Sozialismus

Aktuell existierender Sozialismus in rot, damalig sozialistische Länder in orange.

Sozialismus ist eine Produktionsweise und eine Übergangsphase zwischen zwei weiteren Produktionsmodi, nämlich dem Kapitalismus und dem Kommunismus. Er zeichnet sich durch das Eigentum der Arbeiter*innen an den Produktionsmitteln aus, welches durch die Enteignung der Bourgeoisie durch eine Diktatur des Proletariats erreicht wird. Sozialistische Wirtschaftssysteme basieren auf zentraler Wirtschaftsplanung, Kollektivierung und der Abwesenheit des Profitmotivs.

Die wissenschaftlich-sozialistische Definition des Begriffs, wie sie von Marxist*innen-Leninist*innen verwendet wird, bezieht sich auf eine spezifische Phase der historischen Entwicklung – konkret auf den Übergangsprozess zwischen der kapitalistischen und der kommunistischen Produktionsweise. Aus diesem Grund wird der Sozialismus auch als die „untere Phase des Kommunismus“ bezeichnet, obwohl er allgemein als hinreichend eigenständig angesehen wird, um als eigenständiger Produktionsmodus zu gelten. Der Begriff Sozialismus wird jedoch häufig im breiteren linken Diskurs unsachgemäß verwendet, um öffentliche Projekte, Sozialprogramme oder kleinere Formen wirtschaftlicher Planung zu beschreiben, wie sie in kapitalistischen Ländern praktiziert werden. Deswegen ist es wichtig, Sozialismus von Sozialdemokratie zu unterscheiden

Zu den ersten erfolgreichen Experimenten in der wissenschaftlichen Entwicklung der sozialistischen Ökonomie gehörte die Sowjetunion in den späten 1920er Jahren. In dieser Phase wurden die Produktionsmittel in gesellschaftliches Eigentum überführt, insbesondere der Boden und die Agrarwirtschaft, die verstaatlicht und den privaten Landbesitzer*innen, den sogenannten Kulaken, enteignet wurden.

Der Sozialismus lässt sich durch das Motto zusammenfassen: „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Arbeit.“

Produktionsmittel

Industrie

Die sozialistische Industrie ist konzentriert, technologisch fortgeschritten und basiert auf öffentlichem Eigentum. Die wirtschaftliche Konzentration wird geplant, um der gesamten Bevölkerung zugutezukommen.

Landwirtschaft

Die sozialistische Landwirtschaft organisiert die zersplitterte bäuerliche Wirtschaft in großflächige Kollektiv- und Staatsbetriebe.

Widersprüche

Kommunismus kann knapp als vollständige Abschaffung des Privateigentums beschrieben werden, wobei sich Privateigentum hier speziell auf die Produktionsmittel bezieht, also Werkzeuge, Maschinen, Ressourcen und Standorte, die zur Herstellung gesellschaftlich und wirtschaftlich relevanter Güter dienen. Friedrich Engels beschreibt in Grundsätze des Kommunismus, dass die Abschaffung des Privateigentums nur unter der Bedingung möglich ist, dass dies notwendig wird, um die Produktivkräfte der Gesellschaft weiterzuentwickeln. Persönliches Eigentum, das dem privaten Gebrauch dient, bleibt sowohl im Sozialismus als auch im Kommunismus bestehen.

Ein Beispiel für die Umsetzung sozialistischer Prinzipien findet sich in China, wo zentrale Sektoren wie das Finanzwesen, die Energieversorgung, Öl, Versicherungen, Bildung und Luft- und Raumfahrt stark staatlich kontrolliert werden. Staatliche Unternehmen lenken die Ressourcen und Arbeitskräfte dieser Bereiche gemäß der fünfjährigen Entwicklungspläne Chinas. Durch die Leitung der Kaderpartei wird der Prozess der Sozialisierung bürgerlicher Elemente vorangetrieben. Gleichzeitig existieren große privatwirtschaftliche Unternehmen, beispielsweise in der Immobilienbranche, die jedoch unter strikter Kontrolle stehen, um zu verhindern, dass ihre wirtschaftliche Macht in politische Macht umschlägt. So zeigt China Eigenschaften beider Systeme, wobei die Gesamtdynamik zu einem sozialistischen Wirtschaftswachstum führt, das in den letzten 30 Jahren 2- bis 3-mal schneller war als das der kapitalistischen USA.

Sozialismus als erste Phase des Kommunismus

Was üblicherweise als Sozialismus bezeichnet wird, wurde von Karl Marx als die "erste" oder untere Phase der kommunistischen Gesellschaft beschrieben. Wladimir Lenin vertieft in Staat und Revolution Marx' Analyse aus der Kritik des Gothaer Programms und erläutert, wie eine sozialistische Gesellschaft funktioniert. Er widerlegt die Annahme, dass Arbeiter*innen unter dem Sozialismus sofort den vollen Ertrag ihrer Arbeit erhalten würden. Lenin betont, dass der Sozialismus als Gesellschaftsform aus dem Kapitalismus hervorgeht und daher die „Geburtsmerkmale“ der alten Gesellschaft trägt. In dieser Phase bestehen weiterhin Unterschiede und Ungerechtigkeiten im Wohlstand, jedoch verschwindet die Möglichkeit der Ausbeutung einer Person durch eine andere, da das Privateigentum an Produktionsmitteln abgeschafft wird.

Gleichwohl bleibt in der ersten Phase das sogenannte „bürgerliche Recht“ in bestimmten Bereichen bestehen, insbesondere in Bezug auf die Verteilung von Produkten und die Zuweisung von Arbeit. Diese Übergangsphase wird von Marx und Lenin als ein notwendiges, wenn auch defizitäres Stadium anerkannt. Lenin rechtfertigt dies damit, dass:

„...wenn wir nicht utopisch sein wollen, dürfen wir nicht annehmen, dass Menschen nach dem Sturz des Kapitalismus sofort lernen werden, ohne jeglichen Maßstab der Rechte für die Gesellschaft zu arbeiten; und tatsächlich schafft die Abschaffung des Kapitalismus nicht sofort die wirtschaftlichen Voraussetzungen für einen solchen Wandel.“

Daraus ergibt sich, dass Widersprüche weiterhin existieren, aber die Einschränkung der bürgerlichen Rechte, insbesondere in Bezug auf das Privateigentum an Produktionsmitteln, die Grundlage für die Entwicklung der höheren Phase des Kommunismus bildet.