmensregeln und -kultur Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit neu angesiedelten Firmen ausloten, um ihre Schwächen in dieser Hinsicht durch die Stärken ihrer Partner auszugleichen. Insbesondere für traditionelle Betriebe, die als Säulen der Wirtschaft Zhejiangs fungieren, ist es erforderlich, Kooperationen mit den weltweit führenden Unternehmen einzugehen. Zugleich müssen wir mit fremder Hilfe eigenständige Innovationen vornehmen und unsere diesbezüglichen Fähigkeiten erheblich steigern, indem wir Know-how von außen einführen, es internalisieren und zur Anwendung bringen.

Auf lange Sicht bemühen wir uns um eine harmonische Koexistenz verschiedener Kulturen. Wollen wir immer neue Fortschritte machen, so müssen wir fremden Kulturen und Gedanken und insbesondere Fachkräften von außen Respekt zollen und Sorge für eine Gesellschaft tragen, in der alle im Rahmen der Gesetze und Regeln agieren, Startups gute Bedingungen vorfinden und in der ein Klima des Pluralismus und der Aufgeschlossenheit herrscht.

Vorbilder zu schätzen wissen

20. Juni 2006

Vorbilder haben massiven Einfluss auf Durchschnittsmenschen. Vorbildliche Menschen zu präsentieren und dadurch andere zur Nachahmung anzuspornen, gehört schon immer zu den wichtigen Arbeitsmethoden unserer Partei. Die ausgewählten Vorbilder zeigen, was nacheifernswert ist, und sie bestimmen, was erreicht werden soll. Dies hat. die Praxis bewiesen.

An wem sollten wir uns also in der neuen Entwicklungsphase ein Beispiel nehmen? Manche schlagen Menschen vor, die sich selbst aus der Armut befreit und anderen zu Wohlstand verholfen haben; andere empfehlen Personen, die Pionierarbeit in ihrer Branche geleistet haben; und wieder andere sprechen sich für Kader aus, die in Bezug auf die Führungsarbeit in der Entwicklung sowie die Aufklärungsarbeit über Politik und Richtlinien der Partei Hervorragendes geleistet haben und dem Volk besonders nahestehen. Gewiss gilt es, für die soeben angeführten Vorbilder zu werben, damit andere sie sich zum Beispiel nehmen. Doch es ist sinnvoller, mustergültige Persönlichkeiten, die einen bestimmten Geist verkörpern, vorzustellen, damit dieser Geist weitergegeben und von immer mehr Menschen übernommen wird. Für Parteikader gilt es, die wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens mit Tatkraft zu praktizieren und dem Volk mit ganzer Seele zu dienen. Sie sind dazu verpflichtet, sich konsequent an den Grundsatz, dass die KP Chinas keine anderen als die öffentlichen Interessen vertritt und im Namen des Volkes regiert, zu halten, ihre Macht im Interesse des Volkes auszuüben, im Herzen allezeit bei den Menschen zu sein und sich fortwährend für ihr Wohl einzusetzen. Ferner sollen sie stets mit der Zeit gehen sowie Avantgarde-Charakter und Volksverbundenheit zeigen.

Zheng Jiuwan ist ein gutes Beispiel in der gegenwärtigen Periode dafür, den Avantgarde-Charakter der Mitglieder der KP Chinas unter Beweis zu stellen. Obwohl er keine außergewöhnlichen Leistungen vollbracht haben mag, erkennt man in seinen Taten doch Seelengröße und hohe Tugenden. Seine große Leistung besteht in seiner Hingabe an die Arbeit der vergangenen zwanzig Jahre. Seine Taten verbreiteten sich unter den Menschen von Mund zu Mund und fanden bei ihnen große Anerkennung. Zheng Jiuwan ist ein liebens-, ehren- und nachahmenswerter Parteikader.

In Zhejiang gibt es zudem zahlreiche Menschen, die durch anständige Arbeit zu Wohlstand gelangt sind und auch nicht wenige, die sich, nachdem sie selbst durch Fleiß reich geworden sind, für die Entwicklung ihrer Heimat und unserer Gesellschaft eingesetzt und darum bemüht haben, auch ihren Mitmenschen zu Wohlstand zu verhelfen. Über diese Menschen sollte viel berichtet werden. Zugleich gibt es in Zhejiang auch unterentwickelte Regionen, und wir sollten unser Augenmerk in Zukunft verstärkt auf Musterkader wie Zheng Jiuwan richten, die sich trotz schwieriger Bedingungen konsequent in den Dienst von Partei und Volk gestellt haben. Damit zielen wir darauf ab, durch Vorbilder erzieherisch und anspornend auf die Menschen einzuwirken, damit alle ihnen nacheifern, sie zu übertreffen suchen, selbst ein Beispiel geben und damit den Avantgarde-Charakter der Mitglieder der KP Chinas in allen Branchen und in der Ausführung aller Arbeiten erkennen lassen.

Der wahre Geist zeigt sich in schwierigen Zeiten

21. Juni 2006

Genosse Mao Zedong sagte einst: „Was ist Arbeit? Arbeit bedeutet Kampf. An diesen Orten gibt es Schwierigkeiten und Probleme, zu deren Überwindung bzw. Lösung wir benötigt werden. Wir gehen dorthin zur Arbeit und zum Kampf, um die Schwierigkeiten zu überwinden. Nur der ist ein guter Genosse, der umso williger an einen Ort geht, je größer dort die Schwierigkeiten sind.“ Zheng Jiuwan ist solch ein Kader. Seine Geschichte lehrt uns: Besonders in relativ armen Gebieten, unter schwierigen Umständen und in einer Zeit, in der Konflikte und Probleme hervorstechen, sind Führungskader und Parteimitglieder dazu verpflichtet, bei der Arbeit keine Mühe zu scheuen, immer in der vordersten Linie zu stehen, mit den Menschen Schulter an Schulter durch dick und dünn zu gehen und mit ihnen stets eine enge Verbindung zu pflegen.

Im Volksmund heißt es: „Es ist leichter, einander in schwierigen Zeiten beizustehen, als in guten Zeiten zusammenzuhalten.“ Da sich die wirtschaftliche Lage an vielen Orten mittlerweile merklich verbessert hat, sind einige Kader wählerisch geworden. Sie verlangen luxuriös eingerichtete Büros, Markenautos und Extravaganzen im Essen und Wohnen und bevorzugen erträgliche Posten, die nicht viel Einsatz erfordern. Obwohl sie Großes in ihrer Arbeit geleistet haben, verloren sie letztlich das Vertrauen des Volkes. Dies lehrt uns, dass wir eine Person dialektisch, dynamisch und umfassend beobachten müssen, bevor wir uns ein endgültiges Bild über sie machen. Um zu erkennen, wes Geistes Kind sie ist, soll man sowohl ihre Verfassung in guten Zeiten als auch ihren Willen in schlechten Zeiten unter die Lupe nehmen. Man darf ihre Fähigkeiten nicht nur danach beurteilen, wie sie sich verhält, wenn alles reibungslos verläuft, sondern auch danach, wie sie gegen Schwierigkeiten vorgeht. Und bei der Bewertung eines leitenden Kaders sind sowohl seine Arbeitsleistungen als auch seine Arbeitsmoral in Betracht zu ziehen. Dabei soll unser Augenmerk nicht nur darauf gerichtet werden, was er seinem Nachfolger hinterlassen hat, sondern auch auf die Ausgangsbasis seiner Arbeit.

Im Rahmen der Sache von Partei und Staat werden wir auf unterschiedlichen Stellen eingesetzt, und wir arbeiten unter verschiedenen Bedingungen und tragen unterschiedliche Verantwortung. Doch eins haben wir gemeinsam — wir sind dazu verpflichtet, uns für die Partei, den Staat und das Volk aufzuopfern. Dementsprechend sollen wir im „Geist der Schraube“ mit beiden Beinen auf der Erde stehen, bei der Arbeit stets unser Bestes geben und durch unsere Hingabe an die Arbeit anderen ein Beispiel geben und unserem Leben Sinn verleihen.

Wer selbst das Volk im Herzen trägt, gewinnt auch das Herz der Menschen

24. Juni 2006

Die Einwohner eines abgelegenen Dorfes haben innerhalb eines einzigen Tages über 60.000 Yuan aufgebracht, um die Operation ihres lebensbedrohlich erkrankten Parteisekretärs Zheng Jiuwan zu finanzieren. Alle sagten: „Ich gebe gerne all mein Geld, um ihn zu retten, selbst wenn ich später betteln gehen muss.“ Als diese Geschichte bekannt wurde, stellten sich viele Kader die Frage: Wenn ich im Krankenbett läge, würden die Menschen dann für mich das Gleiche tun? Die einfachen Leute haben letztlich ihre eigenen Kriterien, nach denen sie die Beschaffenheit eines Kaders einstufen. Die Reaktion der Dorfbewohner spiegelt den großen Einsatz Zheng Jiuwans für sein Dorf. Seine Geschichte ist ein überzeugendes Argument dafür, dass die Kader im Herzen des Volkes genauso viel wiegen, wie das Gewicht des Volkes in ihrem Herzen ausmacht. Und darin liegt auch der Grund, warum wir Zheng Jiuwan als Musterkader würdigen und dafür werben, ihm nachzueifern.

Im alten China hieß es: „Verfolgt ein Herrscher stets die Interessen des Volkes, wird er alle Menschen um sich scharen.“ Bei der Geschichte Zheng Jiuwans geht es letztlich um nichts Geringeres als die grundlegende Zielsetzung der KP Chinas, nämlich dem Volk mit Leib und Seele zu dienen, um den Avantgarde-Charakter der Parteimitglieder und um die Frage, wie man die Zustimmung des Volkes gewinnen kann. Das Beispiel Zheng Jiuwans demonstriert, dass die einfachen Leute einen Parteikader im Herzen tragen, ihm Vertrauen schenken und Unterstützung gewähren werden, solange er immer an sie denkt und sich aufrichtig darum bemüht, ihnen Nutzen zu bringen, ihre realen Probleme zu lösen und sie von ihren Sorgen und Nöten zu befreien. Das Gleiche gilt auch für politische Parteien: Eine Partei wird erst dann an den Menschen eine treue Stütze haben und ihren Status behaupten können, wenn sie stets nach dem Volkswillen handelt, die Sympathie der Menschen genießt und ihnen Vorteile verschafft. Die Parteikader und das Volk stehen in einer Diener-Herr-Beziehung zueinander. Entfremdeten wir uns vom Volk, verlören wir unseren Rückhalt und brächten nichts zustande. Verletzten wir die Interessen des Volkes, triebe man uns von der Bühne der Geschichte. Wir als Kader der KP Chinas müssen also unsere Macht im Interesse des Volkes ausüben, die Menschen allzeit fest im Herzen tragen und uns fortwährend für ihr Wohl einsetzen, um eine gute Regierungsführung zu realisieren.

Wie sich einem Vorbild folgen lässt

26. Juni 2006

Konfuzius sagte: „Unter drei Weggefährten findet sich sicher ein Lehrer.“ Kenntnisse zu erwerben, ist eine Wissenschaft für sich, während es eine Tugend ist, sich an anderen ein Beispiel zu nehmen. Zum Lernen von anderen vertreten die Menschen unterschiedliche Ansichten. Tolerante Zeitgenossen neigen dazu, die Vorzüge der anderen zu entdecken, während spitzfindige Menschen den Hang haben, die Mängel anderer hervorzuheben. Bescheidene Menschen veredeln sich, indem sie dem Vorbild der anderen folgen, während sich arrogante Menschen beim Anblick der Schwächen anderer überlegen wähnen. Optimisten regt das gute Beispiel anderer zur Selbstverbesserung an, Pessimisten dagegen schämen sich für ihre Unzulänglichkeiten und geben sich selbst auf. Was und wie viel man von anderen lernt, hängt von der Einstellung und dem Blickwinkel der einzelnen Personen ab, egal ob man sich normale Menschen aus dem eigenen Umfeld oder gewürdigte Persönlichkeiten zum Vorbild nimmt.

Einige Leute sind der Meinung, dass Menschen mit Vorbildfunktion einem weder fachliche Kenntnisse beibringen noch zu Geld oder Karriere verhelfen können. Daher sei es nicht notwendig, ihnen nachzueifern. Diese Aussage ist nur scheinbar richtig, in Wirklichkeit entbehrt sie jeder Grundlage. Von vorbildlichen Menschen kann man eine Menge lernen. Die wichtigsten Dinge darunter sind ihre fortschrittliche Gesinnung, ihre guten Eigenschaften und ihre Arbeitsmethoden. Jiao Yulu z. B. hat uns den Geist der leitenden Kader in der Anfangszeit der Volksrepublik China nähergebracht, nämlich sich ganz und gar der Arbeit zu widmen, sich in den Dienst des Volkes zu stellen, nicht vor schwierigen Bedingungen zurückzuschrecken und bei der Arbeit keine Mühe zu scheuen. Wir nehmen uns an Niu Yuru ein Beispiel, weil er unbestechlich war, seinen Amtspflichten getreu nachkam und immer gerecht und selbstlos handelte. Dies alles macht einen Musterkader der KP Chinas aus. Wir sollten uns an Zheng Jiuwans Einstellung zum Volk ein Vorbild nehmen. Es gilt demnach, die Menschen jederzeit im Herzen zu tragen, sie unter allen Umständen in den Vordergrund zu rücken, sich in der Arbeit auf sie zu stützen und stets ihre Interessen zu vertreten. Und von den Entwicklungserfahrungen aus Yiwu können wir lernen, dass man von den gegebenen Verhältnissen ausgehen und innovativ arbeiten muss.

„Man lernt, um seine Kenntnisse und Fähigkeiten zu erweitern, wie man ein Messer schleift, um es zu schärfen.“ Wir müssen uns an Vorbildern orientieren und uns durch kleine Verbesserungen Zug um Zug veredeln, damit wir uns ihnen im Handeln und Verhalten annähern, sie übertreffen und mit unserem beispielhaften Benehmen neue Maßstäbe setzen.

Dörfer neuen Typs nach der Idee der wissenschaftlichen Entwicklung aufbauen

06. September 2006

Der Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs ist eine lebendige Praxis zur Umsetzung der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung auf dem Land. In Übereinstimmung mit dieser Entwicklungsanschauung müssen wir den Menschen stets in den Mittelpunkt stellen, eine wissenschaftliche Entwicklung anstreben und uns mit dem brennenden Wunsch der Bauern nach besseren Produktions-, Lebens- und Umweltbedingungen identifizieren. Die Landbewohner sollen beim Aufbau neuartiger Dörfer als Hauptakteure auftreten, während die Partei und die Regierung eine führende Rolle spielen, indem sie Pläne entwickeln, gezielte Investitionen vornehmen, Richtlinien erlassen und Reformen einleiten. Es kommt darauf an, wissenschaftliche Entscheidungen und Maßnahmen zu treffen und diese unter Anwendung wissenschaftlicher Methoden zu handhaben.

Das Projekt „Aufbau von tausend Vorzeigedörfern und Umgestaltung von zehntausend Dörfern“ ist ein wichtiger Bestandteil der Strategie zum Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs. Bei der Durchführung dieses Projekts gilt es, die städtische und die ländliche Entwicklung sowie die wirtschaftliche und die gesellschaftliche Entwicklung zu integrieren. Mit der Umgestaltung von Dörfern und dem Aufbau von Vorzeigedörfern als Ansatzpunkt müssen wir sowohl für eine bessere Dorfumgebung als auch für eine entwickelte Wirtschaft auf dem Land sorgen und die Bebauungspläne der einzelnen Dörfer an die Gesamtkonzepte für den Ausbau der Infrastruktur, die Entwicklung des Sozialwesens und die Vervollständigung der öffentlichen Dienstleistungen in den ländlichen Regionen angleichen. Zugleich gilt es, dieses Projekt durch die Werteerziehung der Bauern sowie die Förderung der politischen Demokratie und des Aufbaus der Parteiorganisationen auf dem Land zu beflügeln. Nur so können die geistige Substanz und der wissenschaftliche Sinn des Aufbaus sozialistischer Dörfer neuen Typs vollständig zum Ausdruck gebracht werden.

Beim Aufbau von Dörfern neuen Typs die Gegebenheiten vor Ort berücksichtigen

08. September 2006

Beim Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs kommt es darauf an, in Übereinstimmung mit den lokalen Gegebenheiten Maßnahmen zu treffen und Empfehlungen zu entwickeln, die stimulierende und beispielgebende Funktion von Musterbeispielen zu entfalten sowie Beschlüsse demokratisch zu fassen und ordnungsgemäß auszuführen. Das Projekt „Aufbau von tausend Vorzeigedörfern und Umgestaltung von zehntausend Dörfern“ ist unter den gegebenen Umständen unserer Provinz eine nur konsequente Entscheidung.

Zhejiang hat eine gute Ausgangsbasis, was die Arbeit in Bezug auf Landwirtschaft, ländliche Gebiete und Landbewohner betrifft. Von daher müssen wir beim Aufbau von Dörfern neuen Typs höhere Anforderungen an uns stellen und landesweit eine führende Rolle spielen. Kurzfristig sollen die diesbezüglichen Maßnahmen dazu dienen, den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand in Zhejiang vorzeitig abzuschließen, und langfristig gesehen sollen sie mit der Modernisierung unserer Provinz Schritt halten. Ziel ist nicht nur, die Wirtschaft auf dem Land auf ein höheres Niveau zu bringen, sondern auch die Lebensbedingungen der Landbewohner zu verbessern. Im nationalen Vergleich soll Zhejiang seine Vorzüge und seinen Vorsprung in der Entwicklung unterstreichen. Und auch einzelne Regionen unserer Provinz sollen dabei ihre jeweiligen Besonderheiten und ihren Entwicklungsstand hervorheben.

Die Dörfer in Zhejiang sind finanziell in der Lage, sich ein Image aufzubauen, das ihrem tatsächlichen Entwicklungsniveau entspricht, und müssen dies auch tun. Dies ist Teil des Aufbaus von Dörfern neuen Typs, ein Erfordernis der gegenwärtigen Entwicklungsphase und stimmt mit dem Wunsch der Bauern nach einer besseren Lebensqualität überein. In diesem Sinne stellt das Projekt „Aufbau von tausend Vorzeigedörfern und Umgestaltung von zehntausend Dörfern“ die vorrangige Aufgabe unserer Provinz im Rahmen des Aufbaus sozialistischer Dörfer neuen Typs dar.

Örtliche Besonderheiten schon in der Planungsphase berücksichtigen

11. September 2006

Wissenschaftliche Bebauungspläne legen die Grundlagen für den Aufbau sozialistischer Dörfer neuen Typs und bestimmen die Entwicklungsrichtung und den Standard neuer ländlicher Wohnviertel. Bei der Umgestaltung der Dörfer müssen sowohl die Baukosten als auch die Qualität der Bebauungspläne bedacht werden. Mit den Plänen sollen qualifizierte Anstalten betraut werden. Wir dürfen keine minderwertigen Entwürfe dulden und erst recht keine Improvisation oder Leichtfertigkeit.

Bei der Planung des Aufbaus neuartiger Dörfer kommt es darauf an, unter Zugrundelegung der integrierten Entwicklung von Stadt und Land die Urbanisierung neuen Typs und den Aufbau von Dörfern neuen Typs einheitlich zu fördern sowie die Pläne für die städtebauliche Entwicklung und die Umgestaltung der Dörfer miteinander zu koordinieren. Insbesondere gilt es, die geografischen und kulturellen Merkmale der ländlichen Wohnviertel hervorzuheben, um charakteristische, geschmackvolle Dörfer mit eigenem Charme zu errichten. Auf der Makroebene müssen wir auf Unterschiede zwischen entwickelten und unterentwickelten Regionen, zwischen Berg-, Flach- und Hügelland bzw. Küsten und Inselgebieten sowie zwischen städtischen Vororten und landwirtschaftlich geprägten Regionen achten. Auf der Mikroebene sollten wir dafür sorgen, dass alle Dörfer ein eigenes Gepräge aufweisen, anstatt in blinden Wettbewerb zu treten oder fremde Modelle unreflektiert zu kopieren. Wir dürfen weder übertriebenen Wert auf die Größe der Dörfer legen noch nach Extravaganz streben, auch dürfen wir nicht alles über einen Kamm scheren, damit unsere Provinz in Zukunft immer mehr wohlhabende und schöne Dörfer voller Vitalität und Charme hat. Ferner müssen unsere Pläne dem Status Zhejiangs als Spitzenreiter beim Aufbau von Dörfern neuen Typs und dem Image der Provinz als eine Region, wo Milch und Honig fließen und wunderschöne Wasser- und Berglandschaften zu bewundern sind, entsprechen und dem Maßstab für neue ländliche Wohnviertel, der vorsieht, dass sich traditionelle Sitten und Gebräuche organisch mit moderner Kultur verbinden, gerecht werden. Alle Dörfer müssen also einen eigenen Weg beschreiten, um ihr Antlitz zu polieren und ihren Wohlstand zu heben.

Harte Bedingungen schaffen fähige Kader

13. September 2006

Mengzi sagte einmal: „Wem Gott ein großes Amt anvertrauen will, dem schafft er sicher erst Bitternis in Herz und Willen, er schafft Mühsal seinen Nerven und Knochen, er lässt durch Hunger seinen Leib leiden und bringt sein Leben in äußerste Not. Er verwirrt und stört ihm seine Werke. So erregt er seinen Geist und macht duldsam sein Wesen und legt ihm zu, was ihm an Fähigkeit gebricht.“ Han Fei schrieb: „Auch der Kanzler muss von ganz unten in einer Präfektur anfangen, und auch ein Ehrfurcht gebietender General ist einmal ein einfacher Soldat gewesen.“ In Geschichte wie Gegenwart haben sich namhafte Militärs und Politiker größtenteils unter schwierigen Umständen gestählt. Harte Bedingungen stellen die Beharrlichkeit der Kader auf die Probe und stärken ihren Willen. Unterentwickelte Regionen, Ressorts mit komplexen Aufgaben sowie Gebiete, die mit vielen Herausforderungen und Schwierigkeiten aufwarten, bringen oft fähige Kader hervor und sollen auch mit tüchtigen besetzt werden. Kader, die in diesen Orten bzw. Bereichen mit ihren Mitarbeitern und den einfachen Leuten durch dick und dünn gegangen sind, durch harte Arbeit große Leistungen erbracht und die Aufträge der Parteiorganisation zufriedenstellend ausgeführt haben, verdienen unsere Anerkennung. Und in diesem Prozess werden auch ihr politisch-theoretisches Niveau und ihre Fähigkeiten ständig gesteigert. Diejenigen dagegen, die auf Bequemlichkeit aus sind und nicht in diesen Orten bzw. Bereichen arbeiten wollen, oder die Übernahme eines Amtes dort an bestimmte Forderungen und Bedingungen knüpfen, launisch reagieren und ihrer Arbeit nicht die gebührende Aufmerksamkeit widmen, werden den Erwartungen von Partei und Volk nicht gerecht.

Den Widerspruch zwischen Wirtschaftsentwicklung und Umweltschutz lösen

15. September 2006

Wirtschaftsentwicklung und Umweltschutz sind im Rahmen des traditionellen Entwicklungsmodells Gegensätze, die einander bedingen und eine widerstreitende Einheit bilden. Die Umwelt-Kuznets-Kurve, eine Hypothese aus der Umweltökonomik, besagt, dass Umweltbelastungen in einer sich entwickelnden Volkswirtschaft zunächst mit der Steigerung des Pro-Kopf-Einkommens bis zum Gipfel (Wendepunkt) zunehmen und dann mit weiterer Einkommenserhöhung wieder eine abnehmende Tendenz zeigen, sodass sich die Umwelt verbessern und wieder erholen kann.

Die Überlegenheit der unterentwickelten Regionen unserer Provinz liegt in ihren „klaren Flüssen und grünen Bergen“, ihre Unterlegenheit besteht dagegen im Mangel an „Gold- und Silberbergen“. Für sie ist es deshalb von besonderer Bedeutung, sich bewusst mit der Umwelt-Kuznets-Kurve auseinanderzusetzen und den Eintritt der sogenannten Wende zu beschleunigen. Doch man muss insbesondere vermeiden, infolge des Missverständnisses, dass sich die Umweltqualität nach besagter Wende automatisch mit dem Wachstum des Pro-Kopf-Einkommens und des Wohlstands verbessern wird, der Umweltverschmutzung und der ökologischen Zerstörung untätig gegenüberzustehen. Dieses Missverständnis wird nur dazu führen, dass wir dem schlechten Vorbild einiger entwickelter Regionen folgen, indem wir entweder die Umwelt um des wirtschaftlichen Nutzens willen zunächst zerstören, um erst später Gegenmaßnahmen zu treffen, oder alte Schadstoffe in der Natur zu entsorgen versuchen und die Natur zugleich mit neuen belasten. Schließlich werden wir weder unsere „klaren Flüsse und grünen Berge“ bewahren noch zu „Gold- und Silberbergen“ gelangen.

Die unterentwickelten Regionen haben keine andere Wahl, als sich auf die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung auszurichten, die Politik, dass Umweltschutz Vorrang hat, gut umzusetzen und einen technologieorientierten, ressourcenschonenden und umweltfreundlichen Entwicklungsweg zu beschreiten. Erst dann werden sie in der Lage sein, ihre natürliche Umwelt dem Wirtschaftswachstum zugutekommen zu lassen, anstatt sie für dieses zu opfern. Nur so können sie einen Ausweg aus dem Dilemma, dass Wirtschaftsentwicklung und Umweltschutz nicht kompatibel sind, finden und beide auf einen gemeinsamen Nenner bringen. Sie werden es dann tatsächlich schaffen, den wirtschaftlichen und den ökologischen Aufbau gemeinsam zu fördern, ihre Konkurrenzfähigkeit in Wirtschafts- und Umweltbelangen gleichzeitig zu steigern sowie die Entwicklung der materiellen und der ökologischen Zivilisation parallel voranzutreiben, sodass sie zu neuen Wachstumsmotoren für unsere Wirtschaft werden und zugleich einen Beitrag zum ökologischen Aufbau Zhejiangs leisten.

Gesellschaftliche Entwicklung als Schlüssel zum Aufbau einer harmonischen Gesellschaft

09. Oktober 2006

Im Rahmen der Gesamtplanung für den Aufbau des Sozialismus chinesischer Prägung in vier Schlüsselbereichen fällt die Gestaltung einer harmonischen Gesellschaft in den Bereich der gesellschaftlichen Entwicklung. Was die Beziehungen zwischen diesen vier Schlüsselbereichen anbelangt, so gelten einerseits die Entwicklung und der Fortschritt der Gesellschaft als endgültiges Ziel der Wirtschaftsentwicklung, wobei die allseitige Entwicklung des Menschen im Mittelpunkt steht. Andererseits ist die gesellschaftliche Entwicklung im Prozess des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand ein endogener Faktor und integraler Bestandteil der Wirtschaftsentwicklung. Erfahrungen der entwickelten Länder haben gezeigt, dass mit fortschreitender wirtschaftlicher Entwicklung die Vermehrung des Wohlstands zunehmend vom Fortschritt in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Technik, Kultur, Gesundheit, Sport und Umweltschutz abhängt und in eine Anhäufung sozialen Kapitals, darunter geistiges Eigentum, Marken und Wertvorstellungen, und schließlich in die Entwicklung des Menschen mündet. Deswegen muss der gesellschaftlichen Entwicklung in der Phase des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und auch weit über diese Zeit hinaus mehr Nachdruck verliehen werden.

Was die strategische Planung des Parteikomitees unserer Provinz betrifft, so beinhaltet auch die „Acht-acht-Strategie“ viele die gesellschaftliche Entwicklung betreffende Inhalte. Und bei den Strategien zum Aufbau eines sicheren Zhejiang, einer Kulturprovinz und eines rechtsstaatlichen Zhejiang geht es ebenfalls ausnahmslos um gesellschaftliche Fragen. Bei der Vertiefung des Aufbaus eines sicheren Zhejiang und der Förderung des Aufbaus einer harmonischen Gesellschaft müssen wir mit Blick auf eine allseitige Entwicklung der Gesellschaft und des Menschen die gesellschaftliche Entwicklung und Governance forcieren, das Sozialwesen mit Tatkraft entwickeln und den Fortschritt in allen Gesellschaftsbereichen fördern.

Widersprüche an der Basis mithilfe der Basisdemokratie überwinden

11. Oktober 2006

Genosse Mao Zedong hat in seiner Schrift Über die richtige Behandlung der Widersprüche im Volk die Feststellung getroffen, dass Widersprüche im Volk auf demokratischem Wege zu lösen sind. Diese Feststellung gilt bis heute als wichtiger Hinweis, wenn wir uns mit der Beziehung zwischen der Demokratie auf Basisebene und der gesellschaftlichen Harmonie beschäftigen.

Soziale Konflikte rühren von der Basis der Gesellschaft her, und dort findet man auch guten Boden für ihre Lösung. Die sozialen Konflikte von heute, obwohl sie kompliziert und mannigfaltig vorkommen, sind ihrem Wesen nach größtenteils Widersprüche im Volk. Im Umgang mit ihnen müssen wir uns unbeirrbar an den Grundsatz halten, Konflikte an der Basis mithilfe der Basisdemokratie beizulegen. Es lässt sich von daher sagen, dass die Förderung der Basisdemokratie eine Garantie für die politische Stabilität und die gesellschaftliche Harmonie im Land bietet. Je vollständiger die Basisdemokratie ist, desto weniger Widersprüche wird es in der Gesellschaft geben.

Wollen die Parteiorganisationen und die Kader der Basisebene einen größeren Beitrag zum Aufbau einer harmonischen sozialistischen Gesellschaft leisten, so müssen sie besser in der Lage sein, Konflikte auf demokratischem Wege zu lösen, indem sie sich bewusst an demokratischen Prinzipien orientieren, ihren Führungsstil ständig dementsprechend anpassen und innovative Arbeitsmethoden anwenden. Sie sollten politische, wirtschaftliche, administrative und rechtliche Mittel sowie demokratische Konsultationen in die Waagschale werfen und dafür sorgen, dass Widersprüche schon auf der Basisebene bzw. im Ansatz aufgelöst werden und sich nicht weiter ausweiten.

Sicherheit hat oberste Priorität in der wissenschaftlichen Entwicklung

13. Oktober 2006

Die Idee der sicheren Entwicklung ist bereits in die Gesamtplanung zur Förderung der sozialistischen Modernisierung aufgenommen worden. Genosse Hu Jintao betonte mit Nachdruck: „Wir dürfen weder die geistige Zivilisation noch die Umwelt für unsere Entwicklung opfern, geschweige denn das Leben der Menschen.“ Diese Aussage führt uns zu der Erkenntnis, dass im Rahmen einer wissenschaftlichen Entwicklung die Sicherheit an erster Stelle stehen muss, dass man in Übereinstimmung mit dem Grundsatz, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, dem Menschenleben höchste Priorität einräumen soll und dass eine sichere Entwicklung nichts anderes bedeutet, als das Menschenleben zu respektieren und zu schützen. Eine Entwicklung auf Kosten des Lebens und der Gesundheit der Menschen gilt als ungesund, unmoralisch und unharmonisch und ist keine Entwicklung im wahren Sinne.

In Zhejiang gibt es viele kleine und mittelständische Betriebe, die sich über die ganze Provinz verstreuen, weshalb wir hinsichtlich der sicheren Entwicklung unter großem Druck stehen. Es liegt uns deshalb viel daran, die Umsetzung der Idee der sicheren Entwicklung zu einer strategischen Aufgabe im Rahmen der sozioökonomischen Entwicklung zu erheben. Sicherheit stellt die Basis, die Voraussetzung und die Garantie für unsere Entwicklung dar. Alle Sektoren, Branchen und Betriebe müssen den Sicherheitsschutz ständig verbessern, die Zahl der Arbeitsunfälle kontinuierlich reduzieren und das Leben und die Gesundheit der Erwerbstätigen effektiv schützen, um solide Grundlagen für ihre Entwicklung zu schaffen, den Standard des Arbeitsschutzes dem Niveau der sozioökonomischen Entwicklung anzupassen und auf Basis der Sicherheit eine nachhaltige Entwicklung zu ermöglichen. Wir sollten durch gemeinsame Bemühungen aller Seiten dafür sorgen, dass Beschäftigte in Sicherheit arbeiten, Konsumenten sichere Dienstleistungen genießen und die Menschen ein Gefühl der Sicherheit haben, sodass in unserer Gesellschaft wirklich eine wissenschaftliche, harmonische und sichere Entwicklung herbeigeführt wird.

Führungswechsel stellen leitende Kader auf die Probe

20. Oktober 2006

Gegenwärtig werden bei uns von unten nach oben neue Parteikomitees auf allen Ebenen gewählt. Das führt bestimmt zu Amtsänderungen vieler leitender Kader. Dabei werden nicht nur ihr Parteigeist und Verantwortungsbewusstsein auf die Probe gestellt, sondern auch die Wirkung der Erziehungskampagne zur Wahrung des Avantgarde-Charakters der Parteimitglieder. Woran erkennt man den Avantgarde-Charakter der Parteimitglieder? Und wie können leitende Kader ihren Parteigeist unter Beweis stellen? Beim Führungswechsel spiegelt sich dies in konzentrierter Weise darin wider, dass die leitenden Kader eine richtige Einstellung zum Auf und Ab in ihrer Beamtenlaufbahn an den Tag legen, der Änderung ihrer Ämter gelassen gegenüberstehen und von Unmut, Schlaffheit und Nachlässigkeit Abstand nehmen.

Beförderte Kader sollen eine gute geistige Verfassung sowie Pionier- und Unternehmungsgeist zeigen und auf höheren Posten neue Leistungen vollbringen, um den Erwartungen von Partei und Volk gerecht zu werden. Wer zurückgestuft wurde, sollte sich bei guter Laune halten, sich der Gesamtlage fügen und darauf vorbereiten, jüngeren Kollegen den Staffelstab, der Sache der Partei zu dienen, zu übergeben, sowie ihren Dienstpflichten gewissenhaft nachkommen. Im Amt verbliebene Kader sollen ihren Arbeitseifer bewahren, sich durch erbrachte Leistungen zu neuen Taten beflügeln lassen, ihre Mängel beheben, ihr Denken stets an die Zeit anpassen und sich ganz ihrer Arbeit widmen, um in der kommenden Amtszeit neue Durchbrüche zu erreichen. Wer versetzt wurde, muss sich die Ansicht, dass man dem Volk allerorts und in jeder Position dienen kann, zu eigen machen und das neue Amt mit Eifer ausüben, um sich durch hervorragende Arbeitserfolge an der neuen Stelle hervorzutun.

Mut und Fähigkeit zur Verantwortungsübernahme zeigen

24. Oktober 2006

Es gilt als unsere konsequente Position und Maßnahme, leitende Kader, die beherzt Verantwortung auf sich nehmen und sich zugleich darauf verstehen, ihren dienstlichen Verpflichtungen getreu nachzukommen, zu unterstützen, sie zu schützen und auf Schlüsselposten einzusetzen; wer dagegen weder den Mut noch den Willen hat, Verantwortung zu tragen, und sogar seine Amtspflichten vernachlässigt, wird Kritik, Erziehung und Strafe ausgesetzt.

Für leitende Kader ist es ein Muss, mutig Verantwortung zu übernehmen. Im alten China hieß es: „Einem verantwortungslosen Beamten ist lebenslange Schande sicher.“ Und: „Ein Beamter ist dazu verpflichtet, sein Amt gewissenhaft auszuüben und die Angelegenheiten seiner Zuständigkeit mit Eifer anzupacken.“ Da die leitenden Kader mit großer Verantwortung betraut sind, müssen sie bereit sein, zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten schwere Aufgaben in Angriff zu nehmen. Dies erfordert, dass sie wagemutig, verantwortungsvoll und eifrig agieren und sich für Verantwortungslosigkeit und Untätigkeit zur Vermeidung von Fehlern schämen. Sie müssen von der negativen Einstellung Abstand nehmen, nur sichere Entscheidungen zu treffen und vor jedem Schritt stets akribisch alle Vor- und Nachteile abzuwägen bzw. große Bedenken zu tragen, und sie dürfen sich nicht davor scheuen, Risiken auf sich zu nehmen, für ihre Taten geradezustehen, andere vor den Kopf zu stoßen oder sich Vorwürfen auszusetzen. Ein vollwertiger leitender Kader pflegt Problemen, Schwierigkeiten und Risiken ins Auge zu sehen, wagt es, sich schwierigen Aufgaben und schwerer Verantwortung zu stellen, und versteht sich darauf, aus seinen Fehlern eine Lehre zu ziehen und diese zu berichtigen.

Die Kühnheit und Entschlossenheit, Verantwortung zu übernehmen, sind an sich zwar schon lobenswert, doch letztlich kommt es darauf an, seiner Verantwortung auch gerecht zu werden. Hierzu sind wissenschaftliche Denk- und Arbeitsweisen erforderlich. Ein verantwortungsvoller leitender Kader hat das Zeug, seinen Posten zuverlässig auszufüllen, überschreitet aber keinesfalls seine Kompetenzen und nimmt Abstand von Blindheit und Leichtfertigkeit. Im Umgang mit Widersprüchen und Problemen geht er stets strategisch vor, zeigt sowohl Mut als auch Takt, sorgt für gerechte und vorteilhafte Lösungen und weiß diese in Schranken zu halten.

Der höheren Instanz und dem Volk gleichermaßen verantwortlich sein

26. Oktober 2006

Die Verantwortlichkeiten der leitenden Kader gegenüber ihrer übergeordneten Instanz sowie gegenüber dem Volk sind miteinander vereinbar und untrennbar. Wer der Partei verantwortungsvoll dient, erfüllt auch seine Verpflichtungen gegenüber dem Volk und umgekehrt. Beide Verantwortungen erfordern, die Sache von Partei und Volk ernst zu nehmen, und entsprechen in ihrem Wesen der Forderung, dass die KP Chinas keine anderen als die öffentlichen Interessen vertritt und die Regierungsgewalt im Interesse des Volkes ausübt. Wer sich bei der Arbeit stets darum bemüht, sowohl die höhere Instanz als auch die einfachen Leute zufriedenzustellen, ist in der Lage, seinen Amtspflichten getreu nachzukommen.

Um diesen beiden Verantwortungen gerecht zu werden, müssen sich die leitenden Kader erstens darauf einstellen, Theorie und Praxis zu verbinden, sowohl den Sinn der Anweisungen der übergeordneten Instanz zu begreifen als sich auch über die Gegebenheiten an der Basis ins Bild zu setzen sowie die Beziehungen zwischen der Makro- und der Mikroebene und zwischen Allgemeinem und Speziellem vernünftig zu behandeln. Wenn man im Umgang mit Verordnungen von oben und den Anliegen der Basis sowie der einfachen Leute Dogmatismus walten lässt, kann von verantwortungsvollem Arbeiten keine Rede sein. Wer so arbeitet, füllt seinen Posten nur halbherzig aus.

Zum zweiten sollten wir das Ziel verfolgen, unsere Macht im Interesse des Volkes auszuüben, die Menschen allzeit fest im Herzen zu tragen und uns fortwährend für ihr Wohl einzusetzen. Bei all unserer Arbeit müssen wir davon ausgehen, die vitalen Interessen der überwiegenden Mehrheit des Volkes wahrzunehmen und zu schützen, und uns bewusst sein, dass wir unsere Macht dem Volk verdanken, dass all unsere Bemühungen dem Volk zugutekommen müssen und dass unser endgültiges Ziel darin liegt, unsere Verpflichtungen gegenüber dem Volk zu erfüllen.

Zum dritten müssen wir Entscheidungen und Anweisungen von oben entschieden ausführen, indem wir die Absichten der oberen Instanz richtig verstehen, Untersuchungen vor Ort durchführen und mit Innovationsgeist wie auch in Übereinstimmung mit den örtlichen Gegebenheiten agieren. Die leitenden Kader müssen einerseits ihr Bestes geben, ihre Amtspflichten vollständig zu erfüllen, und dürfen ihre Probleme und ihre Verantwortlichkeiten nicht einfach auf höher angesiedelte Behörden abwälzen. Andererseits müssen sie ein Auge auf die Arbeit ihrer Untergebenen haben und sie mit Rat und Tat unterstützen. Sie sollen die Richtlinien und Verfügungen von oben weder dogmatisch befolgen bzw. den Geist von Sitzungen und Dokumenten der übergeordneten Instanzen lediglich durch Sitzungen und Dokumente durchsetzen, noch dürfen sie sich unter dem Vorwand, die kurzfristigen Interessen eines Ortes und seiner Menschen wahrzunehmen, ihrer Verantwortung entziehen bzw. versuchen, diese anderen in die Schuhe zu schieben, protektionistische Maßnahmen ergreifen oder richtige Richtlinien und Dekrete von oben boykottieren.

Die kulturell geprägte Wirtschaft ist ein Glanzpunkt Zhejiangs

30. Oktober 2006

Mit dem Begriff der kulturell geprägten Wirtschaft meinen wir die Ökonomisierung der Kultur und die Ausstattung der Wirtschaft mit kulturellen Inhalten. Im Grunde genommen bezieht er sich auf die Interaktion und die integrierte Entwicklung von Kultur und Wirtschaft, welche auch in Zhejiang ein auffälliges Merkmal der Reform und Entwicklung darstellen.

Die Zhejianger haben von alters her ein feines Gefühl dafür, die Wirtschaftsfaktoren und Geschäftschancen, die sich in ihren kulturellen Traditionen verbergen, auszuschöpfen und verstehen sich zudem darauf, wirtschaftlichen Aktivitäten kulturelle Bedeutung zu verleihen bzw. die Wirtschaftsentwicklung durch die Kraft der Kultur zu beflügeln. Auch in der Gegenwart haben die Zhejianger ein Händchen dafür, das Image lokaler Produkte durch Kulturelemente aufzubessern und dadurch ihren Wert zu steigern, und sie streben bei kulturellen Veranstaltungen und Festivals sowohl nach wirtschaftlichem als auch nach gesellschaftlichem Nutzen. Die Zhejianger machen sich zudem das Kulturerbe für den Imageaufbau und die Entwicklung der Städte zunutze und legen großen Wert darauf, Städte mit typisch südchinesischem Flair sowie kulturell bedeutende Städte zu schützen und weiterzuentwickeln. Außerdem sind sie sehr erfolgreich darin, mithilfe volkstümlicher Traditionen die lokale Wirtschaft zu entwickeln und zu stärken. Die Ursprünge der Bekleidungsindustrie von Ningbo beispielsweise liegen in der Kunstfertigkeit der Schneider aus Fenghua. Die Stadt Wenzhou war schon im Altertum für ihr reiches Warenangebot und ihre geschäftstüchtigen Einwohner bekannt. Heute ist sie eine Produktionsbasis für Lederschuhe, Niederspannungsprodukte, Feuerzeuge und Brillen. Und die Stadt Yiwu, die sich in den 1960er und 1970er Jahren durch ihre zahlreichen fliegenden Händler, die oft mit einer Klapper um Kundschaft warben, einen Namen gemacht hat, ist mittlerweile zum weltgrößten Markt für Kleinwaren avanciert.

Das Wesen der kulturell geprägten Wirtschaft liegt in der Integration von Kultur und Wirtschaft, wobei der Mensch die entscheidende Rolle spielt. Deshalb müssen wir bei der Förderung dieser Wirtschaft den Menschen stets in den Mittelpunkt stellen und uns bemühen, den Anforderungen der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung gerecht zu werden.

Zhejianger beflügeln allerorts die Wirtschaft

01. November 2006

Nach Beginn der Reform und Öffnung haben sich Menschen aus Zhejiang in alle Landesteile aufgemacht, um sich dort eine neue Existenz aufzubauen. Die Zhejianger sind davon überzeugt, dass sich überall Geschäftschancen bieten und dass der Markt keine Grenzen kennt. Deshalb sind heute Geschäftsleute aus Zhejiang in allen Ecken und Winkeln Chinas tätig. Dieses Phänomen wird als „Wirtschaft der Zhejianger“ bezeichnet.

Inhaltlich unterscheidet sich diese Wirtschaft stark von der Wirtschaft Zhejiangs. Um es verständlicher zu machen: Die Wirtschaft Zhejiangs bezieht sich auf die von Einheimischen und Zugereisten innerhalb der Grenzen unserer Provinz erwirtschaftete Wirtschaftsleistung, während man unter der „Wirtschaft der Zhejianger“ die von Zhejiangern innerhalb wie auch außerhalb unserer Provinz erbrachte Wirtschaftsleistung versteht. Die Erstere fällt in die Kategorie der regionalen Wirtschaft, wobei die geografischen Grenzen ausschlaggebend sind, und wird am Bruttoinlandsprodukt unserer Provinz bemessen; die Letztere richtet sich nach den Menschen, ist daher eher kulturell geprägt und schlägt sich statistisch im Bruttonationalprodukt nieder. Die Koexistenz beider Begriffe zeigt, dass unser wirtschaftliches Entwicklungsmodell nicht nur den Wohlstand in Zhejiang gehoben hat, sondern auch einen Beitrag zur Entwicklung der chinesischen, ja sogar der Weltwirtschaft leistet.

Was macht die „Wirtschaft der Zhejianger“ so erfolgreich? Eines ihrer Geheimnisse liegt darin, dass die Geschäftsleute aus Zhejiang nicht nur den Mut haben, an fremden Orten eine Existenz zu gründen, sondern auch Vertrauenswürdigkeit und Kooperationsbereitschaft beweisen. Sie haben sich zu einflussreichen Zünften zusammengeschlossen, um für ihre „kleinen Produkte“ größere Marktanteile zu gewinnen. Dass sie sowohl gute Einzelkämpfer als auch vertrauenswürdige Kooperationspartner sind, gehört zu den großen Vorzügen der Zhejianger wie auch zu den wichtigsten Voraussetzungen für die Entstehung und das ständige Wachstum der „Wirtschaft der Zhejianger“.

Zhejiang ist mittlerweile in eine entscheidende Entwicklungsphase eingetreten, in der nicht nur „angeborene Fehler“ zutage getreten sind, sondern es auch „Wachstumsschmerzen“ zu begegnen gilt. Es ist eine dringliche Aufgabe für uns, neue Auswege und Entwicklungsmöglichkeiten zu suchen. Die Erfahrungen der „Wirtschaft der Zhejianger“ lehren uns, dass wir uns zur Sicherung einer schnelleren und besseren Entwicklung in der neuen Phase sowohl auf die heimische Wirtschaft konzentrieren als auch unser Augenmerk auf die Welt außerhalb der Provinzgrenzen richten müssen, damit Zhejiang mit seiner guten Ausgangsbasis die bisherige Entwicklung fortsetzen und auch in Zukunft mit einer nachhaltigen Entwicklung rechnen kann.

Fragen sind Mottos der Zeit

24. November 2006

Karl Marx hat einmal darauf hingewiesen: „Die Fragen sind die offenen, rücksichtslosen, über alle einzelnen Individualitäten-übergreifenden Stimmen einer Zeit, es sind ihre Mottos, es sind die höchst praktischen Ausrufe über ihren eignen Seelenzustand.“ Es ist allgemein bekannt, dass jede Zeit ihre Probleme hat. Wenn man diese Probleme wissenschaftlich studiert, einen richtigen Blick für sie entwickelt und zuverlässige Lösungen findet, wird man in der Lage sein, die gesellschaftliche Entwicklung ständig vorwärtszubringen.

Der Aufbau einer harmonischen Gesellschaft ist ein Prozess, in dem Lösungen für Probleme der gegenwärtigen Zeit gefunden werden müssen. Die besonderen Merkmale unseres Landes in dieser Zeit bestimmen, dass wir im Verlauf dieses Prozesses vielen sozialen Problemen, die in anderen Zeiten und Ländern nie dagewesen sein mögen, gegenüberstehen werden. Die größten Fragen in der Gegenwart treten vor allem in den Bereichen Beschäftigung, soziale Sicherung, koordinierte Entwicklung, Einkommensverteilung, Arbeitssicherheit und öffentliche Sicherheit auf, die die vitalen Interessen des Volkes direkt betreffen. Diese Fragen sind die „Mottos“ und „Ausrufe“ unserer Zeit und ihre Bewältigung stellt die Voraussetzung für die Schaffung einer harmonischen Gesellschaft dar.

Es liegt uns viel daran, diese Fragen unter Berücksichtigung der Entwicklungsphase und der Gesamtsituation zu betrachten und zu erforschen und besonders die Probleme und Widersprüche, die dem Aufbau einer harmonischen Gesellschaft im Wege stehen, unter die Lupe zu nehmen, um ihre Ursachen zu ermitteln, Lösungsansätze zu entwickeln und sie in wissenschaftlicher Weise zu überwinden. Nur wenn man in Übereinstimmung mit den Gegebenheiten der Zeit gegen die zeitbedingten Probleme vorgeht, kann man einen Beitrag zum gesellschaftlichen Fort- schritt leisten. Erst wenn man den Stimmen der Zeit mit Anteilnahme Gehör schenkt, kann man die soziale Harmonie fördern.

Störfaktoren für die soziale Stabilität dürfen nicht chronisch werden

27. Oktober 2006

Der Aufbau einer harmonischen Gesellschaft erfordert, dass sich die Parteikomitees und Regierungen auf allen Ebenen noch stärker für die Sicherung der sozialen Stabilität einsetzen und dabei höheren Standards genügen. Eine stabile Gesellschaft bildet die Voraussetzung und Grundlage für gesellschaftliche Harmonie. Nur unter der Voraussetzung der Stabilität kann man sich darauf konzentrieren, Probleme in der sozioökonomischen Entwicklung zu beseitigen, die der gesellschaftlichen Harmonie hinderlich sind.

Allgemein gesehen walten mittlerweile in Zhejiang Stabilität und Harmonie. Doch es gibt auch noch eine Menge instabile, unbestimmte und unsichere Faktoren sowie Widersprüche und Probleme, die sich negativ auf die soziale Stabilität und Harmonie auswirken. Eine harmonische Gesellschaft ist keinesfalls konfliktfrei, und gesellschaftlicher Fortschritt ist immer auch ein Ergebnis erfolgreicher Konfliktlösung, Die Aufrechterhaltung der sozialen Stabilität und der Aufbau einer harmonischen Gesellschaft sind ein Prozess, in dem es ständig gilt, die Instabilitäts-, Unbestimmtheits- und Unsicherheitsfaktoren zu beseitigen sowie Elemente, die die Harmonie stören, auf ein Minimum zu senken und solche, die der Harmonie förderlich sind, zu maximieren.

Die Führungsgremien und leitenden Kader aller Ebenen müssen die Frage der sozialen Stabilität bewusst im Kontext der Gesamtentwicklung betrachten, ein scharfes Auge für diejenigen Faktoren haben, die die soziale Stabilität stören, bereitwillig Vorsorge dagegen treffen und detaillierte Notfallpläne erstellen, um Probleme früh zu erkennen, wirksame Gegenmaßnahmen zu ergreifen und schließlich Lösungen auszuarbeiten. Es kommt darauf an, sozialen Problemen stets Aufmerksamkeit zu schenken, häufig Untersuchungen zur Früherkennung versteckter Gefahren durchzuführen und ständige Kontrolle in dieser Hinsicht auszuüben. Wir müssen die sozialen Zustände regelmäßig genauso analysieren, wie wir uns mit der Wirtschaftslage beschäftigen, und ausführliche Vorsorgemaßnahmen einleiten, um zu verhindern, dass Störfaktoren für die gesellschaftliche Stabilität chronisch werden und immer wieder wirken, sodass sich kleine Probleme zu großen auswachsen, einzelne Vorfälle zu Turbulenzen eskalieren und sich regional begrenzte Probleme zu allgemeinen ausweiten. Zudem soll man soziale Probleme schon im Ansatz angehen, durch eingehende Analysen ihre Ursachen ermitteln und dann gezielte Gegenmaßnahmen treffen. Anstatt nur die Symptome zu lindern, müssen wir den Finger direkt auf den wunden Punkt legen und das Übel an der Wurzel packen. Dann werden wir in der Lage sein, die Stabilität der Gesellschaft effektiv zu gewährleisten, soziale Probleme von Grund auf zu lösen und dadurch unsere Verantwortlichkeit und Kompetenz zu beweisen.

Über den korrekten Umgang mit Widersprüchen unter den Menschen in der neuen Situation

29. November 2006

Vor fünfzig Jahren verfasste Vorsitzender Mao seinen berühmten Aufsatz Über die richtige Behandlung der Widersprüche im Volk. Darin fasste er die demokratischen Lösungsmethoden in der Formel „Einigkeit — Kritik — Einigkeit“ zusammen: „Konkret gesprochen sollen wir mit dem Wunsch nach Einigkeit Widersprüche durch Kritik und Kampf beseitigen, um so wieder Einigkeit herzustellen. ... Mit anderen Worten: Wir müssen frühere Fehler ahnden, um künftige zu vermeiden, und die Krankheit behandeln, um den Patienten zu retten.“ Auch ein halbes Jahrhundert später finden wir in diesem Aufsatz noch immer wertvolle Hinweise für den richtigen Umgang mit Konflikten in der Bevölkerung und die Sicherung der sozialen Stabilität.

Widersprüche im Volk stellen derzeit die größten Störfaktoren für die Stabilität unserer Gesellschaft dar. Da sich die sozialen Zustände im Laufe der Zeit völlig gewandelt haben, sind die Konflikte in der Bevölkerung heute ganz andere als noch vor fünfzig Jahren. Gegenwärtig treten soziale Probleme hauptsächlich in den Bereichen Beschäftigung, soziale Sicherung und Einkommensverteilung sowie infolge von Landüberschreibung und Umsiedlungen auf. Unser Land befindet sich gerade in einer Phase, in der sich die Wirtschaft rasant entwickelt und viele Widersprüche zutage treten. Daraus ergibt sich, dass Konflikte in der Bevölkerung in verschiedenen Formen vorkommen und zudem mehr Menschen und Bereiche betreffen als früher. Da sie auch zunehmend miteinander verflochten sind, gestalten sie sich immer komplizierter und sind schwieriger zu lösen. Die Parteikomitees, Regierungen und leitenden Kader verschiedener Ebenen müssen sich deshalb durch Lernen auf die neue Sachlage einstellen, tiefe Einblicke in die Besonderheiten und Gesetzmäßigkeiten der Widersprüche im Volk in der neuen Situation gewinnen, nach richtigen und effektiven Lösungsmethoden suchen und ihre Fähigkeiten in dieser Hinsicht ständig steigern, um zu vermeiden, durch Fehlentscheidungen und -griffe Unmut bei den Menschen auszulösen. Es ist wichtig, im Rahmen der Gesetze angemessen gegen Proteste vorzugehen, damit sich regional begrenzte Probleme nicht zu allgemeinen ausweiten und nicht-antagonistische Konflikte nicht zu antagonistischen eskalieren. Ferner kommt es darauf an, Widersprüche im Volk von der Wurzel her anzugehen und sie dadurch zu verringern.

Der Schlüssel zur guten Regierungsführung liegt darin, sich mit dem Volk zu identifizieren. Im Umgang mit Konflikten in der Bevölkerung müssen alle leitenden Kader den Standpunkt vertreten, dass die Interessen des Volkes niemals Nebensache sind, und ihren Arbeitsstil mit Tatkraft anpassen, indem sie sich stets in die Lage der einfachen Leute versetzen, engagierter auf ihre Probleme und Zweifel eingehen und volksnahe Maßnahmen treffen. Um die Arbeit mit den Menschen nach bestem Wissen und Gewissen verrichten zu können, müssen wir uns der Kraft und Weisheit des Volkes bewusst sein und sich darum bemühen, die einfachen Leute von ihren Sorgen und Nöten zu befreien, ihre Lebenshaltung zu sichern und ihre Interessen zu schützen. Zudem sollten wir dafür sorgen, dass die normalen Bürger ihre Anliegen ungehindert vorbringen können, und sie dazu anleiten, ihre Forderungen gesetzeskonform und in vernünftiger Weise zum Ausdruck zu bringen, um eine harmonische Beziehung zwischen Partei und Volk sowie zwischen Kadern und einfachen Leuten herzustellen.

Harmonie und Stabilität von der Basisebene her gewährleisten

01. Dezember 2006

Man bewertet den Gesundheitszustand eines Menschen u. a. durch die Untersuchung seiner Zellen, entsprechend lässt sich an den Zuständen an der Basis ablesen, ob Harmonie und Stabilität in einer Gesellschaft walten. Da heute immer mehr Leute in ein flexibles Arbeitsverhältnis getreten sind, hat sich die traditionelle Kontrolle der gesellschaftlichen Organisationen, Einrichtungen und Unternehmen über die Bevölkerung, die Arbeitsstätten und Branchen in gewissem Maße abgeschwächt. Der Basisebene kommt deshalb ein größerer Stellenwert zu. Sie ist zur Front zur Aufrechterhaltung der gesellschaftlichen Harmonie und Stabilität geworden. An der Basis der Gesellschaft wird eine Unmenge von Informationen ausgetauscht; außerdem kollidieren hier mehrere geistige Strömungen miteinander und es häufen sich verschiedene Widersprüche an; ja sogar Auseinandersetzungen und Konflikte schwelen hier, um dann zum Ausbruch zu kommen. Es lässt sich also sagen, dass an der Basis der Gesellschaft sowohl der Herd von Interessenkonflikten und sozialen Problemen als auch guter Boden zu deren Lösung zu finden sind.

Der Schwerpunkt zum Aufbau einer harmonischen Gesellschaft liegt an der Basis, denn hier liegen die Zellen der Gesellschaft und das Fundament der sozialen Harmonie. Es ist deshalb notwendig, an der Basis einen Mechanismus zum Einholen und zur Analyse der öffentlichen Meinung einzurichten und diesen zu verbessern sowie das System zur Früherkennung, Untersuchung und Schlichtung von Streitigkeiten zu vervollkommnen, indem man rechtliche, politische, wirtschaftliche und administrative Mittel sowie Methoden wie Erziehung, Beratung und Schlichtung umfassend anwendet, um die Basisebene zur ersten Verteidigungslinie zur Sicherung der sozialen Stabilität aufzubauen, die dann ständig befestigt werden soll. So lässt sich eine solide Grundlage für eine harmonische Gesellschaft legen, und man wird in der Lage sein, durch die Verbesserung der öffentlichen Dienstleistungen und der Governance an der Basis verschiedene Interessen abzustimmen, Unmut zu zerstreuen, soziale Konflikte beizulegen und Bedrohungen für die gesellschaftliche Stabilität schon auf der Basisebene bzw. im Ansatz zu beseitigen.

Leitende Kader müssen Macher sein

04. Dezember 2006

Im alten China hieß es: „Vorgesetzte dürfen Unwahrheiten keinen Glauben schenken, keine unzuverlässigen Methoden übernehmen, nicht auf einen klangvollen Namen aus sein und keine sinnlosen Maßnahmen treffen.“ Man könnte diese Forderungen auch als den Grundsatz der Realitätsnähe und Bodenständigkeit bezeichnen. Ein Macher hört und sagt gerne die Wahrheit, ist stets bereit, Verantwortung zu übernehmen, und immer in der Lage, Pläne erfolgreich umzusetzen. Unsere leitenden Kader müssen diesem Vorbild nacheifern und zu echten Machern werden.

Sie müssen also die ihnen übertragenen Aufgaben stets mit Herz und Hand ausführen. Dies erfordert erstens, dass man sich der Wichtigkeit des Handelns wohl bewusst ist. Wir müssen verstehen, dass große Vorhaben lediglich Luftschlösser sind, wenn sie nicht durchgeführt werden, und deshalb bei der Dienstausübung konsequent der tatsächlichen Umsetzung von Plänen und Maßnahmen große Aufmerksamkeit schenken.

Zweitens ist Kreativität gefragt, Doktrinarismus und Blindheit sind bei der Arbeitsausführung hingegen fehl am Platz. Es empfiehlt sich, die Absichten der übergeordneten Instanzen und die Sachlage vor Ort auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen, sowohl der höheren Instanz als auch dem Volk verantwortungsvoll zu dienen und die eigene Arbeit mit Innovationsgeist zu verrichten, um so neue Ansätze zu bieten, einen eigenen Arbeitsstil zu entwickeln und beträchtliche Leistungen zu vollbringen.

Drittens gilt es, Ausdauer zu zeigen. Das heißt, wir müssen mit Beharrlichkeit für die Umsetzung von Plänen und Maßnahmen sorgen, Aufsicht über die Ausführung jeder erlassenen Anordnung führen und eine Aufgabe nach der anderen erledigen, um Jahr für Jahr Erfolge und Fortschritte zu erzielen.

Zuletzt fällt Zweckmäßigkeit ins Gewicht. Es heißt: „Pfingstrosen sind zwar wunderschön, doch nähren sie nur das Auge. Die Blüten der Dattelpalmen mögen zwar klein sein, doch bringen sie reiche Früchte.“ Die höchste Tugend eines Beamten ist sein Unternehmungsgeist. Nur wer mit beiden Beinen fest auf der Erde steht und solide Arbeit leistet, ist in der Lage, wertvolle Beiträge für die Sache von Partei und Volk und Leistungen, die die Zeit überdauern, zu erbringen.

Beschlüsse und Pläne richtig umsetzen

06. Dezember 2006

Die Umsetzung von Plänen und Maßnahmen zu fördern, ist ein wichtiger Aspekt der Führungsarbeit und gehört zu den dienstlichen Verpflichtungen jedes leitenden Kaders. Nachdem ein Beschluss gefasst oder ein Plan erarbeitet wurde, gilt es für Kader, besonders die der Basisebene, als die wichtigste Aufgabe, sie mit Tatkraft auszuführen. Doch in der Praxis kommt es oft vor, dass die Ausführung von Beschlüssen und Plänen stark zu wünschen übrig lässt und die erhoffte Wirkung ausbleibt. Der Grund liegt im Wesentlichen darin, dass uns ein bodenständiger Arbeitsstil und die Tüchtigkeit für solides Arbeiten fehlen.

Die Umsetzung von Beschlüssen und Plänen ist mit dem Versenken eines Nagels zu vergleichen: Geht der Schlag daneben, steht der Nagel nicht gerade in der Wand; doch auch wenn der Hammer den Nagel genau auf den Kopf trifft, wird er sich mit nur einem oder zwei Schlägen nicht fest einschlagen lassen; auch mit drei oder vier Schlägen wird er nach einiger Zeit locker werden; erst mit sieben oder acht Schlägen findet er in der Wand guten Halt. Das heißt, bei der Ausführung von Beschlüssen und Plänen kommt es in erster Linie darauf an, dass man auf den Kernpunkt eingeht und auf dieser Grundlage dann auch die Nebensächlichkeiten in Angriff nimmt. Wir müssen also die Kernaufgabe, die für die erfolgreiche Umsetzung von Beschlüssen und Plänen von Belang ist, stets im Auge behalten, unsere Bemühungen darauf konzentrieren und uns Mühe geben, die Knackpunkte in den Griff zu bekommen und so auch die nebensächlichen Aufgaben zu erledigen, um die gesamte Umsetzungsarbeit voranzutreiben. Spontanität, Oberflächlichkeit und Unbeständigkeit sind hier fehl am Platz.

Außerdem ist es wichtig, alle Arbeiten mit Beharrlichkeit von A bis Z auszuführen. Wir müssen Beschlüsse und Pläne mit Umsicht, Planmäßigkeit und Ausdauer Zug um Zug in die Tat umsetzen, anstatt uns damit zufriedenzugeben, für unsere Vorhaben Sitzungen einzuberufen sowie schriftliche oder mündliche Dekrete zu erlassen.

Hinzu kommt die Notwendigkeit, den gegebenen Verhältnissen Rechnung zu tragen und entsprechende Umsetzungsmaßnahmen zu ergreifen. Für das Einschlagen eines Nagels reicht es nicht, einfach mit großem Kraftaufwand drauflos zu hämmern, ohne die Beschaffenheit des Untergrunds zu berücksichtigen. Wenn der Putz schon von der Wand bröckelt oder es Risse gibt, muss dies erst ausgebessert werden, damit die Wand unsere Nägel richtig halten kann. Genauso gilt es, Beschlüsse und Pläne im Einklang mit den örtlichen Gegebenheiten umzusetzen, anstatt Anweisungen von oben doktrinär zu befolgen oder Praktiken anderer blind zu kopieren.

Wir müssen also bei der Arbeitsausführung Konsequenz und Zielstrebigkeit an den Tag legen, um durch solide Arbeit greifbare Erfolge zu erzielen.

Sich die richtigen Arbeitsmethoden aneignen

08. Dezember 2006

„Ein Arbeiter, der seine Arbeit recht machen will, muss erst seine Werkzeuge schleifen.“ Die richtige Vorgehensweise bietet die Garantie für zuverlässige Arbeit, und praktische Arbeitsmethoden dienen dazu, mit geringerem Arbeitsaufwand bessere Resultate zu erzielen. In der Praxis allerdings mangelt es manchen Kadern an jeglichem Wissen über richtige Arbeitsmethoden. Sie neigen entweder dazu, den Wald vor lauter Bäumen nicht zu sehen, und sind nicht fähig, eine Aufgabe in größeren Zusammenhängen zu betrachten, oder sie treten als reine Theoretiker auf, die hohe Erwartungen schüren und diesen letztlich nicht gerecht werden. Mit konkreten Problemen konfrontiert wissen sie nicht, wo sie den Hebel ansetzten sollen. Beide Typen sind nicht in der Lage, ihre Arbeit tüchtig anzupacken und sie zum Erfolg zu führen.

Beim Aufbau einer harmonischen Gesellschaft sind die richtigen Arbeitsmethoden ausschlaggebend für unsere Kader. Wir müssen einerseits das große Ganze im Auge behalten, indem wir die Arbeit der einzelnen Regionen bzw. Instanzen auf das Ziel der Schaffung einer harmonischen Gesellschaft ausrichten und vorausschauende Ansätze vorbringen. Andererseits müssen wir auch auf Einzelheiten eingehen und vom sprichwörtlichen Koch im Altertum lernen, der sich meisterhaft darauf verstand, Rinder zu zergliedern”. Es kommt darauf an, aus Einzelphänomenen Gesetzmäßigkeiten abzuleiten, geeignete Ansatzpunkte zu finden, um Schlüsselkettenglieder in den Griff zu bekommen, sowie konkrete Maßnahmen zu treffen und diese in die Tat umzusetzen, um die gewünschte Wirkung zu erzielen. Auf diese Weise wird es uns gelingen, uns von ungeeigneten Arbeitsmethoden fernzuhalten und unsere Arbeit geschickt und ordnungsmäßig voranzutreiben.

Gute Beamte müssen lernen und nachdenken

11. Dezember 2006

Lernen und Denken sind unerlässlich für jeden Beamten. Hierzu finden sich schon im alten China zahlreiche Sinnsprüche. In den Gesprächen des Konfuzius z. B. heißt es: „Der Beamte, der Zeit übrig hat, möge lernen. Der Lernende, der Zeit übrig hat, möge ein Amt antreten.“ Einfache Leute achten oft nur auf die zweite Hälfte des Satzes und schöpfen daraus die treibende Kraft, sich durch engagiertes Studium glänzende Aussichten zu eröffnen. Doch Beamte sollten der ersten Hälfte Nachdruck verleihen und sich motivieren, fleißig zu lernen und geistig rege zu bleiben, stets zuverlässig zu arbeiten und gute Leistungen zu vollbringen sowie ihre Kenntnisse und Fähigkeiten ständig zu erweitern, um dem Volk besser zu dienen.

In den Gesprächen des Konfuzius ist außerdem zu lesen: „Lernen ohne zu denken ist nichtig; denken ohne zu lernen ist ermüdend.“ In unserer Umgebung gibt es durchaus Kader, die weder Leidenschaft fürs Lernen noch Lust zu denken an den Tag legen und sowohl ihre Selbstverbesserung als auch ihre Arbeit vernachlässigen. Andere lernen nur flüchtig, ohne sich intensiv mit dem Gelernten auseinanderzusetzen oder es zu reflektieren. Sie eilen von einer Sitzung, einer Veranstaltung und einer Gesellschaft zur nächsten, sind auf beachtliche Arbeitsleistungen, Prestige und Karriere aus und behaupten stets, sie seien zu beschäftigt, um zu lernen oder sich Gedanken zu machen.

Die heutige Welt ist im Wandel begriffen. Wer sich keine Zeit zum Lernen und Nachdenken nimmt, wird nicht imstande sein, mit der Zeit Schritt zu halten und sich an ihre raschen Veränderungen anzupassen. Deshalb müssen leitende Kader für gutes Zeitmanagement sorgen und ihre Arbeitseffizienz erhöhen, um mehr Zeit am Schreibtisch zu verbringen, anstatt jeden Tag ins Glas zu schauen. Dann vermögen sie es, der Forderung, „breite Kenntnisse zu erwerben und fest auf das Ziel zuzusteuern, ernstlich zu hinterfragen und im Detail zu reflektieren“, gerecht zu werden. Das heißt, sie sollen sich durch Lernen ein hohes Ideal setzen und durch reifliche Überlegung wissenschaftliche Arbeitspläne erarbeiten. In Zuo Oinmings Kommentar zu den „Frühlings- und Herbstannalen“ heißt es: „Ein Amt auszuüben ist wie einen Acker zu bestellen. Man muss Tag und Nacht Überlegungen darüber anstellen.“ Hinzu kommt der Sinnspruch: „Liebe deinen Nächsten wie dich selbst.“ Nur solche Beamte, die Lern- und Denkfähigkeit besitzen und diese auf Zack bringen, werden ihren Posten mit Hingabe und Sorgfalt ausfüllen. Und nur diejenigen, die ihre Mitmenschen wie sich selbst lieben und mit ganzer Seele für sie sorgen, werden hervorragende Leistungen erbringen, die den Anforderungen von Zeit und Gesellschaft sowie den Erwartungen des Volkes gerecht werden.

Das Volk muss Nutznießer unserer Arbeit sein

05. Januar 2007

Den Menschen stets in den Mittelpunkt zu stellen, das Leben der Bevölkerung an erste Stelle zu setzen und konkrete Verbesserungsmaßnahmen zu treffen, die Probleme, die die einfachen Leute am meisten beschäftigen, sie am unmittelbarsten betreffen und ihnen von größter Aktualität sind, zu lösen sowie ihre elementarsten und dringlichsten Bedürfnisse zu befriedigen, ist eine wichtige Grundlagenarbeit zum Aufbau einer harmonischen Gesellschaft. Die leitenden Kader sollen sich darauf einstellen, „sich mit Sorgfalt über die Verhältnisse an der Basis zu informieren, mit Anteilnahme den Stimmen des Volkes Gehör zu schenken, mit Tatkraft seinen Wohlstand zu heben und mit Hingabe seine Sicherheit zu schützen“. Sie müssen ihre Einsichten in dieser Hinsicht vertiefen und mehr Arbeitsmethoden parat haben, um dem Volk nach bestem Wissen und Gewissen zu dienen.

In der Tat gibt es Kader, die zwar großen Eifer zeigen, etwas für das Volk zu tun, ihre Arbeit aber nicht darauf ausrichten, was die einfachen Leute am meisten benötigen und begrüßen und was ihnen am meisten nützt. Selbstverständlich spiegeln sich hier Probleme in der Handhabung der Beziehung zwischen kurzfristigen und langfristigen Interessen sowie zwischen Teil- und Gesamtinteressen. Doch auch eine Abweichung von dem Grundsatz, den Menschen stets in den Mittelpunkt zu stellen, sowie von der richtigen Auffassung von Arbeitsleistungen der Beamten ist hier Kern des Problems.

Die leitenden Kader müssen mit all ihren Bemühungen darauf abzielen, dem Volk zu dienen. Den Dauermechanismus zur Lösung der realen Probleme der Menschen zu verbessern und ihn umzusetzen, dient genau diesem Ziel. Da wir im Dienste des Volkes stehen, müssen wir uns in erster Linie dem Ruf der Menschen fügen, uns über ihre Bedürfnisse und Anliegen in Kenntnis setzen und ihre Ratschläge einholen, damit wir ein klares Bild von der Sachlage an der Basis und der Meinung der Bevölkerung haben, demokratische Entscheidungen treffen und wissenschaftliche Pläne entwickeln können. Wir müssen alle Projekte, die das Leben der Menschen betreffen, mit Herz und Hand durchführen und dabei die einfachen Leute motivieren, mitzureden und mitzuwirken, damit sie von unserer Arbeit profitieren und mit unserem Engagement zufrieden sind und ihre Interessen durchgesetzt werden.

Handeln ist der Schlüssel zur Lösung der realen Probleme der Menschen

06. Januar 2007

Um dem Volk gut zu dienen, muss man sowohl den entsprechenden Willen als auch die erforderlichen Fähigkeiten besitzen und außerdem für die gewünschte Wirkung sorgen. Dafür ist entscheidend, gute Voraussetzungen zu schaffen. Erstens müssen die leitenden Kader ihre Führungsfunktion gut ausüben. Dazu ist es notwendig, diesbezügliche Arbeitsmechanismen einzurichten und diese stetig zu verbessern, damit die Arbeit, die darauf abzielt, die realen Probleme der Menschen zu lösen und ihnen greifbare Vorteile zu bringen, als Daueraufgabe verankert ist und das ständig wachsende Bedürfnis der einfachen Leute nach Sachwerten und kulturellen Erzeugnissen befriedigt werden kann. Zweitens müssen die entsprechenden Investitionen aufgestockt werden. Die Regierungen müssen ihre Verwaltung serviceorientierter gestalten, ihrer Funktion, öffentliche Dienstleistungen anzubieten, besser nachkommen, das System der öffentlichen Finanzen vervollkommnen, ihre Ausgabenstruktur optimieren und die öffentlichen Mittel und Transferleistungen erhöhen.

Zudem müssen wir für ein günstiges gesellschaftliches Klima sorgen und alle Seiten zum Mitwirken motivieren. Zum einen gilt es, die einfachen Leute mit ins Boot zu holen und ihre Aktivität und Kreativität anzuregen, damit sie sich tatsächlich an Entscheidungen beteiligen, die größten Nutznießer unserer Arbeit werden und eventuell auch als Hauptakteure und -investoren fungieren. Zum zweiten müssen wir erkennen, dass die Regierung in einer Marktwirtschaft auch einen Teil ihrer Befugnisse übertragen kann. Dementsprechend müssen wir im Rahmen der Beschäftigungsförderung, des Umgangs mit der Bevölkerungsalterung sowie der Anpassung der Wirtschaftsstruktur und der Transformation des Wachstumsmodells tatkräftig solche Dienstleistungen entwickeln, die den Alltagsbedürfnissen des Volkes gerecht werden, und die betreffenden Einrichtungen und Unternehmen unterstützen, um so immer mehr Menschen einen Zugang zu hochwertigen Dienstleistungen zu ermöglichen. Wenn wir gesellschaftliche Organisationen dazu veranlassen und tatkräftig dabei unterstützen, die Sorgen und Nöte der Menschen zu mindern, werden auch sie letztlich dazu beitragen, die Parteikomitees und Regierungen zu entlasten. Zum dritten liegt uns viel daran, privates Kapitel in gemeinnützige Projekte und Projekte zur Verbesserung des Lebens der Menschen zu lenken, um eine günstige Situation zu schaffen, in der alle daran mitwirken und alle davon profitieren.

Die realen Probleme des Volkes durch aufrichtiges Bemühen lösen

07. Januar 2007

Die Grundsätze, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und die Regierungsgewalt im Interesse des Volkes auszuüben, schlagen sich in der Erledigung jeder einzelnen Angelegenheit nieder, darunter sowohl große Aufgaben, die der sozioökonomischen Gesamtentwicklung und der ganzen Gesellschaft zugutekommen, als auch kleine Arbeiten, die das Leben der einfachen Leute beeinflussen. Die Interessen des Volkes sind niemals Nebensache. Und auch bei der Ausführung kleiner Arbeiten, die dem Volk unmittelbaren Nutzen bringen, müssen wir genau wie bei der Erledigung großer Aufgaben realitätsnah und bodenständig vorgehen.

Um dem Volk gut zu dienen, ist es entscheidend, den einfachen Leuten durch gute Verhaltensweisen Nutzen zu bringen und ihre realen Probleme durch sinnvolle Projekte zu lösen. Es ist von größter Bedeutung, Angelegenheiten, die direkt auf das Leben der Menschen einwirken, tüchtig anzupacken. Insbesondere müssen wir für Bedürftige sorgen und uns engagiert dafür einsetzen, diese von ihren Sorgen und Nöten zu befreien. Zudem sollten wir mehr Projekte durchführen, die direkt zum Wohl der einfachen Leute beitragen und sie so mit großer Zufriedenheit erfüllen und ihre Anerkennung ernten, und Probleme, die das Alltagsleben der Bevölkerung betreffen, mit Tatkraft bewältigen.

Die Lösung der echten Probleme der Menschen erfordert aufrichtige Anstrengung, Es liegt uns viel daran, unsere Arbeitsmethoden zu verbessern, unseren Arbeitsstil anzupassen, mit beiden Beinen fest auf der Erde zu stehen und unsere Arbeit Zug um Zug voranzutreiben. Wir müssen unser Bestes geben, dürfen dabei aber unsere Kräfte nicht überschätzen. Auf keinen Fall dürfen wir nur Parolen rufen oder unsere Arbeit nur pro forma verrichten.

Letztlich müssen unsere Bemühungen von greifbaren Erfolgen gekrönt sein. Und der größte Erfolg liegt darin, dass unsere Arbeit den Menschen reale Vorteile verschafft, ihr Glücksgefühl stärkt, großen gesellschaftlichen Nutzen erzielt und den humanistischen Geist zur Entfaltung bringt. In dieser Hinsicht haben die einfachen Leute das Sagen, daher müssen wir bei der Bewertung unserer Arbeitsleistungen ihnen das Wort geben.

„Wenn ein Fürst teilnimmt an den Freuden seines Volkes, so wird das Volk auch teilnehmen an seinen Freuden. Wenn ein Fürst teilnimmt an den Leiden seines Volkes, so wird das Volk auch teilnehmen an seinen Leiden.“ Wenn wir uns für die Menschen ins Zeug legen und sie zufriedenstellen können, werden sie mehr Glück empfinden. Wenn sie mit den Parteikomitees und Regierungen ein Herz und eine Seele sind, wird eine solidere Grundlage für den Aufbau einer harmonischen Gesellschaft geschaffen.

Unser Verständnis und unsere Praxis auf ein höheres Niveau bringen

08. Januar 2007

Die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung ist eine neue Errungenschaft der Sinisierung des Marxismus und markiert einen historischen Fortschritt in der Erforschung der Gesetzmäßigkeiten der Regierungsführung durch die KP Chinas, des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung und der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft. Die Umsetzung dieser Entwicklungsanschauung ist ein sukzessiver Prozess, in dem wir in der Praxis unser Verständnis darüber ständig vertiefen und dann auf dieser Grundlage die Praxis vorantreiben. Die Ausführung der Politik der Zentralregierung zur Globalsteuerung, die einen wichtigen Schritt unserer Provinz zur Umsetzung der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung darstellt, ist solch ein Prozess. Dabei gilt es, Folgendes zu beachten:

Zum einen kommt es darauf an, unser Augenmerk auf die gegenwärtige Entwicklung zu richten und dabei insbesondere schwierige Fragen in Angriff zu nehmen. Einerseits müssen wir die Dekrete und Verbote von oben strikt befolgen, andererseits müssen wir mit gezielten Maßnahmen Druck auf die Marktakteure ausüben und die Überwindung einer Reihe kardinaler Widersprüche und Probleme im Wirtschaftsleben veranlassen. Dazu gehören vor allem extensive Bewirtschaftung, ein „angeborener Fehler“ der Wirtschaft Zhejiangs, und die Knappheit an Produktionsfaktoren, eine unserer „Wachstumsschmerzen“.

Zum zweiten geht es darum, mit Blick auf die Zukunft die „Acht-acht-Strategie“ engagiert durchzuführen sowie die Anpassung der Wirtschaftsstruktur und die Transformation des Wachstumsmodells zu beschleunigen, um neue Plattformen für die wissenschaftliche Entwicklung einzurichten.

Zum dritten müssen wir den Kern der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung treffen, indem wir den Menschen in den Mittelpunkt stellen. Es liegt uns viel daran, unser Denken auf den Aufbau einer harmonischen Gesellschaft auszurichten, die einfachen Leute in Schwung zu bringen und bei allen Arbeiten zur Förderung der sozioökonomischen Entwicklung die Entfaltung des Menschen im Auge zu behalten, um dem ursprünglichen Sinn der Entwicklung, nämlich dass Wirtschaftsentwicklung letztlich auf gesellschaftlichen Fortschritt und gesellschaftliche Entwicklung wiederum auf die Entfaltung des Menschen abzielt, wieder Bedeutung zu verleihen. Dieser Prozess des Umdenkens spiegelt die Vereinbarkeit von Wirtschaftswachstum, gesellschaftlichem Fortschritt und der allseitigen Entwicklung des Menschen wider und entspricht der Forderung nach einer guten und schnellen sozioökonomischen Entwicklung, die zum Kerninhalt der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung gehört.

Wenn wir den oben erwähnten Forderungen gerecht werden, können wir unser Verständnis und unsere Praxis in Bezug auf diese Entwicklungsanschauung auf eine höhere Stufe bringen und der sozioökonomischen Entwicklung zum Durchbruch verhelfen.

Über eine gute und schnelle Entwicklung

10. Januar 2007

Die Formulierung „eine schnelle und gute Entwicklung“ durch „eine gute und schnelle Entwicklung“ zu ersetzen, entspricht der Forderung, die wissenschaftliche Entwicklung durch wissenschaftliche Ideen zu beflügeln. Bei einer wissenschaftlichen Entwicklung kommt es einerseits natürlich auf Wissenschaftlichkeit, andererseits aber auch auf die Entwicklung selbst an. Um beiden Forderungen gerecht zu werden, müssen wir mit allen Mitteln für eine sowohl gute als auch schnelle Entwicklung sorgen. In dieser Formulierung steht „gut“ bewusst vor „schnell“, denn die Qualität ist von erstrangiger Bedeutung und federführend, während die Geschwindigkeit, die an zweiter Stelle folgt, eine sekundäre und damit untergeordnete Rolle spielt.

Wir müssen also größeres Gewicht auf die Entwicklungsqualität legen und uns für die Optimierung der Wirtschaftsstruktur, die Steigerung der wirtschaftlichen Effizienz, die Energieeinsparung sowie die Reduzierung von Ressourcenverbrauch und Emissionen einsetzen. Natürlich dürfen wir dabei die Schnelligkeit nicht völlig außer Acht lassen und müssen uns unter der Voraussetzung einer guten Entwicklung um ein stabiles und relativ schnelles Wachstum bemühen.

Bei einer guten Entwicklung geht es um die Entwicklungsqualität und -effizienz. Diese Forderung mündet bei der Ausarbeitung unserer Arbeitsziele vor allem in restriktive Normen zur Energieeinsparung und zur Senkung von Ressourcenverbrauch und Emissionen. Eine schnelle Entwicklung betont das Wachstumstempo und findet hauptsächlich in prognostischen Normen wie dem Bruttoinlandsprodukt Ausdruck.

Unter den gegenwärtigen Bedingungen mag uns eine gute Entwicklung schwieriger erscheinen als eine schnelle. Dies fordert uns dazu auf, bei der Erstellung und Durchführung von Arbeitsplänen die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung weiterhin umzusetzen. Anstatt uns allein an der Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts zu ergötzen, müssen wir restriktiven Normen zur Energie-, Ressourcen- und Emissionseinsparung größere Aufmerksamkeit schenken, dem Strukturwandel, dem sparsamen Umgang mit Ressourcen sowie dem Umweltschutz mehr Nachdruck verleihen, uns verstärkt um eine koordinierte, ausgewogene und nachhaltige Entwicklung bemühen und unser Bestes dafür geben, eine sowohl gute als auch schnelle Entwicklung zu erreichen.

Sparsamkeit trägt zum Wohlstand bei

12. Januar 2007

Die Chinesen plädieren seit alters für eine sparsame Haushaltsführung sowie auch für Sparsamkeit in allen anderen Angelegenheiten. Im alten China hieß es: „Wenn man die Landwirtschaft konsolidiert und die Ausgaben kürzt, ist auch der Himmel nicht in der Lage, das Land in Armut zu stürzen.“ Im übertragenen Sinne heißt das: Wenn man alle Chancen nutzt, Geld zu verdienen, und zugleich sparsam wirtschaftet, wird das Leben immer besser werden. Unsere Finanzkraft ist heute dank der fortwährenden Wirtschaftsentwicklung stark gestiegen. Auch die Unternehmensgewinne und die Einkommen der Menschen sind erheblich angewachsen. Diese Erfolge sind anregend wie auch berauschend und sie könnten uns sogar dazu verleiten, die Anforderungen in mancher Hinsicht zu lockern. Es ist von daher notwendig, die Verschwendungsalarmglocke zu läuten und erneut der Sparsamkeit Nachdruck zu verleihen.

Trotz unserer beachtlichen Fortschritte bei der Stärkung der wirtschaftlichen Grundlagen müssen wir uns bewusst sein, dass nicht nur die Reichtümer, die wir durch Arbeit erworben haben, sondern auch die Schätze, die uns Mutter Natur gegönnt hat und die sonst in keiner Weise zu erlangen sind, ein Fundament unserer Entwicklung bilden. Gegenwärtig stößt die Wirtschaftsentwicklung an die Belastungsgrenzen von Ressourcen und Umwelt, und wir sehen uns mit der schwierigen Aufgabe konfrontiert, eine ressourcenschonende und umweltfreundliche Gesellschaft aufzubauen.

Es liegt uns viel daran, unsere guten Traditionen, nämlich unter harten Bedingungen mit vollem Einsatz zu arbeiten und sparsam zu leben, weiterzuführen, mit der Kraft des Volkes, den Geldern, den natürlichen Ressourcen und der Umwelt behutsam umzugehen sowie unsere Ausgaben mit Tatkraft zu reduzieren. Wir müssen uns die sozialistische Auffassung von Ehre und Schande zu eigen machen, entschieden gegen Verschwendung, Extravaganz und Hedonismus vorgehen und engagiert für Sparsamkeit eintreten, damit der Grundsatz der Sparsamkeit sich überall durchsetzt, tief im Herzen der Menschen verankert ist, von ihnen bereitwillig in die Tat umgesetzt wird und wirklich zu einer sozialen Norm wird.

Die Unternehmen zu größerem sozialen Engagement veranlassen

15. Januar 2007

Im alten China hieß es: „Isst man die Frucht, denkt man an den Baum, der sie trug; trinkt man Wasser, denkt man an seine Quelle.“ In der modernen Zeit sind Unternehmen Zellen der Gesellschaft, und die Gesellschaft ist der Mutterleib, in dem diese Zellen heranreifen. Daher müssen die Unternehmen, während sie Sorge für ihre eigene Entwicklung tragen, auch ihren „Bürgerpflichten“ nachkommen, der Gesellschaft dankbar gegenüberstehen und Gegenleistungen erbringen. Dies ist sowohl eine soziale Verantwortung, der sie sich nicht entziehen dürfen, als auch ein wichtiger Bestandteil beim Aufbau einer harmonischen Gesellschaft.

Viele Fakten sprechen dafür, dass nur Reichtum, der guten Zwecken dient, letztlich sinnvoll ist und dass nur Unternehmen, die sich sozial engagieren, große Konkurrenzfähigkeit und Vitalität besitzen. Solche, die den wirtschaftlichen Nutzen über den gesellschaftlichen stellen oder sogar die Arbeitssicherheit für Profite opfern, können nicht mit einer nachhaltigen Entwicklung rechnen. Zum Glück ist heute, wo wir uns für die Umsetzung der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung und den Aufbau einer harmonischen Gesellschaft einsetzen, die Stärkung der sozialen Verantwortung von Unternehmen zu einem Konsens der Wirtschaft wie auch der gesamten Gesellschaft gereift.

Um die Unternehmen zu mehr sozialem Engagement zu motivieren, müssen alle Seiten zusammenwirken. Die Regierung muss den Beschränkungsmechanismus für Unternehmen auf Zack bringen, die diesbezüglichen Gesetze und Verordnungen vervollständigen, das Bonitätssystem vervollkommnen, ihre Kontrollpflichten gut erfüllen, die Lenkungsfunktion der Steuern voll entfalten und für einen Preisbildungsmechanismus sorgen, der die Knappheit an Ressourcen und die Umweltkosten realitätsgetreu widerspiegelt, um die Unternehmen zur Übernahme ihrer sozialen Verantwortung anzuhalten. Alle Seiten der Gesellschaft sollten ein Auge auf das soziale Engagement der Unternehmen haben, damit diese stets unter der umfassenden Kontrolle der öffentlichen Meinung stehen. Die Unternehmen ihrerseits müssen sich selbst disziplinieren und ehrlich verhalten, wissenschaftliche Ideen über die Betriebsführung übernehmen, ihre internen und externen Beziehungen klären und ihr Bestes geben, als verantwortungsvolle „Bürger“ aufzutreten, damit ihre Entwicklung und Erstarkung in harmonischer und gesunder Weise erfolgen.

Die eigene Moral durch Wohltaten erhöhen

17. Januar 2007

Im alten China hieß es: „Höchste Güte ist wie das Wasser.“ Und: „So macht der Edle seinen Charakter weiträumig, gediegen und tragfähig, so daß er Menschen und Dinge zu tragen und ertragen vermag.“ Auch Mengzi sagte: „Mitgefühl ist der Anfang von Wohlwollen.“ In der traditionellen chinesischen Kultur werden Güte, Harmonie, Nächstenliebe und Gerechtigkeit also hochgeschätzt, und Wohltätigkeit gilt als hohe Tugend. Ji Xianlin bemerkte einmal: „Wohltätigkeit ist eine Anhäufung guter Taten.“ Sich auf Nächstenliebe einzustellen, an Wohltaten teilzunehmen und Wohltätigkeit zu fördern, sind Bemühungen um höhere Moralität, die jeder unternehmen kann. Ob Individuum oder Organisation, ob arm oder reich, wenn man mit Herz und Hand für die Wohltätigkeit eintritt und sich aktiv daran beteiligt, egal unter welchen Bedingungen und inwieweit man sich dafür engagiert, hat man einen Anfang darin getan, Wohltaten anzusammeln. Dies sorgt nicht nur dafür, dass Einzelpersonen und Organisationen ihr soziales Verantwortungsbewusstsein erhöhen und ihr öffentliches Image verbessern, sondern fördert auch soziale Gerechtigkeit, Wohlfahrt und Harmonie und stärkt den sozialen Zusammenhalt sowie die Solidarität. Ferner trägt dies dazu bei, dass sich die sozialistische Auffassung von Ehre und Schande in der ganzen Gesellschaft fest etabliert und die Bürger mehr Moralität und Anstand an den Tag legen.

Zu unserer Freude treten derzeit zahlreiche Unternehmer und Wohlhabende als Philanthropen auf bzw. engagieren sich für die Wohltätigkeit. Diese Leute, die früher als andere zu Reichtum gelangten, sind wichtige Teilnehmer an der Sache des Sozialismus chinesischer Prägung und gelten als Säulen der Wohltätigkeit in Zhejiang. Unsere Unternehmer, besonders die Privatunternehmer, müssen sich um das allgemeine Wohlergehen kümmern, bewusster und mutiger ihre soziale Verantwortung und ihre sozialen Pflichten übernehmen und aktiv an gemeinnützigen Aktivitäten teilnehmen, um durch ihre tätige Nächstenliebe ihren Wert zu steigern und mit ihren Wohltaten einen Beitrag zum Aufbau einer harmonischen Gesellschaft zu leisten. Auch verschiedene gesellschaftliche Organisationen und Persönlichkeiten aller Gesellschaftskreise sollten sich für karikative Zwecke einsetzen. Wenn alle mit Herz und Hand für Wohltätigkeit eintreten, können wir mit einer zivilisierteren und harmonischeren Gesellschaft rechnen.

Gute Zusammenarbeit setzt Harmonie voraus

19. Januar 2007

Ein leistungsfähiges Führungsgremium muss fest zusammenhalten und gut kooperieren. Seine Mitglieder müssen bei wichtigen Fragen Prinzipientreue zeigen und bei Nebensächlichkeiten großzügig sein. Wenn Probleme auftreten, sollen sie häufig Meinungen austauschen, einander ihr Herz ausschütten und Nachsicht miteinander haben. Sie sollen nicht nur großen Wert auf Solidarität legen, sondern auch ein richtiges Verständnis davon haben. Denn Solidarität bedeutet keinesfalls die Aufgabe von Prinzipien, sie erfordert Ehrlichkeit und den Mut, vorbehaltlos Kritik und Selbstkritik zu üben.

Ein Führungsgremium ist mit der Crew eines Bootes zu vergleichen und die Zusammenarbeit zwischen seinen Mitgliedern ist wie die eines Ruderteams. Wenn alle das gleiche Ziel verfolgen und mit vereinten Kräften paddeln, wird sich das Boot schnell in die eingeschlagene Richtung bewegen. Wenn aber jeder seine eigene Meinung hat und in eine unterschiedliche Richtung rudert, wird sich das Boot im Kreis drehen und kaum vorwärtskommen. Doch es kann sogar noch schlimmer kommen: Wenn man einander im Wege steht, wird das Boot kentern. Im Volksmund heißt es: „Hunderte Jahre der Askese bescheren zwei Menschen das Glück, im selben Kahn zu fahren.“ Es ist eine glückliche Fügung, in einem Führungsgremium zusammenzuarbeiten. Alle Mitglieder müssen diese Chance wertschätzen und an einem Strang ziehen, um gemeinsam große Leistungen zu erbringen.

Der Vorsitzende des Führungsgremiums ist sozusagen der Kapitän, der dazu verpflichtet ist, das Steuer zu führen und seine Mannschaft zusammenzuschweißen, damit das Boot auf dem richtigen Kurs vorwärtskommt. Die übrigen Mitglieder müssen ihre eigenen Kompetenzen wahrnehmen und sich miteinander abstimmen. Wenn im Führungsgremium Einigkeit und Harmonie herrschen, so werden sich Synergien bilden.

Wir brauchen sowohl Demokratie als auch Zentralismus

22. Januar 2007

Genosse Mao Zedong sagte einmal: „Das Volk kann weder ohne Freiheit noch ohne Disziplin bzw. weder ohne Demokratie noch ohne Zentralismus auskommen. Die Kombination von Demokratie und Zentralismus sowie von Freiheit und Disziplin macht unseren demokratischen Zentralismus aus. Im Rahmen dieses Systems genießen die Menschen vollumfängliche Demokratie und Freiheit, müssen sich aber gleichzeitig der Disziplin des Sozialismus fügen.“

Der demokratische Zentralismus ist das grundlegende Organisations- und Führungssystem der KP Chinas und gilt als Grundprinzip für das innerparteiliche politische Leben. Die Führungsgremien aller Ebenen müssen dieses System strikt einhalten sowie Systeme und Mechanismen einrichten, die die Solidarität und Harmonie in den einzelnen Parteiorganisationen gewährleisten, um den Zusammenhalt und die Einigkeit der Partei zu fördern und um zu erreichen, dass die Demokratie und Harmonie in der Partei die Volksdemokratie und die gesellschaftliche Harmonie beflügeln.

Zum einen ist der Demokratie Nachdruck zu verleihen. Es geht vor allem darum, die demokratischen Rechte der Parteimitglieder mit Tatkraft zu schützen, die innerparteiliche Demokratie durch weitere Maßnahmen zu stärken und für eine wirksame demokratische Kontrolle zu sorgen. Zum anderen muss auf der Basis der Demokratie auch der Zentralismus walten. Dabei kommt es darauf an, das Prinzip, dass die Partei die Gesamtlage im Griff haben und alle Seiten miteinander koordinieren soll, zu befolgen, das Führungs- und das Arbeitssystem der Partei weiterhin zu verbessern, strenge Regeln für das innerparteiliche politische Leben einzuführen und die Parteidisziplin zu straffen, um sicherzustellen, dass die Führungsgremien ihre Funktionen hoch effizient ausüben und zugleich unter effektiver Kontrolle stehen, dass sie ein Herz und eine Seele sind, sich mit vereinten Kräften und kollektiver Weisheit für unsere Sache, Entwicklung und Harmonie einsetzen und ihrer Rolle als Führungskern gut gerecht werden.

Für eine integre Amtsführung

24. Januar 2007

Für leitende Kader sind nicht nur Wunsch, Wille und Mut notwendig, um ihre Arbeit gut auszuführen und hervorragende Leistungen zu vollbringen. Sie müssen auch die nötigen Fähigkeiten und Kompetenzen mitbringen und außerdem für Erfolge sorgen. In erster Linie müssen sie stets mit Schwung an ihre Arbeit gehen und sich dieser aus eigenem Antrieb widmen, anstatt von höheren Instanzen oder dem Volk dazu gedrängt zu werden. Dann können sie mit großem Elan und vollem Bewusstsein wirken.

Mit der Verbesserung der Marktwirtschaft wurden auch die Regierungsfunktionen entsprechend angepasst. Doch das bedeutet nicht, dass die Parteikomitees und Regierungen weniger Verantwortung für Verwaltung und Dienstleistungen zu tragen haben, im Gegenteil, sie müssen hier sogar eine noch größere Rolle spielen. In einer Region wie Zhejiang, die ein Vorreiter der Marktwirtschaftsentwicklung ist, zeigt sich dies besonders deutlich.

Vor diesem Hintergrund sollen die leitenden Kader einerseits mit starkem Verantwortungsbewusstsein ihren Posten gewissenhaft versehen und andererseits mit Wachsamkeit und Selbstdisziplin für ihre Integrität sorgen. Wenn sie sinnvollen Gebrauch von ihrer Macht machen, können sie Großes leisten und dem Volk Vorteile bringen. Durch Machtmissbrauch werden sie hingegen auf Abwege geraten und eventuell wie der Frosch im kochenden Wasser enden. Dafür gibt es nicht wenige Beispiele. Daher müssen wir jederzeit einen klaren Kopf behalten, immer vorsichtig mit unseren Worten und Taten sein, uns stets zur Selbstreflexion, Selbstermahnung und Selbstmotivation bereit zeigen, ständig auf unser Ansehen bedacht sein, uns ordentlich benehmen und solide Arbeit leisten, um den Forderungen der Volksverbundenheit, Bodenständigkeit und Integrität gerecht zu werden.

Die leitenden Kader sind einerseits zur integren Amtsführung und Selbstdisziplin verpflichtet und müssen sich bewusst unter die Kontrolle der Parteiorganisation und der Kader und einfachen Leute stellen. Andererseits müssen sie auch bei der Verbesserung des Parteiverhaltens und dem Aufbau einer integren Regierung federführend sein, Sorge für ein Sanktions- und Präventionssystem gegen Korruption tragen, in dessen Rahmen Erziehung, Regelwerk und Kontrolle eine Troika bilden, und ein gutes Arbeitsklima schaffen, um die Bekämpfung der Korruption und die Förderung der Integrität tatkräftig voranzutreiben.

Beamte sind Diener des Volkes

05. Februar 2007

Bereits Anfang der 1980er Jahre hat Genosse Deng Xiaoping auf die verhängnisvollen Folgen von Privilegien hingewiesen: „Gegenwärtig gibt es immer noch manche Kader, die sich nicht als Diener, sondern als Herren des Volkes sehen. Sie nutzen ihre Positionen, um persönliche Vorteile und Privilegien zu erringen. Dies hat starke Unzufriedenheit in der Bevölkerung hervorgerufen und schadet der Autorität der Partei. Wenn dies nicht entschieden korrigiert wird, werden die Reihen unserer Kader unweigerlich degenerieren." Die leitenden Parteikader sind Diener des Volkes, und das Volk ist ihr Herr. Unter keinen Umständen ist dieses Verhältnis umzukehren. Wenn ein leitender Kader die einfachen Leute nicht als seine Herren betrachtet und sich nicht in ihren Dienst stellt, ist er seines Postens nicht würdig. Ob wir als Parteikader unsere Rolle als Diener des Volkes und die grundlegende Zielsetzung unserer Partei, dem Volk mit Leib und Seele zu dienen, stets im Auge behalten, ob wir unser Herz an die einfachen Leute hängen und uns für sie ins Zeug legen und ob wir unsere Verpflichtungen gegenüber dem Volk gewissenhaft erfüllen, bleibt nach wie vor ein wichtiger Aspekt zur Verbesserung des Parteiverhaltens und ist auch ein Prüfstein für die Bewertung des Verhaltens unserer leitenden Kader.

Im Volksmund heißt es: „Ein Beamter, der nicht für die einfachen Leute eintritt, sollte sein Amt lieber niederlegen, um seinen Lebensunterhalt als Süßkartoffelhändler zu verdienen.“ Und in alten Schriften liest man: „Der Berufene hat kein Herz für sich. Er macht der Leute Herz zu seinem Herzen.“ Oder: „Es gibt keine größere Tugend, als die Menschen zu lieben, und keine schlimmere Tat, als dem Volk Schaden zuzufügen.“ Die leitenden Kader aller Ebenen müssen bei allem von den Interessen des Volkes ausgehen und in der Lebens- und Amtsführung stets auf dessen Standpunkt stehen, um den Forderungen, die Macht im Interesse der Menschen auszuüben, im Herzen allezeit bei ihnen zu sein und sich fortwährend für ihr Wohl einzusetzen, gerecht zu werden. Wir müssen Abstand von der Einstellung, dass Beamte Vorrang vor den einfachen Leuten haben, und von der herrischen Verhaltensweise feudaler Bürokraten nehmen, die grundlegende Zielsetzung und die Massenlinie der Partei konsequent verfolgen und eine enge Verbindung zum Volk pflegen, indem wir unsere Intelligenz den Menschen zugutekommen lassen, uns auf sie stützen und ihnen unser Herz schenken. In der Arbeit müssen wir den Problemen, die das Leben der einfachen Leute betreffen, höchste Priorität einräumen und unser Bestes geben, entsprechende Lösungsansätze und -methoden zu entwickeln und schließlich die Interessen des Volkes durchzusetzen.

Ein integrer Beamter muss zuerst ein anständiger Mensch sein

07. Februar 2007

Im Volksmund heißt es: „Ein integrer Beamter muss zuerst ein anständiger Mensch sein, und ein anständiger Mensch muss sich ständig sittlich vervollkommnen. Die Moral ist für Beamte von grundlegender Bedeutung, und sie müssen sich zu Moralität erziehen.“ In alten Schriften ist zu lesen: „Die Moral ist die höchste aller guten Eigenschaften.“ Und: „Man muss sich bilden und disziplinieren, um ein Land zu regieren.“ All diese Zitate handeln von der Wichtigkeit guter Tugenden. Von alters her werden Beamte ermahnt: „Es soll einen nicht bekümmern, dass man kein Amt innehat, sondern, dass man moralisch nicht einwandfrei ist.“ Und: „Edle Menschen machen sich keine Sorgen darum, dass sie keine hohe Position bekleiden, sondern darum, dass sie nicht von hoher Sittlichkeit sind.“ Im Verlauf der langen Geschichten sind der Zusammenbruch von Imperien, der Untergang von Dynastien und der Machtverlust von Regierungsparteien ausnahmslos darauf zurückzuführen, dass die Machthaber die Moral vernachlässigten und sittenlos wurden, sodass Korruption um sich griff und das Volk enttäuscht wurde.

Leitende Kader sind auch ganz normale Menschen und Bürger. Sie sind dazu verpflichtet, sich ordentlich zu betragen, ein gutes Herz zu haben, ihre Worte und Taten mit Bedacht zu wählen, ihre Persönlichkeit wertzuschätzen und von Unsittlichkeiten Abstand zu halten, also als tugendhafte Menschen aufzutreten. Doch sie sind auch mehr als das normale Volk, und ihr Verhalten ist von exemplarischer Bedeutung für die ganze Gesellschaft. Darüber muss sich jeder von uns im Klaren sein. Wir müssen uns auf die edlen Menschen einstellen, die „sich oft prüfen, als wären sie tadelnswert“, uns mit politischen Tugenden wappnen, die verhängnisvollen Folgen der Habgier im Hinterkopf behalten und uns bewusst disziplinieren. In der Praxis müssen wir die Ziele, ein redlicher Mensch und ein integrer Beamter zu werden, miteinander kombinieren, unser Verhalten durch Lernen verbessern und unseren Worten Taten folgen lassen, um den Forderungen der Volksverbundenheit, Bodenständigkeit und Integrität gerecht zu werden. Wir müssen das Streben nach Moralität als einen Prozess betrachten, in dem wir unsere Persönlichkeit veredeln und solide Grundlagen für die Beamtenlaufbahn legen. Auch müssen wir in der Verbesserung der Amtsführung einen Vorgang sehen, in dem wir unsere politische Integrität auf eine höhere Stufe bringen und die grundlegende Zielsetzung der Partei, dem Volk mit Leib und Seele zu dienen, umsetzen, und uns darum bemühen, wie schon Vorsitzender Mao an die Parteimitglieder appellierte, „ein edler Mensch mit klarem Charakter und hohen moralischen Qualitäten und ein von niedrigen Interessen freier Mensch, der dem Volk nützlich ist“, zu werden.

Die Macht ist heilig

09. Februar 2007

Nach einer Philosophie im alten China galt die Staatsmacht als ein heiliges Werkzeug des Himmels, dessen die gewöhnlichen Menschen sich nicht bedienen dürfen. Die leitenden Parteikader müssen ihre Macht zu schätzen wissen, sie fest im Griff haben und behutsam Gebrauch von ihr machen. Wenn wir unsere Amtsgewalt ordnungsgemäß ausüben, indem wir sie dem Gemeinwohl und dem Volk zugutekommen lassen, wird das Volk Freude empfinden, uns wird Ehre zuteilwerden und unsere Sache wird einen Aufschwung nehmen. Wenn wir aber unsere Macht in ungeeigneter Weise ausüben oder sogar missbrauchen, indem wir sie für persönliche Interessen und private Zwecke benutzen, wird Unmut im Volk aufkeimen, wir werden in Verruf geraten und unsere Sache wird Schaden nehmen.

Gerechtigkeit bei der Machtausübung und Unbestechlichkeit bei der Amtsführung sind zwei notwendige Forderungen an leitende Kader. Bereits in den 1960er Jahren ermahnte Deng Xiaoping die ganze Partei mit Nachdruck: „Jetzt, da wir an der Macht sind, müssen wir vorsichtig mit ihr umgehen. Wir dürfen es nicht für selbstverständlich halten, dass Machthaber sich unter allen Umständen durchsetzen und willkürlich verfahren können. Sonst wird es schlimm ausgehen.“ Machtmissbrauch ist letztlich auch der Grund, warum einige Führungskader in den letzten Jahren auf Abwege geraten sind.

Alle leitenden Kader müssen bei der Machtausübung Achtsamkeit walten lassen, „als stünden sie an einem tiefen Abgrund und schritten sie auf dünnem Eis“, und sich darauf verstehen, ihre Amtsgewalt wirksam zu gebrauchen. Sie sollen nicht nur sich selbst in Schranken halten, sondern es auch vermeiden, dass die Menschen in ihrer nächsten Umgebung ihre Macht und ihren Einfluss ausnutzen und sich Vorteile verschaffen. Wir müssen uns bewusst werden, dass Macht zu haben bedeutet, öffentlicher Diener zu sein, und oft darüber reflektieren, wer uns diese Macht gewährt hat und wer davon Nutzen tragen soll, damit wir unsere Macht bewusst für gemeinnützige anstatt für eigennützige Zwecke einsetzen. Ferner müssen wir die Vorschriften über die Machtausübung beachten und den demokratischen Zentralismus strikt befolgen, indem wir die demokratischen Prinzipien bei Diskussionen geltend machen, Beschlüsse verfahrensmäßig fassen und diese ordnungsgemäß ausführen. Nicht zuletzt müssen wir im Hinterkopf behalten, dass Macht stets mit Verantwortung verbunden ist und ihr Einsatz kontrolliert werden muss, und dafür sorgen, dass die Machtausübung nicht von der richtigen Richtung abweicht und ihre Heiligkeit bewahrt wird.

Der Lebensstil der leitenden Kader ist keine Nebensächlichkeit

12. Februar 2007

Die von der oberen Schicht geformten Trends werden an der Basis der Gesellschaft verbreitet. Der Lebensstil und die Vorlieben von leitenden Kadern betreffen nicht nur die Moral und den Ruf der eigenen Person, sondern auch das Öffentliche Ansehen und das Image der gesamten Partei. Sie haben auch entscheidenden Einfluss auf gesellschaftliche Trends und die Vorlieben der Bevölkerung in der Lebensführung. Nicht umsonst heißt es: Wie der Herr, so’s Gescherr. Zahlreiche Anekdoten sprechen dafür und die folgenden zwei wirken noch heute als Warnung. Die eine stammt aus der Sammlung von Anekdoten ans der Song-Dynastie: Qian Chu beschenkte den Song-Kaiser Zhao Kuangyin mit einem kostbaren Gürtel. Der Kaiser erwiderte: „Auch ich habe drei Gürtel, die sich jedoch von diesem stark unterscheiden.“ Qian Chu bat darum, diese in Augenschein nehmen zu dürfen. Lächelnd sagte der Kaiser: „Einer davon ist der Bianhe-Fluss, ein anderer der Huimin-Fluss und der letzte der Wuzhang-Fluss.“ Qian Chu schämte sich sehr und bewunderte den Kaiser. Die andere Anekdote findet sich in den Niederschriften in den Pausen am Feld: Der letzte Herrscher des Südlichen Tang-Reiches hatte eine Nebenfrau namens Yaoniang, die eine grazile Figur hatte und eine begnadete Tänzerin war. Der König ließ ihre Füße mit Seidenbinden umwickeln, sodass sie tanzte wie in den Wolken und gen Himmel aufzuwirbeln schien. Dies wurde dann eifrig nachgemacht. Seitdem empfand man gebundene Frauenfüße als schön und schämte sich für diejenigen, die ihre Füße frei ließen. Diese Geschichten, die jeweils ein positives und ein negatives Beispiel geben, lehren uns, dass die alltäglichen Neigungen der Führungskader auf keinen Fall belanglos sind.

Der moralische Verfall eines leitenden Kaders nimmt seinen Anfang oft in unanständigem Verhalten und Geschmacklosigkeiten im Privatleben, also in ungesunden Genüssen und Vergnügungen, die als völlig unwichtige Dinge erscheinen mögen. Wenn ein Führungskader Schwächen im Lebensstil und Makel in der Moral zeigt, wird es für ihn kaum möglich sein, ein rechtschaffener und unbestechlicher Beamter zu werden oder einen positiven Einfluss auf die öffentliche Moral zu nehmen.

Angesichts der komplizierten Verhältnisse in der gegenwärtigen Gesellschaft müssen die leitenden Kader aller Ebenen noch größeres Gewicht auf ihre eigene Werteerziehung legen, sich zu einer gesunden Lebensweise ermahnen, ihre Hobbys und Freundeskreise mit Vorsicht wählen, ein ausgeprägtes Rechtsgefühl haben, sich in Schranken halten, ihre Moral und ihr Betragen ständig vervollkommnen sowie sich jederzeit und in allen Aspekten prüfen, um ihre politische Integrität als Kommunisten zu wahren.

Der Ruf des Volkes ist das wichtigste Signal für die Verbesserung des Parteiverhaltens

19. März 2007

Bereits zur Zeit der Bodenrevolution (1927-1937) hat Vorsitzender Mao mit Nachdruck darauf hingewiesen: „Wir müssen den Fragen des Alltagslebens der Volksmassen eindringlich unsere Aufmerksamkeit widmen, angefangen von den Fragen des Grund und Bodens und der Arbeit bis zu den Fragen der Versorgung mit Brennholz, Reis, Speiseöl und Salz. ... Alle diese Fragen des täglichen Lebens der Volksmassen müssen auf unsere Tagesordnung gesetzt werden. ... Wir müssen mit den Massen verbunden sein, ihre Aktivität entfalten, uns um ihr Wohl und Wehe sorgen, ehrlich und aufrichtig in ihrem Interesse arbeiten und die Fragen ihrer Produktion und ihres Alltagslebens wie die der Versorgung mit Salz, Reis, Wohnung und Kleidung sowie die Frage der Sorge um Mutter und Kind — kurzum, alle erdenklichen Fragen der Volksmassen lösen.“ Dies beweist, dass es schon immer eine gute Tradition unserer Partei war, Probleme der Arbeit und des Lebens des Volkes tüchtig anzupacken. Sie soll auch heute ein geeigneter Ansatzpunkt für die Verbesserung unseres Verhaltens und ein wichtiges Kriterium für die Bewertung der dabei erzielten Ergebnisse sein.

Gegenwärtig vollziehen sich in ganz Zhejiang Kampagnen im Rahmen des „Jahres zur Verbesserung des Parteiverhaltens“, die ständig forciert werden. Alle Regionen und Behörden sollen in Übereinstimmung mit den Gegebenheiten vor Ort ihren jeweiligen Schwerpunkt festlegen, größte Aufmerksamkeit darauf richten und zugleich die richtigen Ansatzpunkte wählen. Dabei kommt es darauf an, sich über die Anliegen und die Meinung des Volkes ins Bild zu setzen, den Stimmen der einfachen Leute Gehör zu schenken, sich ihre Sorgen und Nöte ans Herz zu legen und bei der Verbesserung des Parteiverhaltens ihrem Ruf und ihren Bedürfnissen Priorität einzuräumen. Wir müssen das Leben des Volkes an erste Stelle setzen und uns darauf konzentrieren, die unter der Bevölkerung meistdiskutierten Probleme zu bewältigen und mit Schwierigkeiten verbundene Angelegenheiten zu erledigen, sofern sie dies verlangt, damit sie von unseren besseren Verhaltensweisen profitiert und damit zufrieden ist.

Die leitenden Kader spielen eine primäre Rolle in der Verbesserung des Parteiverhaltens

21. März 2007

Die Führungswechsel in den Gemeinden, Kreisen und Städten unserer Provinz kommen bald zu Ende. Die Parteimitglieder und einfachen Leute richten nun ihr Augenmerk darauf, welches Verhalten und Image die neu gewählten Führungsgremien und ihre Mitglieder an den Tag legen und welche Ziele sie sich setzen werden. Die neuen Führungsgremien und -kader müssen ihrerseits auf diese Fragen eingehen und Antworten geben.

Um die Verhaltensverbesserung der Führungsgremien und der leitenden Kader zu forcieren und die Führungskader dazu zu veranlassen, mit gutem Beispiel voranzugehen, hat das Parteikomitee unserer Provinz eine praxisorientierte Kampagne für ein neues Image und weitere Arbeitsleistungen auf Stadt- und Kreisebene eingeleitet unter dem Motto, durch solide Arbeit auf Basis des Zusammenhalts und der Einigkeit unseren Vorsprung in der wissenschaftlichen Entwicklung zu halten. Dies ist eine wichtige Aktion im Rahmen des „Jahres zur Verbesserung des Parteiverhaltens“ und ein notwendiger Schritt zur Verstärkung der politisch-theoretischen Ausbildung, Und dabei werden klare Anforderungen an die leitenden Kader gestellt.

Als Hauptakteure bei der Verbesserung des Parteiverhaltens müssen die Führungskader aktiv an den diesbezüglichen Kampagnen teilnehmen, ihren Verpflichtungen treu nachkommen und sich zu größerem Engagement motivieren. Einerseits sollen sie bereitwillig Reklame für diese Kampagnen machen, andere zur Beteiligung daran veranlassen, ihre Organisation und Durchführung übernehmen und ihren Verlauf überwachen. Andererseits sind sie dazu verpflichtet, durch vorbildliche Verhaltensweisen einen Beitrag für die Schaffung eines guten Arbeitsklimas zu leisten mit dem Ziel, ihre Arbeit zu verbessern, ihren Arbeitsstil anzupassen, ihr Image zu polieren und für einen festeren Zusammenhalt, größere Leistungsfähigkeit und mehr öffentlichen Einfluss zu sorgen.

Die leitenden Kader müssen sowohl sich selbst als auch ihre Mitarbeiter streng disziplinieren. Was sie von anderen verlangen, dem müssen auch sie selbst gerecht werden; was sie anderen verbieten, davon müssen auch sie Abstand nehmen. Es geht nicht an, dass sie Anforderungen aufstellen, ohne diese persönlich zu befolgen. Alle Führungskader sollen ihren Worten Taten folgen lassen, sowohl die Arbeit ihrer Instanz als auch die der untergeordneten Instanzen in den Griff bekommen und den Letzteren mit Rat und Tat beistehen. Sie müssen mit ihrem eigenen Verhalten Maßstäbe setzen und ein Beispiel geben, um ihre Führungsrolle bei der Verbesserung des Parteiverhaltens effektiv wahrzunehmen.

Neu gewählte Kader müssen in Vergangenheit und Zukunft blicken

23. März 2007

Die neu gewählten Führungsgremien auf allen Ebenen tragen die Verantwortung dafür, die wissenschaftliche Anschauung von Entwicklung in die Tat umzusetzen und den 11. Fünfjahresplan (2006-2010) auszuführen. Dies ist eine schwere Aufgabe, die von den leitenden Kadern Elan, Tatkraft sowie Pionier- und Innovationsgeist verlangt. Die Modernisierung ist mit einem Staffelmarathon zu vergleichen. Der Staffelstab wird von einer Führungsmannschaft an die nächste übergeben, die das Volk beim Laufen leitet, und jede hat nur eine kleine Strecke des Marathonlaufs zu durchlaufen. Daher müssen die neu gewählten Führungskader beim Amtsantritt einen klaren Kopf bewahren, im Bewusstsein eines Staffelläufers handeln, sowohl für eine reibungslose Übernahme als auch für eine glatte Übergabe des Staffelstabs sorgen sowie die Kader und einfachen Leute unter ihrer Führung zusammenschweißen und dazu anhalten, mit Höchstgeschwindigkeit auf der Laufbahn der wissenschaftlichen Entwicklung zu sprinten.

Zum einen müssen die neu ernannten leitenden Kader einen Blick für die Arbeit ihrer Vorgänger haben. Man darf nicht einfach einen neuen Weg einschlagen, nur um sich von seinem Vorgänger zu unterscheiden oder um sein Image aufzubauen. Wir müssen die unvollendeten Arbeiten unserer Vorgänger, sofern sie den Forderungen der Sache der Partei, den Interessen des Volkes und der Sachlage entsprechen, konsequent weiterführen, wobei wir die betreffenden Gesetzmäßigkeiten befolgen und den Willen der einfachen Leute respektieren müssen. Wir sollen Verbesserungen vornehmen und neue Impulse geben, dürfen aber keinesfalls alle bisherigen Pläne um unseres eigenen Ansehens willen über den Haufen werfen.

Andererseits müssen die leitenden Kader Rücksicht auf ihre Nachfolger nehmen und darauf bedacht sein, einen langfristigen Ansatz zu verfolgen und die Gesamtsituation zu berücksichtigen. Sie sollen sich im Einklang mit der wissenschaftlichen Anschauung von Entwicklung für eine gute und schnelle Entwicklung ihres Ressorts bzw. ihrer Region einsetzen, die nötigen Vorbereitungsarbeiten für ihre Nachfolger erledigen und den Nachkommen mehr Reichtümer hinterlassen, um während ihrer Amtszeit einen Beitrag zur zukünftigen Entwicklung ihres Ressorts bzw. ihrer Region zu leisten.

Wie sieht ein vollwertiger Beamter aus

24. März 2007

Die einfachen Leute bewerten einen Kader vor allem danach, ob er wie ein vollwertiger Beamter „aussieht“ und ob er herrisch „auftritt“. Es gibt tatsächlich eine kleine Zahl von leitenden Kadern, die ein schlechtes Image in der Öffentlichkeit haben, weil sie ihren Posten nur unbefriedigend versehen, sich aber stets gebieterisch aufspielen.

„Aussehen“ und „Auftreten“ scheinen einander auf den ersten Blick ähnlich, doch tatsächlich unterscheiden sie sich stark voneinander, was ihre Bedeutung angeht. Mit dem „Aussehen“ eines vollwertigen Beamten meine ich das gute Image eines leitenden Kaders und seine Anerkennung im Volk. Es bezieht sich hier also nicht auf die äußere Erscheinung, sondern auf die Moral, die Kompetenz und die Leistungen. Ein herrisches „Auftreten“ dagegen bedeutet ein schlechtes Image, das beim Volk Unmut erregt. Im Auge der einfachen Leute sehen vollwertige Beamten so aus: Sie sind politisch zuverlässig und fachlich kompetent, pflegen einwandfreie Verhaltensweisen und verstehen sich darauf, der wissenschaftlichen Entwicklung den Boden zu bereiten. Diese Qualitäten zeigen sich bei einer großen Menge hervorragender Kader wie Niu Yuru, Zheng Peimin und Zheng Jiuwan. Doch einige Kader orientieren sich an feudalen Bürokraten und legen eine herrische Verhaltensweise an den Tag, sobald sie in eine leitende Position aufgestiegen sind. Sie gehen tyrannisch vor, brausen schnell auf, werden immer anspruchsvoller im Leben und distanzieren sich allmählich von ihren Untergebenen und dem Volk. Wir müssen stets im Hinterkopf behalten, dass man vorwärtskommen wird, wie ein Fisch, der im Wasser schwimmt, wenn man dem Volk nahesteht, während man den Boden unter den Füßen verlieren wird, wie ein Baum, dessen Wurzeln aus der Erde gerissen werden, wenn man sich vom Volk abwendet. Vieles spricht dafür, dass Kader, die sich so verhalten, wie es sich für einen Beamten gebührt, stets enge Beziehungen zu den einfachen Leuten haben werden. Ihnen geht die Arbeit außerdem leicht von der Hand. Diejenigen aber, die sich gebieterisch verhalten, entfremden sich vom Volk und begegnen bei der Arbeit vielen Hindernissen.

Alle leitenden Kader sind dazu verpflichtet, die von Generalsekretär Hu Jintao vorgeschlagenen „acht Handlungsnormen“ musterhaft zu befolgen und tatkräftig zu fördern, ihren Arbeitsstil aufrichtig anzupassen, für eine engere Bindung zwischen Partei und Volk sowie zwischen Kadern und einfachen Leuten zu sorgen, mit vollem Einsatz die Menschen von ihren Sorgen und Nöten zu befreien und ihnen reale Vorteile zu verschaffen. Sie müssen also von herrischen Verhaltensweisen Abstand nehmen, um dem Volk wahrhaftig näherzukommen, und mit vortrefflichem Arbeitsverhalten ein gutes Beispiel geben.

Pragmatisches Arbeiten mit politisch-theoretischer Vorbereitung kombinieren

24. März 2007

Wir treten für einen pragmatischen Arbeitsstil ein, weil dieser dazu beiträgt, Bürokratismus zu überwinden und engere Beziehungen zwischen den Kadern und den einfachen Leuten herzustellen. Doch wenn wir stets mit gesenktem Kopf die Kutsche ziehen, ohne auf den Kurs zu achten, legen uns die Routinearbeiten Fesseln an. Einige leitende Kader überarbeiten sich und sind trotzdem nicht in der Lage, ihre Arbeit zum Durchbruch zu führen. Ein wichtiger Grund dafür liegt darin, dass sie nicht wissen, wie man die Arbeitspraxis mit der politisch-theoretischen Vorbereitung kombiniert.

Mit praktischem Arbeitsstil ist gemeint, dass man bei der Arbeit immer von der Sachlage ausgehen, stets die Wahrheit sagen, konkrete Probleme in Angriff nehmen und durch effektive Maßnahmen für greifbare Resultate sorgen sollte. Die politisch-theoretische Vorbereitung bezieht sich darauf, dass man sich, bevor man eine Arbeit angeht, zuerst mit den betreffenden Theorien, Gedanken, politischen Prinzipien und Richtlinien auseinandersetzen, Überlegungen anstellen und sich darüber austauschen sollte, um das Denken einheitlich auszurichten, einen Konsens zu erzielen, das Selbstvertrauen zu stärken und die Moral zu erhöhen. Wenn wir die Arbeitsausführung mit dem Kampf an der Front vergleichen, dann entspricht die politisch-theoretische Vorbereitung der Ausarbeitung des Schlachtplans. Diese zwei Schritte ergänzen einander, bilden eine widerstreitende Einheit und sind Bestandteil aller Führungsaktivitäten. Der erste Schritt ist der Zweck und das endgültige Ziel des zweiten. Die politisch-theoretische Vorbereitung zielt also auf befriedigende Arbeitsergebnisse. Sie stellt die Voraussetzung und Grundlage für die Arbeitsausführung dar. Ohne diesen Schritt kann man seine Arbeit nicht zielgerichtet verrichten. Karl Marx merkte einmal an, dass sich der Mensch vor allem dadurch von der Biene unterscheide, dass „er die Zelle in seinem Kopf gebaut hat, bevor er sie in Wachs baut“. Dieser Entwurfsprozess ist eine Art geistige Vorbereitung. Daher ist die politisch-theoretische Vorbereitung als eine Methodik gleichbedeutend damit, Konkretes zu leisten.

Alles in allem müssen die leitenden Kader sowohl großen Wert auf die Arbeitsausführung legen als sich auch darauf verstehen, die nötigen politisch-theoretischen Grundlagen zu schaffen. Nur wenn wir beides effektiv verbinden, vor Beginn einer Arbeit die entsprechenden politisch-theoretischen Vorbereitungen treffen und uns bei der Arbeitsausführung daran orientieren können, wird es uns gelingen, alle Aufgaben gut zu meistern, sodass wir das Vertrauen der Partei und die Erwartungen des Volkes nicht enttäuschen.

Wir brauchen keine Doktrinäre

25. März 2007

Ein Ausspruch von Friedrich Engels lautet: „Unsere Lehre ist kein Dogma, sondern eine Anleitung zum Handeln.“ Lenin bezeichnete diese Aussage als „klassischen Satz“. Im Grunde genommen geht es dabei um eine Kombination von Theorie und Praxis. Doch im realen Leben gibt es immer noch Doktrinäre, die hartnäckig den Dogmatismus vertreten. Ein Teil der Parteimitglieder, darunter auch eine kleine Zahl von leitenden Kadern, ist zwar gebildet und widmet sich auch gerne der Lektüre, doch sie wissen nicht wirklich etwas mit diesem Buchwissen anzufangen. Entweder denken sie, das Buchwissen sei der Weisheit letzter Schluss, und bestehen starr auf den Theorien und Meinungen darin. Oder sie verfügen nur über Kathederweisheiten, die bei der Problemlösung gar nicht behilflich sind. Der Doktrinarismus unter den leitenden Kadern schadet nicht nur ihnen selbst, sondern auch den anderen Menschen sowie ihrer Arbeit und droht, langfristige und verheerende Folgen zu haben. Gehen wir den Ursachen dieses Phänomens auf den Grund, stellen wir fest, dass ein großes Problem im Lernstil liegt, nämlich in einer tiefen Kluft zwischen Theorie und Praxis. Man darf also weder die Lektüre vernachlässigen noch doktrinär am Buchwissen festhalten.

Lernen ist keinesfalls eine leichte Aufgabe. Wir müssen einerseits noch intensiver auf den Marxismus eingehen, und zwar mit konkreten Fragen im Kopf und mit dem Ziel, nützliche Hinweise für deren Lösung zu erhalten, und uns dazu befähigen, unter Anwendung marxistischer Standpunkte, Ansichten und Methoden bestehende Probleme zu untersuchen und zu bewältigen. Andererseits müssen wir aber auch dem realen Leben und der Sachlage Rechnung tragen und neue Gegebenheiten und Fragen unter die Lupe nehmen, um Lösungen dafür zu finden. Es liegt uns viel daran, Wissen und Handeln miteinander zu vereinbaren, die Theorie mit der Praxis zu kombinieren, reale Probleme anzupacken und uns mit Hingabe der Arbeit zu widmen, anstatt bloß große Reden zu schwingen, ohne unseren Worten Taten folgen zu lassen.

Selbstdisziplin auch in Abwesenheit anderer

25. März 2007

Im alten China hieß es: „Nichts ist so manifest wie das Verborgene, und nichts evidenter als das Geringfügige. Deshalb verhält sich ein edler Mensch vorsichtig, auch wenn er allein ist.“ Parteikader sind dazu verpflichtet, auch wenn sie allein sind, Selbstdisziplin zu üben. Da sie, besonders solche in leitenden Positionen, normalerweise über bestimmte Machtbefugnisse verfügen, müssen sie sich nicht nur bereitwillig unter die Kontrolle der Partei stellen und sich Regeln und Vorschriften unterwerfen, sondern sich auch aus eigenem Antrieb streng disziplinieren, sodass sie die gleiche Verhaltensweise an den Tag legen, egal ob sie im Rampenlicht oder hinter den Kulissen stehen und egal ob andere dabei sind oder nicht. Im Privatleben, in Abwesenheit anderer und im Umgang mit Kleinigkeiten sollten sie besondere Vorsicht walten lassen, ‚‚als stünden sie am tiefen Abgrund und schritten sie auf dünnem Eis“, um sicherzustellen, dass sie nicht auf die schiefe Bahn geraten oder aus dem Rahmen fallen.

Liu Shaogi hielt viel davon, Selbstdisziplin auch in Abwesenheit anderer zu üben, und sah darin ein effektives Mittel sowie die höchste Stufe zur Stärkung des Parteigeistes. Er erläuterte dies in seinem Werk Über die Selbstbildung der Parteimitglieder. „Auch wenn er alleine arbeitet und außerhalb jeglicher Kontrolle steht, sodass er die Gelegenheit hat, böse Absichten auszuführen, kann er sich zügeln und von allem Übel Abstand nehmen.“ Alle Parteikader sollten ihr Bestes geben, dieser Forderung gerecht zu werden.

Dazu kommt es erstens darauf an, unerschütterlich auf den kommunistischen Idealen und Überzeugungen zu beharren, eine klare politische Richtung einzuschlagen, unzweifelhafte politische Prinzipien zu befolgen und die politische Laufbahn zu schätzen zu wissen, um die nötige Selbstbeherrschung zu erlangen. Zweitens müssen wir jederzeit über uns selbst reflektieren, genauso wie unsere Vorfahren sagten: „Ich prüfe täglich dreifach mein Selbst.“ Wir müssen Acht auf unsere Worte und Taten geben und uns durch Selbstreflexion, Selbstermahnung und Selbstmotivation geistig-sittlich veredeln, um Abstand von Unanständigkeit und Korruption zu nehmen. Nicht zuletzt sollen Offenheit und Transparenz bei der Erledigung aller Angelegenheiten im Spiel sein. Auch Parteikader sind letztlich normale Menschen, die Schwächen haben und ab und zu Fehler begehen. Doch Transparenz ist das beste Mittel gegen Korruption. Solange wir in der Amtsführung auf demokratische Prinzipien, Verfahren und Disziplin achten und dunkle Machenschaften ablehnen, werden wir uns nicht verführen lassen und die Korruptionsprävention wird nicht als leere Parole gelten.